Medienberichte 2023

[muck]

"Neutralität impliziere sehr wohl eine Haltung."

Neutralität impliziert eine Haltung?

[innsbronx]

Das ist das typische Geschwurbel, wenn österreichische Politiker sich zum Thema "Neutralität" äußern.

[theoderich]

[theoderich]

• Warum die Ukraine diesen Krieg nicht verlieren darf (Leitartikel)
  

  Was heißt das alles für uns in Österreich? Die Position der Regierung und auch des Bundespräsidenten lautet sinngemäß: Wir sind militärisch neutral, aber nicht politisch. Man kann diese Haltung einnehmen, ohne rot im Gesicht zu werden. Aber sie hat das typisch österreichische Neutralitäts-Geschmäckle. Wir richten es uns, wie wir es brauchen. Wie sollte es auch anders sein? Echte Neutralität mit einem bis an die Zähne bewaffneten Bundesheer wie die Schweiz wollen und können wir uns nicht leisten. Und die Einbindung in ein richtiges militärisches Bündnis dürfen wir uns gesetzlich nicht leisten. Was bleibt, ist verteidigungspolitisches Schlawinertum.

  https://www.sn.at/politik/weltpolitik/l ... -134166052

[theoderich]

Smart-Shirt soll Soldaten vor Überlastung warnen

https://steiermark.orf.at/stories/3195296/

• Wo ist eigentlich Klaudia Tanner? (Leitartikel)
  

  In Kriegszeiten stehen überall in Europa die Verantwortlichen für Verteidigung im Rampenlicht. Österreichs Ministerin indes ist die ideale Repräsentantin einer Sicherheitspolitik auf Tauchstation.
  
  Schon unmittelbar nach dem russischen Überfall auf die Ukraine war allerorten von einer „Zeitenwende“ in Europa die Rede. In Österreich hingegen gibt sich die Staatsspitze immer noch der Illusion hin, es habe sich sicherheitspolitisch nichts verändert. Die Finnen und Schweden haben rasch Konsequenzen aus Russlands neo-imperialer Aggression gezogen und Anträge auf Aufnahme in die Nato gestellt. Die Bundesregierung indes hat es bis heute nicht einmal der Mühe wert befunden, eine Expertenkommission einzusetzen, um auszuloten, welche Auswirkungen das veränderte geopolitische Umfeld auf Österreich hat. Der Vogel Strauß bleibt, wie Ex-Außenministerin Ursula Plassnik einmal spitz angemerkt hat, das heimliche Wappentier der Republik. Bevor sich Verantwortliche einen Überblick verschaffen, stecken sie vorsichtshalber lieber den Kopf in den Sand.
  
  Theoretisch könnten Fachleute auch nach eingehender Prüfung zum Schluss gelangen, dass Österreich mit der Neutralität immer noch am besten fährt: Das Land ist von Nato-Mitgliedern umgeben, erspart sich Militärausgaben und könnte sich vielleicht diplomatische Spielräume eröffnen mit dem Alleinstellungsmerkmal.
  
  Unsolidarisch. Umgekehrt ist Österreich als liberale Demokratie und seit 1995 erst recht als EU-Mitglied politisch ohnehin nie neutral gewesen, sondern stets nur militärisch. Es trägt alle Sanktionen gegen Russland mit – und wird deswegen von Moskau längst als unfreundlicher Staat wahrgenommen. Auch davor war die beliebte Vorstellung, dass Österreich vermitteln könnte, mehr Wunsch als Wirklichkeit. Die Neutralität ist mit allerlei Mythen überfrachtet – und vielleicht auch deshalb so populär. Doch Schutz hat dieser Status nie gebracht. Aufmarschpläne der Roten Armee zur Zeit des Kalten Krieges zeigen: Im Ernstfall wäre Österreich überrannt worden – so wie das einst neutrale Belgien im Ersten und Zweiten Weltkrieg. Und solidarisch müssen sowieso immer andere sein.
  
  Über all das könnte, nein, müsste man diskutieren. Doch eine Debatte über den Stellenwert der Neutralität hat Kanzler Karl Nehammer schon für beendet erklärt, bevor sie überhaupt richtig begonnen hatte. Verboten ist das Nachdenken allerdings nicht. Es läge in der Verantwortung der Verteidigungsministerin, eine Bestandsaufnahme und eine neue Sicherheitsdoktrin oder einen Optionenbericht voranzutreiben. Doch während ihre europäischen Amtskollegen in Zeiten des Krieges im Rampenlicht stehen, tritt Klaudia Tanner kaum in Erscheinung. Möglicherweise ist das auch besser so, aber dann wäre sie dem Job nicht gewachsen.
  
  Derzeit findet in München die bedeutendste Sicherheitskonferenz Europas statt, heuer ganz im Zeichen des Ukraine-Krieges. Tanner wäre ebenso wie Außenminister Alexander Schallenberg und Europaministerin Karoline Edtstadler eingeladen gewesen. Doch die Verteidigungsministerin sagte ab. Sie habe andere Termine, heißt es aus ihrem Büro, und sei überdies auf kein Podium in München gebeten worden. Auch das wird Gründe haben. Klaudia Tanner ist gewissermaßen die ideale Repräsentantin einer Sicherheitspolitik auf Tauchstation.

  https://www.diepresse.com/6253393/wo-is ... dia-tanner

[Acipenser]

ad presse: Die Realität ist, dass beim Vortrag Macron bei der Siko23 Scholz und auch Harris fehlten, sowie zuvor beim Vortrag Scholz Macron und Harris nicht im Saal waren sondern bei bilateralen Treffen in Hinterzimmern!

Die siko ist bekannt für Ihren Erfahrungsaustausch hinter geschlossenen Türen abseits der live-Tagung daher ist ein Fehlen von Tanner ok weil alle anderen auch nur mäßig Zeit haben, weil wichtigeres z.B. Biden der gar nicht auf der siko in München weilte aber in ein paar Tagen in Polen erwartet wird!

Hinweis: Tanner hat jetzt fast jeden Tag mindestens 2 PRESSETERMINE wahrgenommen und die waren weder in einem österreichischen See noch im Haus des Meeres, von Tauchstation keine spur!
Von der "Presse" könnte man sich etwas mehr erwarten, Niveau Kronen Zeitung ist wohl gefragter?

[innsbronx]

Diese Pressetermine von Tanner hatten sicherheitspolitisch null Wert, sondern dienten nur ihrer Eigen-PR!

[Acipenser]

Diese Pressetermine von Tanner hatten sicherheitspolitisch null Wert, sondern dienten nur ihrer Eigen-PR!

immerhin sind die Teilnahme an den Angelobungen, somit das Händchenhalten mit den Rekruten, ein nicht zu verachtendes Stärken des Selbstvertrauens der neuen Soldaten und somit Sicherheitspolitisch nicht zu verachten!

Übrigens Politiker müssen PR machen, sonst kennt Sie keiner und wählt die bequeme "Cautch" am Wahltag!

[theoderich]

• Offener Brief
  "Österreich tut so, als wäre die Welt am 23. Februar 2022 stehengeblieben"
  
  https://www.diepresse.com/6253665/oeste ... ngeblieben

Österreichs Neutralität im Niemandsland

Der Schock über den Ukraine-Krieg war allgegenwärtig, als Anfang März 2022 Debatten über Österreichs Neutralität aufsprossen. Ex-Nationalratspräsident Andreas Khol plädierte für einen Nato-Beitritt oder die Mitarbeit an einer EU-Armee. Eine Diskussion über die Neutralität forderte ÖVP-Wehrsprecher Friedrich Ofenauer. Rasch wurde der Diskurs aber in den Boden gestampft. „Österreich war neutral, Österreich ist neutral, Österreich wird auch neutral bleiben“, sagte Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP): „Für meinen Teil ist damit die Diskussion beendet.“

Seither wurde zwar in Österreich beschlossen, dass das Bundesheer mehr Geld bekommt. Sporadisch äußern sich Spitzenpolitiker zur Neutralität: Nehammer wies etwa am Freitag den Vorwurf Russlands, Österreich sei nicht mehr neutral, zurück. Größere Debatten zur Sicherheitspolitik kamen hierzulande aber nicht mehr auf.

Schweden hingegen analysierte infolge des Ukraine-Krieges in einer parlamentarischen Arbeitsgruppe die Umwälzungen. Sie legte im Mai 2022 einen Bericht vor, das Ansuchen um einen Nato-Beitritt folgte. Finnland tat es seinem Nachbarn gleich. Auch in der Schweiz läuft eine Debatte über die Neutralität. Anlass ist die Frage, ob Waffen Schweizer Ursprungs an die Ukraine geliefert werden dürfen. Die Rüstungsindustrie befürchtet Absatzverluste, eine Änderung des Kriegsmaterialgesetzes wird erwogen. Öffentlich wird debattiert, wo die Grenzen der Schweizer Neutralität liegen.

„Jahrzehntelang war es um die Schweizer Neutralität ruhig, das war nie ein Problem“, sagt Bruno Lezzi, ehemaliger Schweizer Generalstabsoffizier und früherer Journalist der „Neuen Zürcher Zeitung“. Doch habe sich das mit dem Ukraine-Krieg geändert: „Die Rufe nach einer Lockerung des Kriegsmaterialgesetzes machen die Neutralität zu einem höchst umstrittenen Thema.“ Dass in Österreich seit Beginn des Ukraine-Krieges hingegen keine Debatte über Sicherheitspolitik geführt werde, „hat mich überrascht“, so Lezzi.

Drastischer formuliert es Sicherheitsexperte Walter Feichtinger: „Es ist verstörend, dass sich in Österreich im Gegensatz zu anderen Staaten nichts tut.“ Versäumnisse ortet auch Ex-Bundesheer-Brigadier Gustav Gustenau: „Derzeit ist der Weg Österreichs: Nichtstun und durchtauchen.“

Identitätsfrage. Österreichs Parteien treibe die Furcht an, „beim Lostreten einer Sicherheits- und Neutralitätsdebatte die Rache der Wähler zu spüren“, sagt Politikberater Thomas Hofer. Schon allgemein würden die Parteien „Themen, die kontrovers und gegen den Mainstream sind, nicht aufgreifen“. Das gelte umso mehr für die Neutralität, „die die Identität des Landes berührt“. In einer Umfrage des Gallup-Instituts vom Juni 2022 gaben 71 Prozent der befragten Österreicher an, dass es für die Sicherheit des Landes besser sei, die Neutralität zu wahren. Für einen Nato-Beitritt waren nur 16 Prozent. In der Schweiz sind die Umfragewerte nahezu identisch.

Ähnlich ist die geografische Ausgangslage. Weder die Schweiz noch Österreich sind von Feinden umgeben, sondern weitgehend von Nato-Staaten. Die Schweiz sei geografisch sogar weniger exponiert als Österreich, sagt Gustenau. Durch die nähere Lage Österreichs zum Balkan und zur Ukraine seien die Folgen einer Destabilisierung in diesen Regionen deutlicher und rascher spürbar als in der Schweiz.

Doch war es das mit den Gemeinsamkeiten. Während in Österreich nur die Neutralität ein Grundpfeiler des Staates sei, seien es in der Schweiz die Neutralität und die bewaffnete Landesverteidigung, sagt Gustenau. „Die Schweiz wird als neutraler Staat daher ernst genommen.“ Die Schweizer Neutralität, die viel älter als die österreichische ist, habe nicht von ungefähr zwei Weltkriege überstanden, sagt Gustenau, der mehrere Strategiepapiere des Bundesheeres in den vergangenen Jahren verfasst hat.

Heutzutage sei die Schweiz etwa in der Lage, ihren Luftraum zu verteidigen: „Österreich kann seinen Luftraum nur überwachen“, sagt Gustenau. Die Schweiz verfügt über 30 Kampfjets F/A-18 Hornet, die durch 34 F-35 ersetzt werden sollen. Die 15 Eurofighter des Bundesheeres sind hingegen technisch unzureichend ausgestattet und nicht nachtkampftauglich.

Manche Erzählung über die Schweizer Verteidigungsfähigkeit werde „mythisch überhöht“, sagt Lezzi. Aber natürlich sei die „starke Armee“ immer ein wesentlicher Faktor in der Schweiz gewesen. In Österreich gebe es „ein hervorragend ausgebildetes Offizierskorps“. Dieses würde aber in deutlicher Diskrepanz zur materiellen Ausstattung des Bundesheeres stehen: „Das ist schwer verständlich.“

Allerdings dürfe man sich nicht vorstellen, dass in der Schweiz immer alles perfekt laufe, so Lezzi. Dem pensionierten Generalstabsoffizier ist die Neutralitätsdebatte in der Schweiz etwa derzeit zu wenig tiefgehend. Sie sei noch zu sehr auf die Lockerung des Kriegsmaterialgesetzes fokussiert, dabei müsste auch über ganz andere und größere Aspekte gesprochen werden: „Auch in der Schweiz herrschen ja noch viele Illusionen zur Neutralität, etwa rund um die Frage einer glaubwürdigen Landesverteidigung angesichts der raschen Entwicklung der Rüstungstechnologie: Das geht ja heutzutage gar nicht mehr allein, sondern nur gemeinsam“, so Lezzi.

Im Gegensatz zu Österreich würden Staaten wie die Schweiz und Schweden aber über eine strategische Kultur verfügen, sagt Gustenau. Sie könnten gesamtstaatlich eine strategische Vorausschau betreiben, Szenarien entwickeln und „alles analytisch aufbereiten“. So könnten Handlungsoptionen erarbeitet werden und könnte eine öffentliche Debatte stattfinden. Solche Analysen und Debatten seien in Österreich überfällig, mahnt Gustenau. Auch die EU-Mitgliedschaft stelle Österreich vor Fragen, die das Nicht-EU-Mitglied Schweiz nicht beschäftigen.

Solidarität. Wie Österreich in der EU neutralitätspolitisch vorgehe, wie es sich künftig politisch verhalten wolle, sei offen, sagt Europarechtler Walter Obwexer von der Uni Innsbruck. Zwar ist im Neutralitätsgesetz die „immerwährende Neutralität“ Österreichs festgeschrieben. Österreich kann aber sicherheits- und verteidigungspolitische Beschlüsse der EU mittragen. Bei Maßnahmen, die nicht im Einklang mit der Neutralität stehen, kann es sich aber wiederum enthalten.

Es sei keine allgemeine neutralitätspolitische Linie ersichtlich, „ob Österreich auf Grundlage von Beschlüssen der Union mitmacht oder von konstruktiven Enthaltungen Gebrauch macht“, sagt Obwexer. „Diese Debatte ist unter dem Tisch geblieben.“ Ebenso unklar ist, wie sich Österreich im Fall eines Angriffs auf einen EU-Staat verhalten würde. Bundesheer-Brigadier Peter Vorhofer, Leiter der Abteilung Militärdiplomatie im Verteidigungsministerium, warnte Ende Jänner, dass sich Österreich „rasch bezüglich Solidarität und Beistandspflicht Gedanken machen“ müsse. Denn das Risiko eines solchen Angriffs habe sich durch den Ukraine-Krieg verstärkt.

Vertraglich ist im Falle eines bewaffneten Angriffs auf einen EU-Mitgliedstaat eine Unterstützungspflicht der anderen Staaten festgeschrieben, doch könnte sich auch hier Österreich auf seine militärische Neutralität berufen und enthalten. Bei einer Attacke auf die baltischen Staaten könnte Österreich so neutral bleiben, sagt Gustenau. Politisch wäre das aber für Österreich „ein Wahnsinn“: „Wir erwarten ja selbst, dass uns im Ernstfall jemand unterstützt und beschützt.“ Das könne aber nicht erwartet werden, wenn Österreich selbst im Konfliktfall anderen nicht beistehe. „Dieses Problem wird nicht erörtert“, sagt Gustenau.

Chancen und Risiken. Genauso müsste über den Nutzen der Neutralität, die Chancen und Risiken eines Nato-Beitritts oder ein Engagement in Richtung EU-Armee gesprochen werden. Keineswegs müsse eine solche Debatte zu einem Nato-Beitritt führen, so Gustenau. Dieser würde bedeuten, die Nukleardoktrin der Nato – Abschreckung durch Nuklearwaffen – zu akzeptieren: „Für Österreich wird das schwierig, wenn es sich politisch ewig für ein Nuklearwaffen-Verbot eingesetzt hat.“ Auch höhere Verteidigungsausgaben kämen auf Österreich zu, genauso wie die Gefahr, durch eine Nato-Mitgliedschaft tendenziell exponierter als ein neutraler Staat zu sein.

Damit man als neutraler Staat international ernst genommen werde, müsste man aber die bewaffnete Landesverteidigung forcieren. Zugleich gehe der Trend europaweit in Richtung Nato. All die Argumente müssten analysiert werden. Ob dann ein Nato-Beitritt oder ein Beibehalten der Neutralität herauskomme, sei offen, so Gustenau. „Die Neutralität ist ein Sicherheitskonzept“, sagt Experte Feichtinger. Es müsse überlegt werden, wie man heute „mit der Neutralität so umgeht, dass sie den besten Schutz bietet“: „Das Wort Neutralität ersetzt nicht jeden weiteren Gedanken.“

Der derzeitige Weg des Trittbrettfahrens habe für Österreich natürlich Vorteile, sagt Gustenau: „Die Milliarden an Euro, die man sich jahrzehntelang bei den Verteidigungsausgaben erspart hat, konnten in die Infrastruktur und Bildung fließen.“ Ebenso hält der Schweizer Lezzi fest, dass die österreichische Haltung seine Vorzüge habe: „Österreich macht das teilweise gar nicht so schlecht: Man sieht die Probleme, hängt sie aber nicht an die große Glocke.“ Doch Gustenau warnt, dass die Geschichte nun einmal nicht linear verlaufe, „Trends der Vergangenheit setzen sich nicht immer in der Zukunft fort“: „Man weiß daher nicht, ob sich die Trittbrettfahrerei Österreichs nicht irgendwann auch rächt.“

https://www.diepresse.com/6253421/oeste ... emandsland

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Ein Jahr Krieg - Experte: Österreich könnte mutiger sein

Nach Ansicht des Militärexperten Franz-Stefan Gady könnte die Bundesregierung angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine "mutiger" sein. So könne Österreich etwa an der Ausbildung ukrainischer Streitkräfte an Leopard 2 Panzern teilnehmen, was "durchaus vereinbar mit der Neutralität" wäre, sowie sich auch an der EU-Trainingsmission für Ukrainer beteiligen, sagt Gady der APA. Die Fähigkeiten des Bundesheers dafür "sind vorhanden", ergänzt Brigadier Philipp Eder.

Einig sind sich die beiden Experten darin, dass es wichtig und notwendig sei, die konventionellen Fähigkeiten des Bundesheeres, "die Jahrzehnte vernachlässigt wurden", wieder zu stärken, so Eder: "Wir sehen, wie schnell sich die sicherheitspolitische Lage ändern kann." Gady: Österreich müsse in die Fähigkeiten und Kapazitäten seiner Streitkräfte investieren. "Die konventionelle Abschreckung kann auch Konflikte bzw. zukünftige Kriege abschrecken."

Eine direkte Ausweitung der kriegerischen Handlungen auf Europa erwarten beide Experten nicht. Eder erklärt dies mit der Tatsache, dass "der russischen Föderation am Boden die Kräfte zu so etwas fehlen".

https://www.sn.at/politik/innenpolitik/ ... -134261662


Baubeginn für Hangar in der Walgaukaserne naht

https://www.vol.at/baubeginn-fuer-hanga ... ht/7917862

[theoderich]

Österreich im Ukraine-Krieg: Neutral zwischen allen Stühlen

https://www.sn.at/politik/innenpolitik/ ... -134275903


Parlament: Ausweichquartier wird abgebaut

Das Parlament am Ring ist nach der Sanierung wieder in Betrieb, damit braucht es das Ausweichquartier auf dem Heldenplatz nicht mehr. Heute startet der Abbau der Container – diese gehen ans Bundesheer.

Die Container werden von einer privaten Firma abgebaut und werden zunächst in der Kaserne in Baden gelagert. Sie sollen laut Bundesheersprecher Michael Bauer weiter als Ausweichquartiere dienen, „weil wir ja in den nächsten Jahren unsere Kasernen umbauen und modernisieren“.

https://wien.orf.at/stories/3195220/