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theoderich hat geschrieben: ↑So 21. Jan 2024, 02:12 Bundeswehr bezahlt die Abgaben an die Ukraine

Sicherheit im engeren Sinn: Es geht um eine starke Verteidigung und eine starke Bundeswehr. Deutschland wird das Zwei-Prozent-Ziel der Nato in jedem Jahr voll erfüllen. Von 2028 an, wenn das Sondervermögen komplett ausgegeben ist, wird der reguläre Verteidigungshaushalt 80 Milliarden Euro umfassen. Außerdem gibt es mehr Geld für die Sicherheit in den Städten und Dörfern, beispielsweise durch mehr Mittel für die Ausstattung der Polizei. Auch das Technische Hilfswerk und der Katastrophenschutz werden gestärkt.

• Bundeshaushalt 2025
  
  https://www.bundesfinanzministerium.de/ ... -2025.html

4 Strukturelle Probleme weiterhin ungelöst

Verfassungsrechtlich riskante Umgehungen der Schuldenregel sind nicht nur rechtsstaatlich bedenklich. Sie ermöglichen es, sich den lange bekannten wesentlichen strukturellen Problemen des Bundeshaushalts zu entziehen. Drängende haushaltspolitische Fragen sind nach wie vor ungelöst:

[...]

• Unsicher ist auch die künftige Finanzierung der Landes- und Bündnisverteidigung.

5 Weitere Zuspitzung im Jahr 2028

Neben den lange bekannten ungelösten strukturellen Problemen wird der Bundeshaushalt bereits in wenigen Jahren mit weiteren, schon heute feststehenden zusätzlichen erheblichen Belastungen konfrontiert sein. Das Jahr 2028 wird ein Schlüsseljahr für die Bundesfinanzen sein. In diesem Jahr

[...]

• wird das Sondervermögen Bundeswehr voraussichtlich ausgeschöpft sein und die politische Zusage, nach NATO-Kriterien jährlich mindestens 2 % des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung auszugeben (2 % Ziel), muss dann vollständig aus dem Bundeshaushalt bestritten werden; damit müsste der Einzelplan 14 im Jahr 2028 gegenüber dem bisherigen Finanzplan für das Jahr 2027 rechnerisch von 52 Mrd. Euro auf 75 bis 85 Mrd. Euro ansteigen,

• beginnt mit der voraussichtlichen vollständigen Inanspruchnahme der Kreditermächtigung des Sondervermögens Bundeswehr die grundsätzliche Verpflichtung zur Rückzahlung der aufgenommenen Kredite,

Zu den Verteidigungsausgaben nach NATO-Kriterien zählen derzeit Ausgaben aus dem Einzelplan 14, aus dem Sondervermögen Bundeswehr sowie aus anderen Einzelplänen (z. B. Einzelplan 60). Ausgehend von der Jahresprojektion „Gesamtwirtschaftliches Produktionspotenzial und Konjunkturkomponenten“ der Bundesregierung vom 21. Februar 2024 (www.bmwk.de/Redaktion/DE/Downloads/G/ge ... n-2024.pdf) entsprächen 2 % des BIP im Jahr 2028 Ausgaben von rund 95 Mrd. Euro. Die Größenordnung von 75 bis 85 Mrd. Euro für den Einzelplan 14 ergibt sich rechnerisch unter der Annahme, dass von den Verteidigungsausgaben etwa 10 bis 20 Mrd. Euro auf andere Einzelpläne entfallen.

Heeresinspekteur Mais hat vor schwerwiegende Folgen für die Bundeswehr gewarnt, sollte der Wehretat nicht höher ausfallen als bislang geplant. Der Generalleutnant sagte dem Magazin „Focus“, notwendige Beschaffungen müssten dann ausfallen.

Dies führe dazu, dass die Truppe über einen noch längeren Zeitraum mit hohlen Strukturen zurechtkommen müsse. Mais betonte, die Gesellschaft müsse sich fragen, ob es Verteidigungspolitik nach Bedrohungslage oder nach Kassenlage gebe.

Der Verteidigungsminister bezeichnete die Aufstockung seines Wehretats um lediglich 1,2 Milliarden Euro als „ärgerlich“. Denn Boris Pistorius (SPD) hatte im Zuge der Haushaltsverhandlungen auf mehr Mittel für die Bundeswehr gedrängt.

Damit hat Pistorius auch die Mehrheit der Bevölkerung hinter sich: 52 Prozent der Bundesbürger meinen, die Bundesregierung tue zu wenig für die Finanzierung der Bundeswehr – darunter sind besonders viele Anhänger von CDU und FDP. Nur elf Prozent sagen, sie unternehme zu viel. Dieser Auffassung sind überdurchschnittlich häufig AfD-, Linke- und BSW-Anhänger. Etwas weniger als ein Drittel hält die Bemühungen für angemessen.

Das geht aus dem am Freitag veröffentlichten Politbarometer der Forschungsgruppe Wahlen für ZDF und Tagesspiegel hervor.

Finanzminister Christian Lindner wies Kritik am geplanten Wehretat am Freitag zurück und bekräftigte, er sei nicht zu einer Aufstockung bereit. Der FDP-Politiker argumentiert, Deutschland liege bei den Wehrausgaben deutlich oberhalb der Nato-Quote von zwei Prozent der Wirtschaftsleistung. Auch viele andere EU-Staaten erfüllen die Vorgabe inzwischen.

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat nun Kritik am geplanten Verteidigungsbudget im Haushalt für das kommende Jahr zurückgewiesen und ist nicht zu einer Aufstockung bereit. Gleichzeitig gab es einen Seitenhieb auf Pistorius. „Der Vorschlag der Regierung steht“, sagte Lindner den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland.

„Die Ausgaben für das Verteidigungsministerium wurden mit dem Bundeskanzler Scholz selbst vereinbart“, sagte Lindner und fügte mit Blick auf seinen Kollegen hinzu: „Herr Pistorius war dabei.“

Der Finanzminister forderte Pistorius zugleich auf, die Mittel effizienter einzusetzen. „Übrigens sollten wir schauen, dass wir pro eingesetztem Euro Steuergeld auch mehr Sicherheit und mehr Fähigkeiten für die Bundeswehr erhalten. Andere Länder sind zum Teil effektiver und effizienter, zeigen Studien“, mahnte der FDP-Chef.

Lindner argumentierte, mit der vereinbarten Erhöhung des Verteidigungsetats um weitere 1,2 auf 53 Milliarden Euro liege Deutschland bei den Wehrausgaben deutlich oberhalb der Nato-Quote von zwei Prozent der Wirtschaftsleistung.

„Damit bewegen wir uns weit über den Verteidigungsausgaben anderer G7-Staaten wie Frankreich und Italien“, betonte Lindner. Außerdem sei ein weiterer Aufwuchs für die kommenden Jahre geplant. Lindner machte jedoch klar, dass über den Haushalt am Ende der Bundestag entscheide.

May: Sie haben es ja schon gesagt. Sie wollten eigentlich 6,7 Milliarden und Sie haben gesagt, dass Sie bestimmte Dinge nicht in der Geschwindigkeit jetzt anstoßen können durch diese nur 1,2 Milliarden Aufwuchs, wie es eigentlich die Zeitenwende und die Bedrohungslage erforderlich machen würden. Was konkret können Sie jetzt nicht anstoßen?

Pistorius: Das ist nichts, was in der Öffentlichkeit diskutiert werden sollte. Es kursieren ja die einen oder anderen Gerüchte. Aber ja, wir müssen neu priorisieren. Das werden wir tun. Gleichzeitig habe ich angewiesen, dass Priorität Nr. 1 im kommenden Jahr wieder sein muss, was es lange nicht war, dass die Übungs- und die Einsatzfähigkeit der Truppe gewährleistet bleibt, dass das Material, das die Truppe braucht, zuläuft, und dass keine Abstriche gemacht werden im täglichen Betrieb. Und darüber hinaus werden wir aus dem Sondervermögen noch auslösen, was auszulösen ist. Und bei den Projekten, die im Augenblick dann nicht finanzierbar scheinen aus den üblichen Mitteln, werden wir nach kreativen Wegen suchen müssen, weil wir keine Alternative haben.

May: Aber 2028 ist das Sondervermögen weg. Dann muss – haben Sie auch schon gesagt – ohne Aufwuchs der Wehretat quasi auf einen Schlag um, ja, fast 30 Milliarden Euro anwachsen. Das klingt ja, ehrlich gesagt, absolut unrealistisch.

Pistorius: Na ja, das ist eine Frage der Verantwortung und der Prioritäten. Da bin ich, ehrlich gesagt, ganz fest im Glauben. Alle sagen immer wieder, ohne Sicherheit ist alles nichts. Und das ist keine Floskel. Ich war zehn Jahre lang Innenminister. Ich weiß um die Bedeutung der inneren Sicherheit für die Menschen im Land. Und ich weiß seit meinem Amtseintritt als Verteidigungsminister, dass äußere Sicherheit angesichts einer Bedrohung, wie wir sie wieder haben, eben auch zentral ist. Das heißt, es ist ganz einfach. Wir müssen in der Gesellschaft Überzeugungsarbeit leisten, damit auch die politischen Kräfte, die es heute noch nicht einsehen, dass dieser Weg alternativlos ist … ich mag das Wort nicht, aber in dem Fall ist es tatsächlich so. Es braucht die Mittel, damit die Bundeswehr selbstverteidigungsfähig wird, ihren Beitrag im Bündnis, in der NATO leisten kann, denn nur im NATO-Bündnis sind wir stark. Das ist auch die Botschaft, die von diesem Gipfel ausgeht.

Der Bundeswehrverband kritisiert den Haushaltsentwurf der Ampel scharf. Der werde der Bedrohungslage nicht gerecht. Die Truppe sei "verwundert, größtenteils schockiert".

Der Bundeswehrverband fordert deutliche Nachbesserungen am Koalitionsentwurf für den Verteidigungsetat. Ein Zuwachs von 1,2 Milliarden Euro werde "keinesfalls der aktuellen Bedrohungslage und erst recht nicht Deutschlands Verantwortung in der Welt gerecht", sagte der Verbandsvorsitzende André Wüstner der Deutschen Presse-Agentur.

Wüstner warnte: "Mit diesem Haushalt mag sich die Bundesregierung zwar durch diese Legislaturperiode hangeln wollen, aber die Bundeswehr als wesentlicher Teil unserer Sicherheitsarchitektur - und damit wir alle - zahlt den Preis dafür."

Wüstner verwies auf politische Instabilität und Unklarheit über die künftige Rolle der USA als Sicherheitsgarant für Europa. Es sprach insgesamt von der "gefährlichsten Sicherheitslage seit dem Fall des Eisernen Vorhangs".

Wüstner verwies auf den jüngsten Bericht zur Einsatzbereitschaft der Streitkräfte. Der habe dem Verteidigungsausschuss aufgezeigt, wie schwierig die Lage und wie weit entfernt die Bundeswehr von den Nato-Fähigkeitszielen sei. Das sei der Grund, weshalb Verteidigungsminister Boris Pistorius energisch ein Etatplus von 6,7 Milliarden Euro eingefordert habe, sagte Wüstner. "Einmal mehr wurde er hängengelassen, wie im vergangenen Jahr oder zuletzt im Zuge seiner Forderungen zur Wehrpflicht."

Das Panzerartilleriebataillon 375 war bereits in einer früheren Struktur des Heeres zwischen 1991 und 2005 Bestandteil der sächsischen Brigade. 2005 wurde es aufgelöst. Mit der Refokussierung auf Landes- und Bündnisverteidigung erfolgte 2023 die Neuaufstellung des Verbandes. Für die Panzergrenadierbrigade 37 führt dieser Fähigkeitsaufwuchs zu einer strukturellen Stärkung für Aufträge im Rahmen der Landes- und Bündnisverteidigung.

Um Russland von einem Angriff auf Nato-Gebiet abzuhalten, müsse Deutschland kriegstauglich sein, sagt Michael Giss, Kommandeur des Landeskommandos Hamburg der Bundeswehr. Der größte deutsche Seehafen soll dabei eine wichtige Rolle spielen.

Giss: Ganz Deutschland muss kriegstüchtig gemacht werden. Das ist eine große Gesamtaufgabe von Politik, Bundeswehr, Wirtschaft und Gesellschaft im weitesten Sinne. Dabei geht es auch um kritische Infrastruktur – und speziell in Hamburg auch um die Funktion des Hafens für die Funktionsfähigkeit der Allianz und für die Unterstützung der Nato. Deutschland ist wegen seiner geografischen Lage in Europa der Platz, an dem der Aufmarsch stattfindet, das Land, durch das Nato-Verbände in Richtung Ostflanke durchmarschieren. Der größte deutsche Seehafen wird dabei natürlich eine gewisse Rolle spielen.

WAMS: Bremerhaven ist seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs das Drehkreuz für die Landstreitkräfte der US-Armee in Europa und damit heutzutage auch für die Nato. Die Bundeswehr und auch die Hafenwirtschaft gehen davon aus, dass Russland im Spannungs- oder Angriffsfall sofort versuchen würde, den Betrieb des Hafens Bremerhaven zu sabotieren oder gar zu unterbrechen. Käme spätestens dann Hamburg ins Spiel?

Giss: Die Analyse für Bremerhaven ist sicher richtig. Die Amerikaner haben dort eigene Kaianlagen, dort ist gewissermaßen eine Exklave der US-Armee. Es ist klar, dass dieser Bereich in den Angriffsplänen möglicher Nato-Gegner steht. Zum Glück hat Deutschland mehrere leistungsfähige Seehäfen. Deshalb spielt in einem Plan B oder C auch Hamburg eine wichtige Rolle.

WAMS: Die Fahrzeugverladung hat allerdings im Hamburger Hafen, anders als etwa in Bremerhaven oder im belgischen Zeebrügge, keine große Bedeutung. Was muss geschehen, damit Hamburg zum Beispiel größere Truppenbewegungen aufnehmen kann?

Giss: Eine große logistische Planung schaut nicht immer nur auf einen Teil. Das Bild eines Panzers, der von einem Truppentransporter rollt, ist nur ein Bild, das wir vor Augen haben. Aber militärische Güter werden zu einem hohen Anteil auch in Containern bewegt. Und da bietet Hamburg viel. Aber natürlich braucht man in einem Hafen im militärischen Spannungsfall auch eine gewisse RoRo-Kapazität. Das muss in den entsprechenden Planungen berücksichtigt werden.

WAMS: Bräuchte Hamburg also zum Beispiel mehr sogenannte RoRo-Rampen für rollende Güter?

Giss: Derzeit kommt es nicht darauf an, Hamburg in der logistischen Planung bis auf einzelne Fahrzeuge herunterzubrechen. Der Hafen wird im Spannungsfall Teil größerer Nato-Planungen sein, an die sich Deutschland mit seinen logistischen Gegebenheiten dann anschließt. Und es wird immer eine Mischung verschiedener Häfen und derer Fähigkeiten geben.

Liveübertragung: Mittwoch, 11. September, 14.45 Uhr

Am Mittwoch, 11. September 2024, berät das Parlament in erster Lesung gut eineinhalb Stunden lang über den Etatentwurf für das Bundesministerium der Verteidigung.

Die 100 Milliarden Euro, die im Sondervermögen Bundeswehr seit 2022 zur Verbesserung der Ausstattung der Bundeswehr bereitgestellt worden sind, sind praktisch vollständig gebunden. Im 19. Rüstungsbericht, den das BMVg am 24. Juli veröffentlicht hat, wird der Bindungsstand des Sondervermögens am Stichtag 30. April 2024 mit 86,6 Milliarden Euro angegeben.

Seitdem hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages 27 Vorhaben mit einem Vertragsvolumen von über 15 Milliarden Euro, deren Genehmigung das BMVg mit 25-Mio-Euro-Vorlagen beantragt hatte, gebilligt. Darunter sind Milliardenvorhaben wie Wechselladersysteme, SatComBw Stufe 3, 105 Kampfpanzer Leopard 2 A8, vier Feuereinheiten Patriot und 155mm Artilleriemunition, die in der Restlaufzeit des Sondervermögens erhebliche Finanzmittel erfordern. Viele der Vorhaben mit einem Finanzbedarf jeweils im drei- bzw. zweistelligen Millionen Euro-Bereich werden ganz oder teilweise bis 2027 realisiert. Daher kann man davon ausgehen, dass ein Großteil der oben genannten 15 Milliarden Euro zum Bindungsstand vom 30. April addiert werden müssen, der damit die 95 Milliarden Euro-Marke deutlich überschreitet.

Der erste Entwurf des Wirtschaftsplans zum Sondervermögen musste korrigiert werden, weil die Zinsen für die Kreditaufnahme nicht berücksichtigt wurden. Im ersten Schritt wurden die für Vorhaben verfügbaren Finanzmittel auf 92 Milliarden Euro und im zweiten Schritt auf 87 Milliarden Euro reduziert.

Zwischenzeitlich wurde durch die Aufnahme zahlreicher kurzlaufender Vorhaben der tatsächliche und geplante Mittelabfluss so stark beschleunigt, dass Finanzmittel aus dem Sondervermögen ab 2028 nicht mehr zur Verfügung stehen. Dann müssen die Zinsen aus dem Einzelplan 14 getragen werden.

Bisher sind (einschließlich 2024) an Zinszahlungen 1,78 Milliarden Euro geleistet worden. Für die restlichen drei Jahre sind mindestens 2,4 Milliarden Euro zu veranschlagen. Damit bleiben im Sondervermögen für alle Vorhaben zusammen maximal 95,82 Milliarden Euro übrig.

Bei strenger Rechnung können keine neuen Vorhaben mehr zu Lasten des Sondervermögens geplant werden. Da auch im Kernhaushalt in diesem Jahr nur 2,7 Milliarden Euro und im nächsten Jahr mit 2,5 Milliarden Euro noch weniger Finanzmittel für Beschaffungen zur Verfügung stehen, ist auch dort kein Spielraum für neue Verträge vorhanden. Auf der Warteleiste allein für das laufende Jahr stehen noch zahlreiche Großvorhaben wie Artillerie-Boxer RCH 155, Infanterie-Boxer, Werfer für die Raketenartillerie, Kampfflugzeuge Eurofighter, U-Boote U 212 CD und Nachfolgefahrzeuge für den Transportpanzer Fuchs.

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