VI. 2. Prüfbesuch bei Einsatzpräsenzdienst leistenden Soldaten des MilKdo W
Am 19. Juni 2020 führte die Parlamentarische Bundesheerkommission einen Prüfbesuch bei Einsatzpräsenzdienst leistenden Soldaten in Wien durch.
Aufbietung
Der Einsatzpräsenzdienst begann am 4. Mai 2020. Einem Großteil der Anregungen von Firmen auf Befreiung der betroffenen Arbeitnehmer oder entsprechende Anträge von einberufenen Wehrpflichtigen aus persönlichen Gründen wurde von den Militärkommanden oder dem BMLV Rechnung getragen. Eine Einbindung der Kommandanten der aufgebotenen Milizeinheiten in die Beurteilung bezüglich militärischer Rücksichten erfolgte nicht. Die Vielzahl an Befreiungen vom Einsatzpräsenzdienst bewirkte, dass bei der eingerückten Truppe nicht nur die Personalreserve erschöpft war, sondern einige Funktionen erst gar nicht besetzt werden konnten.
Zusätzliche Anlaufschwierigkeiten traten durch die geringe Übungsdauer der letzten Jahre (lediglich eine Woche alle zwei Jahre) und durch die Eingliederung befristet beorderter Soldaten ein, die keine Verpflichtung zur Leistung von Milizübungen aufwiesen. Darüber hinaus wurde auf die Notwendigkeit einer vorgestaffelten Einberufung des Schlüsselpersonals (Kdt in O- und UO-Funktionen) hingewiesen, um die Vorbereitung für den Einsatz optimieren zu können.
VI. 3. Prüfbesuch bei der 3. JgBrig (BSK)
Am 9. September 2020 führte die Parlamentarische Bundesheerkommission einen Prüfbesuch bei der 3. Jägerbrigade (Brigade Schnelle Kräfte) in Mautern durch.
[...]
Miliz
Die personelle Einsatzbereitschaft der Miliz ist beim O-und UO-Kader infolge eines deutlichen Personalfehls eingeschränkt. Bei den Mannschaftsdienstgraden ist die personelle Einsatzbereitschaft in Folge befristeter Beorderung gegeben.
Das für die Milizverbände vorgesehene militärische Gerät befindet sich im Auslandseinsatz, bei Akademien oder Schulen; für Übungen oder Einsätze bedarf es daher zeitaufwändiger Dispositionen.
VII. 4. Miliz
In Fortsetzung der Gesprächsreihe der Parlamentarischen Bundesheerkommission mit dem Milizbeauftragten des Bundesheeres wird Nachstehendes zur Situation der Miliz festgestellt:
Budget
2019 wurde durch den Milizbeauftragten mit dem damaligen Finanzminister ein Sonder-Invest für die Miliz in der Höhe von € 200 Millionen vereinbart. Mit diesem Paket hätten vier Jägerbataillone voll ausgestattet werden sollen. Nur die Beschaffung von 200 LKW wurde umgesetzt. Im Sinne des Regierungsprogrammes ist die Zurverfügungstellung weiterer Budgetmittel unabdingbar, um die Soldatinnen und Soldaten der Miliz mit der erforderlichen Ausrüstung „state of the art“ auszustatten.
Personal
Die personelle Einsatzbereitschaft der Miliz ist beim Offiziers- und Unteroffizierskader deutlich eingeschränkt. Das Fehl des IST auf das SOLL von 110 % beträgt bei den Milizoffizieren 1862 und bei den Milizunteroffizieren 4646.
Bei den Mannschaftsdienstgraden ist die personelle Einsatzbereitschaft in Folge befristeter Beorderung gegeben.
Notwendig ist ein verbesserter Zugang zur Milizkaderausbildung, insbesondere für Soldaten nach Absolvierung des Grundwehrdienstes.
Material
Der Investitionsbedarf für die Miliz wurde zur Abdeckung des materiellen Fehls gemäß OrgPlan bei der selbstständig strukturierten Miliz mit € 688 Millionen errechnet. Von den 10 Jägerbataillonen Miliz sind bei einem Gleichzeitigkeitsbedarf mit der vorhandenen Ausrüstung nur maximal vier Jägerbataillone – und erst nach umfangreichen Dispositionsmaßnahmen – ausrüstbar.
Das für die Milizverbände vorgesehene militärische Gerät befindet sich im Auslandseinsatz, bei Akademien oder Schulen. Es bedarf daher zeitaufwändiger Disposition für Übungen oder Einsätze.
Das Präsidium PBHK traf sich mit dem Milizbeauftragten BMLV, GenMjr Mag. Erwin Hameseder, zu einem Gespräch am 16. Juni 2020 im Parlament/Hofburg.
Der jährliche Gesamtbedarf an Miliz-O und UO in der Einsatzorganisation kann nur zu 55 % bei den Miliz-O und zu 40 % bei den Miliz-UO abgedeckt werden. Zur Abdeckung dieses Personalfehls wären jährlich zusätzlich 150 MO und 500 MUO inklusive 10 % Personalreserve erforderlich. Angestrebt wird eine Personalreserve von 30 %, um bei einer Mobilmachung Befreiungen kompensieren zu können. Die finanziellen Anreize bei der Personalgewinnung sind ausgeschöpft. Bei der Offiziersausbildung ist die Rückkehr zur bekannten Marke „EF – Einjährig-Freiwillig“ geplant. Weitere Schritte umfassen eine attraktiver gestaltete Ausbildung und zeitgemäße Ausstattung bzw. Ausrüstung.
Bei den Mannschaftsdienstgraden kann der jährliche Bedarf mit über 90 % abgedeckt werden. Befristet beorderte Soldaten (ohne Übungspflicht, Einberufung nur im Einsatzfall bis 6 Jahre nach Ableistung des GWD) werden zu 100 % abgedeckt. Die Attraktivität des Grundwehrdienstes kann gesteigert werden, wenn die Grundwehrdiener auch tatsächlich in ihrer Waffengattung ausgebildet werden und nicht als Systemerhalter oder im monatelangen Assistenzeinsatz im Inland eingesetzt werden, sodass ihnen die militärischen Skills für eine Beorderung fehlen.
Von den derzeit 36000 Soldaten im Milizstand sind 21000 Soldaten übungspflichtig und 15000 befristet beorderte Soldaten der Miliz nicht. Im Normalfall kommen drei Viertel der Milizübungspflichtigen regelmäßig zu den Übungen. Ein Fähigkeitserhalt auf freiwilliger Basis findet nicht statt. Daher ist das Üben der vollständigen Truppe nicht möglich. Es entstehen Führungsdefizite im Erhalt und Ausbau der Führungsmöglichkeiten, die zum Verlust von Fertigkeiten führen.
Das Ziel der Personalgewinnungsmaßnahmen ist es möglichst unbefristet beorderte Milizübungspflichtige zu gewinnen.
VII.4.3 Ausrüstung
Die materielle Ausstattung der Miliz ist nach wie vor unzureichend, weil die Gerätschaften an die Waffenschulen und im AuslE verteilt sind und dadurch keine rasche Verfügbarkeit gewährleistet ist.
Aus dem 200 Millionen Miliz-Invest bewirkte die Beschaffung von 186 MTW eine erfreuliche Erhöhung der Transportkapazität an ungeschützter Mobilität. Die Ausstattung der Miliz mit dem Tarnanzug wird sukzessive umgesetzt. Erhebliche Verbesserungen sind beim Ausstattungsgrad an Schutzwesten, Kampfhelmen, Nachtsichtgeräten, Scharfschützengewehren etc. erfolgt. Im Zulauf sind Headset, Gehörschutz, Funk/Multi-Chanel. Weitere Investitionen sind notwendig.
VII.4.5 Verpflichtende Beorderung
Da befristet beorderte Soldaten aufgrund fehlender rechtlicher Grundlagen nicht verpflichtend zu Übungen einberufen werden können, sind Milizübungen in der Praxis nur mit reduzierter Truppe möglich. Ziel ist eine Übung mit Volltruppe, die jedoch nur möglich sein wird, wenn „der politische Wille“ eine verpflichtende Übungstätigkeit auch für diesen Personenkreis vorgibt. Um eine breite Akzeptanz auch im Sinne einer wirtschaftlichen Chancengleichheit zwischen Unternehmen zu erreichen, wird von der Wirtschaft für eine Abstellung von Bediensteten zu Milizübungen eine Planungs- und Rechtssicherheit (Anmerkung: Verpflichtung zu Milizübungen) anstelle des bis dato bestehenden Freiwilligenprinzips geltend gemacht.
Bei verpflichtenden Milizübungen beträgt die personelle Ausfalls-/Abmelderate aus gesundheitlichen, beruflichen oder wirtschaftlichen Gründen im Durchschnitt zwischen 20 % und 25 %.
Das Ziel aller Personalgewinnungsmaßnahmen der Miliz ist es, möglichst viele unbefristet Beorderte (Milizübungspflichtige) zu gewinnen. Das Modell 6+3 trägt derzeit nur unwesentlich dazu bei, weil damit keine Milizübungspflicht verbunden ist. Außerdem wird eine umfangreichere und regelmäßige Information/Betreuung von befristet Beorderten ein notwendiges Service sein, um ihnen ihre „Stand-by-Position“ in ihrem Verband zu demonstrieren.
VII.4.6 Milizübungen
Die Leistungs- und Einsatzbereitschaft der Soldatinnen und Soldaten bei Milizübungen ist meist von hoher Motivation geprägt, jedoch absolvieren nur ca. zwei Drittel diese Übungen. Ein Üben mit Volltruppe ist nicht möglich.
SOLDATEN DER "SIEBENTEN" TRAINIERTEN HINTERHALT
09 / 04 / 2024
Bei der 7. Jägerbrigade standen die letzten beiden Wochen ganz im Zeichen der Fortbildung: Thema war das taktische Verfahren "Hinterhalt". Alle Bataillone der Brigade nahmen mit Soldaten an dieser Fortbildung, die federführend durch das Jägerbataillon 18 in St. Michael in der Obersteiermark durchgeführt wurde, teil.
HINTERHALT PLANEN UND DURCHFÜHREN
Ziel der Fortbildung war es, dass die Soldaten der "Siebenten" in der Lage sind, in Ausrichtung auf die Zielplanung 2032+ der "leichten" Brigade, einen Hinterhalt selbstständig zu planen und durchzuführen.
Auch die beiden neuen "US-Ranger", Wachtmeister Mario C. vom Jägerbataillon 12 und Wachtmeister Gregor P. vom Pionierbataillon 1, waren als Ausbilder dabei. Sie vermittelten insbesondere jenen US-Ranger-Aspiranten der 7. Jägerbrigade, die noch in diesem Jahr die Ranger-Ausbildung im Fort Moore im US-Bundesstaat Georgia anpeilen, wertvolle Aspekte.
SCHUTZ DER BEVÖLKERUNG
Die 7. Jägerbrigade ist die einzige "leichte" Brigade des Österreichischen Bundesheeres. Ihre Soldatinnen und Soldaten erfüllen ihre Aufträge sowohl im Inland als auch im Ausland zum Schutz der Bevölkerung.
Parlamentskorrespondenz Nr. 571 vom 04.06.2024 Debatte über Verteidigungsfähigkeit Österreichs und Beschaffungen des Bundesheeres
Weiters standen mehrere Oppositionsanträge auf der Tagesordnung, die sämtlich vertagt wurden.
Für die Personalgewinnung interessierten sich auch Romana Deckenbacher, Andreas Minnich (beide ÖVP), Volker Reifenberger, Gerhard Kaniak (beide FPÖ), Eva Blimlinger (Grüne) und Stephanie Krisper (NEOS). Die Personalfrage werde das Bundesheer noch länger begleiten, erklärte Verteidigungsministerin Tanner gegenüber den Abgeordneten. Zahlreiche Maßnahmen und Investitionen seien in diesem Bereich schon gesetzt worden, und weitere seien "unabdingbar", da das Personal den zentralen Faktor für das Gelingen des Wiederaufbaus des Bundesheers darstelle. Dank der Wehrpflicht habe man jährlich die Gelegenheit, das Bundesheer circa 40.000 jungen Menschen als attraktiven Dienstgeber zu präsentieren, was auch genutzt werde, so Tanner. Es gehe darum, auch gegenüber der Privatwirtschaft konkurrenzfähig zu sein. Dafür habe Tanner schon jene Maßnahmen umgesetzt, die im eigenen Ressort zu bestimmen sein. Notwendige Verbesserungen bei der Besoldung lägen nicht allein im Bereich des BMLV.
Auch hinsichtlich der von Volker Reifenberger angesprochenen Miliz stand die Personalkomponente im Mittelpunkt. Jahrelang sei die Miliz seitens der Politik vernachlässigt worden und Milizübungen ausgefallen, führte Tanner aus. Die Versäumnisse von Jahrzehnten könnten nicht "von einem Tag auf den anderen" nachgeholt werden, doch werde bei allen Maßnahmen für den Wiederaufbau des Bundesheeres die Miliz "mitgedacht". Zudem seien allein in diesem Jahr an die 200 Milizübungen geplant oder bereits durchgeführt worden. Auch der Grundwehrdienst müsse laut Tanner zur Ausbildung und nicht für Assistenzeinsätze in nichtmilitärischen Bereichen genutzt werden. Nur so könnten auch genügend junge Menschen für das Bundesheer und für die Miliz "begeistert" werden. Mittlerweile gebe es etwa an der Grenze kaum noch Grundwehrdiener im Assistenzdienst, zeigte sich Tanner erfreut.
FPÖ für Wiedereinführung von acht Monaten Grundwehrdienst im Modell 6 + 2
Die Verkürzung des Grundwehrdienstes auf sechs Monate habe dem Bundesheer und insbesondere der Einsatzbereitschaft der Miliz nachhaltig geschadet, zeigen FPÖ-Wehrsprecher Volker Reifenberger und sein Fraktionskollege Axel Kassegger in einem Entschließungsantrag auf (4061/A(E)).
Auch der Grundwehrdienst müsse laut Tanner zur Ausbildung und nicht für Assistenzeinsätze in nichtmilitärischen Bereichen genutzt werden. Nur so könnten auch genügend junge Menschen für das Bundesheer und für die Miliz "begeistert" werden. Mittlerweile gebe es etwa an der Grenze kaum noch Grundwehrdiener im Assistenzdienst, zeigte sich Tanner erfreut.
Beruht diese Aussage eigentlich auf einem Feedback der Wehrdiener? Immerhin leistet derjenige einen fühlbaren Beitrag zur Sicherheit Österreichs und hängt nicht nur in einer Kaserne herum. Als jemand, der sich während seiner Wehrdienstzeit fürchterlich gelangweilt hat, kann ich nur sagen: Ich hätte damals lieber eine Grenze bewacht …
Der Nationalrat hat gestern eine Maßnahme beschlossen, die für manche Wehrpflichtige einer Verkürzung des Grundwehrdienstes auf nur noch drei Monate gleichkommen wird:
PARLAMENTSKORRESPONDENZ NR. 619 VOM 13.06.2024 Stärkung der Miliz: Nationalrat beschließt Wehrrechtsänderungsgesetz 2024
1. Wie viele Freiwillige haben sich bis Ende 2023 zur Reaktionsmiliz gemeldet?
2. Wie viele Freiwillige umfasst die Reaktionsmiliz Stand Beantwortung dieser Anfrage?
Zu 1 und 2:
Bis Ende des Jahres 2023 lagen insgesamt 371 Freiwilligenmeldungen dazu auf. Zurückziehungen aus unterschiedlichen Gründen wurden dabei bereits berücksichtigt. Zum Zeitpunkt dieser Anfragebeantwortung waren 112 Personen nach Eignungsfeststellung und Verlässlichkeitsüberprüfung beordert.
Vgl. die Pläne zum Ausbau der "Reaktionsmiliz":
TRIEBENBACHER Claus: Reaktionsmiliz: In 48 bis 72 Stunden in den Einsatz
Der Bedarf für Erstreaktionskräfte in der militärischen Landesverteidigung ist ein brigadestarker Verband und dessen Unterstützungskräfte. Gesamt werden etwa 6.000 Soldaten als Reaktionskräfte benötigt. Dieser Bedarf ist aus den präsenten Kräften nicht zu decken, sodass hier die Miliz erforderlich ist.
3. Ist ein weiterer Ausbau der Reaktionsmiliz geplant? Was ist der Sollstand der Reaktionsmiliz?
5. Sind weitere Standorte für die Reaktionsmiliz geplant? Welche?
13. Wird es auch eine Reaktionsmiliz für spezifische Aufgaben des ÖBH geben, wie z.B. eine Cybermiliz zur Abwehr einer Cyberbedrohung, die unvorhergesehen den Status einer Souveränitätsbedrohung erreicht?
Zu 3, 5 und 13:
Der weitere Ausbau der Reaktionsmiliz ist dem Zielbild 2032+ entsprechend Gegenstand laufender Planungen.
12. Ist die Reaktionsmiliz auf Assistenzeinsätze limitiert, oder würde sie auch im Kriegsfall zur Unterstützung des österreichischen Bundesheers in Kampfeinsätzen eingesetzt werden, bis die traditionelle Miliz einsatzbereit ist?
Zu 12:
Das Einsatzspektrum der Reaktionsmiliz umfasst derzeit die Unterstützung im „sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatz mit niedriger Intensität“. In weiterer Folge ist ein Einsatz in den Szenarien „sicherheitspolizeilicher Assistenzeinsatz mit hoher Intensität“ und „Schutzoperation“ (mit klar abgegrenzten Aufgabenbereichen) möglich.
Wenige Tage – viel Geld
Die Amstettener Kompanie hat eine aktuelle Ist-Stärke von etwa 40 Mann, das entspricht der Stärke eines Zuges. Die Soldagen kommen aus allen Teilen Österreichs zwischen dem Burgenland und der Steiermark. Das aktuell relativ geringe Freiwilligenaufkommen hat verschiedene Gründe. „Ich denke, dass das Militär im Allgemeinen und somit auch das Bundesheer mit der Miliz für viele Menschen kein Thema ist“, meint ein Berufssoldat. „Ich habe bei den Rekruten dafür geworben, aber niemand hatte ernsthaftes Interesse. Die Gründe waren einerseits, dass ihnen die Prämie zu gering war, andererseits wollten sie keine Wochenenden für die Übungen opfern. Ehrlich gesagt, kann ich beide Argumente nicht nachvollziehen.“
Mindestens 8 000 Euro netto erhält ein Milizsoldat in der Reaktionsmiliz für 30 Tage Übung in einem Jahr. Dieser Betrag ist indivduell unterschiedlich und setzt sich zusammen aus den
6 000 Euro Prämie, der Dienstgradzulage, dem Monatsgeld, der zuätzlichen Milizprämie bei Milizübungen, der Pauschalentschädigung und allenfalls der Entschädigung des Einkommensentganges bei einer Milizübung. „Ich kenne niemanden, der für 30 Tage so viel Geld bekommt“, meint der Unteroffizier. „Deshalb denke ich, dass dieses System schon funktionieren müsste, wenn es gelingt, die richtigen Leute anzusprechen.“
Noch ist die Reaktionsmiliz in einer Projektphase, die evaluiert wird und von deren Ergebnis ihre Zukunft abhängt. Etwa 520 Interessenten gab es bisher österreichweit, etwa 250 interessierten sich für die Amstettener Kompanie. Die Interessenten erfüllen häufig nicht die Voraussetzungen, z. B. weil sie keine Basisausbildung 2 (Waffen- und Geräteausbildung) und/oder keine Basisausbildung 3 (Verbandsausbildung) haben, da diese in den vergangenen Jahren oft nicht durchgeführt wurden. Da künftige Grundwehrdiener diese Inhalte wieder absolvieren, sollte es dieses Problem bald nicht mehr geben.
Diese Woche startet die Kaderanwärterausbildung mit 360 Soldaten, davon 28 Frauen. Anfang November kommen weitere 323 Quereinsteiger dazu, wodurch sich die Gesamtzahl der Teilnehmer auf 683 erhöht. 2023 waren es 443 Teilnehmer und 2022 waren es 398 Teilnehmer. #Bundesheer
118 Leutnante wurden heute an der Militärakademie ins #Bundesheer übernommen; 72 Berufs- und 46 Milizoffiziere.
"Fordern sie Widerspruch heraus, umgeben sie sich nicht mit Ja-Sagern und haben sie den Mut, anständig zu sein. General Eduard Fally" #Bundesheer
