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chuckw hat geschrieben: ↑Do 10. Mär 2022, 18:01Die Lehren sind also "weniger Kriegesführung" (?) und "mehr...Abwehr nicht konventioneller Bedrohungen". Bitte nicht der Ukraine sagen, denn da hätte man sie am ersten Tag überrannt. Ist das ein Satireprojekt oder wieder einmal ideologische Verblendung?

• Panzer- und Luftarmeen braucht das Land nicht (17. 12. 2019)
  
  https://www.diepresse.com/5740191/panze ... land-nicht
  
  https://www.uibk.ac.at/politikwissensch ... sheer.html
  • Schuster bleib bei deinen Leisten!
    
    https://www.igbo.at/page/index.php/27-u ... isten.html

Keiner habe mit einem Krieg auf europäischen Boden mit konventionellen Waffen gerechnet, so Nehammer. "Das Gleichgewicht des Schreckens von atomaren Mächten funktioniert offensichtlich nicht mehr", fügte er hinzu. Österreich müsse seine Neutralität verteidigen, deshalb werde man das Verteidigungsbudget erhöhen.

Die EU-Staats- und Regierungschefs werden sich auch mit der Frage der "gemeinsamen Verteidigung" beschäftigen, betonte Nehammer. Dabei gehe es um die Erhöhung ihrer Verteidigungsbudgets sowie die Herstellung von Interoperabilität innerhalb der Union. Der Bundeskanzler hatte zuletzt angekündigt, das heimische Verteidigungsbudget auf mindestens ein Prozent des BIP erhöhen zu wollen.

Derzeit liegt das Budget bei 2,7 Mrd. Euro. Ein Prozent wären 2,3 bis 4,5 Mrd. Euro – je nach wirtschaftlicher Entwicklung.

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) spricht sich dafür aus, das Heeresbudget noch heuer auf ein Prozent des BIP und damit von derzeit 2,7 auf über vier Milliarden Euro anzuheben. "Wir müssen das Bundesheer auf die neuen Bedrohungslagen in jeder Hinsicht vorbereiten und ausrichten. Um alle Herausforderungen erfüllen zu können, brauchen wir beginnend ab heuer 1 Prozent des BIP und dieser Wert muss weiter steigen, um den Investitionsrückstau zu beseitigen", erklärte sie.

Bisher war von einer Anhebung ab 2023 die Rede. In der Frage der derzeit diskutierten Wiedereinführung der verpflichtenden Milizübungen legte sich die Ministerin am Freitag in einer Stellungnahme noch nicht fest: "Wir müssen alles intensiv und genau beurteilen, um keine voreiligen Schlüsse zu ziehen und den richtigen Weg einzuschlagen. Alle Optionen und Varianten zugunsten des Bundesheeres müssen auf den Tisch gelegt und in Anbetracht der Ukraine-Krise in einem anderen Licht betrachtet werden. Das beginnt beim Budget, geht bis zu den notwendigen Beschaffungen und Investitionen bis selbstverständlich auch zu den Übungstätigkeiten bzw. Stärkung der Miliz, die es jetzt neu zu denken gilt. "

Geht es nach den Grünen, so ist die Debatte um eine Verlängerung des Grundwehrdienstes in Österreich auch schon wieder zu Ende. "Da spiel ich nicht mit", sagt Grünen-Wehrsprecher David Stögmüller am Freitag zur "Wiener Zeitung". Im Zuge einer Verlängerung des Grundwehrdienstes müsse auch über einen längeren Zivildienst diskutiert werden: "Das steht für uns außer Diskussion." Verhandlungsspielraum sieht er keinen.

Stögmüller hält von einer Verpflichtung nichts. Er will stattdessen die Miliz für Freiwillige attraktiver machen, etwa mit neuen Anreizen. Es möge psychologisch wahr sein, dass ein Freiwilliger engagierter als ein Verpflichteter sei, so Cibulka. Doch könne sich bei der Freiwilligkeit der Arbeitgeber querlegen und Druck machen, dass der Arbeitnehmer die Übungen während seines Urlaubs absolviere. Das bereite Freiwilligen große Probleme. "Es wurden bisher auch nie die notwendigen Rekrutierungszahlen erreicht. Es kommen keine Jungen nach."

Ein politisch besonders heikler Punkt für die Grünen ist: Mit der Anhebung des Wehrdienstes müsste wohl auch der Zivildienst länger dauern. Ansonsten ist bei einem achtmonatigen Wehrdienst damit zu rechnen, dass zahlreiche junge Männer lieber gleich den nur einen Monat länger dauernden Zivildienst machen.

• Neutralität? Gehen Sie weiter, es gibt hier nichts zu reden! (Leitartikel)
  
  https://www.diepresse.com/6110641/neutr ... s-zu-reden

Auch Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) sieht eine Zeitenwende: „Dieser Krieg in der Ukraine hat gezeigt, dass es notwendig ist, in ganz wesentlichen Fragen noch enger zusammenzurücken als Europäische Union.“

Michel sagte: „Vor zwei Wochen sind wir in einer neuen Welt, in einem neuen Europa erwacht. Vieles ist in den letzten Tagen geschehen. Das weist alles auf die Geburt eines Europas der Verteidigung hin, die ins Leben gerufen werden muss.“ Hierbei bedürfe es nicht nur höherer Investitionen, sondern auch einer besseren Kooperation unter den Mitgliedsstaaten.

Erhöhung der Verteidigungsausgaben

Auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zufolge habe „Putins Krieg“ das Sicherheitsumfeld in Europa „fundamental“ geändert: „Um Europa zu verteidigen, brauchen wir viel mehr Rüstungs- und Verteidigungsinvestitionen.“ Sie zeigte sich „froh“ darüber, dass einige Staaten bereits eine Aufstockung angekündigt hätten, forderte zugleich aber einen „koordinierten Ansatz“.

Man habe sich deswegen auf eine substanzielle Erhöhung der Verteidigungsausgaben geeinigt. Zudem sollten Anreize für gemeinsame Investitionen entwickelt werden. Die EU soll demnach in die Lage versetzt werden, das gesamte Spektrum von Missionen und Operationen durchzuführen. Bisher gilt sie vor allem bei größeren Einsätzen als abhängig von den USA.