Re: Neue Sicherheitsstrategie - ÖSS von 2013 wird abgelöst
Verfasst: Mi 24. Apr 2024, 23:55
von theoderich
Re: Neue Sicherheitsstrategie - ÖSS von 2013 wird abgelöst
Verfasst: Di 7. Mai 2024, 20:01
von theoderich
Parlamentskorrespondenz Nr. 440 vom 07.05.2024 Außenpolitischer Ausschuss diskutiert Außen- und Europapolitischen Bericht 2022
Schallenberg dementiert Absicht zu einem NATO-Beitritt
[...]
Anlass für Fragen hinsichtlich einer Annäherung Österreichs an die NATO war ein aktueller Medienbericht. "Wir haben nicht die Absicht, dort einzutreten", machte Schallenberg klar. Man suche gemeinsam mit Irland, Malta und der Schweiz Informationsaustausch, es gehe hierbei um eine Sichtbarmachung der neutralen Staaten, "wir wollen nicht vergessen werden."
OTS0110, 7. Mai 2024, 12:17 FPÖ – Reifenberger zu NATO-Annäherung: „ÖVP und Grüne arbeiten immer ungenierter an der Abschaffung der österreichischen Neutralität!“
Für die sicherheitspolitischen Positionen von SPÖ und FPÖ muss man sich genieren. Bei diesen Statements könnte man meinen, in den NATO-Mitgliedsstaaten würde dauerhaft Krieg herrschen
SPÖ:"Die Menschen wünschen sich Stabilität, Sicherheit und Frieden und keinen schrittweisen Beitritt zur NATO über die Hintertür."
bzw. dass es verachtenswert ist, mit NATO-Mitgliedsstaaten diplomatische Beziehungen zu unterhalten:
FPÖ:"Erst der Einstieg ins NATO-Projekt Sky Shield, jetzt der offizielle Wunsch nach einer Intensivierung der Zusammenarbeit inklusive Zugang zu Dokumenten und Informationen aus der NATO. Das ist ein Bruch der immerwährenden Neutralität und ein gefährliches Spiel für unser Land."
Re: Neue Sicherheitsstrategie - ÖSS von 2013 wird abgelöst
Verfasst: Mi 8. Mai 2024, 00:53
von anastasius
Bald wird gewählt.
Als gelernter Österreicher weiß man, dass es nach der Wahl sicher ganz anders aussieht.
Re: Neue Sicherheitsstrategie - ÖSS von 2013 wird abgelöst