Verteidigungsbudget 2027+2028

[theoderich]

?!? Die ersten zwei Sätze sind entbehrlich.

[theoderich]

Erweiterung der Fähigkeiten des Bundesheeres: Umsetzung des Aufbauplans 2032+ nicht gesichert

https://www.rechnungshof.gv.at/rh/home/ ... chert.html

[Woyzeck]

Erweiterung der Fähigkeiten des Bundesheeres: Umsetzung des Aufbauplans 2032+ nicht gesichert

https://www.rechnungshof.gv.at/rh/home/ ... chert.html

Laut Landesverteidigungsbericht 2022 waren für die Umsetzung des Aufbauplans 16,582 Milliarden Euro an Investitionen für den Zeitraum 2023 bis 2032 geplant. Mit Stand September 2025 hatten sich jedoch die geplanten Investitionskosten für den Zeitraum 2025 bis 2036 auf 49,210 Milliarden Euro erhöht. Das Verteidigungsministerium begründete diese Erhöhung um 197 Prozent unter anderem mit weiterführenden Planungen, technischen Entwicklungen und massiven Preissteigerungen im Rüstungsbereich. Zudem wurden später weitere Kosten – etwa für Ausbildung, Ersatzteile und Infrastruktur – hinzugerechnet. Der Rechnungshof kritisiert, dass das Ministerium die erhöhten Kosten in den Landesverteidigungsberichten 2023 und 2024/2025 nicht darstellte.

Ich bin angesichts dieser Zahlen ein wenig sprachlos und muss mich fragen, wer im BMLV ernsthaft an eine derartige Finanzierung glaubt.

[öbh]

Wo die meisten europäischen Länder seit Beginn des Krieges in Europa längst militärische Käufe getätigt oder in Auftrag gegeben haben, hat dies die österr Politik in ihrem Tiefschlaf verabsäumt. Wenn man bedenkt dass die Rüstungsgüter in den vergangenen Jahren im Halbjahrestakt finanziell enorm gestiegen sind ist es kein Wunder, dass trotz Budgeterhöhungen für die Landesverteidigung die beabsichtigten Einkäufe nicht mehr zu stemmen sind.

[theoderich]

Man muss sich nur den Zeitablauf ansehen - das erste vertraglich fixierte Projekt des "Aufbauplans" war eines, das sich zum damaligen Zeitpunkt aus Geldmangel bereits fünf Jahre in der "Warteschleife" befunden hat:

• 21. September 2022 ... Teilmobilmachung in der Russischen Föderation

• 14. Oktober 2022 ... Vorstellung des "Aufbauplans" und des unverbindlichen "Landesverteidigungs-Finanzierungsgesetzes"

• 15. November 2022 ... Beschluss des Budgetbegleitgesetzes mit dem LVFinG
  • 18. April 2023 ... Landesverteidigungsbericht 2022
  • 11. November 2023 ... Kritik des Budgetdienstes

• 12. Dezember 2023 ... Erste Vertragsunterzeichnung im Rahmen des "Aufbauplans" (NV ZFlaK 85; 2018: Vertrag mit Rheinmetall Air Defence zur "Zustandserhebung für 35mm FlA-Feuereinheiten zwecks möglicher Nutzungsdauerverlängerung der FlA Waffensysteme des ÖBH")

Und aus haushaltsrechlichen Gründen gibt es für das BMLV nie irgendeine "Planungssicherheit". Die eigentlich für 2023 - 2026 geplanten Rüstungsvorhaben sind großteils in der Planungsphase stecken geblieben.

6.2 Phase 2 – 2025 bis 2028

In der Phase bis 2028 werden zusätzlich zu den bis 2024 verfügbaren Fähigkeiten (auszugsweise) die Erreichung folgender Ziele angestrebt:

• Ein großer Verband (auf Mannschaftstransportpanzern) zur Reaktion auf eine unerwartet eintretende Bedrohung (z. B. Wiederinbesitznahme eines Raumes, Überwachung eines großen Raumes oder Zerschlagen eines bis zu bataillonsstarken Gegners).

• Schaffen der Voraussetzung für die weitere Mobilmachung des ÖBH.

• Die erforderliche Vollausrüstung für ein Panzergrenadierbataillon, ein Infanteriebataillon (luftbeweglich), drei Jägerbataillone der selbstständig strukturierten Miliz, Teile der Aufklärungskräfte der Landbrigaden, ein Jägerbataillon (leicht), eine Feldambulanz und von zwei Kompanien eines operativen Aufklärungsbataillons.

• Beitrag zum EU Rapid Deployment Capacity (EU RDC) mit einem durchsetzungsfähigen
  kleinen Verband der infanteristischen Kampftruppe (eingebunden in einen großenVerband einer Rahmennation), einem Versorgungsbataillon und einer Task Group Spezialeinsatzkräfte im vollen Spektrum der Petersberg-Aufgaben.

• Schutz von zumindest zwei Objekten gegen Bedrohungen durch Drohnen.

• Peil- und Störfähigkeiten sowie erhöhter Selbstschutz durch Aufstellung einer Kompa-
  nie für elektronische Kampfführung (EloKaKp).

• Beginn des Aufbaus eines Zentrums für netzwerkzentrierte Aufklärung und Wirkung
  (Cyber-Fähigkeit)

.

• Weiterer Aufbau der erforderliche Kampf- und Einsatzunterstützungselemente.

Ein gutes Beispiel ist die Drohnenabwehr:

• Auf- und Ausbauen der Drohnenabwehr
  

  Istzustand (2023)
  
  Die Auswertung der Verfahrenserprobung/Drohnenabwehr liegt vor. Die Planungsdokumente inkl. Ressourcenbedarf sind angepasst. Die Vorhabensabsicht wurde erstellt und ist im Stellungnahmeverfahren.

  Ausgangspunkt der Planung (Beschreibung)
  
  Die Planungs-dokumente (Weisung zur Priorisierung & Realisierung 2022-2027, Vorhabensabsichten und Realisierungsprogramm) sind verfügt.
  
  Zielzustand (Datum)
  
  31. Dezember 2023
  
  Zielzustand (Beschreibung)
  
  Auswertung der Verfahrenserprobung Drohnenabwehr im Nächst- und Nahbereich und qualifizierte Drohnenabwehr aller Truppen liegt vor. Anpassung der Planungsdokumente insbesondere des Ressourcenbedarfes.

  https://wirkungsmonitoring.gv.at/massna ... 9465-1113/

• Auf- und Ausbauen der Drohnenabwehr
  

  Istzustand (2024)
  
  Mit der Nutzungsdauerverlängerung der 35mm Fliegerabwehrsysteme und der neuen Munition (Airburst-Munition) wurden bzw. werden die Voraussetzungen zur kinetischen Bekämpfung von verschiedensten Flugobjekten (Flugzeuge, Drohnen etc.) geschaffen. Als Ergänzung wurde im sogenannten "Softkillbereich" die Fähigkeit zur elektronischen Drohnenabwehr (ELDRO) verfügbar gemacht.
  
  Ausgangspunkt der Planung (Datum)
  
  30.06.2023
  
  Ausgangspunkt der Planung (Beschreibung)
  
  Die Planungsdokumente (Weisung zur Priorisierung & Realisierung 2024-2029, Vorhabensabsichten und Realisierungsprogramm 2024- 2027 inkl. Teilprogramme) sind bis November 2023 verfügt.
  
  Zielzustand (Datum)
  
  31. Dezember 2024
  
  Zielzustand (Beschreibung)
  
  Auswertung der Verfahrenserprobung und Fertigstellung der Vorhabensabsichten "Drohnenabwehr VSHORAD" und "Qualifizierte Drohnenabwehr aller Truppen".
  
  Erläuterung der Entwicklung
  
  Die Zielerreichung wurde als „zur Gänze erreicht“ eingestuft, weil für den Fähigkeitsträger „qualifizierte Drohnenabwehr aller Truppen“ sind die taktischen und funktionalen Anforderungen für ein Flugabwehrsystem (MANPAD) noch zu erstellen.

  https://wirkungsmonitoring.gv.at/massna ... 9992-1113/

• 2025
  
  Wirkungsorientierte Folgenabschätzung für die Projekte
  • Drohnenabwehrbatterie Very Short Range Air Defence (DroAbwBt/VSHORAD)
  • Beschaffung eines teilmobilen UAV-Detektions- und Abwehrsystems („Drohnenabwehrsystem“)

• 1. Quartal 2026
  
  Genehmigung der Vorbelastung von 180 Mio. EUR zur Beschaffung einer Drohnenabwehrbatterie

Einen Kaufvertrag mit einem Hersteller gibt es derzeit noch nicht..

[iceman]

Der EF Nachfolger wird bei dieser Summe noch gar nicht enthalten sein?