Medienberichte 2026

[theoderich]

Heeresreform:
Breite Kritik an Volksbefragung

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[theoderich]

Volksbefragung zum Wehrdienst: Hameseder warnt vor Zeitverlust

Mit seiner Ankündigung, eine Verlängerung des Grundwehrdienstes und des Wehrersatzdienstes sowie verpflichtende Milizübungen von einer Volksbefragung abhängig zu machen, sorgte Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) für Verwunderung bei den Koalitionspartnern und für Kritik aus der Opposition.

Die Koalitionspartner gaben an, über die Entscheidung des Kanzlers nicht informiert worden zu sein, die FPÖ warf Stocker „Entscheidungsschwäche“ vor.

Die Zeit drängt

Von der Entscheidung überrascht zeigt sich auch der Milizbeauftragte des Bundesheers und Vorsitzende der Wehrdienstkommission, Generalmajor Erwin Hameseder. Er drängt darauf, die Verlängerung des Grundwehrdienstes bis 1. Jänner 2027 zu implementieren: „Das ist aus meiner Sicht unabdingbar und wichtig. Es gab von der Kommission eine klare Empfehlung, und zwar acht Monate Grundwehrdienst sowie zwei Monate verpflichtende Milizübungen“, sagt er zum KURIER.

Notwendig sei das nicht zuletzt aufgrund der geopolitischen Lage, die die Welt fast täglich in Atem hält – und weiter halten wird, wie unter anderem im „Risikobild 2026“ des Bundesheeres ersichtlich wird.

Auch Stocker unterstrich dies in der ORF-Pressestunde vom Sonntag: „Ich glaube, dass der Status quo so nicht beibehalten werden kann, wenn wir uns in dieser neuen Weltordnung auch verteidigungspolitisch als neutrales Land richtig aufstellen wollen. Über welche Variante dann abgestimmt wird, oder ob zwei vorgeschlagen werden, wird sich durch den Prozess ergeben.“ Es gehe darum, „wie wir das Milizsystem mit der Wehrpflicht verschränken“.

Neue Anforderungen

Soldaten müssen den Anforderungen des modernen Gefechtsfeldes gewachsen sein – und dafür sind laut Kommission zwei zusätzliche Monate Ausbildung in einer Einheitsfunktion sowie regelmäßige Übungen notwendig und empfehlenswert.

Laut Verfassung ist das Bundesheer nach einem Milizsystem auszurichten, über die Wehrpflicht stimmten die Österreicher vor 13 Jahren ab – und mit klarer Mehrheit dafür. Allerdings leidet vor allem die Miliz unter massivem Personalmangel, seit die verpflichtenden Milizübungen 2006 ausgesetzt wurden.

Dass nun erneut die Bevölkerung befragt werden soll, ist für Hameseder grundsätzlich plausibel – doch die Zeit dränge: „Eine Volksbefragung ist grundsätzlich ein zutiefst demokratisches Mittel und dagegen gibt es normalerweise auch keine Einwände. Wenn überhaupt, sollte diese Befragung so rasch wie möglich durchgeführt werden und nicht erst im Herbst. Unsere Verteidigungsfähigkeit muss raschestmöglich hergestellt sein sein und deshalb stelle ich die Notwendigkeit einer Volksbefragung in Frage“, sagt Hameseder.

Denn das würde bedeuten, dass die Umsetzung nicht bis Jänner 2027 möglich ist. „Die Folge wäre, dass Wirtschaft, Gesellschaft und vor allem die Betroffenen zutiefst verunsichert wären – und wertvolle Zeit verloren geht“, sagt er.

Ein weiterer Punkt bei der Volksbefragung sei die Formulierung der Fragestellung: „Es gibt eine Mehrheit für eine Verlängerung des Grundwehrdienstes und des Wehrersatzdienstes sowie der verpflichtenden Milizübungen. Wenn diese Befragung aber plötzlich zum politischen Werkzeug wird, steigt das Risiko, dass es nicht mehr um die Sache an sich geht.“ Zu dieser Thematik sagte Stocker, die Regierung „werde alles tun“, damit „das Bundesheer die Verteidigungsaufgabe in einem neutralen Staat bestmöglich erfüllen kann“.

https://kurier.at/politik/inland/volksb ... /403127877





Jetzt hat auch 2026 seinen Wahlkampf

https://www.kleinezeitung.at/politik/in ... -wahlkampf

• Wehrpflicht: Ohne Kratzer kommt die Koalition da nicht mehr raus (Leitartikel)
  

  Mit einem Befreiungsschlag wollte die ÖVP ins neue Jahr starten. Groß inszeniert wurde in der vergangenen Woche daher die Rede von Bundeskanzler Christian Stocker. Doch was blieb von der gut einstündigen Ansprache hängen? Die zwanzig Sekunden lange Passage, in der Stocker eine Volksbefragung zur Wehrdienstreform forderte. Die Koalitionspartner SPÖ und Neos zeigten sich darüber überrascht, abgestimmt war das mit ihnen offenbar nicht. Die „Kronen Zeitung“ titelte in ihrer Sonntagsausgabe gar: „Wehrpflicht könnte Koalition sprengen.“
  
  Ein ziemlich maues Ergebnis für die Türkisen, die wohl ganz gerne andere Schlagzeilen gelesen hätten. Am Montag zog sich die Partei dann auch noch den Groll von Erwin Hameseder zu. Der Raiffeisen-Boss und Vorsitzende der Wehrdienstkommission lehnt eine Volksbefragung ab und spricht von einer „Verzögerungstaktik“. Eine öffentliche Rüge aus dem Raiffeisen-Reich – auch eher unangenehm für einen ÖVP-Kanzler.
  
  Ohne Not hat sich die Koalition in der Debatte um den Wehrdienst in eine schwierige Lage gebracht. Das ursprüngliche Vorgehen war ja gut überlegt: Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) setzt eine Expertenkommission ein, die Reformvorschläge ausarbeitet. Darauf aufbauend trifft die Koalition eine Entscheidung. Diese hätte dann für oder gegen einen längeren Wehrdienst ausfallen können: So oder so wäre die eine oder andere Gruppe darüber verschnupft gewesen, allen kann man es ohnehin nie recht machen.
  
  Ein Thema mit solch einer Sprengkraft wäre der Wehrdienst jedenfalls nicht gewesen: In den vergangenen Jahren haben manche EU-Staaten ohne viel Aufsehen bereits ähnliche Reformen beschlossen. Auch in Österreich drohte der Koalition in dieser Causa weder von der FPÖ noch von den Grünen nennenswerter Widerstand.
  
  Keine Abstimmung in der Regierung
  
  So aber tat die Koalition ihr Bestes, um sich selbst zu desavouieren. Bevor noch der Bericht der Kommission veröffentlicht wurde, torpedierten die Neos die Debatte um den längeren Wehrdienst. Nach der Präsentation tauchte die Regierung überhaupt unter. In dieses Machtvakuum drang Bundeskanzler Stocker mit seiner Forderung nach einer Volksbefragung vor, ohne dass die Koalitionspartner davon wussten. Ein in die Regierung eingeschleuster FPÖ-Doppelagent hätte keine bessere Strategie ersinnen können.
  
  Man kann die Regierung nämlich zwar für manches kritisieren. Zugestanden werden muss ihr aber: Sie ist bisher vereint aufgetreten, Konflikte wurden nicht öffentlich ausgetragen, sondern intern gelöst. Das ist beachtenswert bei drei so unterschiedlichen Partnern. Bei der Debatte um die Wehrpflicht ist ihr das erstmals nicht mehr gelungen. Wenn die Koalition eine Volksbefragung machen will, hätte sie dies zumindest gemeinsam verkünden sollen. Jetzt kommt sie da nicht mehr unbeschadet raus. Rückt Stocker von seiner Forderung nach einer Volksbefragung ab, wird ihm das als Führungsschwäche ausgelegt. Stimmen SPÖ und Neos dem Vorschlag zu, wirkt es so, als könnte ihnen die ÖVP die Richtung diktieren.
  
  Für die weitere Zukunft der Koalition ist das Vorgehen wenig erfolgsversprechend. Wenn sich die Regierung schon beim Wehrdienst nicht einigen kann: Wie sollen dann ideologisch wirklich umstrittene Reformen wie bei der Sozialhilfe gelingen? Oder Strukturreformen im Föderalismus, für die man auch noch die Länder und Gemeinden benötigt? Das Bundesheer kann sich auch schon freuen, wenn erst einmal die Verhandlungen zur milliardenschweren Eurofighter-Nachfolge und den Langstrecken-Abwehrsystemen anstehen. Und die Freiheitlichen? Die reiben sich die Hände.

  https://www.diepresse.com/20542572/wehr ... -mehr-raus
  
  https://www.facebook.com/DiePressecom/p ... vgqytWjPMl

[theoderich]

Partei in der Krise
Lercher: „SPÖ hat Probleme der Leute geleugnet“

Für Diskussionen sorgt aktuell auch der Alleingang von Bundeskanzler und ÖVP-Chef Christian Stocker bei der geplanten Volksbefragung zur Heeresreform. Lercher erklärt: „Ich habe gehört, dass es ein Alleingang war. Die Expertinnen- und Expertenkommission hat entschieden, und ich teile deren Vorschläge. Aus Sicht der SPÖ Steiermark kann Politik aber auch selbst abstimmen und entscheiden.“ Gleichzeitig kritisiert er die Inszenierung: „Wenn man etwas Richtung Volksbefragung inszeniert, kann man gleich mehrere drängende Fragen stellen – etwa zum Gesundheitssystem oder zur Finanzierung. Für eine allein ist das schon ein bisschen ein Luxus.“

Lercher fordert daher, dass die Parteitaktik zurücktritt: „Jede und jeder muss über seinen Schatten springen. Es geht weniger um parteipolitische Show, sondern um Lösungen für Land und Leute.“

https://www.krone.at/4033723


ZIB 1

2.2.2026, 19:30 Uhr | ORF 2

Heeresreform: Breite Kritik an Volksbefragung

https://on.orf.at/video/14309798/160289 ... sbefragung

https://www.facebook.com/servus.nachri ... UhmQZCFzLl

[Interessierter]

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Mal eine andere Frage, weil ichs in einem anderen Beitrag auch gesehen habe (Report oder Thema glaub ich): Was "üben" die GWD da, wo sie so komisch nach vor, zur Seite und zurück tänzeln?

[theoderich]

Dienstvorschrift für das Bundesheer
Schießen mit Handfeuerwaffen und Maschinengewehren

WIEN, Oktober 2007

In der Schießgrundschule haben die Soldaten

– die praktische Handhabung der Waffe beim Schießen, dort wo bereits verfügbar unter Abstützung auf Schießsimulatoren, drillmäßig (im sogenannten „Trockentraining“; s. RdNr. 7) sowie

– die Grundzüge und wichtigsten Begriffe der Schießlehre zu erlernen.

Dieses „Trockentraining“ ist entscheidend für gute Schießleistungen und muss als „laufendes Ausbildungsprinzip“ verstanden und am besten täglich durchgeführt werden, wobei das „in Anschlag gehen“, „Ziel auffassen“, „Abziehen“ und „Nachladen“ überall – auch ohne Simulator – ohne besonderen Aufwand geübt werden kann und muss.

Das Einnehmen der verschiedenen Anschlagarten aus jeder Trageweise ist im „Trockentraining“ (s. RdNr. 7) drillmäßig zu üben.

[theoderich]

ZIB 2

2.2.2026, 21:59 Uhr | ORF 2

Heeresreform: Breite Kritik an Volksbefragung

Filzmaier: "Politisches Foul seitens des Kanzlers"

https://on.orf.at/video/14309804/zib-2-vom-02022026