Wehrpflicht NEU - Wehrdienstkommission

[Zeppelinrules]

Wichtig wäre auch, die Anzahl der Grundwehrdiener bei der kämpfenden Truppe zu Lasten der Systemerhalter zu erhöhen und die tatsächlichen Kampftruppe zu verstärken. Die Systemerhalter sind genau die, deren Wahrnehmung vom Grundwehrdienst überwiegend negativ ist und von denen es auch meiner Erfahrung nach deutlich zu viele gibt. Nicht jeder Funktions-UO benötigt zwei Schreiber, die eh nur den halben Tag aufs Handy schauen.
Die Frage ist auch, ob man für diese Funktionen voll taugliche Soldaten benötigt. Es ist ja nicht so, dass die derzeit Untauglichen mit Masse nachher keiner Beschäftigung nachgehen können. Auch mit einem Plattfuß kann man eine Liste eintippen.

Das sowieso, hat General i.R Brieger eh schon 2019 geschrieben.

[theoderich]

Wie würde das neue System Funktionssoldaten und Teiltaugliche einsetzten? Dienen die dann 10 Monate durch? Oder werden die in der Funktion zu Milizübungen einberufen?

Im Kommissionsbericht findet man dazu nichts. Aber die Teiltauglichkeit war alles andere als eine Erfolgsgeschichte, weil gerade mal ein einstelliger Prozentsatz der Stellungspflichtigen diesen Kriterien entsprochen hat. Und davon haben, laut der unten zitierten Gesetzesunterlage, durchschnittlich ca. 300 eine Zivildiensterklärung abgegeben.

Ausbleibende militärische Ausbildung von Grundwehrdienern im Jahr 2022 (13421/AB)

Im Jahr 2021 wurden 50.213 Wehrpflichtige einer Stellung unterzogen, 35.360 Wehrpflichtige waren tauglich, 641 Wehrpflichtige teiltauglich und 9.926 Wehrpflichtige untauglich. 15.925 Wehrpflichtige wurden zur Leistung des Grundwehrdienstes einberufen.

Im Jahr 2022 wurden 47.153 Wehrpflichtige einer Stellung unterzogen, 32.073 Wehrpflichtige waren tauglich, 738 Wehrpflichtige teiltauglich und 9.933 Wehrpflichtige untauglich. 16.389 Wehrpflichtige wurden zur Leistung des Grundwehrdienstes einberufen.

https://www.parlament.gv.at/gegenstand/XXVII/AB/13421

https://www.parlament.gv.at/gegenstand/XXVII/I/2609

• Im Jahr rund 300 „teiltaugliche“ Personen (auch deren Stellungsunterlagen werden bis dato an ZISA übermittelt).

  https://www.parlament.gv.at/dokument/XX ... 634228.pdf

[iceman]

Ich glaube eher an 8 + 0 und weitere Anreizsysteme zur Freiwilligkeit der Miliz?
Wieviele Übungstage haben andere europäische Staaten mit Wehrpflicht?

[theoderich]

Ich glaube eher an 8 + 0 und weitere Anreizsysteme zur Freiwilligkeit der Miliz?

Das ist unwahrscheinlich, weil man mittlerweile 22 Jahre Erfahrung damit hat, dass "Anreizsysteme" zwar teuer, aber zur Personalgewinnung für die Miliz völlig unzureichend sind.

Wieviele Übungstage haben andere europäische Staaten mit Wehrpflicht?

Teilweise ähnlich, teilweise sehr viel mehr:

Schweiz

Dauer der Ausbildungsdienstpflicht

Angehörige der Armee der Mannschaftsgrade (Soldaten und Gefreite), die ihre Rekrutenschule nach dem 1. Januar 2018 absolviert haben, leisten während der Dauer der Militärdienstpflicht höchstens 3 Tage Rekrutierung, 124 Tage Rekrutenschule, 6 Wiederholungskurse zu 19 Tagen sowie 4 Tage Vorbereitungs- und Entlassungsarbeiten.

https://www.armee.ch/de/militaerdienst-rs-und-wk

Norwegen

• Rekruttskulen
  • 6 - 8 Wochen

• Grundausbildung (førstegongsteneste): 12 Monate

• Wiederholungsübungen: bis zu 7 Monate

Schweden

• Grundausbildung: 9 - 15 Monate

• Auffrischungskurs: max. 240 Tage (Einberufung zu Auffrischungskurs bis zu 2-mal pro Jahr für insgesamt max. 34 Tage)

https://www.forsvarsmakten.se/sv/inform ... tbildning/

Finnland






https://puolustusvoimat.fi/en/finnish-c ... ion-system

[iceman]

Dienen dann Systemerhalter zehn Monate an einem Stück?

Gibt es dann weniger Einrückungstermine?

[theoderich]

Dienen dann Systemerhalter zehn Monate an einem Stück?

Gute Frage. Vor der Wehrdienstverkürzung 2005 haben Funktionssoldaten tatsächlich die acht Monate "durchgedient":

Insgesamt dauert der ordentliche Präsenzdienst acht Monate. Es besteht die Möglichkeit, diese auf einmal abzudienen. Eine andere Variante ist die Ableistung von sieben Monaten Grundwehrdienst. Die auf die Gesamtdauer von acht Monaten fehlende Zeit wird dann etappenweise in Form von Truppenübungen absolviert.

Acht-Monate-Diener sind Soldaten, die auf Grund des technisch schwierigen Gerätes einer längeren Ausbildungszeit bedürfen (z. B. Panzer, Fliegerabwehr) oder Soldaten (sogenannte Funktionssoldaten), die zur unbedingten Aufrechterhaltung der militärischen Organisation in jenen Zeiten beitragen, in denen keine Vollkontingente ausgebildet werden.

Sechs Monate Grundwehrdienst plus 60 Tage Truppenübungen machen nur mehr "Einjährig-Freiwillige" und Soldaten, die sich für die "Jagdkommandoausbildung" qualifiziert haben.

https://web.archive.org/web/20030418074 ... auer.shtml

Gibt es dann weniger Einrückungstermine?

Davon ist auszugehen. Das durch die Verkürzung des Grundwehrdienstes entstandene System mit zwölf statt zehn Einrückungsterminen hat zwangsläufig zu einem Anstieg des Bedarfs an Funktionssoldaten geführt. Davor wurde auch im Endbericht der Bundesheerreformkommission vom Juni 2004 ausdrücklich gewarnt (Nachdem die Verkürzung des Grundwehrdienstes durch das Aussetzen der Truppenübungen per Ministerweisung am 27. Januar 2004 bereits umgesetzt war. Mit der Kundmachung des WRÄG 2005 am 4. Juli 2005 wurde sie dann rechtskräftig.):

3.2.4. Grundwehrdienst

Eine allfällige Verkürzung des Grundwehrdienstes im Rahmen der bestehenden Heeresgliederung 92 STRAN (Strukturanpassung) hätte Auswirkungen auf die Präsenzfähigkeit und würde ein Anwachsen des Systemerhalteranteils nach sich ziehen.

https://www.bmlv.gv.at/facts/management ... ndex.shtml

• https://www.bmlv.gv.at/facts/management ... ericht.pdf

Vor der Verkürzung des Grundwehrdienstes:

Das Bundesheer hat fixe Einrückungstermine. Diese sind in der Regel am Anfang der Monate Jänner, Februar, März, April, Mai, Juni, Juli, September, Oktober und November, jeweils an einem Montag (außer Feiertag), der allerdings auch vor dem kalendermäßigen Beginn des Einberufungsmonates liegen kann.

https://web.archive.org/web/20020616131 ... fung.shtml

Nach der Verkürzung des Grundwehrdienstes:

Das Bundesheer hat fixe Einrückungstermine. Diese sind in der Regel am Anfang fast jeden Monats (Genaueres beim für Sie zuständigen Militärkommando) jeweils an einem Montag (außer Feiertag), der allerdings auch vor dem kalendermäßigen Beginn des Einberufungsmonats liegen kann.

https://web.archive.org/web/20051122220 ... fung.shtml

Das Problem wurde auch im unveröffentlichten internen Bericht der Sektion II (Planung) des BMLV im Vorfeld der Wehrdienstreform 2014 angesprochen:

Bericht der Sektion II/Generalstab. Vorschläge zur "Reform des Wehrdienstes" (Wien, Juni 2013)

Darüberhinaus ist zu berücksichtigen, dass durch die Verkürzung des Grundwehrdienstes auf 6 Monate der Bedarf an Rekruten in diesen Funktionen aufgrund der verkürzten Nutzungsphase pro Jahr um ca. 50% gestiegen ist (3 statt 2 Kontingente).

Nur hatten Anfang der 2000er-Jahre fast alle Parteien vorwiegendes Interesse an einer raschen Umstellung auf ein reines Berufsheer und der Auflösung der militärischen Landesverteidigung:

• Wehrdienstzeit soll verkürzt werden (5. März 2003)
  

  ÖVP-Wehrsprecher Walter Murauer hat diese Pläne zwar ebensowenig bestätigt wie der neue Verteidigungsminister Günther Platter - fünf Kernpunkte werden in der Presse genannt: Es gehe um eine Mischung aus Berufs- und Milizheer, die Reduzierung der Wehrdienstzeit auf sechs Monate, zwei Wehrdienst-Varianten - eine mit und eine ohne Waffe, die Schließung von Kasernen sowie das Sparen bei den Truppenkosten um bis zu 30 Prozent.
  
  Eine andere Variante wurde dem STANDARD angedeutet: Das Bundesheer könnte in der sich entwickelnden Europäischen Verteidigungsstruktur auf "Kernkompetenzen" reduziert werden, bei diesen würde es dafür aber eine Spezialisierung geben. Das würde umgekehrt bedeuten, dass ganze Waffengattungen abgeschafft werden könnten. Schon bisher haben Planer bezweifelt, ob eine kleine mitteleuropäische Armee überhaupt eine Panzertruppe benötigt. Kern des Heeres könnte künftig eine Truppe aus 15.000 Berufssoldaten werden, die auch für die Petersberger Aufgaben eingesetzt werden (friedenschaffende und friedenserhaltende Maßnahmen), sowie aus einer freiwilligen Miliz plus Wehrdienern.

  ÖVP-Wehrsprecher Walter Murauer, dem zufolge "überhaupt nichts konkret diskutiert wird", räumte ein, dass die Kürzung des Wehrdienstes "mit ein Faktor interner Gespräche" sei, wenn die Grenzüberwachung vom Bundesheer hin zum neuen Polizei/Gendarmerie-Körper ausgelagert würde.

  https://www.derstandard.at/story/122999 ... rzt-werden

• 06.03.2003, 13:02:37 / OTS0144 OTW0144
  Bundes-Jugendvertretung für Gleichstellung von Präsenz- und Zivildienst
  

  Als offizielle Interessensvertretung der Jugendlichen in Österreich setzt sich die Bundes-Jugendvertretung (B-JV) generell für eine Gleichsetzung von Präsenz- und Zivildienst mit dem endgültigen Ziel der Abschaffung der Wehrpflicht ein. Derzeit dauert der Zivildienst zwölf Monate, der Präsenzdienst acht. Die Bundes-Jugendvertretung (B-JV) tritt für das Modell eines freiwilligen Sozialen oder Ökologischen Jahres ein.

  https://www.ots.at/presseaussendung/OTS ... ivildienst

• 08.03.2003, 11:32:02 / OTS0024 OTW0024
  Reheis: Kasernen auflassen und Abfangjäger anschaffen ist "absurd und sicherheitspolitisch bedenklich"
  

  Die Sicherung der Grenzen und ein florierender Katastrophenschutz sind die wichtigsten Aufgaben unseres Militärs",
  sagt Reheis, für den die Zukunft der österreichischen Sicherheitspolitik in der Schaffung eines Berufsheeres liegt. "Ich begrüße den Vorschlag, die Wehrdienstzeit auf sechs Monate zu verkürzen. Das ist aus meiner Sicht eine konstruktive erste Maßnahme für die schrittweise Umsetzung eines professionellen Heeres, das letztlich Bestandteil einer europäischen Friedenstruppe werden soll", betont Reheis.

  Rückfragehinweis: Pressedienst der SPÖ

  https://www.ots.at/presseaussendung/OTS ... bedenklich

• 08.09.2003, 12:00:07 / OTS0078 OTW0078
  Bundesheer (1): SPÖ-Wehrsprecher Gaal fordert Verkürzung des Wehrdienstes auf vier Monate
  

  SPÖ-Wehrsprecher Anton Gaal sprach sich am Montag in einer Pressekonferenz für eine wesentliche Verkürzung des Wehrdienstes aus. Nach der Beendigung des Assistenzeinsatzes durch den Wegfall der EU-Außengrenze sollte die Dauer des Präsenzdienstes auf vier Monate reduziert werden. Die Wehrpflicht sollte außerdem mit dem 40. Lebensjahr enden.

  https://www.ots.at/presseaussendung/OTS ... ier-monate

• 10.09.2003, 12:17:56 / OTS0133 OTW0133
  Gusenbauer in NEWS: "Vier Monate Präsenzdienst sind genug"
  

  In einem Interview für die neue Ausgabe des Nachrichtenmagazins NEWS geht der SPÖ-Chef Alfred Gusenbauer in Sachen Wehrdienst-Verkürzung in die Offensive. Wörtlich sagt Gusenbauer in NEWS zur von Verteidigungsminister Günter Platter angekündigten Debatte über eine Reform des Bundesheeres: "In Zukunft reichen 35. 000 Mann Aktivpersonal und 25.000 Mann Reserve. Dann sind auch vier Monate Präsenzdienst genug."
  
  Gusenbauers Begründung in NEWS: Nach Wegfall der Grenzüberwachung durch das Bundesheer würde Österreich mit einem deutlich verkleinerten Heer auskommen.
  
  Für ein radikales Ende der allgemeinen Wehrpflicht spricht sich der grüne Sicherheitssprecher Peter Pilz im NEWS-Interview aus: "Es gibt nur eine Form der Wehrdienstverkürzung, die auf Null. Alles andere ist sinnlos."

  https://www.ots.at/presseaussendung/OTS ... sind-genug
  
  Für die SPÖ sind nun vier Monate genug (10. September 2003)
  

  Ginge es nach Andreas Kollross, dann brauchte man über eine Reform des Bundesheeres gar nicht nachzudenken: Der Vorsitzende der Sozialistischen Jugend Österreich (SJÖ) forderte am Montag die restlose Abschaffung des Bundesheeres. Kollross: "Gerade in Zeiten globaler Militarisierung können wir hier ein deutliches Gegensignal setzen. Das Bekenntnis für den Frieden fordert auch Taten. Das Geld, das derzeit in Waffen investiert wird, kann wesentlich sinnvoller im sozialen Bereich oder in aktiver Arbeitsmarktpolitik eingesetzt werden."

  Wehrsprecher Anton Gaal erhob am Montag die Forderung, die Wehrpflicht auf vier Monate zu verkürzen, sobald der Assistenzeinsatz an der Ostgrenze beendet ist. Das entspricht immerhin einer Halbierung der Dienstzeit.

  Der Vorsitzende des parlamentarischen Verteidigungsausschusses, der FPÖ-Abgeordnete Reinhard Bösch, kann sich eine derartige Verkürzung nicht vorstellen. Dem STANDARD sagte Bösch: "Selbst eine Dienstzeitverkürzung auf sechs Monate erscheint wenig sinnvoll, weil der Nutzungszeitraum zu kurz würde."

  https://www.derstandard.at/story/141343 ... nate-genug

• 16.10.2003, 11:59:36 / OTS0121 OTW0121
  Bösch: Klare Prioritätenreihung für das österreichische Bundesheer
  

  Die Umstellung auf ein Berufsheer solle nicht außer Acht gelassen werden, führte Bösch weiter aus. In etwa fünf Jahren solle man noch einmal prüfen, ob die Möglichkeit bestehe, eine Berufsarmee aus Berufssoldaten und Freiwilligenmiliz einführen zu können.

  https://www.ots.at/presseaussendung/OTS ... bundesheer

• Zilk: Auflösung der Wehrpflicht bis 2010 (6. November 2003)
  

  In der Bundesheer-Reformkommission stellt nun auch der Wiener Altbürgermeister Helmut Zilk als Vorsitzender des Gremiums die Wehrpflicht zur Diskussion. In dieser Woche tagen Workshops der Kommission u.a. zu den politischen Rahmenbedingungen und den Aufgaben des Bundesheeres. Zilk stellte sich dabei mit sieben Thesen ein, die von einem schrittweisen Abschied von der Wehrpflicht ausgehen. Im Jahr 2010 - die Kommission tagt unter dem Motto "Bundesheer 2010" - könnte man damit "in der Zielgeraden" sein, so Zilk am Dienstag.

  "Weg von der Ausbildungs- und Mobilmachungsarmee hin zu einer Einsatzarmee. Schlanke und straffe Strukturen", heißt das für den Minister, der den Wehrdienst durch Maßnahmen wie Fremdsprachen-Kurse attraktiver gestalten will. (APA/red)

  https://www.derstandard.at/story/147152 ... t-bis-2010
  
  ÖVP: "Das werden wir heftigst zu diskutieren haben" (6. November 2003)
  

  "Mit Zilks Aussagen wird auch Platz gemacht für Vorschläge jenseits der eingefahrenen Gleise", freute sich der Sicherheitssprecher der Grünen, Peter Pilz, in einer Aussendung. ÖVP-Wehrsprecher Walter Murauer hingegen deklarierte sich als klarer Befürworter der Wehrpflicht.
  
  Pilz begrüßte die Aussagen von Zilk. Durch die Thesen kriege die Reformarbeit in der Bundesheer-Reformkommission eine "substanzielle Chance".
  
  Ganz anders Murauer. "Das werden wir heftigst zu diskutieren haben", meinte er, er sei "ad hoc sehr skeptisch". Für ihn biete die Wehrpflicht etwa den Vorteil der "Aufwuchsfähigkeit" der Armee. Er sei auch ein Anhänger des Prinzips, dass das Bundesheer vom Volk getragen sein solle. Schließlich stelle sich die Frage, ob in einem kleinen Land wie Österreich mit einer florierenden Wirtschaft genügend Berufssoldaten und Milizangehörige gefunden werden: "Das möchte ich einmal sehr bezweifeln."

  https://www.derstandard.at/story/147174 ... eren-haben
  
  Platter: Wehrpflicht derzeit nicht verzichtbar (6. November 2003)
  

  Verteidigungsminister Günther Platter (V) hält die Wehrpflicht derzeit auf Grund der gegebenen Aufgabenstellung für nicht verzichtbar. Die jüngsten Aussagen des Vorsitzenden der Bundesheer-Reformkommission, Helmut Zilk, der mittelfristig von einem Aus für die Wehrpflicht ausgeht, hält er aber für "diskussionswürdig". Er habe sich immer dafür ausgesprochen, dass in der Kommission eine Debatte "ohne Tabus" geführt werden solle, sagte er am Mittwoch. Und immerhin gehe es um das Bundesheer des Jahres 2010.

  https://www.derstandard.at/story/147280 ... erzichtbar

• 17.11.2003, 15:33:40 / OTS0169 OTW0169
  Wehrdienst: Gaal begrüßt Platters Umdenken
  

  Aus Sicht der SPÖ sei dieser Gesinnungswandel der ÖVP sehr zu begrüßen, denn nach Wegfall des Assistenzeinsatzes an der Grenze könne Österreich mit einem deutlich verkleinerten Heer und einer kürzeren Wehrdienst-Dauer auskommen, so Gaal gegenüber dem SPÖ-Pressedienst.

  https://www.ots.at/presseaussendung/OTS ... s-umdenken

• 21.01.2004, 12:25:59 / OTS0141 OTW0141
  Bösch: "Truppenübungen nur noch für Kadermiliz"
  
  https://www.ots.at/presseaussendung/OTS ... kadermiliz

• 28.01.2004, 11:03:40 / OTS0090 OTW0090
  SJÖ: Sechs Monate sind genug
  
  https://www.ots.at/presseaussendung/OTS ... sind-genug