Medienberichte 2025

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„Im Krisenfall kommt man an Österreich nicht vorbei“

https://www.diepresse.com/20289414/im-k ... cht-vorbei

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„Achillesferse“: Wie Österreich und die EU Militärtransporte beschleunigen wollen

Die EU-Kommission will das ändern – und Österreich ist in die Verhandlungen intensiv involviert. Das bestätigte Roland Vartok, Generalmajor im Bundesheer, zuletzt im „Presse“-Interview. Derzeit arbeitet die EU mehrere Initiativen aus, damit im Krisen- oder Kriegsfall rasch Militärgeräte und Soldaten verlegt werden können. Dabei gehe es nicht nur um militärische Konfrontationen, wie Anderle erklärt. Auch Naturkatastrophen oder etwa ein Blackout stünden im Fokus.

Österreich ist dabei aufgrund seiner geografischen Lage von großer Bedeutung. Man müsse ja nur auf die Landkarte schauen, sagt Oberst Tero Savonen, Verteidigungsattaché der finnischen Botschaft in Wien. Österreich würde im Ernstfall und auch bei größeren Übungen eine wichtige Rolle bei der Verlegung von Truppen spielen. „Im Falle einer Krise oder eines Krieges, wenn militärische Mittel zum Beispiel vom Süden in den Norden verschoben werden, wird man an Österreich nicht vorbeikommen“, meinte auch Vartok.

Regel-Wirrwarr

Die EU-Initiativen zielen darauf ab, die Bürokratie „zu vereinfachen und die militärische Mobilität grenzüberschreitend zu gewährleisten“, sagt Anderle. Denn derzeit gebe es zu Truppentransporten keine einheitlichen Regeln in den Mitgliedstaaten, schildert er: „Das soll standardisiert und beschleunigt werden.“ Dass mehrere Truppen aufgrund nationaler Einreiseregeln an den Grenzen festhängen, soll künftig nicht mehr möglich sein: Maximal drei Tage soll die Erteilung der Genehmigung künftig dauern, letztlich soll es nur ein Tag sein, so das EU-Ziel.

Österreich kann laut Generalmajor Vartok die Drei-Tage-Frist bereits jetzt einhalten. Um zum Ziel der Eintagesfrist zu gelangen, werden aber wohl noch manche rechtlichen Anpassungen notwendig sein. So regelt das Truppenaufenthaltsgesetz, dass ausländische Soldaten das Staatsgebiet durchqueren können, wenn sie etwa auf dem Weg zu einer Übung sind. Eine Genehmigung hierfür kann die Verteidigungsministerin im Einvernehmen mit dem Außenminister erteilen.

Derzeit werde im Genehmigungsprozess hier noch mit „Namenslisten“ der einzelnen Soldaten gearbeitet, schildert Anderle. Das werde aber bei einer Eintagesfrist nicht möglich sein, wenn man Großverbände mit mehr als 15.000 Soldaten verschieben müsse. Hier sei EU-weit und in Österreich bei der Digitalisierung und dem Aufbau von Kommandostrukturen sicherlich noch einiges zu tun, sagt Anderle.

In Österreich sei der Zustand der Verkehrsinfrastruktur im Allgemeinen „sehr gut“, sagt Anderle. Allerdings seien die Sicherheit und der Schutz kritischer Verkehrsinfrastruktur EU-weit und in Österreich weiter zu entwickeln und zu stärken, schildert er. Dadurch könne den aktuellen und künftigen Bedrohungslagen, insbesondere etwa im Bereich Cyber, hybride Bedrohungen und physische Gefahrenabwehr, begegnet werden, schildert Anderle.

Eine Schlüsselrolle bei dieser Reform werden dabei auch die ÖBB spielen. Dort hält man sich aber bedeckt. Man arbeite „eng und gut mit dem Bundesheer zusammen“ und führe laufend Gespräche, heißt es von der ÖBB-Pressestelle auf Anfrage: „Details dazu können wir aber aufgrund der Sensibilität des Themas und der strategischen Bedeutung nicht nennen.“

https://www.diepresse.com/20291877/achi ... rte-wollen


Große Bundesheer-Übung am Krappfeld

https://kaernten.orf.at/stories/3329655/

[theoderich]

Soldaten umstellten Bahnhof
Warum in der Oststeiermark plötzlich schwere Geschütze aufgefahren werden

https://www.kleinezeitung.at/steiermark ... ufgefahren