Medienberichte 2025

[theoderich]

[theoderich]

Stocker und Merz: Einig, trotz Grenzkontrollen

Als ein deutscher Medienvertreter sich bei Stocker erkundigte, ob das Nicht-NATO-Land Österreich bei der Verteidigung nicht „Trittbrettfahrer“ sei, sprang Merz ihm gar zur Seite und zollte „größten Respekt“ dafür, wie Österreich im Rahmen seiner Neutralität Anstrengungen leiste, etwa seine Ausgaben für Landesverteidigung verdopple.

https://kurier.at/politik/ausland/oeste ... /403053615

[theoderich]

Diplomat Brix zu NATO und Österreich

28.6.2025, 7.17 Uhr
Ö1 Morgenjournal

Franz Zeller: "[...] Der Direktor der Diplomatischen Akademie, Emil Brix, - er ist heute ,Im Journal zu Gast' - sieht die österreichische Neutralität als ,nicht mehr zeitgemäß' und plädiert für einen NATO-Beitritt. [...]"

[...]

ZELLER: "Seit eindreiviertel Jahren tobt der Krieg im Gazastreifen, seit fast dreieinhalb Jahren der Russlands gegen die Ukraine. Und zuletzt haben Israel und die USA auch noch den Iran angegriffen.

Man hat den Eindruck, wir leben in einer Welt, in der Militäroperationen immer alltäglicher werden. Und Emil Brix, der Direktor der österreichischen Diplomatischen Akademie, mahnt, dass Europa sich angesichts der neuen Gefahren wappnen und in die Verteidigung investieren muss. Und Brix stellt auch die österreichische Neutralität, angesichts der veränderten Weltlage, infrage."

Emil Brix: "Ich bin nur froh, dass ... dass in Europa dieses Bewusstsein für Verteidigungsfähigkeit inzwischen stärker geworden ist. Österreich ist da noch weit hinten dran, würd' ich sagen. Bei uns herrscht ja immer noch die Vorstellung, die Neutralität würde Österreich ,beschützen' und sicher machen. Auch das ist nicht der Fall.

Also je mehr wir von diesen weltweiten Konflikten sehen, desto mehr komme ich zur Überzeugung: Wir sollten Teil eines ... eines westlich orientierten Sicherheitsbündnisses sein. Und da gibt's halt nur derzeit ein Bündnis, Verteidigungsbündnis, auf der Welt. Und ich glaube um das Nachdenken um eine NATO-Mitgliedschaft werden wir in Österreich nicht herumkommen."

https://orf.at/av/audio/107225

https://oe1.orf.at/player/20250628/798406/1751087854300


Ö1 Mittagsjournal

28.06.
12:00

Emil Brix (Direktor der Diplomatischen Akademie) im Journal zu Gast

https://oe1.orf.at/player/20250628/798419/1751105352000

• Andreas Wabl: Der Neustart der Grünen muss gelingen (Gastkommentar)
  

  Abkehr von Kriegslogik
  
  Besonders dramatisch ist die Bilanz im Bereich der Friedens- und Sicherheitspolitik. Den frühen Grünen war bewusst, dass es eine Abkehr von der militärischen Gewalt- und Kriegslogik braucht. Unsere Kleinstaatlichkeit und unsere immerwährende Neutralität boten dafür ideale Voraussetzungen. Der große Gewaltexzess der beiden Weltkriege hat wieder Vernunft im globalen Ausmaß einkehren lassen und insbesondere mit der Gründung der Uno und dem Institut des Völkerrechts eine zukunftsträchtige Wende gebracht. Für die österreichischen Grünen sollten Regeln kollektiver, multilateraler Sicherheit jedes trügerische militärische Sicherheitsdenken ersetzen. Entsprechende finanzielle Mittel sollten in den Aufbau der dafür notwendigen Strukturen und Institutionen umgelenkt werden. Die Grünen wollten enge Kooperationen mit Staaten des Globalen Südens zum Aufbau gerechterer Wirtschaftsbeziehungen, eine Stärkung internationaler Konfliktregelungsmechanismen, insbesondere eine Reform des UN-Sicherheitsrats. In früheren Zeiten gab es ein Konzept der Grünen namens "Sicher unter dem Dach der Uno".
  
  Heute nehmen wir teilweise die Aushöhlung der Neutralität widerstandslos hin, und wir nehmen die teure Aufrüstungspolitik besonders der Konservativen zur Kenntnis. Milliardenteure Kampfjets und das Abwehrsystem Sky Shield wirken anachronistisch angesichts der heutigen Hyperschallraketentechnik. Das Liebäugeln mit einer europäischen Armee stärkt in erster Linie die Rüstungsindustrien und die Militärapparate. Gleichzeitig erhöht dies die Wahrscheinlichkeit der Gefährdung demokratischer Gesinnungen und Lebensformen. Dies bewirkt auch den Verlust grüner Glaubwürdigkeit.
  
  Bessere, schönere Welt
  
  Der Überfall des russischen Staates auf die Ukraine war der Beginn einer allumfassenden Krise. Die unangemessene, brutale Antwort der israelischen Regierung auf das abscheuliche Massaker der Hamas lässt fast den gesamten Westen in Verunsicherung zurück. Der Eintritt der USA in den Israel-Iran-Krieg verlangt noch dringender nach lebensnotwendiger Rückkehr zu einer rechtskonformen Friedenspolitik.

  https://www.derstandard.at/story/300000 ... s-gelingen

[qsglx]

Sehr spannendes Video.

[theoderich]

Für Jets und Gebäude
OÖ: Bundesheer rüstet um 60 Millionen Euro auf

Die Zeiten, in denen sich das Österreichische Bundesheer selbst fast zu Tode gespart hat, sind vorbei: Die Politik gibt massiv viel Geld für den Ausbau der Landesverteidigung frei – und davon profitiert auch unser Bundesland. So wurde gestern etwa in Ried feierlich das frisch sanierte Kommando- und Wirtschaftsgebäude beim Panzergrenadierbataillon 13 übergeben.

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) sagte beim Festakt in der brütenden Hitze: „Im Rahmen des Aufbauplans 2032+ wird nicht nur in Ausrüstung und Modernisierung von Waffen und Geräten investiert, sondern auch in die Errichtung und Modernisierung der Infrastruktur. Unsere Soldatinnen und Soldaten leisten Unermessliches. Nur ein gesamtheitliches Konzept und der Aufbau in allen Bereichen führen zum Erfolg und hilft, unsere Aufträge zu erfüllen.“

Der Umbau im Innviertel kostete 17,3 Millionen Euro. Das Gebäude hat drei Geschosse mit 5240 Quadratmetern Nutzfläche und hat Platz für eine Küche, einen Speisesaal, ein Soldatenheim, eine Cafeteria für 400 Soldaten, Kommando und Kanzleien. Dabei bleibt es nicht. Für 2026 sind für Investitionen in Oberösterreich weitere 42,7 Millionen Euro reserviert – macht für heuer und nächstes Jahr insgesamt 60 Millionen Euro aus.

https://www.krone.at/3829820

[theoderich]

Neues Gebäude in Kaserne um 17,3 Millionen Euro

https://www.nachrichten.at/oberoesterre ... 70,4064897

[hakö]

Für Jets und Gebäude
OÖ: Bundesheer rüstet um 60 Millionen Euro auf

Die Zeiten, in denen sich das Österreichische Bundesheer selbst fast zu Tode gespart hat, sind vorbei: Die Politik gibt massiv viel Geld für den Ausbau der Landesverteidigung frei – und davon profitiert auch unser Bundesland. So wurde gestern etwa in Ried feierlich das frisch sanierte Kommando- und Wirtschaftsgebäude beim Panzergrenadierbataillon 13 übergeben.

https://www.krone.at/3829820

Mich stört die Formulierung "das Bundesheer hat sich selbst fast zu Tode gespart", was absoluter Blödsinn ist.
Es wurde am ausgestrecktem Arm verhungern lassen, siehe Darabos, Klug, Treibstofflimitierungen für Lkw und Panzer bei Übungen, usw.

[theoderich]

• Österreichs Neutralität im „Jubiläumsjahr“ 2025 (Gastkommentar)
  
  https://www.diepresse.com/19859296/oest ... sjahr-2025

[theoderich]

“Österreichische Miliz muss gestärkt werden”

https://www.wt1.at/news/oesterreichisch ... kt-werden/