Medienberichte 2025

[theoderich]

Morgenpost
Verteidigung: Falls kein längerer Wehrdienst kommt – was dann?

https://www.profil.at/morgenpost/landes ... /403029340


Panzer, Drohnen, Raketen: Europa rüstet sich

https://www.news.at/politik/ruestungsin ... estet-sich


Ministerin Tanner
"Unser Luftraum wird jährlich 50 bis 60 Mal verletzt"

https://www.meinbezirk.at/c-politik/uns ... t_a7240048

[theoderich]

FACC-Chef: "Wir beobachten das Militärgeschäft sehr genau"

https://kurier.at/wirtschaft/facc-rober ... /403029935

[theoderich]

Sicherheitspolitik
Koalition will bei Klausur Bekenntnis zu europäischer Solidarität abgeben

https://www.kleinezeitung.at/politik/in ... lidaritaet

https://bsky.app/profile/michaeljungwir ... c222wjic2d

https://bsky.app/profile/michaeljungwir ... cmv3sjic2d


Klausur
Österreich will sicherheitspolitisches Profil stärken

https://www.diepresse.com/19558277/oest ... l-staerken

[theoderich]

Koalition ist im Ernstfall zu „militärischem Solidarbeitrag“ in Europa bereit

https://www.kleinezeitung.at/politik/in ... -in-europa

https://bsky.app/profile/michaeljungwir ... cnlcb7as2d


Mehr Geld für Bundesheer
"Kein sozialer Friede": Koalition mit Sicherheitsansage

https://www.heute.at/s/kein-sozialer-fr ... -120101538

[iceman]

Hat man wegen dieser Übung den AssEinsatz in der Slowakei beendet?

[Phoenix]

Hab ich was verpasst oder wissen / lesen die Medien mal wieder mehr als dran ist?

https://www.merkur.de/politik/leopard-p ... 36777.html

[theoderich]

Koalition bekennt sich klar zu Beistandspflicht in der EU

Ö1 Abendjournal | DI | 08 04 2025

18:04

Paul Schiefer: "Die Bundesregierung hat sich heute auch mit dem Thema Außenpolitik beschäftigt und da vor allem auch mit der Frage, wie sich Österreich aktiv an der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik beteiligen kann. Die Neutralität allein schütze Österreich ncht. Dieser Satz war heute auch wieder zu hören. Es brauche jetzt Solidarität in Europa und das soll auch in der Sicherheitsstrategie zum Ausdruck kommen. Die wird jetzt nämlich überarbeitet, berichtet Stefan Kappacher."

Stefan Kappacher: "Die Sicherheitsstrategie soll im Parlament diskutiert und beschlossen werden. Das war bisher nur ein Regierungspapier. Die Koalition will auch eine breite Debatte, beginnend in den Schulen, zur Steigerung der Wehrhaftigkeit. Aufbauen müsse das auf einer solidarischen europäischen Verteidigungspolitik, so Außenministerin Beate Meinl-Reisinger von den NEOS."

Beate Meinl-Reisinger: "Wir bekennen uns klar dazu, einen militärischen Solidarbeitrag innerhalb des bestehenden Rechtsrahmens zu leisten. Und für uns bedeutet das, in einem konkreten Anlassfall geht es nicht um das ob, sondern darum, wie wir unseren Beistand leisten."

KAPPACHER: "Verteidigungsministerin Klaudia Tanner von der ÖVP betont, derzeit liege hier das Schwergewicht auf Logistikaufgaben."

Klaudia Tanner: "Das kann sich aber verändern! Je mehr eben die Aufklärungsfähigkeiten jetzt auch gestärkt werden, mit sowohl einer personellen Aufschulung als auch mit dem entsprechenden neuen Equipment kann sich das selbstverständlich verändern."

KAPPACHER: "Also: Neutralität, ja. Aber abgesichert durch Solidarität im EU-Rahmen. Und Sicherheit müsse auch breiter gedacht werden, verweist Tanner auf die Soldaten im Einsatz gegen die Maul- und Klauenseuche an der Grenze.

Auch Staatssekretär Jörg Leichtfried von der SPÖ beschwört einen breiten Sicherheitsbegriff, der müsse nicht nur die innere und äußere Sicherheit, sondern etwa auch einen funktionierenden Welthandel umfassen."

SCHIEFER: "Tag eins der Regierungsklausur war das. Victoria Waldegger und Stefan Kappacher haben berichtet."

https://oe1.orf.at/player/20250408/791289/1744128241000

Hat man wegen dieser Übung den AssEinsatz in der Slowakei beendet?

Nein, hat man nicht:









07.04.2025, 07:01:23 / OTS0002
Bundesheer: Katastrophenhilfeeinheit AFDRU beendet Einsatz zur Bekämpfung der Maul- und Klauenseuche in der Slowakei

https://www.ots.at/presseaussendung/OTS ... r-slowakei

"Die dortigen Behörden haben die Lage erneut beurteilt", erklärte Presseoffizier Horst Dauerböck der APA. Im Zuge dessen sei entschieden worden, dass die Unterstützung des Bundesheers nicht mehr benötigt werde, hieß es zum Grund für das vorzeitige Einsatzende.

https://www.derstandard.at/story/300000 ... n-slowakei

Das AFDRU Kontingent arbeitete im Rahmen des Europäischen Zivilschutzmechanismus und wurde auch durch diesen kofinanziert.

https://www.facebook.com/ABCAbwZentrum/ ... xYNMfSU1Rl

Hab ich was verpasst oder wissen / lesen die Medien mal wieder mehr als dran ist?

https://www.merkur.de/politik/leopard-p ... 36777.html

Nein, das ist moderner "Qualitätsjournalismus": Suche Artikel von Dritten im Internet, fasse die Informationen ohne Quellenangabe zusammen, hole bloß keine Informationen aus Primärquellen ein - erst recht nicht vom zuständigen Ministerium -, füge persönliche Meinung hinzu und verkaufe das ganze als Tatsache.

[theoderich]

Kalte Dusche für EU-Aufrüstungspläne

Die ehrgeizigen Pläne der Europäischen Kommission, die EU zum Schrittmacher für die Aufrüstung Europas zu machen, stoßen auf den Widerstand der polnischen Ratspräsidentschaft. Finanzminister Andrzej Domański übt im Einladungsschreiben zum informellen Ratstreffen der EU-Finanzminister Ende dieser Woche in Warschau deutliche Kritik an den Brüsseler Rüstungsvorhaben.

„Ein EU-weiter Zugang würde breite Teilnahme sicherstellen, würde aber spezifische Notwendigkeiten unzureichend ansprechen, und wäre darum wenig wirkungsvoll“, schreibt Domański. Er bezieht sich damit auf Einrichtungen und Vorhaben der EU wie den Europäischen Verteidigungsfonds, das Gesetz zur Unterstützung von Munitionsproduktion, und das „ReArm Europe“-Paket der Kommission, das unter anderem ein 150-Milliarden-Euro-Kreditprogramm für Rüstungskäufe enthält.

Waffensysteme vermieten

Domański spricht sich stattdessen für „die Schaffung einer neuen zwischenstaatlichen Institution“ aus. Um dieses Modell argumentativ zu stärken, hat der Minister beim Brüsseler Forschungsinstitut Bruegel eine Studie in Auftrag gegeben („The governance and funding of European rearmament“). Auf Grundlage dieses Papiers werden die Finanzminister am Freitag und Samstag in Warschau diskutieren.

„Die EU und ihre europäischen Verbündeten haben zwei Optionen“, resümieren die Studienautoren ihre Überlegungen. „Erstens könnte die Rolle der Europäischen Verteidigungsagentur erweitert werden, möglicherweise in Verbindung mit einem neuen Kreditinstrument, das dem Sure-Programm der EU von 2020 bis 2022 ähnelt.“ Damit beschreiben sie, ohne ihn namentlich zu nennen, den erwähnten 150-Milliarden-Euro-Kreditfonds.

Die zweite Option wäre ein „Europäischer Verteidigungsmechanismus“ (EVM), eine Institution, die dem Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) ähneln würde, also dem Euro-Währungsfonds. „Der EVM könnte gemeinsame Beschaffung betreiben und die Bereitstellung strategischer Güter planen.“ Damit sind zum Beispiel Transportflugzeuge oder integrierte Waffensysteme gemeint. Ein EVM könnte diese kriegswichtigen Güter besitzen und sie an die Mitgliedstaaten vermieten, „was die budgetären Auswirkungen der Aufrüstung verringern würde.“

Diese zweite Option ist in den Augen der Bruegel-Forscher „vorzuziehen“, weil sie einen gemeinsamen Markt für die Verteidigungsindustrie schaffen und die nötigen finanziellen Mittel dafür verfügbar machen würde – und für Drittstaaten (allen voran das Vereinigte Königreich) ebenso offen wäre, wie sie „EU-Staaten ein Opt-Out gäbe, denen es an politischem Appetit für mehr Verteidigungsintegration mangelt, oder die nationale Verfassungsbeschränkungen haben“.

https://www.diepresse.com/19560254/kalt ... ungsplaene

[theoderich]

[theoderich]

ZIB 2
Handelskrieg "eine klassische lose-lose Situation"

Armin Wolf: "Jetzt steht in Ihrem Ministerratsvortrag von heute: ,Die österreichische Verteidigungsfähigkeit muss jedenfalls sichergestellt werden'. Dafür bekommt das Bundesheer sehr viel mehr Budget. Aber alle Experten sagen: Es fehlt auch an Personal! Soll die Wehrpflicht verlängert werden und sollen verpflichtende Milizübungen kommen?"

Beate Meinl-Reisinger: "Also ich weiß, dass die Frau Verteidigungsministerin - und ich bin in einem sehr guten Austausch mit ihr; wir haben ja auch gemeinsam diesen Ministerratsvortrag auf den Weg gebracht, weil ich glaub es ist wichtig, dass wir hier auch wirklich gemeinsam ,marschieren' und auch die Antworten liefern, die jetzt dringend notwendig sind, weil die Menschen verunsichert sind - hier mit dem Aufbauplan und mit den Aktionen, die sie setzt, einen guten Plan verfolgt, wie wir die Verteidigungsfähigkeit Österreichs sicherstellen.

Und weil Sie vorher die Neutralität erwähnt haben, [WOLF: "Sie weichen mir jetzt aus! ..."] das ist auch ..."

WOLF: "... Die Frage war [MEINL-REISINGER: "Das ist ..."] - und ich frag' Sie nach Ihrer Meinung - Sie sind Parteivorsitzende einer von den drei Koalitionsparteien:

Soll die Wehrpflicht verlängert werden? Soll es verpflichtende Milizübungen geben?"

MEINL-REISINGER: "Nein! Das haben wir so nicht vorgesehen. Aber die Verteidigungsfähigkeit muss gestärkt werden.

Und ja, wir werden uns auch in den nächsten Monaten darüber unterhalten, wie wir das sicherstellen, in den nächsten Jahren.

Ein wichtiger Punkt dabei ist, weil das oftmals ausgelassen wird: Neutralität bedeutet nicht nur ,Kein Beitritt bei einem Militärbündnis und keine bewaffneten Truppen auf österreichischem Boden stationiert'. Es bedeutet vor allem auch Umfassende Landesverteidigung. Das ist in militärischer Hinsicht, das ist aber genauso in geistiger und wirtschaftlicher Hinsicht. Und dazu findet sich auch ein sehr umfassendes Bekenntnis: Dass wir sagen, diese geistige Landesverteidigung, dieses Arbeiten auch mit der Bevölkerung an der Resilienz - weil letztlich geht's darum in einer Zeit einer hybriden Bedrohung, wo uns einen auch Neutralität nicht schützt - das wollen wir stärken!"

https://on.orf.at/video/14270899/158587 ... -situation