Analyse
Die Mehrauszahlungen in der UG 14-Militärische Angelegenheiten (+414 Mio. EUR bzw. +18,8 %) sind auf höhere Investitionen (+194 Mio. EUR), unter anderem für gepanzerte Fahrzeuge, und auf den vor allem inflationsbedingt gestiegenen Personal- (+104 Mio. EUR) und Sachaufwand (+92 Mio. EUR) zurückzuführen. Außerdem kam es zu höheren Transferzahlungen für die Europäische Friedensfazilität (+23 Mio. EUR), dafür wurde im 2. Quartal 2024 bereits die BFG-Ermächtigung iHv 8,3 Mio. EUR in Anspruch genommen. Insgesamt beträgt die BFG-Ermächtigung für die Europäische Friedensfazilität im BFG 2024 185 Mio. EUR.
https://www.parlament.gv.at/dokument/bu ... 024_BF.pdf9.3 Vorbelastungen
Vorbelastungen sind Verpflichtungen, die in zumindest einem künftigen Finanzjahr zu Auszahlungen des Bundes führen werden. Häufig entstehen Vorbelastungen in Zusammenhang mit dem Abschluss langfristiger Verträge oder Dauerschuldverhältnissen. Das zuständige Ressort oder Oberste Organ hat zur Begründung von Vorbelastungen im Regelfall das Einvernehmen mit dem BMF herzustellen.
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Im GB 14.08-Landesverteidigung wurden bis zum 3. Quartal 2024 Vorbelastungen iHv insgesamt 3,6 Mrd. EUR begründet, davon im 1. Quartal iHv 2,1 Mrd. EUR etwa für die Beschaffung von 225 Mannschaftstransportpanzern (PANDUR EVO (Evolution) 6 x 6) und die Vertragsverlängerung mit der Firma EUROJET GmbH zu Sicherstellung des Betriebs und der Materialerhaltung der Eurofighter-Triebwerke. Im 2. Quartal betrafen die Vorbelastungen iHv insgesamt 1,2 Mrd. EUR vor allem die Beschaffung von 4 Stück Transportflugzeugen „EMBREAR C-390 Millenium“ (937 Mio. EUR), die Neuerrichtung einer militärischen Krankenanstalt in Innsbruck (80 Mio. EUR) und die Beschaffung eines Führungsinformationssystems bzw. eines Battlefield Management Systems (53 Mio. EUR). Weiters wurden im 3. Quartal Vorbelastungen iHv 298 Mio. EUR etwa für die Erweiterung des bestehenden Eurofighter-Flugsimulators zu einem TwoShip-Simulator, die Verlängerung des Supportvertrags für den Eurofighter-Simulator sowie den im Rahmen dieses Vertrages als zu beauftragenden Austausch des analogen „Display and Control Graphics Sub System (DCGSS)“ bzw. die Beschaffung von 39 Stück militarisierten, geländegängigen Bergefahrzeugen eingegangen.
