Entwicklungen Fliegerabwehr

[Timor]

Weiß eigentlich jemand wie es mit der Beschaffung von Iris T aussieht? Da ist es seit letztem Jahr sehr ruhig geworden..

[iceman]

Beitritt zu „Sky Shield“

„Überschallfähige Abfangjäger wie unsere Eurofighter sind wichtig. Zusätzlich ist es notwendig, die Abwehr von feindlichen Luftangriffen auszubauen. Beim EU-Verteidigungsministerrat Ende Mai werde ich die Absichtserklärung für den Beitritt zum Raketenschutzschirm ,Sky Shield’ unterzeichnen. Denn die Neutralität allein beschützt uns nicht“, hält Tanner fest.

https://www.krone.at/3363849

Der letzte Satz ist der willkommene Wahlkampfschlager für die FPÖ.

[theoderich]

ZIB 13:00

Do., 16.5.2024 | 13.00 Uhr

Sky Shield im Nationalrat

Alexandra Maritza Wachter: "Und das führt uns direkt zur Aufrüstung des Österreichischen Bundesheeres. Verteidigungsministerin Klaudia Tanner hat keine Bedenken bezüglich der österreichischen Neutralität und der Teilnahme an der europäischen Luftverteidigungsinitiative Sky Shield. Das Thema war heute im Nationalrat im Fokus."

[Sitzungssaal des Nationalrats] Die Nationalratssitzung beginnt mit einer Fragestunde an die ÖVP-Verteidigungsministerin. [BM Tanner am Podium] Einmal mehr betont Klaudia Tanner, wie wichtig die Luftverteidigungsinitiative Sky Shield ist.

Klaudia Tanner (Verteidigungsministerin, ÖVP): "Dass der Schutz gegen die Bedrohungen aus der Luft unabdingbar notwendig ist. Wir müssen ja gar nicht angegriffen. Es reicht ja schon, wenn eine fehlgeleitete Drohne uns bedroht."

[AbgzNR Hoyos-Trauttmannsdorf, AbgzNR Laimer und BM Tanner während der Fragestunde] Nach einem EU-Verteidigungsministertreffen Ende Mai sollen die Beschaffungsverhandlungen für Abwehrsysteme mittlerer und kurzer Reichweiten beginnen.

Robert Laimer (Nationalratsabgeordneter, SPÖ): "Im Falle, dass Sky Shield dann doch nicht mit der Neutralität vereinbar wäre, wer übernimmt den Schaden für die Anschaffungen und die juristischen Folgekosten für die Republik Österreich?"

TANNER: "Herr Abgeordneter, es gibt keinen Völkerrechts- oder Verfassungsexperten, der in diesem Bereich eine ... eine Frage mit der Neutralität sieht. Es ist notwendig, dass wir uns gegen die Bedrohungen aus der Luft schützen."

[Sitzungssaal des Nationalrats] Eine inhaltliche Debatte ist im Rahmen der Fragestunde nicht vorgesehen. Die wird aber ganz sicher weitergehen.

Bericht: Matthias Westhoff

https://tvthek.orf.at/profile/ZIB-1300/ ... d/15640346