Medienberichte 2024

[theoderich]

Wie sich das Bundesheer mit einer Spionagefirma mit Russland-Verbindungen einließ

https://www.derstandard.at/story/300000 ... n-einliess

[theoderich]

Dauerkonflikt mit Steiermark
Umstrittener Verteidigungsminister Robert Lichal mit 91 Jahren gestorben

https://www.kleinezeitung.at/politik/in ... -gestorben

Was soll diese Überschrift (Nur auf der Startseite der "Kleinen Zeitung" sichtbar)?

Der Titel in der "Kronen Zeitung" ist um nichts besser:

Minister von 1987-90
ÖVP-Hardliner Robert Lichal 91-jährig gestorben

https://www.krone.at/3351109


Ex-Verteidigungsminister Lichal gestorben

https://noe.orf.at/stories/3254580/

[öbh]

Typisch Öbh-feindliche ätzende Überschrift des Artikels des Steirischen-08/15 Blattes kLEINE ZEITUNG.
Aber Lichal war einer der wenigen VM welcher sich tatsächlich für das ÖBH eingesetzt hat. Unter seiner Amtszeit war das sinnlose "Raketenverbot" gefallen und danach die Beschaffung von Lenkwaffen für Panzer- und Fliegerabwehr (BILL und Mistral) sowie Sidewinder für Draken eingeleitet worden.

[theoderich]

• Analog und neutral verloren im hybriden Krieg (Leitartikel)
  

  Trotz Spionageaffäre dominiert die Debatte im Wahljahr ein veraltetes Bedrohungsbild. Ein gefährliches Versäumnis.
  
  Der vergleichsweise glimpflich verlaufene Angriff des Iran auf Israel vor genau zwei Wochen hat auch einem Sicherheitsprojekt in Österreich Rückenwind gegeben. Sky Shield heißt das europäische Raketenabwehrsystem, das nach Vorbild des israelischen Iron Dome Österreich ab 2025 vor möglichem Raketenbeschuss schützen soll. Es soll Österreich unter eine stabile Käseglocke stellen, also nachdem das Land unter der Goldhaube (dem ausgeklügelten Radarsystem) momentan feindliche Flugkörper nur orten, nicht aber abschießen kann.
  
  Dieses sinnvolle Vorhaben passt perfekt zusammen mit dem Großeinkauf des Bundesheers der vergangenen Monate. Von Pandurpanzern über Leonardo-Hubschrauber bis zu Stiefeln sollen Beschaffungsversäumnisse der letzten Jahrzehnte aufgeholt und das Bundesheer wieder handlungsfähig gemacht werden. „Verteidigungstüchtig“ könnte man die rot-weiß-rote Spielart des von Boris Pistorius für Deutschland gepräg­ten „kriegstüchtig“ wohl nennen. Und das passt wunderbar in des Landes liebste Sicherheitserzählung: Die Neutralität als Allzweckwaffe gegen jedwede Bedrohung. Diese kolossale Themenverfehlung.
  
  Zeigen doch die Spionageaffäre um Egisto Ott ebenso wie die aktuellen „Presse“-Recherchen über Chinas verdeckte Aktivitäten, um an westliche Spitzenwissenschaft für Militärzwecke zu kommen, dass ein Bedrohungsszenario, wie es zur Amtszeit des gerade verstorbenen Robert Lichal gegolten hat, die Realität einfach nicht mehr abbildet. In den Sicherheitsressorts und Geheimdiensten ist man sich dieser Tatsache bewusst, versucht Strukturen aufzubauen, die es mit hybriden Bedrohungen von Cyberangriffen über Desinformation bis eben zur modernen Spionage aufnehmen können. Auch wenn die Verantwortlichen durchblicken lassen, dass die gesetzlichen, technischen und personellen Möglichkeiten noch keinesfalls mit den sich ständig verändernden Bedrohungen mithalten können.
  
  Allerdings geht es in der politischen Debatte, die Wählerinnen und Wählern zugemutet wird, immer ziemlich naiv-analog zu: Tun wir nieman­dem etwas, wird uns niemand etwas tun, und wenn doch, werden uns unsere Freunde rundherum schon helfen. Wie bröckelig Solidaritätsakte sind, die auf Goodwill und nicht auf konkreten Verpflichtungen beruhen, kann man gerade an den in Zeitlupe kippenden Kräfteverhältnissen im Krieg zwischen Russland und der Ukraine sehen.

  https://www.diepresse.com/18408972/anal ... iden-krieg

[theoderich]

KLARE WORTE BEIM HEER
Warum die Miliz trotz Sparkurs noch am Leben ist

https://www.krone.at/3350169

[theoderich]

Bundesheer nimmt mit 40 Nationen an NATO-Übung zu Cybersicherheit teil

https://www.derstandard.at/story/300000 ... rheit-teil

[theoderich]

Kriege als "immer wiederkehrendes Kontinuum"

Dieser Tage stellte zum Beispiel Carlo Masala, einer der wichtigsten deutschen Sicherheitsexperten – er lehrt unter anderem an der Bundesakademie für Sicherheitspolitik in München –, sein neues Buch Warum die Welt keinen Frieden findet in Wien vor.

Im Anschluss daran wurde in einem kurzem Gespräch zwischen Masala und dem ehemaligen Bundespräsidenten Heinz Fischer die österreichische Neutralität thematisiert. Fischer sagte, er weigere sich, die Errungenschaft, die Österreich so lange so gut gedient habe, leichtfertig aufzugeben. Das ist ein Argument, und auch die österreichische Bevölkerung stimmt dem mit überwältigender Mehrheit zu. Allerdings hat das nur so lange funktioniert, wie alle Seiten sich mehr oder minder an die Spielregeln gehalten haben. Jetzt aber gibt es einen Player, nämlich Putin, der die Regeln nicht anerkennt und kaltblütig bricht – weil er in einer Fehleinschätzung den Westen für handlungsschwach hielt. Und solche gebe es immer. Man müsse sich einfach darauf vorbereiten.

https://www.derstandard.at/story/300000 ... -kontinuum

[theoderich]

NÖ: 575 Millionen fürs Heer, aber Streit um ein Großprojekt

Politik in NÖ: Im Wahlkampf stolz präsentiert, sorgt der Neubau einer Kaserne nach wie vor für Diskussionsstoff.

Es ist noch gar nicht so lange her, da gab es im Bundesheer nur einen Befehl: Sparen! Kasernen wurden geschlossen und verkauft, Panzer dauerhaft in Garagen verfrachtet und intensiv darüber nachgedacht, die Militärmusik auf ein Rumpf-Orchester zu minimieren.

Mittlerweile ist alles anderes. Der Krieg in Europa, die Angst vor Terror-Angriffen und Naturkatastrophen haben dazu geführt, dass das Heer finanziell wieder besser ausgestattet wurde.

ÖVP und FPÖ berichteten bei der vergangenen Landtagssitzung darüber, wie die nö. Garnisonsstandorte nun aufgerüstet werden sollen. Beispiele gibt es einige. 168 Millionen Euro werden in den Neubau der Bolfras-Kaserne Mistelbach investiert, 113 Mio. fließen in die Modernisierung des Fliegerhorstes Langenlebarn (Neubau der Sporthalle, Sanierung von Schlafräumen) und 205 Millionen Euro sind für den Campus und die Umsetzung des Masterplans Flugfeld-Kaserne in Wiener Neustadt gebucht.

Dass die Umsetzung der Vorhaben nicht immer einfach ist, zeigt sich allerdings am Beispiel Mistelbach. Mitten im Landtagswahlkampf im November 2022 kündigten Verteidigungsministerin Klaudia Tanner und Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (beide ÖVP) zwar das Projekt an, die Bagger sind aber noch nicht aufgefahren. Werden sie vermutlich auch noch länger nicht, weil das Mega-Projekt, das außerhalb des Stadtkerns entstehen soll, in der Region noch heftig diskutiert wird.

„Vor zwei Wochen gab es eine Informationsveranstaltung für die Bürger. Dort wurden die Neubaupläne präsentiert“, berichtet Stadtsprecher Mark Schönmann. Für die Verantwortlichen gab es aber nicht nur Applaus, denn das Thema Bodenversiegelung ist auch in der Stadtgemeinde sehr präsent. Zudem müssen noch Fragen in Sachen Umwidmungen geklärt werden, auch die Kostenaufteilung zwischen Bund, Land und Gemeinde ist weiter offen.

https://kurier.at/chronik/niederoesterr ... /402876206

[theoderich]

FPÖ-CHATS, TEIL 7
Strache an Kunasek: „Alle unsere Leute in Führungskräfteebene festsetzen!!!“

https://www.profil.at/oesterreich/strac ... /402877643


Bundesheer will wieder Kasernen verkaufen

Das Bundesheer hat in den vergangenen Jahren bereits zahlreiche Kasernen verkauft. Das Projekt ist beendet und angesichts der stark gestiegenen Budgets schien es keinen Grund für weitere Verkäufe zu geben. Doch jetzt liegt im Verteidigungsministerium ein neues Raumordnungskonzept für Wien vor. Darin ist die „Entwicklung“ und der Verkauf von Liegenschaften vorgesehen. In einer Weisung des Generalstabs für Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) wird die Umsetzung in Auftrag gegeben. Die Weisung und Planungsdokumente liegen der „Presse“ vor.

Der Grund für die Pläne ist in den Papieren beschrieben: Die militärischen Liegenschaften würden einen „eklatanten Instandhaltungsrückstand“ aufweisen. Dieser könne angesichts höherer Budgets etwas verringert werden, aber nicht im „erforderlichen Ausmaß“. Laut dem „Bauzustandsbericht Wien 2023“ sind nur rund vier Prozent der Immobilienflächen als neuwertig zu betrachten. 37,6 Prozent erfordern kleinere Instandsetzungen, bei 38 Prozent sind „teilweise große Instandsetzungen“ notwendig. Bereits 20 Prozent sind derart abgenutzt, dass „allgemein große Instandsetzungen“ oder eine Generalsanierung erforderlich sind.

Zudem würden etliche Standorte in innerstädtischen Lagen Nachteile für den militärischen Betrieb mit sich bringen wie Konflikte mit Anrainern und fehlende Sport- und Ausbildungsmöglichkeiten. Einige Dienststellen und Einheiten in Wien seien auch in Wien auf unterschiedliche Standorte aufgeteilt. Aus diesen Gründen könne man die Liegenschaften in Wien „komprimierter nutzen“, heißt es in den Papieren.

Neue Widmungen

Das Konzept legt fest, welche Liegenschaften behalten und zu „Schwerpunktstandorten“ ausgebaut werden sollen. Dabei handelt es sich um neun Immobilien. So wird die Stiftskaserne zum Standort „Cyber und Bildung“ ausgebaut, die Maria-Theresien-Kaserne soll der Standort für die Truppen sein. Teils sollen auf den Liegenschaften neue Gebäude errichtet werden. Abgeben will das Heer dafür mehrere „Entwicklungsliegenschaften“. Rund um diese Immobilien gab es schon in den vergangenen Jahren immer wieder Verkaufspläne, realisiert wurden diese allerdings nicht. Nun will das Heer jedoch mit der Stadt Wien neue „Nutzungskonzepte“ für die Flächen erarbeiten, wie es in den Papieren heißt.

Das ist ein logischer Schritt: Um eine Kaserne verkaufen zu können, muss die Flächenwidmung geändert werden, wofür das Bundesheer die betroffene Gemeinde benötigt. Und die hat bei innerstädtischen Lagen naturgemäß ein hohes Interesse an Umwidmungen, beispielsweise für den sozialen Wohnbau.

Abgeben will das Bundesheer das Amtsgebäude Vorgartenstraße, das ist die ehemalige Albrecht-Kaserne. Dieser Teil ist rechtlich einfach umsetzbar, es gibt aus der Zeit der früheren Kasernenverkäufe bereits eine gesetzliche Ermächtigung für den Verkauf. Gerade hier, in der Nähe des Praters, bietet sich die Errichtung von Wohnungen an. In dem Gebäude war bisher die Stellung untergebracht, diese ist mittlerweile aber in die Van-Swieten-Kaserne in Stammersdorf abgesiedelt: Diese Kaserne soll laut den internen Plänen auch als Schwerpunktstandort „Sanitätswesen und Stellung“ ausgebaut werden. Das Militär soll die Vorgartenstraße nach der Weisung des Generalstabs bis Anfang 2026 räumen. Untergebracht sind in dem Gebäude derzeit noch Verwaltungsabteilungen des Militärs.

Auch für die Starhemberg-Kaserne im Favoriten gibt es eine gesetzliche Grundlage für den Verkauf. Was fehlt, ist eine Änderung der Flächenwidmung. Details werden in den Papieren nicht genannt, derzeit steht die Liegenschaft im „gemischten Wohn- und Gewerbegebiet“.

Übergabe an Innenressort

Keine Wohnungen vorgesehen sind in der dritten Entwicklungsliegenschaft: Das Kommandogebäude Heckenast Burian in Meidling wird in die benachbarte Meidlinger Kaserne integriert, wo das Innenministerium die Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst, den Inlands-Nachrichtendienst, ansiedelt. Die Umsetzung dieses Projektes ist bereits seit Längerem im Gang.

Während sich die Weisung auf diese drei Immobilien beschränkt, werden in internen Planungsdokumenten aus dem Jahr 2023 weitere „Entwicklungsliegenschaften“ genannt. Darunter die Amtsgebäude Franz-Josefs-Kai und Straußengasse sowie die Biedermann-Huth-Ratschke-Kaserne in Penzing. Eine Sonderrolle nimmt das Kommandogebäude Feldmarschall Radetzky, vormals Radetzky-Kaserne, in Ottakring ein: Auch sie wird in einem Dokument als „Entwicklungsliegenschaft“ genannt. „Unter der Prämisse der Schaffung von leistbaren Wohnen“ wäre eine Umwidmung zu prüfen, heißt es in einem Planungspapier. Allerdings: In der Weisung steht davon nichts.

Aus internen Kreisen heißt es zur „Presse“, dass es schon seit langem Überlegungen zum Verkauf der Radetzky-Kaserne gebe. Dort wird auch befürchtet, dass beim Verkauf mehrerer Liegenschaften nicht nur logistische Hürden auf das Heer warten, sondern auch Kosten in Millionenhöhe für die Zwischenübersiedlungen.

Aus dem Verteidigungsministerium heißt es, es gebe bereits seit Jahrzehnten Pläne für die Neugestaltung der „Raumordnung Wien“. Konkrete Entscheidungen etwa zu Verkäufen von Liegenschaften seien bisher allerdings nicht getroffen worden, teilt ein Sprecher auf „Presse“-Anfrage mit.

https://www.diepresse.com/18418926/bund ... -verkaufen

[Timor]

Finde ich extrem Schade dass man noch immer Kasernen verkauft. Dezentralisierung, nicht Zentralisierung sollte die Devise sein, beim Heer geht man anscheinend den umgekehrten Weg. Dass man nicht jede Schrottkaserne in moderne Mannschaftsunterkünfte umwandeln kann ist klar, aber gibt es echt keinen Bedarf an Werkstätten, Munitionsbunker, Garagen für die vielen neuen Fahrzeuge oder Shelter für Luftfahrzeuge?!