Neue Sicherheitsstrategie - ÖSS von 2013 wird abgelöst
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theoderich
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theoderich
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Re: Neue Sicherheitsstrategie - ÖSS von 2013 wird abgelöst
Parlamentskorrespondenz Nr. 440 vom 07.05.2024
Außenpolitischer Ausschuss diskutiert Außen- und Europapolitischen Bericht 2022
OTS0110, 7. Mai 2024, 12:17
FPÖ – Reifenberger zu NATO-Annäherung: „ÖVP und Grüne arbeiten immer ungenierter an der Abschaffung der österreichischen Neutralität!“
https://www.ots.at/presseaussendung/OTS ... utralitaet
OTS0145, 7. Mai 2024, 14:16
SPÖ-Bayr: Neutralität sichern, statt schleichendem NATO-Beitritt
https://www.ots.at/presseaussendung/OTS ... o-beitritt
OTS0175, 7. Mai 2024, 16:49
Stögmüller/Grüne: Nato-Kritik eher Wahlkampfkalkül als fundierte Sicherheitspolitik
https://www.ots.at/presseaussendung/OTS ... itspolitik
Für die sicherheitspolitischen Positionen von SPÖ und FPÖ muss man sich genieren. Bei diesen Statements könnte man meinen, in den NATO-Mitgliedsstaaten würde dauerhaft Krieg herrschen (SPÖ: "Die Menschen wünschen sich Stabilität, Sicherheit und Frieden und keinen schrittweisen Beitritt zur NATO über die Hintertür.") bzw. dass es verachtenswert ist, mit NATO-Mitgliedsstaaten diplomatische Beziehungen zu unterhalten (FPÖ: "Erst der Einstieg ins NATO-Projekt Sky Shield, jetzt der offizielle Wunsch nach einer Intensivierung der Zusammenarbeit inklusive Zugang zu Dokumenten und Informationen aus der NATO. Das ist ein Bruch der immerwährenden Neutralität und ein gefährliches Spiel für unser Land.").
Außenpolitischer Ausschuss diskutiert Außen- und Europapolitischen Bericht 2022
https://www.parlament.gv.at/aktuelles/p ... 024/pk0440Schallenberg dementiert Absicht zu einem NATO-Beitritt
[...]
Anlass für Fragen hinsichtlich einer Annäherung Österreichs an die NATO war ein aktueller Medienbericht. "Wir haben nicht die Absicht, dort einzutreten", machte Schallenberg klar. Man suche gemeinsam mit Irland, Malta und der Schweiz Informationsaustausch, es gehe hierbei um eine Sichtbarmachung der neutralen Staaten, "wir wollen nicht vergessen werden."
OTS0110, 7. Mai 2024, 12:17
FPÖ – Reifenberger zu NATO-Annäherung: „ÖVP und Grüne arbeiten immer ungenierter an der Abschaffung der österreichischen Neutralität!“
https://www.ots.at/presseaussendung/OTS ... utralitaet
OTS0145, 7. Mai 2024, 14:16
SPÖ-Bayr: Neutralität sichern, statt schleichendem NATO-Beitritt
https://www.ots.at/presseaussendung/OTS ... o-beitritt
OTS0175, 7. Mai 2024, 16:49
Stögmüller/Grüne: Nato-Kritik eher Wahlkampfkalkül als fundierte Sicherheitspolitik
https://www.ots.at/presseaussendung/OTS ... itspolitik
Für die sicherheitspolitischen Positionen von SPÖ und FPÖ muss man sich genieren. Bei diesen Statements könnte man meinen, in den NATO-Mitgliedsstaaten würde dauerhaft Krieg herrschen (SPÖ: "Die Menschen wünschen sich Stabilität, Sicherheit und Frieden und keinen schrittweisen Beitritt zur NATO über die Hintertür.") bzw. dass es verachtenswert ist, mit NATO-Mitgliedsstaaten diplomatische Beziehungen zu unterhalten (FPÖ: "Erst der Einstieg ins NATO-Projekt Sky Shield, jetzt der offizielle Wunsch nach einer Intensivierung der Zusammenarbeit inklusive Zugang zu Dokumenten und Informationen aus der NATO. Das ist ein Bruch der immerwährenden Neutralität und ein gefährliches Spiel für unser Land.").
