Medienberichte 2024

[Verweigerer]

Welche Großbeschaffungen laufen und noch anstehen

https://www.kleinezeitung.at/oesterrei ... h-anstehen

Einfach auf die Symbolbilder drücken. Die Kleine Zeitung hat dabei ua. schon die M-346FA abgebildet;-)

[theoderich]

Ö1 Mittagsjournal

20 02 2024

12:00

Rüstungsdirektor im Visier der internen Heeresrevisionsabteilung

Veronika Fillitz: „Das Bundesheer will 225 Radpanzer kaufen, um 1,8 Milliarden Euro. Das Geschäft ist fixiert. Und viele weitere Milliarden sollen in Hubschrauber investiert werden, in Flugzeuge und in die Luftabwehr. Umso brisanter ist ein Bericht der Revisionsabteilung des Verteidigungsministeriums. Demnach sind Verantwortung und Zuständigkeit für diese Beschaffung nicht ausreichend klar. Denn die Neuorganisation des Ministeriums sei in dem Punkt rechtswidrig und unsachlich abgelaufen. Stefan Kappacher.“

Stefan Kappacher: „Seit zweieinhalb Jahren wird im ÖVP-geführten Verteidigungsministerium versucht, eine neue Struktur für die Zentralstelle umzusetzen. Ein Konzept von vor dem Einmarsch der Russen in der Ukraine, der viel verändert und Zweifel auch an den Reorganisationsplänen im Heer geweckt hat. Dazu kommt, laut einem Revisionsbericht aus dem Ministerium vom November, der den Ö1-Journalen vorliegt, dass ranghohe Militärs Eigeninteressen verfolgt haben.
Mit dem Effekt, laut Innenrevision:“

• „Die Organisationsänderung verstößt gegen den Wortlaut des Ministerratsbeschlusses von April 2022 und ist als rechtswidrig zu qualifizieren.“

KAPPACHER: „Konkret geht es um die Beschaffungssektion, die zur nachgeordneten Direktion Rüstung werden, in den Augen mancher also abgewertet werden soll. Geleitet wird diese Direktion provisorisch von einem in der ÖVP gut vernetzten Generalmajor und der hat, laut Revision, über Monate, Zitat:

• „verdeckt und intransparent darauf hingearbeitet, dass seine nachgeordnete Direktion zu einer mächtigen Sektion wird“

KAPPACHER: „Alles eine Frage von Macht und Verbindungen. Der Leiter der Luftzeugabteilung in der Möchtegern-Sektion soll sogar persönliche Beziehungen zum Beamtenministerium des grünen Vizekanzlers spielen haben lassen. Und es hat funktioniert: Der Sektionsleiterposten wurde genehmigt.
Alles korrekt bewertet, heißt es dazu im Kogler-Ressort.“

• „Bei lebensnaher Betrachtung erfolgte die Bildung dieser Sektion auf Basis unsachlicher Motive und diente Einzelinteressen.“

KAPPACHER: „Heißt es im Bericht. Der Leiter der Revisionsabteilung, Generalmajor Hans Hamberger, führt in einem internen Schreiben ausdrücklich die Mitgliedschaft des Rüstungsdirektors bei einer politischen Partei – sprich: ÖVP – an und, dass hier ,Netzwerke‘ genutzt worden seien, um Eigeninteressen durchzusetzen.

Der Kontrollchef sieht darin mit einen Grund für die unendliche Geschichte der Umsetzung der neuen Struktur. Mit krassen Folgen für die aktuellen Milliardeneinkäufe.“

• „Den nunmehr dort getroffenen Rüstungs- und Beschaffungsentscheidungen mangelt es an Klarheit bezüglich der Verantwortung und Zuständigkeit.“

KAPPACHER: „Hamberger fordert in seiner Stellungnahme, die nie an die Öffentlichkeit gelangen hätte sollen, auch Konsequenzen für – wie er schreibt - ,bestimmte Amtsträger‘. Und er stellt fest:“

• „Dass der Verdacht des Missbrauchs von Macht zurzeit nicht auszuschließen ist.“

KAPPACHER: „Gegenüber den Ö1-Journalen ist der Leiter der Revisionsabteilung um Beschwichtigung bemüht. Seine Kritikpunkte seien aufgenommen worden und die kritisierte Variante werde in dieser Form nicht mehr weiterverfolgt, so Generalmajor Hamberger. Das Ministerium versichert uns – Zitat: ,dass die Arbeitsfähigkeit aller im Bericht genannten Stellen zu jeder Zeit gegeben war. Und weiterhin ist.‘“

https://oe1.orf.at/player/20240220/750077/1708427689300

[theoderich]

https://www.facebook.com/oeog.at/posts/ ... JjTs4bmgHl

• Magisches Neutralitätsdenken wird Österreich nicht schützen (Leitartikel)
  

  Putins großrussische Speisekarte
  
  Der Verlauf von Kriegen lässt sich nicht voraussagen. Fest steht nur: Wenn die Ukrainerinnen und Ukrainer aufhören zu kämpfen, verlieren sie ihr Land und ihre Freiheit. Putin aber, der Russland mit totalitären Mafia-Methoden regiert, wird nach einem Sieg kaum satt sein, sondern sein neo-imperiales Projekt vorantreiben. Auf seinem großrussischen Speisezettel stehen noch Moldau, Georgien, womöglich gar die Nato-Staaten im Baltikum.
  
  In der Ukraine entscheidet sich die Zukunft Europas. Die EU befindet sich mitten in der größten sicherheitspolitischen Herausforderung ihrer Geschichte. Und sollte Trump tatsächlich ins US-Präsidentenamt zurückkehren, könnte sie bald auf sich allein gestellt sein. Das muss nicht so kommen, aber es kann so kommen. Europa sollte sich gedanklich darauf einstellen, dass die transatlantische Achse vielleicht nicht für die Ewigkeit gebaut ist. Es ist überlebenswichtig, den europäischen Pfeiler in der Nato zu stärken.
  
  Europa ist auf Krieg nicht vorbereitet
  
  Der Krieg ist mit voller Wucht als Fortsetzung einer wahnwitzig revisionistischen Politik auf dem Kontinent zurückgekehrt. Doch kein einziger EU-Mitgliedstaat ist auf einen Krieg vorbereitet – weder militärisch noch psychologisch. Nicht alle haben die Dimension der geopolitischen Zäsur erfasst. Während sich die einst bündnisfreien Finnen und Schweden der Nato anschließen, hat es Österreich seit 2022 nicht einmal geschafft, sich auf eine neue Sicherheitsstrategie zu einigen. Im Grunde hätte man darin alles auf den Prüfstand stellen müssen, auch die Neutralität. Doch das traute sich sowieso niemand.
  
  Die Neutralität hat in der EU ihren Sinn verloren und wird weiter verdunsten, wenn die Union zu stärkerer militärischer Eigenständigkeit gezwungen sein sollte. Schon jetzt ist es rechtlich möglich, dass Österreich trotz seines neutralen Status bei militärischen Aktivitäten der EU mitmacht, sogar bei Kampftruppen. Nur sagt das niemand, weil es unpopulär wäre.
  
  Der unsicher ungarische Kantonist
  
  Immerhin erhöht Österreich nun die Militärausgaben und macht auch beim europäischen Luftverteidigungssystem Sky Shield mit. Doch auf Dauer werden halbherzige Bekenntnisse und magisches Neutralitätsdenken nicht reichen, um die Republik zu schützen. Der kostenlose Nato-Sicherheitskordon um Österreich kann auch reißen, etwa wenn Ungarn in der neuen Weltordnung auf das autoritäre chinesisch-russische Gespann setzt und nicht mehr auf den Westen. In dieser verrückten Zeit ist fast alles möglich.
  
  Österreich wird sich wie jedes andere Land auf dem Kontinent harten Sicherheitsfragen stellen müssen, und zwar besser früher als später. Denn Friede in der Ukraine ist leider auch nach zwei Jahren nicht absehbar.

  https://www.diepresse.com/18189288/magi ... -schuetzen

Cyberangriffe und Co.
„Befinden uns in hybrider Kriegsführung“

https://www.krone.at/3261145


Bundesheer auf Mission gegen die Huthi-Rebellen

Die Angriffe auf die wichtige Handelsroute treffen auch die europäische Wirtschaft, deshalb sollen neben der amerikanischen und britischen Marine auch europäische Kriegsschiffe unter dem Missionsnamen "Aspides" ins Rote Meer geschickt werden. Die EU-Außenminister haben am Montag den Einsatz beschlossen und Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) hat angekündigt, dass österreichische Soldaten teilnehmen sollen.

Laut SN-Informationen dürfte Österreich zumindest zwei Stabsoffiziere schicken. Sie sollen in dem Kommando der Mission, das in Griechenland liegen soll, unter anderem für Logistik und Personal zuständig sein. Immer wieder schickt Österreich auch Stabsoffiziere, gerade dann, wenn der Einsatz nicht zu den Kernaufgaben des österreichischen Heeres gehört, wie eben ein Marineeinsatz. Die Entsendung der Auslandssoldaten soll Ende Februar per Ministerratsbeschluss und durch den Hauptausschuss im Nationalrat abgesegnet werden. Für den Einsatz müssen sich die Soldaten freiwillig melden. Aktuell befinden sich rund 750 österreichische Soldaten auf Auslandsmission.

Aber kann sich Österreich als neutrales Land an so einem Einsatz in einem laufenden Konflikt beteiligen? Der Europarechtler Walter Obwexer von der Uni Innsbruck hat darauf eine klare Antwort: "Die Sicherung der Schifffahrt im Roten Meer ist kein Kriegseinsatz." Die Angriffe der Huthi-Rebellen seien völkerrechtlich gesehen kein Krieg. "Und dann greift auch Österreichs Neutralität nicht", sagt er im SN-Gespräch. "Wenn sich aus dem Konflikt ein Krieg entwickeln würde, könnte sich Österreich nur an einer humanitären Hilfsmission der EU oder UNO beteiligen."

https://www.sn.at/politik/innenpolitik/ ... -153805459

[theoderich]

Eine Blendgranate namens „EU-Verteidigungskommissar“

https://www.diepresse.com/18190589/eine ... skommissar

[theoderich]

Meinl-Reisinger macht sich für ein höheres Pensionsantrittsalter stark

„Bundesheer soll Ukrainer am Panzer ausbilden“

Vor dem Hintergrund des russischen Aggressionskriegs geht Meinl-Reisinger auch bei der Unterstützung der Ukrainer einen Schritt weiter als die anderen Parteien. Sie könne sich vorstellen, dass Ukrainer auch auf Panzern in Österreich ausgebildet werde. „Wir können innerhalb der Neutralität viel mehr machen. Ich denke nicht nur an die humanitäre Minenräumung, sondern auch an die Ausbildung am Panzer.“ Ob sie sich vorstellen könne, dass Österreich auch militärisches Gerät, etwa Schützenpanzer, allenfalls Munition an die Front liefere. „Ich bezweifle, dass wir überhaupt in der Lage wären, militärisches Gerät zu liefern.“

„Der Krieg geht uns alle an“

Im Gespräch warnt die Neos-Chefin vor der in Österreich durchaus verbreiteten Ansicht, man könne sich doch letztlich aus dem Konflikt raushalten, weil Österreich nicht unmittelbar davon betroffen sei. „Österreich muss endlich aufwachen. Putin darf sich in der Ukraine nicht durchsetzen. Da geht es auch um unsere ureigensten sicherheitspolitischen Interessen. Der Krieg geht uns was an.“

„Die Neutralität schützt uns nicht“

Meinl-Reisinger ortet hierzulande ein „verqueres Neutralitätsverständnis“. Es fange schon mit dem Argument an, dass die Neutralität für Frieden und Friedenspolitik stehe. „Das ist absurd, denn es würde bedeuten, dass Schweden und Finnland für Krieg sind. Die Neutralität schützt uns auch nicht.“ Als Beleg führt die Neos-Chefin die Geschicke von Belgien (im Ersten Weltkrieg) und von Estland (Zweiter Weltkrieg), die neutral waren, aber dennoch überfallen wurden. „Die Neutralität schützt nur, solange das alle respektieren. Wenn ein Aggressor im Raum steht, haben wir den Scherb‘n auf.“

„Erschüttert“ über die Aussagen von Grazer KPÖ-Bürgermeisterin

Über die Aussagen der Grazer KPÖ- Bürgermeisterin Elke Kahr sei sie „erschüttert“ gewesen. „Sie hat gemeint, wenn wir artig sind, passiert uns nichts. Das ist der Aufruf, unter dem Deckmantel der Neutralität vor Diktatoren in die Knie zu gehen und zu kuschen, damit ja nichts passiert. Das geht in Richtung Appeasement.“

Österreich hätte den Botschafter einbestellen sollen

Generell sei es „unerträglich“, dass die Regierung immer noch keine Sicherheitsstrategie vorgelegt habe. Russland sei auf absehbare Zeit „kein verlässlicher Partner mehr, sondern eine Bedrohung für die Sicherheit“ in Europa. „Ich habe nicht verstanden, warum wir nicht den Botschafter einbestellt haben oder mehr Diplomaten ausweisen.

https://www.kleinezeitung.at/politik/in ... -ausbilden


Großer Nachholbedarf
Ukraine-Angriff sorgte für Umdenken: Bundesheer setzt Fokus auf Landesverteidigung

Statt für Auslandseinsätze bereitet sich das Bundesheer wieder auf Landesverteidigung vor. Auch die Gesellschaft muss nachrüsten.

Das Österreichische Bundesheer macht derzeit eine 180-Grad-Drehung, sagt Generalmajor Günter Hofbauer, Planungschef des Bundesheeres und stellvertretender Generalstabschef. Auslöser war der russische Überfall auf die Ukraine, der sich am Freitag zum zweiten Mal jährt. Seither investiert das Heer wieder, 18 Milliarden Euro sind verplant.

Nach den trockenen Jahren der 2010er-Zeit ist der Nachholbedarf groß, meinte der General im Gespräch mit Journalisten. Dabei denkt er nicht nur an Panzer und Flugzeuge.

Verteidigungsfähigkeit; brauche mehr als schweres Gerät: "Das muss gesamtstaatlich funktionieren." Dazu gehöre der richtige Umgang mit strategischen Ressourcen, die Wirtschaft müsse krisenfest sein, geistige und zivile Landesverteidigung müssten gefördert werden.

Eine konventionelle Bedrohung am europäischen Kontinent schien unvorstellbar. Jetzt läuft das Bundesheer ein. Erst diese Woche unterschrieb Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) einen Vertrag für 225 Radpanzer "Pandur" um 1,8 Milliarden Euro.

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Günter Hofbauer, stellvertretender Generalstabschef: "Energie, Diplomatie bis hin zum Sport: Alles, was als Waffe eingesetzt werden kann, wird eingesetzt."

Hofbauer versucht, einen Planungshorizont von zehn bis 15 Jahren zu erfassen. "Wir können nicht sagen, dass der konventionelle Angriff nicht kommt", meint er. Sein Blick richte sich dabei nicht auf die erklärten Absichten verschiedener Staaten, sondern auf deren Potenziale und Fähigkeiten. Aus diesen könnten Bedrohungen erwachsen.

Welche Bedrohungen für Österreich hält er für wahrscheinlich? Hofbauer: "Verrat, Sabotage, Spionage. Verbunden mit Narrativen und Erzählungen, die weniger auf das Bundesheer als auf die Bevölkerung abzielen. Es geht um die Instrumentalisierung von Gruppen für Ziele, die nicht den staatlichen Zielen entsprechen." Thema seien auch mögliche Verletzungen der Lufthoheit oder das Einsickern von Spezialkräften.

Der General denkt aber weiter und fordert Anstrengungen der ganzen Gesellschaft. Von der Energie über Diplomatie bis hin zum Sport: "Im Englischen nennt man das die ,Weaponization of Everything'. Alles, was eingesetzt werden kann unterhalb der Schwelle eines gesamtstaatlichen Konflikts, wird eingesetzt, um die eigenen Ziele durchzusetzen."

Eine wichtige Rolle schreibt er auch den freien Medien zu, als Gegengewicht zu "alternativen Fakten", die sich in sozialen Netzwerken im Internet verbreiten.

https://www.tt.com/artikel/30876594/ukr ... rteidigung




Bundesheer zieht ernste Lehren aus dem Ukraine-Krieg

"Ausschließen kann man gar nichts mehr", sagt der Planungschef des Bundesheeres zur Bedrohungslage nach zwei Jahren Krieg.

Der Ukraine-Krieg mit seinen mehr als einer halben Million Toten und Verletzten hat zu einem völligen Umdenken im Bundesheer geführt. "Wir befinden uns in einer 180-Grad-Wendung, das muss im Heer und in der Gesellschaft erst ankommen", sagt der Planungschef des Bundesheers, Generalmajor Bruno Hofbauer.

In den vergangenen Jahrzehnten war das Bundesheer seinen Angaben nach auf den Auslandseinsatz ausgerichtet und wurde durch Hilfsaufgaben (etwa Grenzschutz und Botschaftsbewachungen, Anm.) von der militärischen Ausbildung abgehalten. Nun, nach dem Schock des Ukraine-Kriegs und den immer schärferen Drohungen Russlands gegen den Westen, erfolgt die Kehrtwende, der "Umbau bei laufendem Motor", wie Hofbauer sagt. Das Bundesheer richtet sich wieder auf den konventionellen Kampf gegen einen potenziellen Angreifer aus. Denn ausschließen könne man bei der gegenwärtigen Welt- und Sicherheitslage gar nichts mehr, sagt der General. Die Zeitspanne, binnen welcher westliche Geheimdienste einen Angriff Russlands für möglich halten, wird immer kürzer.

Ziel des Aufbauplans des Bundesheers ist eine Armee mit 55.000 Mann - voll ausgerüstet und ausgebildet für den Kampfeinsatz. Dafür sind Absolventen des sechsmonatigen Grundwehrdiensts, der möglicherweise schon lang zurückliegt, nicht geeignet. Laut Hofbauer braucht es mindestens acht Monate Ausbildung. Daher soll, solange es keine Rückkehr zu verpflichtenden Truppenübungen gibt, eine Bereitschaftstruppe von 4000 bis 5000 Berufssoldaten aufgestellt werden, die einen Angriff aufhalten kann, bis die Sechs-Monate-Diener ausgebildet und einsetzbar sind.

Auch 55.000 Mann sind laut dem General eine "überschaubare" Größe, wenn es gilt, ein Land wie Österreich zu verteidigen. Zu Zeiten des Kalten Kriegs wurde mit bis zu 300.000 Mann geplant. Das Bundesheer will daher viel in Aufklärung und Mobilität investieren, um seine begrenzten Truppen zur richtigen Zeit am richtigen Ort zu haben. Bis die 55.000 Mann voll ausgerüstet sind, wird es noch dauern. Das beginnt bei neuen Helmen und geht über moderne Kommunikationsmittel bis zur Computervernetzung der Soldaten.

Der Ukraine-Krieg hat gezeigt, dass Drohnen und elektronische Kampfführung - also das Stören der gegnerischen Kommunikations- und Navigationssysteme - immer wichtiger werden. Hier betritt das Bundesheer Neuland. Ebenso bei der Luft- und Raketenabwehr, Stichwort Sky Shield. Auch in neue Hubschrauber, Flugzeuge, Panzer und Fahrzeuge wird investiert. Das Wehrbudget wurde zu diesem Zweck deutlich angehoben. Bis 2027 stehen dem Bundesheer 18 Milliarden Euro zur Verfügung. Hofbauer weist freilich darauf hin, dass Rüstung nicht alles sei, um ein Land verteidigungsfähig zu machen. Es gehe auch um die geistige Landesverteidigung, um die Hebung des Wehrwillens, um wirtschaftliche Autarkie und das Anlegen von Reserven. Auch müsse man sich gegen hybride Angriffe wappnen, etwa gegen gezielt lancierte Desinformationskampagnen, mit denen die Risse in der Gesellschaft vertieft werden, mahnt der General.

https://www.sn.at/politik/innenpolitik/ ... -153869734

[Phoenix]

https://www.msn.com/de-at/nachrichten/p ... ac4ff&ei=9

Stimmt zwar nicht in allen Punkten aber sonst ganz nett es mal positiv darzustellen

[theoderich]

https://www.instagram.com/zeitimbild/p/C3sSGl3Ntxk/

AUFRÜSTUNG
Die Einkaufsliste der Heeres - und was für 1,8 Millionen dazukommt

Im Bundesheer ist man richtig stolz darauf, wie leicht der Luftverteidigungsturm Skyranger 60 werden wird. Dazu habe es durchaus vieler Verhandlungen mit der Rüstungsfirma Rheinmetall bedurft, erzählt man im Verteidigungsressort. Auf die Luke wurde zum Beispiel verzichtet, der Turm verschmälert, statt Vollmetall gelochtes Metall und stellenweise Karbon eingesetzt. Inklusive Munition wiegt das neue Gerät drei Tonnen, ein richtiges Federgewicht unter seinesgleichen.

Dienstagnachmittag wurde ein sogenanntes Mockup, also ein Vorführmodell des Skyrangers per Lkw aus der Schweiz nach Wien gebracht, um es im Innenhof des Verteidigungsministeriums der Öffentlichkeit zu zeigen. Es ist kein Turm, wie ihn sich der zivile Laie vorstellt, sondern ein Aufbau für einen Panzer. 36 solcher Systeme sollen ab 2026 geliefert werden. Was können sie aber - und was steht sonst auf der Einkaufsliste des Bundesheeres?

Mit Kanonen und dem Lenkflugkörper Mistral, also einer Rakete, können Drohnen oder andere Bedrohungen aus der Luft mit dem Skyranger abgeschossen werden, sofern sie sich im Umkreis von wenigen Kilometern befinden. So kann der Skyranger etwa Truppen schützen, auch wenn diese sich in Bewegung befinden. 

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner, ÖVP, konnte vergangene Woche gleich mehrere Beschaffungen bekannt geben. Die neuen Skyranger werden auf neue Pandur-Panzer montiert, deren Einkauf wiederum am Montag verkündet wurde. Und die neuen Panzer können ihrerseits mit den neuen Transportfliegern Embraer C-390 transportiert werden, die ab 2026 in Österreich landen könnten, sofern mit dem Vertrag alles rundläuft. Die Liste der Neuanschaffungen ist lang, das dahinterstehende Ziel vermeintlich banal: Österreich soll ab 2032 in der Lage sein, sich zumindest eine Zeit lang verteidigen zu können. Und nein, das ist bisher nicht der Fall.



Die sicherheitspolitische Zeitenwende, die durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine am 24. Februar 2022 ausgelöst wurde, betrifft auch Österreich. Davor hatte die Bevölkerung kein Verständnis für große Investitionen in das Militär und die Politik deshalb auch kein Interesse daran. Wenn etwas beschafft wurde, zum Beispiel Hubschrauber, argumentierte selbst das Bundesheer lieber mit dem Katastrophenschutz als mit Erfordernissen der Landesverteidigung. Seit dem Überfall auf die Ukraine jedoch stehen plötzlich nicht mehr Sparpakete, sondern Investitionen auf der Agenda. Allein die 36 Skyranger und 225 Pandur-Panzer kosten 1,8 Milliarden Euro, bis zum Jahr 2027 werden insgesamt 18 Milliarden investiert. Zusätzlich wird die Luftraumüberwachung in Österreich die Republik einiges kosten. Noch immer ist nicht klar, mit welchen Fliegern Österreich seinen Luftraum sichern wird, und die türkis-grüne Regierung will auch eine Abwehr von weit entfernten Bedrohungen, weit über die Reichweite der Skyranger hinaus, aufbauen. Manche heimische Militärs sind ohnehin skeptisch. Sollten sich die Krisenherde beruhigen, könnte sich die Stimmung in der Bevölkerung wieder drehen und die altbekannte Frage auftauchen: Sollte man die Milliarden nicht doch lieber in das Bildungs- oder Gesundheitssystem investieren?

Gemeinsamer Schutzschirm

Die Verpflichtung, sich selbst zu schützen, ist Österreich aber indirekt auch mit anderen Ländern eingegangen. Die Republik beteiligt sich an Sky Shield, einem Vorhaben mehrerer europäischer NATO-Staaten, der Schweiz und Österreich. Gemeinsam will man Radar-Informationen austauschen und bei der Beschaffung von Abwehrsystemen zusammenarbeiten. Jedes Land baut seine eigenen kleinen und großen Schutzschirme über dem Staatsgebiet auf. Insgesamt soll so ein gemeinsamer Schutz entstehen, den kein äußerer Feind durchdringen kann. 

Wer in Österreich NATO sagt, muss aber sehr schnell Neutralität dazusagen. Keinesfalls soll der Eindruck erweckt werden, dass sich das Land auf Kosten der Neutralität an das transatlantische Bündnis annähere. Militärs betonen deswegen immer wieder: Erstens sei Sky Shield kein Projekt der NATO und zweitens mit der Neutralität vereinbar. Darüber hinaus gebe es von dem Schutzschirm-Projekt völlig losgelöst viele gute Gründe für eine NATO-Zusammenarbeit.

Von friedenserhaltenden Maßnahmen, wie man im Militärjargon sagt, profitiere auch Österreich. Das Bundesheer beteiligt sich deswegen auch an Missionen unter NATO-Kommando, zum Beispiel im Kosovo. Auch bei Übungen, Konferenzen und Treffen holt sich das Land wichtige Informationen. Kenner vergleichen es mit einem Fußballspiel: Wer sich aufs Feld stellen möchte, muss davor die Spielregeln kennen. Es ist die Übung für den Ernstfall, den keiner haben möchte. Sollte Österreich oder die Europäische Union angegriffen werden, könnte ohnehin nur das NATO-Bündnis das eigene Territorium schützen. 

https://www.profil.at/oesterreich/die-e ... /402789637


Drohnen und Raketen: Was Österreichs Bundesheer aus dem Ukraine-Krieg lernt

Dass das Österreichische Bundesheer ein System wie den Skyranger europaweit als erstes bekommt, war vor wenigen Jahren noch undenkbar. Erst 2020 hatte es in einem denkwürdigen Pressegespräch geheißen „militärische Landesverteidigung ist nicht mehr wichtig“.

Für Generalmajor Bruno Günter Hofbauer, Planungschef und stellvertretender Generalstabschef des Bundesheeres, ist das jedoch einer der Gründe, warum das Bundesheer jetzt so rasch nach- und in einigen Bereichen sogar aufrüsten kann. „Wir haben uns damals intensiv mit der Frage „was bedeutet eigentlich Landesverteidigung für einen Staat wie Österreich?“ auseinandergesetzt. Daraus haben wir die Fähigkeiten abgeleitet, die wir benötigen, um auf einen Konflikt in Europa reagieren zu können“, sagt Hofbauer zum KURIER.

Neue Panzerabwehr

Seitdem ist viel passiert: Mit einem Investitionsbudget von 16 Milliarden Euro für Ausrüstung hat das Bundesheer unter anderem 36 neue Mehrzweckhubschrauber vom Typ AW-169 bestellt, lässt sowohl die 58 Kampfpanzer Leopard 2A4 auf 2A7 nachrüsten als auch die 112 Schützenpanzer Ulan modernisieren. Viele der Beschaffungsprojekte wurden bereits vor Ausbruch des Ukrainekriegs vorbereitet. „Dieser Krieg hat uns dann gezeigt, dass wir uns vor allem im konventionellen Gefecht auf manche Dinge stärker fokussieren müssen“, sagt Hofbauer.

 So werde relativ bald ein „Einweg-Panzerabwehrrohr“ und neue Panzerabwehrlenkwaffen mit einer Reichweite von bis zu 1,5 Kilometern kommen, diese Systeme haben vor allem in den ersten Wochen des Ukrainekriegs entscheidende Wirkung gezeigt. „Gleichzeitig ist eine klare Konsequenz aus dem Ukrainekrieg, dass wir auf den Radpanzern Pandur sowie auch den Schützenpanzern Ulan Panzerabwehrlenkwaffen mit einer Reichweite zwischen 4.000 und 5.000 Metern benötigen“, sagt Hofbauer.

Luftabwehrsysteme

In puncto Luftabwehr wird Österreich in den kommenden Monaten auch in die „Luftabwehr auf mittlere Distanz“ investieren.

Laut KURIER-Informationen verschickte das Verteidigungsministerium am Donnerstag sogenannte „Leistungsanfragen“ an verschiedene Staaten, um sich nach passenden Luftabwehrsystemen zu erkundigen.

Eine weitere Lehre, die Hofbauer aus Ukraine- und Gazakrieg zieht ist jene der Digitalisierung und des damit einhergehenden rascher verfügbaren Lagebilds: „Derjenige welcher das bessere Lagebild hat und schneller entscheiden kann, hat den Vorteil. Das war schon immer so, doch der Prozess hat sich durch die Technologie stark beschleunigt.

Sowohl die ukrainischen als auch die russischen Streitkräfte haben etwa die Zeit zwischen Erkennen eines Ziels durch Aufklärungsdrohnen und dessen Bekämpfung massiv verkürzt – durch Digitalisierung und Unterstützung von Künstlicher Intelligenz. „Ich gehe davon aus, dass wir noch dieses Jahr den Zuschlag für ein digitales Führungsinformationssystem bekommen“, sagt Hofbauer. Die Entwicklung in diesem Bereich geht rasant voran. Der sogenannte Aufbauplan 2032+ soll erst in acht Jahren abgeschlossen sein.

Schritt halten?

Ist es aus heutiger Sicht möglich, da Schritt zu halten? „Wir müssen selbstverständlich am Stand der Technik bleiben. Investitionen sind das eine, das Erhalten das andere. Somit investieren wir jetzt viel in Ausrüstung und später viel in den Betrieb und dementsprechende Updates. Das wird bei uns in der Planung berücksichtigt.“

Neue Drohnen

Auch im Bereich der Drohnen stehen in den kommenden Jahren große Investitionen an – und zwar von der Kompanieebene aufwärts. „Hier müssen wir uns genau ansehen, was der Markt hergibt. Derzeit geht es so schnell, dass wir in fünf Jahren bei der übernächsten Generation sein könnten. Wir müssen schauen, dass wir das Beste für das eingesetzte Steuergeld bekommen“, sagt Hofbauer.

Raketenartillerie

Auch die Artillerie, die vor allem in der Ukraine eine große Rolle spielt, wird laut Hofbauer eine große (Wieder)Erneuerung erfahren: „Wir müssen Präzisionsmunition für die Artillerie beschaffen – und sprechen damit auch von der Wiedereinführung der Raketenartillerie ins Bundesheer“.

Neben der ebenfalls anstehenden Modernisierung der Eurofighter sowie der Anschaffung von Jet-Trainern und des Transportflugzeugs Embraer-C390 wird auch die Mannesausrüstung stark verbessert werden: „Das geht vielleicht unter, aber insgesamt 60 Millionen Euro für moderne Kampfhelme war vor wenigen Jahren fast noch die Hälfte unseres Invest-Budgets. Mittlerweile sind wir dabei, die Truppe nachtkampftauglich zu machen. Eine Sache, die jahrzehntelang gefordert wurde“, sagt Hofbauer.

https://kurier.at/politik/inland/bundes ... /402789901

[theoderich]

2 Jahre Ukraine-Krieg
Russlands Offensive und Österreichs Strategie

Gefahr von Drohnen hoch

Der stellvertretende Generalstabschef, Generalmajor Bruno Günter Hofbauer nannte den aktuellen Zeitpunkt als „Vorphase vor einer viel größeren Auseinandersetzung“ und deutete damit die Änderung der Gewichtung im globalen Zusammenspiel in Bezug auf den globalen Süden und den globalen Osten an. Aber auch Österreich stehe vor vielen Herausforderungen. „Wir sollten bedenken, dass all die Risiken und Bedrohungen, die uns vor der Ukraine beschäftigt haben, nicht verschwunden sind.“

Ausgehend davon, dass Österreich weiterhin von EU- und NATO-Staaten umgeben sei, nannte er zudem die Verletzung der Lufthoheit und den Einsatz von Spezialeinsatzkräften als denkbare Bedrohungen. Als hoch bewertete der Generalmajor zudem den militärischen Einsatz von Drohnen gegen Österreich in den nächsten zehn bis 15 Jahren. „Einer der wesentlichen Punkte für das österreichische Bundesheer ist es, die Fliegerabwehrfähigkeit entsprechend hochzufahren“, sagte er.

Dazu wird aktuell sehr viel Geld in die Hand genommen. Alleine für Kampfhelme fließen 55 Millionen Euro. Man versuche bei laufendem Motor das Bundesheer zu reformieren. Ziel ist jedenfalls, bis 2032 „ein kampffähiges Bundesheer zu werden.“

https://www.krone.at/3265996

• Österreich lernt Verteidigung (Kommentar)
  
  https://www.krone.at/3266372

[Alexander-Linz]

55 Mio Kampfhelme?
Ist die Zahl nicht etwas hoch?

[theoderich]

55 Millionen Euro für Kampfhelme ...