Lazarus hat geschrieben: ↑Sa 10. Feb 2024, 13:32Leider glaube ich auch nicht mehr daran, dass es etwas mit den Doppelsitzer.wird. Darüber ist es auch viel zu still geworden.
Offiziell ist das Thema "Doppelsitzer" so gut wie tot:
Investitionen in das Bundesheer, insbesondere in die Luftstreitkräfte, und damit in Zusammenhang stehende Beschaffungsvorgänge (16885/AB)
1. Wie sollen die bis 2032 zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel für das Bundesheer genutzt werden und wie viel Budget für welche Investitionen in Rüstungsgüter und militärisches Gerät ist jeweils vorgesehen?
Zu 1, 4, 4a, 14 und 14b:
Der Aufbauplan ÖBH 2032+ ist auf einen Zeitraum von zehn Jahren und darüber hinaus ausgelegt und sieht eine ausgewogene Fähigkeitsentwicklung aller Teilstreitkräfte und Waffengattungen vor. Die geplanten Rüstungsinvestitionen wurden im Landesverteidigungsbericht 2022 dargestellt. Die genannten Summen beruhen auf Planungsannahmen und Schätzungen, die auf den damaligen Preisen und dem damaligen Informationsstand basieren. Auf Grund des langfristigen Planungszeitraumes sind viele Planungs- und Beschaffungsdokumente noch in Bearbeitung bzw. müssen erst erstellt werden. Da auch künftige Marktverhältnisse und Preisentwicklungen, Wirtschaftswachstum und Inflation für diesen Zeitraum nicht mit der notwendigen Genauigkeit prognostiziert werden können, ist es derzeit nicht möglich, konkrete Investitionssummen zu nennen. Eine detaillierte Aufschlüsselung des Budgetbedarfs ist in der Regel erst im Zuge der Voranschlagserstellung für das jeweilige Folgejahr möglich.
4. Inwieweit wurde sichergestellt, dass in sämtlichen Bereichen im Bundesheer, in denen dringender Verbesserungs-, - Modernisierungs-, und Investitionsbedarf besteht, dieser Bedarf gedeckt wird?
a. Gab es mündliche oder schriftliche Beschwerden von Seiten des Bundesheeres über eine nicht fair erfolgte Planung der Vergabe der zur Verfügung stehenden Mittel? Wenn ja, von wem, weswegen sowie welche Schritte haben Sie als Verteidigungsministerin unternommen, um dem entgegenzuwirken?
Zu 1, 4, 4a, 14 und 14b:
Der Aufbauplan ÖBH 2032+ ist auf einen Zeitraum von zehn Jahren und darüber hinaus ausgelegt und sieht eine ausgewogene Fähigkeitsentwicklung aller Teilstreitkräfte und Waffengattungen vor. Die geplanten Rüstungsinvestitionen wurden im Landesverteidigungsbericht 2022 dargestellt. Die genannten Summen beruhen auf Planungsannahmen und Schätzungen, die auf den damaligen Preisen und dem damaligen Informationsstand basieren. Auf Grund des langfristigen Planungszeitraumes sind viele Planungs- und Beschaffungsdokumente noch in Bearbeitung bzw. müssen erst erstellt werden. Da auch künftige Marktverhältnisse und Preisentwicklungen, Wirtschaftswachstum und Inflation für diesen Zeitraum nicht mit der notwendigen Genauigkeit prognostiziert werden können, ist es derzeit nicht möglich, konkrete Investitionssummen zu nennen. Eine detaillierte Aufschlüsselung des Budgetbedarfs ist in der Regel erst im Zuge der Voranschlagserstellung für das jeweilige Folgejahr möglich.
7. Wie viele Hersteller von Jets wurden im Rahmen der Beschaffung einer Nachfolge des Jets Saab 105 angefragt bzw. an wie viele Hersteller ist ein entsprechender Request for Information (RFI) ergangen?
a. Wurde der Hersteller Saab, der gerade mit Boeing den Jet-Trainer T7 entwickelt, im Rahmen der Beschaffung einer Nachfolge des Jets Saab 105 angefragt?
b. Wurde der Jet des südkoreanischen Herstellers Korean Aerospace Industries des Typs KAI T50, der beispielsweise von Polen geordert worden ist, im Rahmen der Beschaffung einer Nachfolge des Jets Saab 105 angefragt?
Zu 7, 7a und 7b:
Ein „Request for Information“ (RFI) wurde an insgesamt drei Luftfahrzeughersteller,
darunter auch „Saab“, übermittelt.
8. Auf wie viele Modelle konzentriert sich die Auswahl für die Beschaffung einer Nachfolge des Jets Saab 105?
a. Wie hoch sind die Kosten dieser Modelle für den österreichischen Steuerzahler in der Anschaffung jeweils?
b. Wie hoch sind die Betriebskosten dieser Modelle pro Flugstunde und insgesamt auf 10, 20 und 30 Jahre gerechnet jeweils?
Zu 8, 8a und 8b:
Derzeit befinden sich drei Luftfahrzeugtypen im Auswahlverfahren. Eine detaillierte
Kostenschätzung kann erst nach verbindlichen Aussagen der Hersteller erfolgen.
a. Kann das Ziel eines Jet-Trainers, das Training der österreichischen Eurofighter-Piloten nach Österreich zurückzuholen und somit auch in diesem Teil des Bundesheeres autark zu sein, mit dem Modell Aero L39NG erreicht werden?
10. Kann das Ziel eines Jet-Trainers, das Training der österreichischen Eurofighter-Piloten, das derzeit zum Teil in Italien stattfindet, wieder nach Österreich zurückzuholen und somit auch in diesem Teil des Bundesheeres autark zu sein, mit dem Modell Leonardo M346 erreicht werden?
b. Kann das Ziel eines Jet-Trainers, das Training der österreichischen Eurofighter-Piloten nach Österreich zurückzuholen und somit auch in diesem Teil des Bundesheeres autark zu sein, mit dem Modell Saab T7 erreicht werden?
c. Welche zusätzlichen Trainingseinheiten auf anderen Flugzeugtypen im Ausland sind für die Eurofighter-Piloten beim Modell Leonardo M346 nötig?
e. Welche zusätzlichen Trainingseinheiten auf anderen Flugzeugtypen im Ausland sind für die Eurofighter-Piloten beim Modell Saab T7 nötig?
Zu 10, 10b, 10c und 10e:
Ja; zusätzlich wäre eine Typenschulung für Luftfahrzeuge Eurofighter notwendig.
d. Welche zusätzlichen Trainingseinheiten auf anderen Flugzeugtypen im Ausland sind für die Eurofighter-Piloten beim Modell Aero L39NG nötig?
Zu 10d:
Es wäre zusätzlich eine Ausbildung als Grundlage für die Zulassung zur Typenschulung Eurofighter und eine Typenschulung für Luftfahrzeuge Eurofighter notwendig
11. Wurde im Request for Information (RFI) für die Nachfolge des Jets Saab 105 die Spezifikation einer Luftbetankung angefragt?
a. Verfügt das Bundesheer über Tankflugzeuge für die Luftbetankung?
b. Erachten Sie die Möglichkeit einer Luftbetankung, die die Kosten eines solchen Jets deutlich erhöhen kann, als zweckmäßig, obwohl dieser Vorgang beispielsweise von der deutschen Luftwaffe als risikoreich eingestuft wird und deshalb nur über wenig besiedeltem Gebiet stattfinden darf?
e. Haben Sie die Möglichkeit erwogen, dass das Kriterium einer Luftbetankung deshalb aufgenommen wurde, um bestimmte Modelle zu bevorzugen bzw. andere Modelle auszuschließen?
Zu 11, 11a, 11b und 11e:
Das Österreichische Bundesheer verfügt derzeit über keine Tankflugzeuge. Im RFI wurde diese Spezifikation jedoch angefragt, da die Fähigkeit einer Luftbetankung in meinem Ressort als zweckmäßig beurteilt und aus taktischen Überlegungen gefordert wurde.
12. Wurde im Request for Information (RFI) für die Nachfolge des Jets Saab 105 die Spezifikation einer Aufhängung für eine Luft-Luft-Rakete angefragt?
c. Haben Sie die Möglichkeit erwogen, dass das Kriterium einer Luft-Luft-Rakete deshalb aufgenommen wurde, um bestimmte Modelle zu bevorzugen bzw. andere Modelle auszuschließen?
Zu 12 und 12c:
Ja, diese Fähigkeit wurde aus taktischen Überlegungen gefordert.
13. Wie weit ist die Planung gediehen, zusätzlich vier zweisitzige Eurofighter anzuschaffen, und welche Maßnahmen haben Sie ergriffen, um ein Desaster wie beim ursprünglichen Eurofighter-Kauf zu vermeiden und die österreichischen Steuerzahler, die nach Ihren Worten vom 13. Februar 2020 die Geschädigten des ursprünglichen Kaufes der Eurofighter sind, nicht wieder zu schädigen?
a. Welchen Erfolg hatten Sie mit Ihrer Forderung nach Wiedergutmachung für die österreichischen Steuerzahler durch den Konzern Airbus, die Sie am 13. Februar 2020 bekanntgegeben hatten?
b. Gab es seit 13.Februar 2020, als Sie öffentlich sagten, der Eurofighter-Hersteller Airbus werde Sie noch kennenlernen, bereits Gelegenheit zu einem solchen Kennenlernen und falls ja, mit wem haben Sie gesprochen und was war das Ergebnis?
c. Ist der geplante Kauf von vier weiteren Eurofightern ein Ergebnis Ihres angekündigten Kennenlernens mit Airbus?
Zu 13 und 13a bis 13c:
Das Vorhaben zur Beschaffung von Doppelsitzern steht nach wie vor in Beurteilung, wird aber derzeit nicht mit Priorität weiterverfolgt.
14. Wie weit ist das Vorhaben, die von Österreich gekauften Eurofighter-Jets nachzurüsten, gediehen und welches Budget haben Sie dafür vorgesehen?
b. Ist die geplante Nachrüstung der österreichischen Abfangjäger des Typs Eurofighter ein Ergebnis Ihrer am 13. Februar 2020 angekündigten Kontaktaufnahme mit Airbus?
Zu 1, 4, 4a, 14 und 14b:
Der Aufbauplan ÖBH 2032+ ist auf einen Zeitraum von zehn Jahren und darüber hinaus ausgelegt und sieht eine ausgewogene Fähigkeitsentwicklung aller Teilstreitkräfte und Waffengattungen vor. Die geplanten Rüstungsinvestitionen wurden im Landesverteidigungsbericht 2022 dargestellt. Die genannten Summen beruhen auf Planungsannahmen und Schätzungen, die auf den damaligen Preisen und dem damaligen Informationsstand basieren. Auf Grund des langfristigen Planungszeitraumes sind viele Planungs- und Beschaffungsdokumente noch in Bearbeitung bzw. müssen erst erstellt werden. Da auch künftige Marktverhältnisse und Preisentwicklungen, Wirtschaftswachstum und Inflation für diesen Zeitraum nicht mit der notwendigen Genauigkeit prognostiziert werden können, ist es derzeit nicht möglich, konkrete Investitionssummen zu nennen. Eine detaillierte Aufschlüsselung des Budgetbedarfs ist in der Regel erst im Zuge der Voranschlagserstellung für das jeweilige Folgejahr möglich.
https://www.parlament.gv.at/gegenstand/XXVII/AB/16885