Medienberichte 2024

[theoderich]

Voraussichtlich keine neuen Panzer für OÖ

https://ooe.orf.at/stories/3244747/

Seltsamer Artikel. Das "keine neuen Panzer" ist nämlich nur auf die neuen Pandur EVO bezogen.

[Phoenix]

Kompletter Unsinn - Mengen stimmen nicht - und der ULAN Evo ist jetzt no ned am Programm - sondern mal der Pandur Evo

[Embe]

Kompletter Unsinn - Mengen stimmen nicht - und der ULAN Evo ist jetzt no ned am Programm - sondern mal der Pandur Evo

Wieder einmal ein Artikel einer Zeitung welcher ein klein wenig aus dem Kontext gerissen ist. Aber die Stückzahlen der KPz und SPz in OÖ stimmen.

[theoderich]

EU-Militärchef Brieger sieht "legitime" Atomwaffendebatte

https://www.sn.at/politik/weltpolitik/e ... -153524473

[muck]

Wenn schon eine EU-Armee nicht durchführbar ist, weil Ziele und Lastenverteilung nicht zu managen sind, wird es erst recht zu keiner nuklearen Bewaffnung der EU kommen. Allenfalls vorstellbar (und auch dies nur mit viel gutem Willen) wäre die Option, dass die EU-Staaten Frankreich finanziell und ggf. militärisch (nach dem Vorbild der gegenwärtigen Nuklearen Teilhabe im Rahmen der NATO) dabei unterstützen, einen nuklearen Schutzschirm über die gesamte EU zu spannen. Frankreich könnte dann Kernwaffen zum Einsatz durch verbündete Streitkräfte bereithalten.

Mal sehen, wie lange die vollmundigen Bekenntnisse derer überleben werden, die vor kurzem noch einen Atomwaffenverbotsvertrag gefordert haben.

[Woyzeck]

Ich halte es nicht für völlig ausgeschlossen, dass die EU bei einem Ausstieg der USA aus der NATO innerhalb kurzer Zeit eine gemeinschaftliche Nukleartruppe aufstellen wird, anfangs no-na-net unter Nutzung der französischen Nuklearwaffen. Ganz einfach, weil es keine Alternative geben würde.

Es sind zwei Szenarien erstaunlich wahrscheinlich:
* Trump wird US-Präsident und löst mit vertrottelten Aussagen eine NATO-Krise nach der anderen aus, insbesondere in dem er die Wirksamkeit des Artikel 5 aushöhlt
* Russland provoziert sukzessive eskalierende Situationen (z.B. im Baltikum), die eigentlich irgendwann einmal den Artikel 5 auslösen würden, aber die USA ziehen dann nicht mit und lassen die Europäer im Stich. Damit ist die NATO tot und somit die EU nicht mehr unter dem nuklearen Schutzschirm.

Was sollens dann machen ? Eben.

Die derzeitige Sicherheitssituation ist brisant - erinnert mich an die Zeit des Koreakriegs.

[Lazarus]

Wenn schon eine EU-Armee nicht durchführbar ist, weil Ziele und Lastenverteilung nicht zu managen sind, wird es erst recht zu keiner nuklearen Bewaffnung der EU kommen. Allenfalls vorstellbar (und auch dies nur mit viel gutem Willen) wäre die Option, dass die EU-Staaten Frankreich finanziell und ggf. militärisch (nach dem Vorbild der gegenwärtigen Nuklearen Teilhabe im Rahmen der NATO) dabei unterstützen, einen nuklearen Schutzschirm über die gesamte EU zu spannen. Frankreich könnte dann Kernwaffen zum Einsatz durch verbündete Streitkräfte bereithalten.

Mal sehen, wie lange die vollmundigen Bekenntnisse derer überleben werden, die vor kurzem noch einen Atomwaffenverbotsvertrag gefordert haben.

Österreich unter einem französischen (oder EU) Atomwaffenschutz. Ist denn das mit der Neutralität vereinbar :-) A: Nur wenn wir selbst drücken dürfen!

[theoderich]

https://www.diepresse.com/18165828/bund ... esterreich

[theoderich]

Warum das Bundesheer verpflichtende Milizübungen braucht

https://www.kleinezeitung.at/karriere/c ... en-braucht


Mehr Geld für Kasernenausbau

https://wien.orf.at/stories/3245239/

[theoderich]

Milliarden für neue Radpanzer: Kritik an Sicherheitsstrategie

https://www.puls24.at/video/puls-4-aktu ... q4jzbc3xuw


Sinnlose Aufrüstung I Wichtig für die Sicherheit

https://www.puls24.at/video/heiss-umfeh ... q4ruti8a6p


Wohin das Geld für das Bundesheer heuer fließt

https://www.diepresse.com/18175597/wohi ... er-fliesst

• Endlich aus dem Vollen schöpfen (Leitartikel)
  
  https://www.kleinezeitung.at/meinung/le ... -schoepfen

https://www.sn.at/fotoblog/wizany/salzb ... -153672268


Regierung bestätigt Kauf von 225 Pandur-Radpanzern

Dieser Anblick des wendigen Pandur-Panzers erfreut nicht nur anwesende Heeresoffiziere, sondern auch Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP), die gemeinsam mit Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) zusieht, wie der Panzer das Testgelände abfährt. Beide Regierungsmitglieder verzichteten aber auf eine Spritztour, sie verkündeten davor die aus Sicht des Heeres erfreuliche Botschaft.

Denn: Das Bundesheer darf sich auf neue Gerätschaft freuen. 225 Pandur-Radpanzer will die Bundesregierung um insgesamt 1,8 Milliarden Euro ankaufen, wie DER STANDARD bereits berichtete. Im Rahmen des Medientermins im Werk von General Dynamics European Land Systems-Steyr, das die Panzer produziert, bestätigte Tanner den Kauf nun offiziell. Im Vorfeld hatte sie in einem STANDARD-Interview eine derartige Anschaffung angedeutet und davon gesprochen, dass es "um eine Pandur-Familie" gehe, "die unterschiedliche Funktionalitäten erfüllt".

Vorwiegend sollen die Panzer bei der 3. Jägerbrigade zum Einsatz kommen. Die Pandur Evolution sind Mannschaftstransportpanzer für bis zu acht Soldatinnen und Soldaten. Bisher habe man über drei verschiedene Varianten des Schützenpanzers verfügt, künftig werden es zwölf sein, darunter etwa Varianten mit 120-mm-Mörserkampfsystem, mit mobiler Flugabwehr und elektronischer Kampfführung. Aktuell hat das Heer knapp mehr als 100 Pandur-Panzer.

Wie viele dann tatsächlich zu Auslandseinsätzen entsendet werden, hänge vom jeweiligen Mandat ab, so Tanner. Eine Herausforderung werde jedenfalls die Rekrutierung des nötigen Personals sein, räumte die Verteidigungsministerin ein. Für den Pandur Evolution braucht es drei Mann Besatzung und die entsprechenden Mechaniker.

Nehammer: "Ein besonderer Tag"

Von einem "besonderen Tag" und dem Anbruch einer "neuen Zeit für das Bundesheer" sprach jedenfalls Nehammer. Man sei nun in einem "permanenten Prozess des Aufrüstens" – die Neuanschaffung von über 200 Radpanzern sei ein Teil davon. Der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine habe gezeigt, dass ein Aufrüsten im Bereich der gepanzerten Mobilität notwendig sei, erklärte Tanner.

Forderung nach Gesamtstrategie

Mehrere Expertinnen und Experten betonten im Vorfeld, dass die Neuanschaffungen zwar begrüßenswert seien, da in den vergangenen Jahren ein "enormer Aufholbedarf" entstanden sei, sie wünschen sich jedoch den Kauf neuer Ausrüstung als Einbettung in eine Gesamtstrategie, DER STANDARD berichtete. Entscheidend sei, dass der Ankauf Teil eines größeren strategischen Konzepts werde, "sonst macht das keinen Sinn", sagte Gerald Karner, früher Leiter der Abteilung Militärstrategie im Heeresressort.

Auch Sicherheitsexperte Franz Eder von der Universität Innsbruck hält die neuen Radpanzer für ein "hervorragendes Gerät", er wünschte sich aber ebenfalls den Ankauf als Teil einer "spannenderen Gesamtstrategie". So sollen laut Eder etwa mehr Soldaten zur Friedenssicherung im Rahmen von Auslandsmissionen entsandt werden, um die Rolle Österreichs im europäischen Sicherheitsnetz zu stärken. Die SPÖ sieht den Ankauf der Panzer positiv, wünscht sich aber auch mehr Personal. Die Neos fordern wiederum ein gemeinsames militärisches Vorgehen aller 27 EU-Staaten. (Max Stepan, APA, 19.2.2024)

https://www.derstandard.at/story/300000 ... radpanzern


Braucht Österreich wirklich 225 neue Panzer?

Das Verteidigungsressort steckt 1,8 Milliarden Euro in die Panzerflotte – auch um sich für "konventionelle Kriege" zu rüsten. Ist das eine sinnvolle Investition?

Man hat es schon wieder völlig vergessen. Dabei ist es erst wenige Jahre her. Dass sich heute kaum noch jemand an die bemerkenswerte Episode erinnert, die sich im Juni 2020 zutrug, mag auch damit zu tun haben, dass sie aus heutiger Sicht so unvorstellbar scheint. Denn damals zitierte Bundespräsident Alexander Van der Bellen Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) in die Hofburg. Der Präsident machte sich nämlich große Sorgen. Um die Zukunft des Bundesheers.

Zuvor hatte das Ressort – in Abwesenheit Tanners – in einem Hintergrundgespräch verkündet, dass das Heer seinen künftigen Fokus stark verändern werde. Konventionelle militärische Angriffe auf Österreich sah man im Verteidigungsministerium nicht mehr als "eintrittswahrscheinliche Bedrohung". Die militärische Landesverteidigung werde deshalb auf ein Minimum zurückgefahren, hieß es. Das Bundesheer solle sich stattdessen auf Cyberabwehr und Naturkatastrophen ausrichten und auf Blackouts und Pandemien vorbereiten.

So teuer wie die Eurofighter

Nur knappe vier Jahre später klingt das wie eine Geschichte aus einem anderen Zeitalter. Seit Wladimir Putins Überfall auf die Ukraine rüsten die Streitkräfte quer durch Europa auf. Die militärische Landesverteidigung definiert man auch in Österreich wieder als Kernaufgabe der Armee. Und mit hohen Investitionen bereitet sich das Heeresressort heute wieder "auf die Gefahr konventioneller Kriegführung vor", wie Tanner kürzlich im STANDARD-Interview ausführte.

Jüngstes Kapitel aus dem 18 Milliarden schweren Aufbauplan des Bundesheers: die Bestellung von 225 neuen Pandur-Radpanzern – DER STANDARD berichtete. Am Montag stellt die Ministerin die Großbeschaffung gemeinsam mit Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) der Öffentlichkeit vor. Die genaue Stückzahl wie auch die Investitionssumme von 1,8 Milliarden Euro wollte das Ministerium im Vorfeld nicht bestätigen – dementierte sie aber auch nicht. Aber braucht Österreich wirklich mehr als 200 neue Panzer? Zu einem Investitionsvolumen, das fast genauso hoch ist wie bei der Beschaffung der Eurofighter?

Fehlende Debatte über Sicherheitspolitik

"Das Bundesheer muss einen enormen Finanzierungsrückstau aufholen", sagt Martin Senn, Leiter des Instituts für Politikwissenschaft in Innsbruck und spezialisiert auf Sicherheitspolitik, dem STANDARD. "Deshalb tut man gut daran, neue Investitionen anzugehen." Aber: "Es wäre wünschenswert, wenn die neuen Anschaffungen mehr in die Frage eingebettet wären, welche Rolle das Heer künftig spielen soll." Zentral ist für Senn dabei vor allem, wie Österreichs Beitrag zu einer EU-Beistandspflicht aussehen könnte. "Was wären wir fähig und willens, in diesem Fall zu leisten?" Die Bevölkerung werde auf diesen Fall nicht vorbereitet, wie auch die politisch schnell instrumentalisierte Debatte um österreichische Minenräumer in der Ukraine im Vorjahr gezeigt habe.

Die Pandur Evolution, die das Bundesheer nun in so großer Stückzahl ordert, sind Mannschaftstransportpanzer für bis zu acht Soldatinnen und Soldaten. Sie sind mit Schutz vor Beschuss durch Fußsoldaten und Minen ausgestattet, schnell und wendig; und auch bisher schon in Auslandseinsätzen bewährt. Aktuell verfügt das Heer bereits über 177 Pandur. Und auch auf Auslandseinsätze wie etwa im Kosovo dürften manche der neuen Panzer künftig geschickt werden – neben Übungen und denkbaren Einsätzen bei bestimmten Terrorszenarien im Inland.

Grundlagen wiederherstellen

Der Kauf weiterer Exemplare sei nicht nur sinnvoll, sondern notwendig, um die Grundfähigkeiten der Armee wieder herzustellen, sagt Ulf Michael Steindl, Verteidigungsexperte vom Austria Institut für Europa- und Sicherheitspolitik (AIES). "Vor dem Ukrainekrieg war das Bundesheer abseits von Katastrophenhilfe und begrenzten Auslandseinsätzen eigentlich nicht mehr einsatzfähig." Die neuen Radpanzer werden vor allem für die Jägertruppe angeschafft. Als schnelle Einsatzkräfte könne etwa die 3. Jägerbrigade eigentlich erst mit den gepanzerten Mannschaftstransportern ihren Auftrag erfüllen, sagt Steindl. Und der "Kampf der verbundenen Waffen" sei für moderne Streitkräfte zentral. Fehle ein wichtiger Teil, seien andere Teile der Truppe gefährdet.

Auch einer, der einst selbst an zentraler Stelle im Verteidigungsministerium werkte, heute aber nicht mehr die engsten Bande dorthin pflegt, stellt dem Beschaffungsprojekt grundsätzlich ein gutes Zeugnis aus. Dass mit den vielen neuen Pandur "aus einer rein fußläufigen Infanterie jetzt eine leicht gepanzerte auf Rädern wird, ist beachtlich", sagt Gerald Karner, früher Leiter der Abteilung Militärstrategie im Heeresressort. Gerade auch wegen der Verwendbarkeit in Auslandseinsätzen hält er den Kauf für "vernünftig".

Entscheidend sei allerdings, dass der Ankauf Teil eines größeren strategischen Konzepts werde. "Sonst macht das keinen Sinn." Eine neue Sicherheitsstrategie der Bundesregierung steht nach wie vor aus. Und in welchen Szenarien Österreich sich künftig international einbringen wolle – oder eben nicht –, werde nach wie vor nicht ausformuliert, kritisiert Karner. Er gehe aber davon aus, dass die Beschaffung mit anderen Investitionsplänen "in den Schubladen" wie etwa der besonders zentralen Luftverteidigung abgestimmt sei.

Darabos: "Würde ähnlich entscheiden"

Noch etwas kritischer formuliert das der Sicherheitsexperte Franz Eder von der Uni Innsbruck. Auch er hält den Pandur zwar für ein "hervorragendes Gerät" und einen idealen Schutz für Soldatinnen und Soldaten im Auslandseinsatz. Eine große Investition wie diese könnte aber Teil einer "spannenden Gesamtstrategie" sein, argumentiert Eder. Etwa indem Österreich sich im europäischen Kontext verstärkt solidarisch zeige, indem es mehr Truppen zur Friedenssicherung auf Auslandsmission entsende. Strategien – welcher Art auch immer – würden aber nach wie vor nicht kommuniziert. "Mir fehlt die politische Diskussion darüber eigentlich komplett."

Und auch zwei ehemalige Verteidigungsminister hat DER STANDARD zum anstehenden Rüstungsgeschäft befragt – einen roten und einen schwarzen. Dass Werner Fasslabend die Investition als "absolut notwendig" sieht, was gerade die Erfahrungen des Ukrainekriegs gezeigt hätten, mag allein schon deshalb nur mäßig überraschen, weil er Parteikollege Tanners ist. Bemerkenswerter ist da schon die Aussage von Norbert Darabos: Es werde vielleicht überraschen, dass er das als Sozialdemokrat so "ungeschützt" sage, aber: In seiner Amtszeit von 2007 bis 2013 "war ich beim Budget sehr limitiert". Dass das Heeresressort die neue finanzielle Situation für Großbestellungen wie die aktuelle nützt, hält er für richtig. "Wäre ich jetzt Minister, würde ich wohl grundsätzlich ähnlich entscheiden." (Martin Tschiderer, 19.2.2024)

https://www.derstandard.at/story/300000 ... eue-panzer