Medienberichte 2024

[theoderich]

Bundesheer probt Häuserkampf mitten in Wiener Neustadt

https://www.derstandard.at/story/300000 ... r-neustadt

[Berni88]

Man beachte das Schuhwerk - sind das "Locals" = Feindarsteller? ;-)

[theoderich]

„Die Miliz muss üben können, denn sonst ist sie tot“

Herr Brigadier, kürzlich wurde das Risikobild 2024 - Welt aus den Fugen präsentiert. Konsens: Österreich ist nicht wehrfähig. Was bedeutet das für uns?

Gunther Hessel: Das Risikobild ist auch eine Analyse der internationalen Entwicklungen. Mehrere Nationen bereiten sich auf einen Krieg vor. Auch Österreichs stellvertretender Generalstabschef, Generalmajor Hofbauer, spricht von Kriegsvorbereitungen. Dass dies viele so irritiert, zeigt nur, wie sicher man sich schon gefühlt hat und dass das Bundesheer mehr oder weniger nur noch als Back-up für Feuerwehr und Polizei gesehen wurde. Aber unsere eigentliche Aufgabe ist die Landesverteidigung, und das heißt nun einmal, uns für den Ernstfall vorzubereiten. Weise Menschen haben schon gesagt, ,Wenn du Frieden willst, bereite dich auf den Krieg vor.' Wer verteidigungsbereit ist, kann Frieden und Stabilität sichern.

Vor bestimmten Entwicklungen wird schon seit Jahren gewarnt.

Hessel: Und das bestätigt sich nun. Unser recht unipolares Weltbild mit den USA als Supermacht hat sich zu einer multipolaren Welt entwickelt. China hat massiv aufgeholt, Russland gibt sich, wie man derzeit sieht, nicht mehr als Regionalmacht zufrieden, auch Indien spielt zunehmend eine globale Rolle. Das ist ein Kampf um Einfluss und Macht.

Ein Kampf, bei dem es auch um Ressourcen geht?

Hessel: Die Weltbevölkerung nimmt zu, der Wirtschaftsmotor braucht demnach immer mehr Ressourcen. Staaten wie Indien und China führen ihre Bevölkerung weiter in die Mittelschicht. Auch Afrika braucht immer mehr seiner Ressourcen selbst, dort wird bis etwa 2050 eine Bevölkerungsexplosion erwartet. Noch dazu kommt der Klimawandel: Klimazonen verschieben sich, in den nächsten Jahrzehnten werden einige Regionen unfruchtbar und unbewohnbar werden. Insofern ist es einleuchtend, dass die Welt labiler wird und die Menschen sich Sorgen machen. Die Gefahr regionaler Konflikte wächst, terroristische oder extremistische Tendenzen nehmen ebenfalls zu.

Kann man sich darauf überhaupt noch rechtzeitig vorbereiten? Solche Prozesse brauchen ja auch Zeit.

Hessel: Der Veröffentlichungszeitpunkt des Risikobilds war meiner Meinung nach genau richtig. Es ist eine wichtige strategische Grundlage für unsere nationale und internationale Politik. Vor einem Krieg, der, wie schon Generalmajor Vorhofer sagte, als politisches Mittel wieder salonfähig ist, muss die Diplomatie natürlich alles versuchen. Die aktuellen Entwicklungen sind nicht zuletzt eine Folge unzureichender Diplomatie. Doch wenn dies scheitert, braucht es Verteidigungsfähigkeit. Die Politik kann jetzt ihre Verantwortung wahrnehmen, auch, was die Ausgestaltung des österreichischen Bundesheers betrifft - budgetär und personell. Wenn wir wehrfähig sein wollen, müssen wir das jetzt in Angriff nehmen.

Die Personalsituation haben Sie schon öfters kritisch angesprochen - Stichwort Grundwehrdienst und Miliz.

Hessel: Richtig. Die Frage ist, wie gehen wir weiter vor, um den Erfordernissen der Landesverteidigung gerecht zu werden? Es braucht zwei Pfeiler: Einerseits hochwertiges Gerät, andererseits genügend gut ausgebildete Soldaten, die es bedienen können. Die Verlängerung der Wehrpflicht ist hierbei essentiell. Eines der Probleme ist, dass wir schlicht zu wenige Grundwehrdiener haben. Das liegt nicht nur an den geburtenschwachen Jahrgängen, sondern auch daran, dass sich rund fünfzig Prozent für den Zivildienst statt den Grundwehrdienst entscheiden.

Woran liegt das Ihrer Meinung nach?

Hessel: Ich kann nur Vermutungen anstellen. Grundsätzlich ist es wohl so, dass viele junge Menschen die persönlichen Einschränkungen und die Herausforderung nicht haben möchten. Den Zivildienst stellen sie sich da angenehmer vor, egal, wie spannend und interessant wir ausbilden. Vielleicht ist es auch das Gefühl, nicht genug wertgeschätzt zu werden. Ich habe aber das Gefühl, dass der Stellenwert des Bundesheers in der öffentlichen Wahrnehmung wieder wächst, dass man als Soldat wieder geschätzt wird. Natürlich müssen wir die jungen Soldaten fordern, da sie in einem Team sehr gut funktionieren müssen. Dazu gehört eben auch Verlässlichkeit, Disziplin, Ordnung und ein gewisser Drill. In der Krise müssen sie funktionieren, und dafür braucht es klare Strukturen und Regeln.

Und für jene, die sich für den Grundwehrdienst entscheiden, ist die Ausbildungszeit zu kurz?

Hessel: Ja. In sechs Monaten lernt man vielleicht die Grundlagen, aber es fehlt die Zeit zum üben. Das wäre nicht nur für die Grundwehrdiener, sondern vor allem auch für unsere Kommandanten extrem wichtig. Wenn wir also den Grundwehrdienst verlängern, haben wir Vorteile. Es rücken mehr Grundwehrdiener ein und die Verbände können wieder üben. Da gäbe es verschiedene sinnvolle Modelle, etwa acht plus ein oder zwei Monate Übungspflicht. Die Wiedereinführung einer Übungspflicht ist essenziell.

Also verpflichtende Milizübungen?

Hessel: Ja, wenn wir diese nicht bekommen, laufen wir Gefahr, dass die Verteidigungsfähigkeit, die wir anstreben, scheitert. Die Miliz muss als Ganzes wieder üben können, sonst ist sie tot. Die Wirtschaft hört das nicht gern, weil sie glaubt, es ist nachteilig. Diese Angst kann ich aber nehmen. Die Schweiz etwa hat das Vier- bis Fünffache unserer Miliz und ist eine der wirtschaftsstärksten Nationen. Offiziere und Unteroffiziere der Miliz bringen Fähigkeiten und Verhaltensweisen mit in die Wirtschaft, die dieser dienen. Sie haben eine Führungsausbildung, sind Resilienzdenker und in ihrer persönlichen Haltung positiv eingestellt. Aber auch Rekruten und Chargen bringen Leistungsfähigkeit und Werte wie Disziplin, Struktur und Kameradschaft mit. Das nutzt auch der Wirtschaft.

Wie sieht es mit einer Wehrpflicht für Frauen aus?

Hessel: Wenn wir Über eine Wiedereinführung der Übungspflicht und eine Verlängerung des Grundwehrdienstes reden, wäre es auch angebracht, eine Wehrpflicht für alle zu diskutieren, vielleicht auch eine Milizpflicht für alle. Auch eine Verlängerung des Zivildienstes soll man sich anschauen, es wird auch über zu wenige Zivildiener geklagt. Das ist aber nicht mein Bereich. Für mich ist wichtig, dass wir genug ausgebildete Soldaten haben, um das moderne Gerät, für das sich unsere Ministerin sehr einsetzt, bedienen und instandhalten können.

Gibt es denn eine konkrete Bedrohungslage für Österreich?

Hessel: Das ist derzeit nicht abzuleiten. Wenn, dann eine sogenannte hybride Bedrohung aus dem Untergrund. Also von einem uns feindlich gesinnten Staat, in den Untergrund eingeschleuste Kräfte, die etwa Anschläge durchführen, um die Gesellschaft zu destabilisieren, die Versorgung einzuschränken oder die Politik zu einem bestimmten Verhalten zu bewegen. In einer Kriegslage sehe ich uns nicht, zumal die österreichische Politik die Neutralität nicht infrage stellt und auch nicht überschreitet.

Stichwort "Sky Shield" - manche Stimmen, etwa aus der FPÖ, sehen die Neutralität durch eine Teilnahme infrage gestellt.

Hessel: Es ist sehr wichtig, dass wir unsere internationale Luftverteidigung in Europa gut koordinieren und abstimmen. Sogar die Schweizer, denen die Neutralität heilig ist, sind dabei. Gerade, weil Österreich nicht in einem Bündnis wie der Nato ist, müssen wir uns bemühen, verteidigungsfähig zu sein, das macht die Neutralität glaubwürdig. Das heißt aber nicht, dass wir uns nicht international abstimmen können. In einem Bund von Systemen zu sein, bedeutet keine Neutralitätsverletzung. Beispielsweise erlauben wir trotzdem keinem Nachbarstaat, Waffensysteme auf österreichischem Boden aufzustellen.

Was aber, wenn wir trotzdem in einen Konflikt geraten, beispielsweise durch eine solche hybride Bedrohung?

Hessel: Das Ziel ist, es nicht zu einem Konflikt kommen zu lassen - sollte das aber passieren, kann man davon ausgehen, dass die Neutralität obsolet ist und wir sofort Kooperationen eingehen, die Österreich bei der Verteidigung nutzen.

Letzte Frage: Was bedeutet das heurige Superwahljahr für die Sicherheitspolitik?

Hessel: Die Wahl ist natürlich wichtig, weil wir eben sehr gefordert sind, vor allem im Personalbereich unsere Verteidigungsfähigkeit wiederherzustellen. Wenn wir die Verlängerung des Grundwehrdienstes und Wiedereinführung der Übungspflicht nicht spätestens mit der nächsten Regierung angehen, sieht es nicht gut aus.

https://www.vol.at/die-miliz-muss-uben- ... ot/8556424

[theoderich]

• An einem sicherheitspolitischen Kipppunkt (Kolumne)
  

  Die Wahl in den USA und die russische Bedrohung – und ihre Auswirkungen auch auf Österreich

  Hohe österreichische Militärs mit Zugang zu nachrichtendienstlichen Erkenntnissen halten folgendes Szenario nicht für ausgeschlossen: Putin ringt die Ukraine nieder, die von den USA keine Unterstützung mehr bekommt, steht damit an der ungarischen Grenze, und sein Vasall Viktor Orbán lässt russische Truppen herein. Das wird von den Schweizern so ernst genommen, dass sie sich laut einem Bericht der NZZ ernsthaft Sorgen um das verteidigungspolitische Vakuum an ihrer Ostgrenze machen. Ein anderes Szenario, das kürzlich von einem Sicherheitsexperten entwickelt wurde: Man erinnere sich an die russische Söldnerarmee. Die russischen Söldner hätten Frankreich aus Zentralafrika vertrieben. Eine Spezialtruppe genüge heute, um in einem Staat wie Österreich einen Machtwechsel in Richtung einer Putin-freundlichen Partei herbeizuführen.
  
  Klingt absurd? Nicht für Leute, die sich an einer ernsthaften sicherheitspolitischen Diskussion in Österreich beteiligen. Für die große Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger mag das noch immer weit weg sein, obwohl Umfragen eine wachsende Unruhe bezüglich Russlands feststellen. Aber die neue sicherheitspolitische Lage muss noch viel intensiver und dringender diskutiert werden. Wir sind wahrscheinlich an einem sicherheitspolitischen Kipppunkt. Das wird auch die Bevölkerung zur Kenntnis nehmen müssen. (Hans Rauscher, 9.2.2024)

  https://www.derstandard.at/story/300000 ... -kipppunkt

Hohe österreichische Militärs mit Zugang zu nachrichtendienstlichen Erkenntnissen halten folgendes Szenario nicht für ausgeschlossen: Putin ringt die Ukraine nieder, die von den USA keine Unterstützung mehr bekommt, steht damit an der ungarischen Grenze, und sein Vasall Viktor Orbán lässt russische Truppen herein.

Und sonst geht's Herrn Rauscher noch gut?


Finnische Außenministerin: "Seit EU-Beitritt waren wir nicht mehr neutral"

KURIER: Österreich ist im Kriegsfall von starken NATO-Staaten umgeben, während man sich selbst nicht beteiligt und das eigene Heer kaum verteidigungsfähig ist. Sind wir Trittbrettfahrer?

Valtonen: Das ist keine Angelegenheit, die uns angeht. Wir respektieren die Entscheidung der Österreicherinnen und Österreicher. Natürlich freuen wir uns, dass die Regierung die Militärausgaben erhöht hat. Das nützt uns allen. Finnland ist der NATO nicht nur aus eigenen, sondern auch aus europäischen Sicherheitsinteressen beigetreten. Wir glauben, dass unsere Fähigkeiten ganz Europa stärken. Europa muss stärker aufrüsten für eine glaubwürdige Abschreckung.

Was schwebt Ihnen da vor? Ein eigenes EU-Heer?

Die Europäische Union ist eine Zivilorganisation, die NATO eine Militärorganisation. Sie hat eine Kommandostruktur, verfügt über glaubwürdige, umsetzbare Verteidigungspläne. Dennoch muss Europa in seine Sicherheit investieren, gegen hybride Kriegsführung und Cyber-Bedrohungen vorgehen, militärische Mobilität und den strategischen Kompass umsetzen.

Ein EU-Heer braucht es in diesem Sinne nicht, aber wir sind offen für alle Ideen, die die militärischen Fähigkeiten ihre Einsatzbereitschaft in Europa stärken, und nehmen den Vorschlag ernst, sollte er für Österreich eine Rolle spielen und möglicherweise sogar den Weg in die NATO ebnen.

Finnland war seit dem 2. Weltkrieg neutral und bündnisfrei. Im Oktober 2021 waren 24 Prozent der Finnen für einen NATO-Beitritt, nach Kriegsbeginn lag die Zustimmung bei 76 Prozent. Wie kam es zu diesem schnellen Meinungswechsel?

Wir verstehen uns seit unserem EU-Beitritt 1995 (zeitgleich mit Österreich, Anm.) nicht mehr als neutral. Auch juristisch gesehen waren wir es nicht mehr: Der Lissabonner Vertrag enthält eine Beistandsklausel, die noch stärker ist als der NATO-Artikel fünf. Unsere Neutralität war immer eher pragmatisch verankert als ideologisch, anders als in Österreich oder in Schweden. Der zweite Grund: Wir haben eine 1.340 Kilometer lange Grenze zu Russland.

Die finnische Bevölkerung war nie gegen die NATO, wir dachten nur, wir bräuchten sie nicht, wir haben unsere eigene starke Verteidigung. Es gab also ein Umdenken darin, dass wir dachten, wir müssten unsere militärischen Fähigkeiten ins Spiel bringen, damit so etwas wie der Ukraine niemand anderem in Europa passiert.

Abschreckung durch Aufrüstung – droht nicht die Gefahr, dass Russland das als Aggression versteht?

Putins Russland versteht keine diplomatische Sprache, nur die der Stärke und Kraft. Je mehr militärische Stärke wir zeigen, desto besser können wir unsere Werte sichern und daran festhalten: Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaat. Es war unsere Bevölkerung, die sich für den NATO-Beitritt entschieden hat – nicht um eine Bedrohung auszuüben, sondern um die eigene Sicherheit und die Gleichgesinnter zu stärken.

Finnlands Grenzübergang zu Russland ist seit Monaten geschlossen, ein Zaun wird gebaut, weil Russland illegale Migranten über die Grenze schickt. Was bedeutet das für Europa?

Moskau führt einen hybriden Krieg, bei dem Menschen instrumentalisiert werden. Das hat nichts mit einem normalen Asylprozess zu tun. Wir tun alles, um unsere Grenze zu Russland zu sichern. Gleichzeitig ist es auch die Außengrenze der Europäischen Union, des Schengenraums und der NATO. Deshalb brauchen wir für einen effektiven Grenzschutz die Hilfe unserer europäischen Freundinnen und Freunde. Ich weiß, Österreich sieht das genauso.

Stichwort europäische Freunde: Was sagen Sie zu Ungarns Blockade von Schwedens NATO-Beitritt?

Wir verstehen das Verhalten Ungarns nicht. Das ist nicht loyal. Ungarn sitzt mit Schweden bereits in der Europäischen Gemeinschaft, beide haben den Lissabonner Vertrag unterzeichnet. Schwedens Beitritt wäre sehr wichtig für die NATO und die EU. Wir hoffen, dass Ungarn diese Blockade so schnell wie möglich aufhebt.

https://kurier.at/politik/ausland/finnl ... /402774133


Tauziehen um Kommandant in Allentsteig

https://noe.orf.at/stories/3244326/


STANDARD-WATCHBLOG
"Putins fünfte Kolonne" im Bundesheer

https://www.derstandard.at/story/300000 ... bundesheer

[chuckw]

ÖVP KONTERT FPÖ-KRITIK
„Mission Vorwärts“ für bessere Heeres-Sporthallen

https://www.krone.at/3247073

[theoderich]

„Konventioneller Krieg droht nicht“

Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine geht bald ins dritte Jahr. Ein Ende, geschweige denn Frieden ist nicht in Sicht. In immer mehr europäischen Ländern gibt es vielmehr Warnungen, dass man von Russland ebenfalls angegriffen werden könnte. In Schweden hat Zivilschutzminister Carl-Oskar Bohlin die Bürger aufgefordert, sich einem solchen Szenario zu stellen. In Deutschland meinte Verteidigungsminister Boris Pistorius unlängst, dass es in "fünf bis acht Jahren" so weit sein könnte. Sein polnischer Amtskollege Wladyslaw Kosiniak-Kamysz erklärte, dass er mit jedem Szenario rechne und die schlimmsten am ernstesten nehme.

Und in Österreich? Aus der Politik gibt es keine vergleichbaren Aussagen. Vertreter des Bundesheeres meinten bei der Präsentation eines "Risikobildes" Ende Jänner aber, dass man "kriegsfähig" werden müsse.

Die VN haben Franz Eder, Sicherheitsexperte und Dekan der Fakultät für Soziale und Politische Wissenschaften an der Uni Innsbruck, um eine Einordnung gebeten: Wie sind all die Warnungen zu sehen? Seine Antwort: "Ich halte nicht viel davon."

Russland sei dabei, den Krieg mit der Ukraine zwar nicht zu verlieren, aber auch nicht zu gewinnen. Russland habe daher ein Interesse, dass die westliche Unterstützung für die Ukraine abnimmt. Dazu versuche es, europäischen Regierungen und Bevölkerungen zu vermitteln, dass es zu einer Eskalation kommen könnte, sieht Eder ziemlich unverhohlene Einschüchterungsversuche: "Das ist jedoch vollkommen unglaubwürdig. Russland hat nicht die Kapazitäten. Der Krieg mit der Ukraine kostet es unglaubliches Potenzial. Außerdem hat die NATO längst reagiert und ihre Bereitschaft zur Verteidigung deutlich gemacht. Westliche Militärtechnologien sind russischen weit überlegen. In der Ukraine sehen wir das jetzt. Dort gelingt es westlichen Schützenpanzern, russische Kampfpanzer auszuschalten. Das hat man bisher kaum für möglich gehalten."

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Österreich sei "nicht durch konventionelle Kriege bedroht, sondern eher von Folgen ebensolcher Kriege", erklärt Franz Eder.

Auf der anderen Seite gebe es europäische Staaten, die zunehmend müde seien, die Ukraine zu unterstützen: "Warnungen, dass es Krieg mit Russland geben könnte, sehe ich auch vor diesem Hintergrund." Sie sollen offenbar die Bereitschaft aufrechterhalten, der Ukraine beizustehen.

Österreich selbst sei nicht durch konventionelle Kriege bedroht, sondern eher von Folgen ebensolcher Kriege, meint Eder: "Also etwa Migration oder Lieferkettenunterbrechungen wie derzeit im Roten Meer. Eine zunehmende Herausforderung wird auch die globale Klimakrise mit allem, was damit einhergeht. Oder Cyberattacken. Dem muss man in jedem Fall gerecht werden."


Zu den Folgen von Kriegen und Klimawandel zählt Franz Eder auch Fluchtbewegungen, die eine Herausforderung für Österreich darstellen.

Insel der Seligen ist die Alpenrepublik nach Ansicht des Experten keine. Er verweist auf Artikel 42, Absatz 7 des EU-Vertrags, der zu Solidarität mit allen übrigen Mitgliedsländern verpflichtet. Auch "Sky Shield", ein länderübergreifendes Raketenabwehrsystem, sei ein Beispiel europäischer Solidarität, das Sinn mache.

Noch einmal auf Sorgen, etwa in Schweden, aber auch Finnland angesprochen, zeigt Eder Verständnis: "Russland stellt für sie eine ernstere Bedrohung dar. Wobei auch hier gilt, dass mit keinem Angriff zu rechnen ist, solange sich Russland im Krieg in der Ukraine befindet. Und selbst danach wird sich das aus meiner Sicht nicht so schnell ändern: Russland ist weit entfernt von den Offensivkräften, die dafür notwendig wären."

https://www.vol.at/konventioneller-krie ... ht/8560357

Diese Ansichten sind - freundlich ausgedrückt - naiv. Aber von diesem Herren nichts neues - vor fünf Jahren ...

• Panzer- und Luftarmeen braucht das Land nicht (17. 12. 2019)
  
  https://www.diepresse.com/5740191/panze ... land-nicht

... vor vier Jahren ...

"Es kann mir niemand erklären, wofür das Bundesheer einen Kampfpanzer braucht", sagt er. Das gelte auch für die Luftraumüberwachung. "Die Wahrscheinlichkeit, dass es einen Angriff aus der Luft gibt, ist am höchsten, wenn es um Terroranschläge mit Drohnen geht. Selbst der neueste Überschallflieger hat aber keine Chance gegenüber einer Drohne - die sind zu niedrig und fliegen zu langsam", sagt Eder. Darum gehe die Diskussion um neue Abfangjäger am Thema vorbei. "Man müsste über Drohnenabwehr nachdenken."

Nach dem Selbstverständnis des Bundesheeres braucht ein Militär aber alle Waffengattungen zu Land, zu Luft und wahrscheinlich auch zu Wasser. Das Problem Österreichs - oder, sagt Eder, vielmehr der Luxus - ist aber. "Wir sind von Freunden umzingelt."

Für ein klassisches Heer habe Österreich keine Verwendung.

viewtopic.php?p=13084#p13084

... und vor zwei Jahren:

• Wir brauchen keine Panzerarmee! (10. März 2022)
  
  viewtopic.php?p=23569#p23569
  • http://web.archive.org/web/202204241007 ... ettansicht

[theoderich]

„Österreich denkt zu wenig über seine Strategie nach“

https://www.diepresse.com/18093967/oest ... tegie-nach

[theoderich]

Heer bietet Martinek-Kaserne auf Plattform „Willhaben“ an

https://www.diepresse.com/18095394/heer ... llhaben-an

[Timor]

Eigentlich eine Schande in Zeiten wie diesen noch immer Kasernen zu verkaufen...

[theoderich]

Diese Gebäude stehen seit elf Jahren leer:

Durch die Bundesheer-Reformkommission BH 2010 wurde entschieden, auch die Kaserne in Baden aufzulassen. Nach einigen Verzögerungen wurde die Kaserne zwar Ende 2013 geräumt, aufgrund divergierender Interessen bezüglich der zukünftigen Widmung und Nutzung und der hohen Preisvorstellungen des Ministeriums wurde sie aber bis heute nicht verkauft.

https://www.denkmal-heer.at/wissenswert ... ek-kaserne

Die Frage ist, was man dort heutzutage noch unterbringen könnte?