Medienberichte 2024

[theoderich]

Bundesheer soll 2024 gestärkt werden

https://steiermark.orf.at/stories/3240042/


Steiermark wird Schauplatz der größten Heeresübung seit Jahrzehnten

https://www.kleinezeitung.at/steiermark ... eit-jahren

[theoderich]

Reiberei um Russengas verzögert Sicherheitsstrategie

Im April 2023 kündigte die türkis-grüne Bundesregierung daher eine Überarbeitung an. Bis Jahresende wollte sie einen Entwurf vorlegen. Diesen Zeitplan bestätigte Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) noch Anfang Dezember. Derzeit hake es aber an einem Teilbereich, hielt er damals fest.

Wie die „Presse“ erfuhr, handelt es sich dabei um das Thema Energiesicherheit. In Beamtenkreisen heißt es, das Grün-geführte Energie- und Umweltministerium habe seine Stellungnahme zur Strategie verspätet eingereicht und damit den Zeitplan nach hinten verschoben. Ein Sprecher des Energieministeriums hält hingegen fest, dass das Ressort bereits „vor Wochen“ seinen Teil übermittelt habe.

Inhaltlich konnten die Koalitionspartner bisher noch keine Einigung bei dem Thema erzielen. Welchen Stellenwert und wie viel Platz die Energiesicherheit in der Strategie einnehmen soll, ist noch nicht geklärt. Vor allem beim Umgang mit russischem Gas, erneuerbaren Energien und der Diversifizierung der Energieversorgung sind sich das ÖVP-geführte Kanzleramt und das Energieministerium inhaltlich noch nicht ganz einig. Ansonsten sei das Papier aber quasi fertig, berichten mehrere Gesprächspartner der „Presse“. Ein zeitnaher Beschluss im Ministerrat soll folgen.

Kritik der Opposition

Als Ziel gibt die türkis-grüne Bundesregierung aus, die Strategie dann mit parteiübergreifender, breiter Mehrheit im Nationalrat zu beschließen. Neben ÖVP und Grünen konnten auch SPÖ, FPÖ und Neos je zwei Experten nominieren, die bei der Strategie mitarbeiten sollten. Im Juni startete eine Reihe von Treffen mit den Fachleuten, vor Weihnachten ging sie zur Ende.

Die Opposition gibt sich nun zwar gesprächsbereit, vom bisherigen Verlauf ist sie aber enttäuscht. Die Einbindung der Experten sei nämlich überschaubar gewesen, bemängeln die Wehrsprecher der Opposition. Die Experten seien nur „pro forma“ ernannt worden, eine „ehrliche Einbindung habe es nicht gegeben“, meint der freiheitliche Mandatar Volker Reifenberger. Von einem „absurden Kasperltheater“ spricht Neos-Nationalratsabgeordneter Douglas Hoyos. SPÖ-Wehrsprecher Robert Laimer übt ebenfalls Kritik, er konstatiert jedoch zumindest ein „Bemühen“ der Regierung.

Die Experten berichten, dass intern in den Runden viel diskutiert wurde. Ein Entwurf wurde ihnen bisher nicht vorgelegt, stattdessen habe man Überschriften des Dokuments gesehen, heißt es. Man sei beratend tätig gewesen, „aber wir sind definitiv nicht die Verfasser der Strategie“, sagt der Völkerrechtler Ralph Janik, der von den Neos nominiert worden ist: „Dass wir die Strategie großartig beeinflussen konnten, dieses Gefühl hatte ich nicht.“

Von einem „substanziellen Diskurs“ bei den Treffen spricht auch Ex-Spitzendiplomat Wolfgang Petritsch, der von der SPÖ nominiert wurde. Er sehe aber bisher noch nicht, dass dieser Niederschlag in der weiteren Erarbeitung der Strategie gefunden habe. Die Sicherheitsexpertin Stephanie Fenkart, die von den Grünen nominiert wurde, geht hingegen davon aus, dass die Meinung der Experten „zumindest teilweise berücksichtigt worden ist“.

Kanzleramt: „Intensiver“ Austausch

Es habe insgesamt sieben Sitzungen der Experten mit Beamten der zuständigen Ministerien gegeben, heißt es aus dem Kanzleramt. Der Austausch sei „intensiv“ gewesen: „Die Inhalte jedes einzelnen Kapitels der neuen Strategie wurden gemeinsam mit den Experten diskutiert und weiterentwickelt.“ Auch die Opposition sieht das Kanzleramt ausreichend eingebunden: Bei zwei Veranstaltungen habe man sich im Vorjahr mit allen Fraktionen ausgetauscht und auch einen Zwischenbericht dazu abgegeben.

„Dass Österreich jetzt ohne zeitgemäße Sicherheitsstrategie ins Jahr 2024 startet, ist gerade angesichts des aktuellen weltpolitischen Geschehens völlig verantwortungslos“, kritisiert Neos-Mandatar Hoyos. Die Wehrsprecher der Opposition drängen nun auf eine rasche Vorlage des Entwurfs, damit in dieser Legislaturperiode noch genug Zeit bleibe, um über die Strategie parlamentarisch breit zu diskutieren.

https://www.diepresse.com/17980940/reib ... sstrategie

[innsbronx]

Steiermark wird Schauplatz der größten Heeresübung seit Jahrzehnten

https://www.kleinezeitung.at/steiermark ... eit-jahren

Das ist wohl stark übertrieben, die EURAD 10 war wesentlich größer:
https://www.doppeladler.com/da/oebh/eurad-10/

[theoderich]

Jetzt auch offiziell
Drei Steirer sitzen an den wichtigsten Schaltstellen im Bundesheer

https://www.kleinezeitung.at/steiermark ... bundesheer


Alle Parteien arbeiten an neuer Sicherheitsstrategie für Österreich

Aus dem Jahr 2013 stammt die bestehende Sicherheitsstrategie Österreichs. Seit damals ist außenpolitisch viel passiert. Vor allem auch Ereignisse, die in der bestehenden Sicherheitsstrategie nicht bedacht werden. So gilt darin etwa Russland als wesentlicher Partner, und das aufstrebende China, das sich genüsslich an der westlichen Welt reibt, wird darin gar nicht erwähnt. Darum erklärte die Regierung schon im Frühjahr 2023, dass es eine neue Version brauche – in der auch die Neutralität verankert wird. Und man will das Papier gemeinsam mit allen Parteien erarbeiten.

Erstes Treffen

Um das zu schaffen, bat man jede im Nationalrat vertretene Partei, zwei Experten für die Arbeit an einer neuen Sicherheitsstrategie zu ernennen. Nun stehen die Namen fest, wie die "Presse" berichtet, und bereits nächste Woche sollen die Experten ein erstes Mal zusammentreffen. Ein erster Entwurf soll bis Ende des Jahres vorliegen.

https://www.derstandard.at/story/300000 ... ch?ref=rss

Das ist wohl stark übertrieben, die EURAD 10 war wesentlich größer:
https://www.doppeladler.com/da/oebh/eurad-10/

Speziell in den späten 90er- und frühen 2000er-Jahren gab es mehrere Übungen, bei denen ein Vielfaches der genannten 3000 Mann eingesetzt gewesen ist.

• Smaragd 99 ... ca. 7500 Mann

• Nordland 2000 ... ca. 15000 Mann

• Kuenringer 2001 ... ca. 8400 Mann

• Retzerland 2002 ... ca. 5700 Mann

• Felsenberg 2003 ... ca. 6500 Mann

• Schutz 04 ... ca. 12300 Mann
  • Verteidigungsminister Platter: „Truppenübungen werden ab sofort ausgesetzt“ (27. Januar 2004)
    
    https://www.bmlv.gv.at/cms/artikel.php?ID=844
    • https://www.bmlv.gv.at/cms/artikel.php?ID=848
  • Wehrdienst: Sechs Monate ab 1.1.2006 fix (4. Juli 2004)
    
    https://www.bmlv.gv.at/cms/artikel.php?ID=1064
  • Bundesheer-Reform: Erste konkrete Maßnahmen (28. Januar 2005)
    
    https://www.bmlv.gv.at/cms/artikel.php?ID=2325

• Handwerk 2005 ... ca. 4200 Mann

Jedoch gibt es für Großübungen auch kein Personal mehr, nachdem 2006 mehr als die Hälfte aller Milizverbände aufgelöst worden sind und das Bundesheer völlig auf Auslandseinsätze und Katastrophenhilfe ausgerichtet wurde:

• Jägerbataillon 4, Jägerbataillon 5, Jägerbataillon 6, Jägerbataillon 35, Jägerbataillon 41 => Jägerbataillon Wien 1 + Jägerbataillon Wien 2

• Jägerbataillon 10, Jägerbataillon 11 => Jägerbataillon Niederösterreich

• Jägerbataillon 1, Jägerbataillon 43 => Jägerbataillon Burgenland

• Jägerbataillon 37, Jägerbataillon 38 => Jägerbataillon Steiermark

• Jägerbataillon 46, Jägerbataillon 27 => Jägerbataillon Kärnten

• Jägerbataillon 14, Jägerbataillon 16 => Jägerbataillon Oberösterreich

• Jägerbataillon 39, Jägerbataillon 31 => Jägerbataillon Salzburg

• Jägerbataillon 46, Jägerbataillon 27 => Jägerbataillon Kärnten

• Jägerbataillon 21, Jägerbataillon 22 => Jägerbataillon Tirol

• Jägerbataillon 33 => Jägerbataillon Vorarlberg

• Kommandobataillon 1 (aufgelöst)

• Korpsartilleriebataillon 21 (aufgelöst)

• Korpsartilleriebataillon 22 (aufgelöst)

HOFBAUER Bruno G.: Österreich, in: Truppendienst. Beilage zu Heft 2/2002, p. 17-19

https://bibisdata.bmlv.gv.at/192870.pdf

Die EURAD 10 mit ca. 6700 Mann war eine Ausnahme in den letzten 19 Jahren.

[Lazarus]

Theoderich, danke für die Auflistung der Milizverbände, die aufgelöst wurden. Heftig, wenn man sich diese durchliest.

Wir leben in einer Zeit, wo gerne der Superlativ verwendet wird: größte, teuerste, beste, neueste, ... Da steckt halt viel Marketing dahinter.

Trotzdem, für die meisten Teilnehmenden wird es die mit Abstand größte Übung sein, an der sie bisher teilgenommen haben (jetzt hab ich auch den Superlativ verwendet 😁).

Und das wird sicher nur der erste Schritt sein!

[theoderich]

https://tvthek.orf.at/profile/ZIB-1/120 ... e/15549642

[Alexander-Linz]

Wie ist das zu verstehen:
Jägerbatalion 10 + 11 = Jägerbatalion Niederösterreich

10 + 11 aufgellöst und daraus Niederösterreich gemacht oder 10 + 11 komplett aufgelöst?

[Milizler]

Ersteres, aus zwei mach eins.

[theoderich]

Man hat offenbar das Kader von Jägerbataillon 10 und Jägerbataillon 11 im Rahmen des "Jägerbataillons Niederösterreich" beibehalten und die Mannschaften in die Reserve versetzt bzw. nicht mehr einberufen:

Bericht des Landesverteidigungsausschusses über die Regierungsvorlage (949 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Wehrgesetz 2001, das Heeresdisziplinargesetz 2002, das Heeresgebührengesetz 2001, das Auslandseinsatzgesetz 2001, das Munitionslagergesetz 2003, das Militärauszeichnungsgesetz 2002 und das Militärbefugnisgesetz geändert werden (Wehrrechtsänderungsgesetz 2005 - WRÄG 2005)

Auf Grund der geplanten Abschaffung der Truppenübungen einerseits und dem derzeit stark beschränkten Zugang zu Kaderübungen (ausschließlich für Kommandanten- und Fachfunktionen) andererseits, erfordert eine Umsetzung dieser Empfehlung eine entsprechende gesetzliche Anpassung. Mit dem vorliegenden Antrag sollen daher durch eine Adaptierung des § 21 die bestehenden Kaderübungen für alle Wehrpflichtigen mit einer Verwendung in der Einsatzorganisation des Bundesheeres geöffnet werden. Da an diesen in Rede stehenden militärischen Übungen auch Wehrpflichtige ohne eine Kaderfunktion in der Einsatzorganisation teilnehmen sollen, sind die Bezeichnungen „Kaderübungen“ und „vorbereitende Kaderausbildung“ nicht mehr zutreffend und sollen jeweils durch die Bezeichnungen „Milizübungen“ bzw. „vorbereitende Milizausbildung“ ersetzt werden.

Da die vorgesehenen Milizübungen an die Stelle der bestehenden Kaderübungen treten sollen, ist in einer entsprechenden Übergangsbestimmung im § 61 Abs. 26 vorgesehen, dass Wehrpflichtige, die bis zum In-Kraft-treten des vorliegenden Antrages zur Leistung von Kaderübungen verpflichtet waren, stattdessen zur Leistung von Milizübungen im selben zeitlichen Ausmaß verpflichtet sein sollen.

Schließlich sollen Wehrpflichtige, die auf Grund der nunmehr ins Auge gefassten Änderungen nicht mehr zu Milizübungen heranziehbar sind - durch Schaffung einer entsprechenden Übergangsbestimmung im § 61 Abs. 27 - ex lege in den Reservestand versetzt werden.

https://www.parlament.gv.at/gegenstand/XXII/I/955


Bericht des Landesverteidigungsausschusses über den Antrag 828/A der Abgeordneten Walter Murauer, Markus Fauland, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Wehrgesetz 2001, das Heeresdisziplinargesetz 2002, das Heeresgebührengesetz 2001, das Auslandseinsatzgesetz 2001, das Munitionslagergesetz 2003, das Militärauszeichnungsgesetz 2002 und das Heeresversorgungsgesetz geändert werden (Wehrrechtsänderungsgesetz 2006 - WRÄG 2006

Im Rahmen der Realisierung des Projektes „Bundesheer 2010“ ist ua. auch beabsichtigt, die Einsatzorganisation des Bundesheeres zu verringern (siehe dazu den Beschluss der Bundesregierung nach § 7 Abs. 1 des Wehrgesetzes 2001 vom 24. Mai 2005). Danach sollen künftig die bereits in der Friedensorganisation des Bundesheeres bestehenden Landstreitkräfte durch insgesamt zehn kleine Verbände der „Miliz“ verstärkt werden, die vorwiegend für Assistenz- und Sicherungsaufgaben im Inland und - nach Freiwilligkeit – zur personellen Auffüllung von Verbänden im Auslandseinsatz verwendet werden sollen. Im Hinblick auf die damit verbundene Neustrukturierung der Einsatzorganisation wird es notwendig werden, eine nicht unbeträchtliche Anzahl von Wehrpflichtigen des Milizstandes und Frauen, die bisher mit einer Funktion in der Einsatzorganisation betraut waren, unabhängig von im Einzelfall noch zu leistenden Wehrdiensten, von ihren bisherigen Funktionen zu entbinden. Für jene in Rede stehende Personengruppe, für die im Rahmen der neuen Strukturen keine Funktion in der Einsatzorganisation mehr vorgesehen ist, soll zur abschließenden Würdigung ihrer mitunter beträchtlichen Leistungen – zusätzlich zur bestehenden Wehrdienst-Auszeichnung - eine Milizmedaille als weitere sichtbare militärische Auszeichnung ins Leben gerufen werden.

https://www.parlament.gv.at/gegenstand/ ... dStage=100

Analog dem Jägerbataillon 11 wurde das Jägerbataillon 12 im Jahr 1975 durch Übergabe und Umbenennung des Panzergrenadierbataillons (Ausb) 34 (GÖTZENDORF) der 9. PzGrenBrig an das Militärkommando Niederösterreich im Zuge der Heeresreform 72 aufgestellt.

[...]

Das bisherige (Miliz) Jägerbataillon 12 wurde dadurch 1999 umnummeriert zum neuen Jägerbataillon 10 während das bis damals neben dem Jägerbataillon 11 und 12 in Niederösterreich bestehende Jägerbataillon 10 aufgrund geringer Befüllung in dem neuen Jägerbataillon Nr. 10 aufging und Fehlstellen in der ehemaligen 12er Mannschaft ergänzt wurden.

https://www.jgbnoe.at/kopaljaeger/?lng= ... =4&txt=4-1

Das Ende des Jägerbataillon 10 und Überleitung 2006

Mit 28. Juli 2006 wurde die Masse der Soldaten des Jägerbataillon 10 in AMSTETTEN/OSTARRICHIKASERNE vom Stellvertretenden Militärkommandanten Oberst DEUTSCHBAUER verabschiedet – jener Teil des Offizierskorps, welcher mit dem neuen Kommandanten des Jägerbataillon Burgenland (KRAUSS) mitging sowie er selbst erschienen nicht mehr zur Verabschiedung. Der in Niederösterreich verbleibende Teil des Offiziers- und Unteroffizierskorps wurde in das Jägerbataillon Niederösterreich übergeleitet. Die hervorragend eingespielten Mannschaften der Züge und Kompanien wurden zum Teil in die Reserve versetzt und zum anderen Teil auf der Grundlage der ausgesetzten Übungspflicht ab 2006 nicht mehr einberufen.

https://www.jgbnoe.at/kopaljaeger/?lng= ... 4&txt=4-20


In den Planungen der Bundesheerreformkommission und des Ministeriums war in weiterer Folge die Auflösung der Milizverbände durch personelle und materielle Aushungerung vorgesehen:

BITTNER Werner: Miliz – Sein oder nicht Sein, in: Der Offizier, H 1 (2007), p. 6-7

Zur Zeit der Bundesheer-Reformkommission (BHRK) war sie schon weg, die Miliz. Der Begriff
wurde lediglich irreführend für die Beorderung jener Einzelpersonen verwendet, die zur „Auffüllung“
präsenter Verbände notwendig waren. Anderswo nennt man dies Reserve. Auch ihre Abkoppelung von
regionalen Strukturen, den Militärkommanden, war geplant.

So gesehen sollte es ja direkt ein Erfolg sein, dass es sie in Form der 10 Landesbataillone, neun Pioniereinheiten, Expertenstäben und den Militärkommanden noch gibt.

Es gibt keine oder zumindest nicht ausreichend breite Information oder gar Werbung zum Engagement in der Miliz, ja sogar die Vorbereitende Kaderausbildung wurde als „zielorientierte Nachwuchspflege“ weitgehend ausgesetzt. Die Einjährigfreiwilligenkontingente wurden reduziert, anstatt sie als „billigste Ausbildung zur Führungskraft“ offensiv zu propagieren.

https://bibisdata.bmlv.gv.at/184617.pdf


Letztlich sollte sie nur noch zum Füllen von personellen Lücken der Berufsarmee dienen:

Parlamentskorrespondenz Nr. 300 vom 26.04.2005
VERTEIDIGUNGSAUSSCHUSS: MINISTER PLATTER SKIZZIERT BUNDESHEER-REFORM

Die Miliz werde künftig die Funktion eines Expertenpools erfüllen, mit dem das Bundesheer das berufliche Know-how von Milizsoldaten nützt. Zudem wird die Miliz zur Befüllung von Brigaden und Bataillonen beitragen.

Sein Eintreten für die Beibehaltung der Wehrpflicht auch nach Ende des Assistenzeinsatzes an der Ostgrenze begründete der Verteidigungsminister mit der Notwendigkeit, Katastrophen- und Assistenzeinsätze durchzuführen.

https://www.parlament.gv.at/aktuelles/p ... 005/pk0300

[Alexander-Linz]

Ist da irgend etwas geplant, zusätzliche neue Kompanie - Batailone oder was auch immer?