Entwicklungen Luftraumüberwachung

[chuckw]

Habe mir die Anfrage durchgelesen, vom Dreck werfen ist mMn aber weit entfernt.

Hier ein Teil der Einleitung:

Zu den größten Verteidigungsausgaben zählen die Beschaffung von 36 neuen
Hubschraubern vom italienischen Rüstungskonzern Leonardo sowie die
Nachbeschaffungen bzw. Modernisierungsmaßnahmen betreffend die
Transportflugzeuge des Typs C130 Hercules und den Jet Saab 105. Die bisher
bekannt gemachten und bekannt gewordenen Umstände der diesbezüglichen
Beschaffungsvorgänge lassen Zweifel an der Transparenz sowie an einem
wirtschaftlichen, zweckmäßigen sowie sparsamen Umgang mit Steuermitteln
aufkommen.

Offensichtlich ist die Government-to-Government-Beschaffung allein keine Garantie
dafür, dass eine Beschaffung transparent, ordentlich und sauber abläuft. Fragen wirft
die Beschaffung des brasilianischen Transportflugzeuges Embraer C390 auf. Auffällig
scheint auch eine Vorliebe für den italienischen Rüstungskonzern Leonardo, der in der
Vergangenheit in Skandale verwickelt war. Neuerliche Unregelmäßigkeiten, dubiose
Zahlungen an diverse Lobbyisten, überhöhte Angebote, mögliche
Parteienfinanzierung, Beschaffungen, die nicht den nötigen Qualitätskriterien und
Leistungsanforderungen entsprechen muss Vorschub geleistet werden. Transparenz
sowie der wirtschaftliche, sparsame und zweckmäßige Umgang mit Steuermitteln
müssen sichergestellt werden.

https://www.parlament.gv.at/dokument/XX ... 602983.pdf

Also mehr Dreck werfen wird schon schwierig. Es werden alle Anschaffungen in Frage gestellt (!) und überdies der G2G-Prozes sowie ein explizit genanntes Unternehmen in ein sehr schlechtes Licht gerückt.

[Doppeladler]

Und die Fragen in der FPÖ Anfrage strotzen vor Unterstellungen und sind teilweise echt schräg. Ohne ein Ranking machen zu wollen - einfach von hinten beginnend:

• Ist es richtig, dass die Lärmentwicklung von zweistrahligen Jets wesentlich größer ist als jene von einstrahligen?

• Ist eine Luft-Luft-Rakete nicht eher die Bewaffnung eines Jet-Fighters wie des Eurofighter und zu schwer für die Nachfolge des Saab 105?

Das kann doch nicht ihr ernst sein. Selbst innerhalb Österreichs konnte jeder die F-5E und den Draken vergleichen. Luft-Luft Raketen kann auch man auf Hubschrauber und Drohnen hängen.

Auch schräg ist die Kombination dieser beiden Fragen an unterschiedlichen Stellen:

• Welche Konsequenzen wurden aus negativen Erfahrungen, dem nicht effizienten Einsatz von Steuergeld, fraglichen Preis-Leistungs-Verhältnissen, lntransparenz und undurchsichtigen Gegengeschäften gezogen und welche Maßnahmen in welcher konkreten Form ergriffen, um das bei den nunmehr geplanten Ankäufen zu verhindern?

• Ist es richtig , dass auf die Einbindung österreichischer Zulieferer, wie bei Government-2-Government-Vereinbarungen anderer Staaten durchaus üblich, und damit auf Wertschöpfung in Österreich, verzichtet wurde?

Beführworten sie jetzt Gegengeschäfte oder nicht?

[theoderich]

Weitere "schräge" Fragen:

• Warum haben Sie, Frau Bundesministerin, zur Nachfolge des Lufttransportsystems C130 Hercules im Budgetausschuss erklärt, dass nach intensiver Marktbeobachtung die Entscheidung für das brasilianische Transportflugzeug Embraer C390 gefallen sei, da es als einziges am Markt verfügbares Modell den Anforderungen des Bundesheeres entspreche (siehe Parlamentskorrespondenz Nr. 1208 vom 17.11.2023), obwohl beispielsweise das Emirat Katar vier neuwertige Transportflugzeuge vom Typ Hercules C130J verkaufen wollte

Wie kommen die Fragesteller darauf? Und was soll "neuwertig" heißen? Außerdem hat die Qatar Emiri Air Force nur vier C-130J-30, die erst 2008 bestellt worden sind - und alle sind aktiv!

• Warum wurde bereits im März 2023, noch bevor Angebote für die Nachfolge des Saab 105 eingeholt wurden, ein Budget von 1,6 Milliarden Euro dafür reserviert, wie der „Kronen Zeitung" mitgeteilt worden ist (siehe Artikel vom 29. März 2023, Seiten 10/11 )?

Die "Kronen Zeitung" ist natürlich eine hochseriöse Quelle, eine Fachpublikation, eine wahre "Autorität", was Militärtechnik betrifft ... Womöglich hapert es beim sinnerfassenden Lesen, weil in diesem Artikel einfach die Mittel für die bewaffneten AJT, die Nachrüstung des Eurofighter und die vier gebrauchten Doppelsitzer auf 1,6 Mrd. EUR addiert worden sind.

Und wie eine Beschaffungsvorgang im BMLV üblicherweise abläuft, vor allem was die Sicherung der Budgetmittel betrifft, muss Hafenecker auch erst lernen ... Bei einer FPÖ-Regierung werden wahrscheinlich Aufträge zuerst vergeben und dann fragt man vorsichtig nach, ob überhaupt das Geld dafür zur Verfügung steht ...

[Desantnik]

Hätte man also seiner Meinung nach Ka-60, Jak-130 und Il-76MD-90A stattdessen beschaffen müssen? Die (T)eurofighter am besten auch gleich durch Su-35 ersetzen, 24 wären noch fast geschenkt zu haben, nachdem der Iran sie nicht wollte. ;-)

[maro-airpower]

Und wie eine Beschaffungsvorgang im BMLV üblicherweise abläuft, vor allem was die Sicherung der Budgetmittel betrifft, muss Hafenecker auch erst lernen ... B

Du versuchst Polemik mit Sachargumenten zu begegnen und das hat noch nie funktioniert. Er beschwert sich über Intransparenz und verzichtet auf den Besuch der Infoveranstaltung im Parlament.
Es fließt mehr Geld als je zuvor in ÖBH...anyway...es ist immer noch nur vergleichsweise halb so viel wie anderswo als normal betrachtet wird.
Und wenn Hr.Hafenecker sich wirklich Sorgen und interessieren würde...Personal ist die kritische Schwachstelle.
Statt dessen kümmert er sich um Gerät wo er ob der Fragestellungen zeigt, dass auch er mitten im unterirdischen Niveau der öst. Wehrpolitik grundelt.

[öbh]

Man hat immer angenommen Kickl und seine Partei steht zu einer zeitgemäßen starken Landesverteidigung - man irrt gewaltig. Das Fachwissen dieser Leute ist beschämend, die Ansagen von Kickl, Hafenecker etc. sind rein populistisch orientiert und denen geht's nicht um ein gut gerüstetes ÖBH.

[Eierbär]

Die FPÖ ist eine durch und durch destruktive Partei, die nur hetzen kann und damit bei den simpleren Gemütern leider Anklang findet. Was der Vokaki als BMI gemacht hat, war staatsgefährdend (Stichwort BVT) und wohl nur ein kleiner Vorgeschmack auf das, was uns blühen würde, wenn diese Partie in Positionen kommt, wo Entscheidungen zu treffen sind. Empfehlenswerter Artikel zum Vokaki: https://t.co/UbH992H9pG

[iceman]

Ohne die FPÖ zu verteidigen:
Nennt mir bitte einen einzigen NR Abgeordneten mit Fachwissen bzgl Bundesheer.

[theoderich]

Aktuell: Am ehesten noch die FPÖ-Abgeordneten DDr. Hubert Fuchs, Dr. Axel Kassegger und Ing. Mag. Volker Reifenberger, die Milizoffiziere sind.

Die letzten Abgeordneten, die in dieser Hinsicht größeres Engagement gezeigt, über Fachwissen verfügt haben und in der Oppositionsrolle durchaus (aber nicht durchwegs) mit sachlicher Kritik aufgefallen sind, waren Dr. Peter Fichtenbauer und Dr. Reinhard Bösch - der eine ist 2013 aus dem Nationalrat ausgeschieden, der andere im Oktober 2022.

[Doppeladler]

Tatsache ist, dass auch die wenigen Abgeordneten mit halbwegs Sachverstand diesen sofort vergessen, wenn man dem politischen Gegner damit eines auswischen kann. Was wir sehen ist die Kombination aus kaum vorhandenen Sachverstand und und sich auch noch bewusst dumm stellen.
Aber bitte nun diese Diskussion auf "Entwicklungen Luftraumüberwachung" zurücksetzen.