Medienberichte 2023

[Verweigerer]

Naja, ca. 2 Milliarden sind`s mehr als noch im Vorjahr geplant.
Für die Sicherheit. Ein sehr weitläufiger, generell allgemeiner Begriff.
Das umschließt natürlich das Bundesheer, Polizei, Justizwache uvm.
Mit all diesen Institutionen/Ministerien darfst diesen Mehrbetrag also vermutlich noch teilen.
Und von dem, was schlussendlich für das BH übrig bleibt, sind eben kolportierte 70 Prozent für Investitionen gedacht.
Soviel zur Journaille. Schauen wir mal. Am kommenden Mittwoch ist die Budgetrede des Finanzministers.
Danach wissen wir mehr. Aber alles besser als nichts.

[Lazarus]

Bevor nicht die Zahlen am Tisch liegen ist es sehr schwer, die ca. 1,4 Mrd (70% von 2 Mrd) zu beurteilen. 2027 war schon bisher ein deutlich höheres Budget geplant. Wie viel kommt dann tatsächlich mehr?

Die Erhöhung wird vor allem zur Abdeckung der allgemeinen Teuerungsrate und der höheren Personalkosten erforderlich sein.

Auch wenn nominell mehr im Invest vorhanden sein wird bedeutet das nicht, das man real mehr dafür bekommt.

Aus meiner Sicht bringt auch die ganze BIP Herumrechnerei gar nichts, entscheidend ist, wie viel Cash man zur Verfügung hat und was man dafür bekommt.

[Verweigerer]

TÜPl Allentsteig: Neue Pickups und Jagdwaffen für das Bundesheer



https://www.krone.at/3140405

[Verweigerer]

Airpower24: Der Landeanflug auf Zeltweg beginnt

"Und was wir auch in den nächsten Jahren an neuen Luftfahrzeugen bekommen werden“, präsentierte Tanner erste Fixpunkte im Programm zur AIRPOWER24. So werden etwa auch ein Displaybeitrag des Transportflugzeugtyps C-390, Flugdemonstrationen möglicher Nachfolger der Saab 105, die aktuell ebenfalls vom Österreichischen Bundesheer im Zuge des Aufbauplanes 2032 beschafft werden, sowie erstmals auch der neue Mehrzweckhubschrauber AW-169 „LION“ in einem Flying Display zu sehen sein."

https://www.ots.at/presseaussendung/OTS ... eg-beginnt

[theoderich]

Terrorwarnung in Österreich auf zweithöchste Stufe erhöht

Karner äußerte sich in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP), Staatsschutz-Chef Omar Haijawi-Pirchner und dem Wiener Militärkommandanten Kurt Wagner.

Dabei wurde mitgeteilt, dass die Polizei bei ihren Schutzaufgaben künftig noch stärker auf Kräfte des Bundesheers zurückgreifen wird. Ein Ministerratsvortrag Karners sieht vor, dass bis zu 190 Bundesheersoldaten für Raum- und Objektschutzmaßnahmen insbesondere in Wien eingesetzt werden sollen.

Die zusätzlichen, „besonders geschulten Kräfte“ des Bundesheers sollen „überwiegend zum Schutz jüdischer Einrichtungen eingesetzt“ werden.

https://orf.at/stories/3336312/

[chuckw]

Wer bekommt wie viel? Die Schwerpunkte im Budget 2024

Sicherheit erhält weiter einen hohen Stellenwert. Die 8,1 Milliarden im Jahr 2024 sind ein Zuwachs von 1,1 Milliarden gegenüber 2023. Etwa 700 Millionen des Plus gehen an die sich langsam wieder aufrüstende Landesverteidigung, gut 400 in die Innere Sicherheit, etwa zur Anschaffung neuer Hubschrauber oder für Maßnahmen zur Cyber-Sicherheit.

https://www.nachrichten.at/politik/inne ... 85,3889762

[chuckw]

AVISO: Pressekonferenz zum Landesverteidigungsbudget

https://www.ots.at/presseaussendung/OTS ... ungsbudget

[Verweigerer]

Österreich rüstet auf: Wehrbudget steigt erstmals über vier Milliarden Euro

https://kurier.at/politik/inland/oester ... /402638216

Bundesheer: Tanner will weiter investieren

https://www.diepresse.com/17750904/bund ... nvestieren

[theoderich]

Österreich erwägt keinen Abzug der Blauhelme aus dem Libanon

https://www.kleinezeitung.at/politik/in ... em-libanon

[theoderich]

Regierung beruft für Freitag Krisenkabinett ein

Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) und Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) haben wegen der aktuellen Lage in Nahost für morgen Früh das Krisenkabinett der Bundesregierung einberufen. Themen sind die aktuelle Lage, der Terrorangriff der Hamas auf Israel und die daraus resultierenden Folgen – auch die Sicherheitslage in Österreich.

Seitens der Bundesregierung werden daran Innenminister Gerhard Karner und Verteidigungsministerin Klaudia Tanner sowie Außenminister Alexander Schallenberg teilnehmen (alle ÖVP).

https://orf.at/#/stories/3336608/


Brennender Bundesheer-Hubschrauber in Pramet: Insassen konnten sich retten

Viele Einsatzkräfte waren und sind am Donnerstagabend im Prameter Ortsteil Feitzing, Bezirk Ried, im Einsatz. Die OÖN wurden um 20.30 Uhr über einen schweren Hubschrauberunfall auf einer Lichtung in Feitzing informiert. Das Foto zeigt den brennenden Hubschrauber. Michael Bauer, Sprecher des Verteidigungsministeriums, bestätigte auf OÖN-Anfrage den Unfall. "Der Hubschrauber ist südlich von Pramet bei der Landung umgekippt. Alle sechs Personen, die sich bei diesem Ausbildungsflug im Hubschrauber befanden, konnten sich retten. An Bord befanden sich zwei Piloten, ein Techniker und drei Flugretter. Laut ersten Informationen wurde mindestens eine Person verletzt. Der Notarzt ist vor Ort", sagte Bauer. Beim Hubschrauber handelt sich um eine Agusta Bell 212.

https://www.nachrichten.at/oberoesterre ... t4,3890218


Erweiterte Befugnisse für die Militärpolizei

https://www.derstandard.at/story/300000 ... aerpolizei