Neue Sicherheitsstrategie - ÖSS von 2013 wird abgelöst

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Österreichische Sicherheitsstrategie

http://web.archive.org/web/201804301735 ... 74f5d6e025

JA ZUR WEHRPFLICHT! Aber wie soll diese reformiert werden?

http://web.archive.org/web/201804301619 ... 60adaf7dc1

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Beschlussprotokoll des 54. Ministerrates vom 12. April 2023

https://www.bundeskanzleramt.gv.at/bund ... 2-apr.html

https://www.bundeskanzleramt.gv.at/medi ... 2-apr.html

• 54/5
  Vortrag an den Ministerrat
  Weiterentwicklung der Österreichischen Sicherheitsstrategie
  
  https://www.bundeskanzleramt.gv.at/dam/ ... _5_mrv.pdf

https://www.facebook.com/Bundeskanzlera ... %2CO%2CP-R


https://www.facebook.com/Bundeskanzlera ... %2CO%2CP-R

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OTS0127, 17. April 2023, 16:57
Ofenauer: Weiterentwicklung der Sicherheitsstrategie soll neues Fundament der rot-weiß-roten Verteidigungspolitik schaffen

https://www.ots.at/presseaussendung/OTS ... k-schaffen

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OTS0116, 5. Juni 2023, 14:31
Stögmüller/Grüne: Sicherheitsstrategie von morgen kann nur gemeinsam gelingen

Am heutigen Montag fand im Bundeskanzleramt eine erste offizielle Runde mit Regierungsvertreter:innen und Parlamentsparteien statt. Bis in den Herbst werden Expert:innen der Ministerien und der Zivilgesellschaft einen neuen Entwurf erarbeiten. Im Dezember soll dann der parlamentarische Prozess eingeläutet werden. „Die Erneuerung der Strategie hat der Nationalrat einstimmig beschlossen. Das ist ein Zeichen der Einigkeit, der Wichtigkeit dieses Unterfangens und ein Auftrag an uns alle, daran mitzuwirken. Die Sicherheitsstrategie von morgen kann nur gemeinsam gelingen“, betont Stögmüller.

Alle Parlamentsparteien haben die Möglichkeit bis zu zwei Expert:innen für die Schaffung der neuen Strukturen zu nominieren.

Als Expert:innen nominieren die Grünen Stephanie Fenkart, Direktorin des International Institute for Peace (IIP), sowie Generalmajor Thomas Starlinger, ehemaliger Verteidigungsminister und Adjutant des Bundespräsidenten.

https://www.ots.at/presseaussendung/OTS ... m-gelingen

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Parlamentskorrespondenz Nr. 51 vom 25.01.2024
Neutralität Österreichs: Expertenhearing zu Volkbegehren im Landesverteidigungsausschuss

https://www.parlament.gv.at/aktuelles/p ... 024/pk0051


Verteidigungsausschuss: Volksbegehren „NEUTRALITÄT Österreichs JA“
XXVII. Gesetzgebungsperiode | Aufzeichnung vom 25.01.2024

https://www.parlament.gv.at/aktuelles/m ... II/VER/204