Politische Zukunft des Heeres
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Politische Zukunft des Heeres
Vielleicht ist es noch zu früh, dieses Thema aufzugreifen, dennoch möchte ich es hier tun. Nach der nächsten Nationalratswahl könnte die KPÖ im Parlament sitzen, die dezidiert die Abschaffung des Bundesheeres im Parteiprogramm hat.
Mit nicht geringer Wahrscheinlichkeit könnte schon bald der neue Parteivorsitzende der SPÖ Andreas Babler heißen, der sich noch 2011 im Zuge der Volksbefragung zur Wehrpflicht für die Abschaffung des Heeres aussprach. Somit hätte man dann zwei Parteien im Parlament, die den gerade erst beschlossenen parteiübergreifenden Konsens, dass zumindest das Sparen am Heer ein Ende haben muss, nicht mehr vertreten würden.
Und die Grünen würden sicher auch nicht auf Biegen und Brechen darauf beharren.
Somit könnte je nach Mehrheitsverhältnis nach der Wahl just in dem Moment, als es endlich mal nicht so düster für das Heer aussieht, eine sehr harte Zeit für eben jenes anbrechen. Ich halte dieses Szenario mittlerweile nicht mehr für sehr unwahrscheinlich und wollte mal hier durch die Runde fragen, wie man auf ein solches Szenario reagieren könnte um die negativen Auswirkungen auf das Heer und die österreichische Sicherheitspolitik zumindest abzufedern?
Meiner Meinung nach müsste man jetzt schon Kampagnen fahren, um das Heer stärker in der Bevölkerung zu verankern.
Mit nicht geringer Wahrscheinlichkeit könnte schon bald der neue Parteivorsitzende der SPÖ Andreas Babler heißen, der sich noch 2011 im Zuge der Volksbefragung zur Wehrpflicht für die Abschaffung des Heeres aussprach. Somit hätte man dann zwei Parteien im Parlament, die den gerade erst beschlossenen parteiübergreifenden Konsens, dass zumindest das Sparen am Heer ein Ende haben muss, nicht mehr vertreten würden.
Und die Grünen würden sicher auch nicht auf Biegen und Brechen darauf beharren.
Somit könnte je nach Mehrheitsverhältnis nach der Wahl just in dem Moment, als es endlich mal nicht so düster für das Heer aussieht, eine sehr harte Zeit für eben jenes anbrechen. Ich halte dieses Szenario mittlerweile nicht mehr für sehr unwahrscheinlich und wollte mal hier durch die Runde fragen, wie man auf ein solches Szenario reagieren könnte um die negativen Auswirkungen auf das Heer und die österreichische Sicherheitspolitik zumindest abzufedern?
Meiner Meinung nach müsste man jetzt schon Kampagnen fahren, um das Heer stärker in der Bevölkerung zu verankern.
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Re: Politische Zukunft des Heeres
Wenn am nächsten Sonntag Nationalratswahl wäre, würde die FPÖ gewinnen zweiter ÖVP oder SPÖ.
Hängt davon ab ob die KPÖ ins Parlament kommt. Die KPÖ würde nur der SPÖ und den Grünen die Stimmen wegnehmen.
Nachdem es noch nie eine Rot/Grüne Mehrheit auf Bundesebene gab, würde ich mir nicht zu viel den Kopf zerbrechen ob es einmal Rot/Rot/Grün geben werde. Viellecht in 50 Jahren, wer weiß?
Hängt davon ab ob die KPÖ ins Parlament kommt. Die KPÖ würde nur der SPÖ und den Grünen die Stimmen wegnehmen.
Nachdem es noch nie eine Rot/Grüne Mehrheit auf Bundesebene gab, würde ich mir nicht zu viel den Kopf zerbrechen ob es einmal Rot/Rot/Grün geben werde. Viellecht in 50 Jahren, wer weiß?
Re: Politische Zukunft des Heeres
Die größte und realste Gefahr für die Staatssicherheit ist leider die FPÖ. Und wenn die den Kanzler stellt, dann brauchen wir auch kein Bundesheer mehr.
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Re: Politische Zukunft des Heeres
Für eine künftiges starkes ÖBH hoffen wir doch sehr auf Grün und NEOS in der nächsten Regierung.
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Re: Politische Zukunft des Heeres
"Grün" hat die jüngsten Heeresbudgets und den Aufbauplan mit beschlossen.
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Re: Politische Zukunft des Heeres
Ja. Zähneknirschend und gepaart mit Zusicherungen und Versprechungen seitens der ÖVP, dafür anderweitig irgendwo im Koalitionsspielraum deren Senf dazugeben zu können. Bei einer etwaigen Ampel verfallen die Grünen sofort wieder in ihre alten Muster und Aversion gegen das Bundesheer. Wie kann man bloß so schnell die ganzen Jahre davor vergessen? Schwarz/Blau oder meinetwegen umgekehrt wäre im Vergleich zu so einer Ampel immer noch besser. Kickl hat sich ja zumindest schon mal für die Beibehaltung der Neutralität und einem einhergehend PRO starken Heer ausgesprochen. Und Parteiübergreifend haben auch die Blauen zugestimmt. Glaube, dass die in diesem Punkt weniger umfallen würden als es mit Grüne auch nur ansatzweise irgendwie so weitergehen würde.Doppeladler hat geschrieben: ↑Fr 5. Mai 2023, 14:03 "Grün" hat die jüngsten Heeresbudgets und den Aufbauplan mit beschlossen.
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Re: Politische Zukunft des Heeres
Uii, die ÖVP trifft sich in St. Wolfgang mit über 250 Parteimitgliedern und eine Sondersitzung im Nationalrat am 01. Juni ab 13:00 Uhr wird kommen. Man wird doch nicht den SPÖ-Parteitag am Samstag übertrumpfen wollen und gar Neuwahlen ausrufen? Wird aber schon teilweise so quer durch einige Medien kolportiert. So sehr ich mich auch freuen würde wenn diese unsägliche Koalition endlich zerbröseln würde, aber was würden Neuwahlen nun erst wieder für das BH bedeuten? Erstmal Stillstand. Und wohl wieder keine Entscheidung bis zum Sommer ob der Flieger. Na hoffentlich nicht... Was wäre wenn? Zurzeit gärt es mal wieder.
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Re: Politische Zukunft des Heeres
Neuwahlen wären vom standpunkt des Bundesheeres aus gesehen wohl das denkbar schlechteste das jetzt passieren könnte.