Medienberichte 2023

[theoderich]

Österreich will keine Ukrainer am Leopard 2 ausbilden

https://orf.at/stories/3304942/

[Acipenser]

Österreich will keine Ukrainer am Leopard 2 ausbilden

https://orf.at/stories/3304942/

da die Ukrainer an den Kampfpanzer ausgebildet werden, welche sie auch geliefet bekommen, macht das auch sinn: A6 und Leo1, sowie GB und USA?

[cliffhanger]

Hab letzte Woche einen ÖBH - Konvoi mit 2stk. Tieffliegererfassungsradar (TER) oder Zielzuweisungsradar (ZZR) in Wien auf dem Wienerberg (B17) in Richtung City fahren gesehen. Kann das was mit der OSCE -Konferenz ende Februar zu tun haben ?

[Acipenser]

Hab letzte Woche einen ÖBH - Konvoi mit 2stk. Tieffliegererfassungsradar (TER) oder Zielzuweisungsradar (ZZR) in Wien auf dem Wienerberg (B17) in Richtung City fahren gesehen. Kann das was mit der OSCE -Konferenz ende Februar zu tun haben ?

Na zur siko nach München ab 17.2 werns nicht gefahren sein, aber der Opernball mit Klimakleberin Jane Fonda vielleicht? Falls Lugner nicht irgendwo festklebt wäre das auch schützenswert!
Sorry, aber als Putin das letztes mal bei (Alt-)Präs. logierte musste die Wiener Feuerwehr mit ihren Umweltmesswagen rund um die Hofburg Stellung beziehen!

[Acipenser]

Psst, nix verraten: gerade fliegt GRIT41 und 43 US Army Chinooks über Österreich (flightradar24) Amstetten und Marchfeld!

[theoderich]

Regierung uneins in Panzerfrage: Soll Österreich ukrainische Soldaten ausbilden?

Österreich hat ebenfalls Kampffahrzeuge dieses Typus im Einsatz – und bildet im Zuge einer Kooperation auch fremde Soldaten aus. Doch was für Ungarn und Tschechen gilt, soll für die Verteidiger gegen die russische Aggression nicht gelten. Österreich werde keine ukrainischen Soldaten am Leopard ausbilden, ließ Verteidigungsministerin Claudia Tanner (ÖVP) das Ö1-Morgenjournal wissen: Es sei die "souveräne Entscheidung eines jeden Staates, im Rahmen seiner Gesetze die Ukraine zu unterstützen".

Frage: Steht Österreichs Neutralität rechtlich im Weg?

Antwort: Daran scheiden sich die Geister der Fachleute. Grundsätzlich verbietet die seit 1955 "immerwährend" geltende Neutralität militärische Hilfe für eine Kriegspartei. Doch seit dem EU-Beitritt sei dieses Prinzip nicht mehr in vollem Umfang gültig, sagt Völkerrechtsexperte Ralph Janik von der Uni Wien und verweist auf Artikel 23j der Bundesverfassung, der die Teilnahme an der gemeinsamen Sicherheits- und Außenpolitik erlaubt. Fasst der EU-Rat einen Beschluss, wie er am 17. Oktober für eine militärische Unterstützungsmission pro Ukraine (EUMAM) gefallen ist, sei die Neutralität kein absolutes Hindernis mehr – im Übrigen auch nicht für Waffenlieferungen. "Das bedeutet nicht, dass Österreich mitmachen muss", betont Janik, "doch das ist dann eine politische Entscheidung. Hinter dem Neutralitätsgesetz verstecken sollten sich Politiker dabei aber nicht."

Franz Leidenmühler interpretiert die Rechtslage hingegen anders. Der Beschluss der EU-Mission ändere nichts daran, dass die militärische Unterstützung einer Kriegspartei völkerrechtlich ein Verstoß gegen die Neutralität sei, sagt der Vorstand des Instituts für Europarecht an der Uni Linz – unabhängig davon, ob das betroffene Land Opfer oder Aggressor ist. Möglich wäre eine solche Hilfe nur dann, wenn der UN-Sicherheitsrat ein entsprechendes Mandat gewährt, was wegen des russischen Vetos allerdings illusorisch ist.

Weil die Ausbildung von Kampfpanzerfahrern eindeutig als militärischer Support zu werten sei, müsse die Regierung aus völkerrechtlicher Sicht Nein sagen, so Leidenmühlers Conclusio: "Sie darf das nicht machen." Ob über einen russischen Protest hinaus Konsequenzen drohen würden, fügt er an, sei eine andere Frage.

Frage: Und wie argumentiert die Regierung?

Antwort: Man teile Janiks Einschätzung, wonach die Neutralität im aktuellen Fall keine Hürde sei, heißt es aus dem Büro von Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP): Folglich habe Österreich der EUMAM-Mission, die der Stärkung der ukrainischen Armee dienen soll, nicht bloß zugestimmt, sondern auch 4,7 Millionen Euro zur Finanzierung zugesagt.

Warum die Regierung dann nicht auch konsequenterweise die Ausbildung von Panzerfahrern anbieten will? Für eine Begründung verweist das Außenministerium auf das Verteidigungsministerium: Dieses sei für Angelegenheiten des Bundesheeres zuständig.

Dort sind auf Nachfrage ebenfalls keine rechtlichen Einwände zu vernehmen. Allerdings sei es derzeit "politisch ausgeschlossen", eine Kriegspartei militärisch zu unterstützen, heißt es aus dem Büro von Ministerin Tanner – warum genau, war nicht herauszukitzeln. Dafür leiste Österreich an humanitärer, diplomatischer und finanzieller Hilfe aber mehr als andere Staaten, so der Nachsatz.

Frage: Die ÖVP regiert allerdings nicht allein. Schließt sich der grüne Koalitionspartner der von Tanner vorgegebenen Linie an?

Antwort: Nein. Man sei "verwundert", dass Tanner eine derart weitreichende Entscheidung "ohne Diskussion" im Alleingang verkündet habe, heißt es auf STANDARD-Anfrage aus dem grünen Klub. Erst gelte es, Für und Wider abzuwägen, Juristen und Sicherheitsexperten anzuhören. Damit sei nicht gesagt, dass sich die Grünen am Ende pro Ausbildung der ukrainischen Soldaten aussprechen werden, heißt es. Doch einfach akzeptieren wolle man Tanners Vorgabe nicht.

https://www.derstandard.at/story/200014 ... -ausbilden

[theoderich]

Auch Nachtflüge
Das steckt hinter den vielen Hubschrauber-Flügen im Aichfeld

https://www.kleinezeitung.at/steiermark ... berFluegen

[Milizler]

Und was ist der Grund?

[Maschin]

Und was ist der Grund?

Hochgebiergslandungen werden beübt. Gesamt sind 13 HS derzeit in Zeltweg inkl. einer H-135 von der Bundeswehr. Heute Abend wurde zb der TÜPL Seetaler Alpe angeflogen.

[theoderich]

Und was ist der Grund?

Der Hochgebirgslandekurs wird heuer, wegen der Bauarbeiten in Aigen im Ennstal, von Zeltweg aus durchgeführt.

Auf diesem Video sieht man u.a. die neue Fahrzeughalle und Sanierungsarbeiten der Hangars I und II:


https://www.facebook.com/Lukas.Private/ ... %2CO%2CP-R