Medienberichte 2022

[theoderich]

• Wozu das Heer mehr Geld braucht (Gastkommentar, Bgdr Philipp Eder)
  
  https://www.diepresse.com/6203948/wozu- ... ld-braucht
  
  

[theoderich]

Neue Kommission soll Korruption bei Militärgeschäften verhindern

https://www.nachrichten.at/politik/inne ... 85,3728652

[theoderich]

[Verweigerer]

Es muss scheinbar immer ein paar Deppen geben um die öffentliche Wahrnehmung zu trüben, anstatt mal längerfristig Professionalität auszustrahlen und weiter auszubauen.

[innsbronx]

Ich frage mich, wie man so einen Typen im Militär behalten kann, vor allem als Offizier. Wenn man liest, wie sich dieser Typ in Friedenszeiten gegen eine Untergebene verhält, dann will man nicht wissen, was so einer im Krieg alles anstellen würde... (man denke nur an das Verhalten gewisser russischer Soldaten in der Ukraine...) Unschuldsvermutung usw.

[theoderich]

Striedinger: „Landesverteidigung stärken“

https://noe.orf.at/stories/3178823/

[cliffhanger]

Es muss scheinbar immer ein paar Deppen geben um die öffentliche Wahrnehmung zu trüben, anstatt mal längerfristig Professionalität auszustrahlen und weiter auszubauen.

Was ich jetz gerne wüsste ... der eine mit der SS-Uniform hat von seinem Arbeitgeber einen Disziplinarstrafe bekommen.

Der muß / mußte aber (hoffe ich) schon auch noch wegen Wiederbetätigung vor ein Strafgericht, oder ?

Der andere, wie der gedeckt wird, is für mich die viel grössere Frechheit und wenn die den schon behalten müssen dann degradieren und is hinterste Kammerl versetzten..da kann er dann den ganzen tag mit seinem .... spielen...

[theoderich]

Mich wundert, dass der "Falter" über den Disziplinaranwalt herzieht, obwohl dieser im Senatsverfahren nicht die Entscheidung über das Strafmaß fällt:

Heeresdisziplinargesetz 2014 – HDG 2014

Entscheidungen der Disziplinarsenate

§ 69. (1) Die Senate haben mit Stimmenmehrheit zu entscheiden. Die Disziplinarstrafen

1. der Entlassung,
2. der Unfähigkeit zur Beförderung und der Degradierung und
3. des Verlustes aller aus dem Dienstverhältnis fließenden Rechte und Ansprüche

dürfen im Verfahren vor der Bundesdisziplinarbehörde jedoch nur einstimmig verhängt werden. Eine Stimmenthaltung ist unzulässig. Die oder der Senatsvorsitzende hat seine Stimme zuletzt abzugeben.

https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassu ... r=20008766

Was ich jetz gerne wüsste ... der eine mit der SS-Uniform hat von seinem Arbeitgeber einen Disziplinarstrafe bekommen.

Der muß / mußte aber (hoffe ich) schon auch noch wegen Wiederbetätigung vor ein Strafgericht, oder ?

Bezirksgerichte und Landesgerichte sind nach der Strafprozessordnung für Delikte nach dem Strafgesetzbuch (StGB) zuständig.

"Verbreitung nationalsozialistischen Gedankenguts" ist aber ein mit Verwaltungsstrafe (VStG 1991) bedrohtes Vergehen nach Art. III (1) EGVG. Vorgeschrieben ist eine Geldstrafe von bis zu 2180 EUR und der Verfall von Gegenständen, mit denen die Tat begangen wurde.

[theoderich]

Höfler: „Neutralität bietet keinen Schutz“

https://steiermark.orf.at/stories/3178882/


AUCH IM UKRAINE-KRIEG
Kampfdrohnen fliegen mit Motoren aus Oberösterreich

https://www.kleinezeitung.at/oesterreic ... otoren-aus


Mehr Geld für Grund- und Zivildiener

https://kurier.at/politik/inland/mehr-g ... /402191202


Tanner: „Der Koalitionspartner weiß um seine Verantwortung“

https://kurier.at/politik/inland/tanner ... /402191412


Deutliche Erhöhung
Ministerin: Mehr Geld für Grundwehrdiener ab 2023

https://www.krone.at/2838243

[theoderich]

Bundesheer: Teiltauglichkeit gescheitert

https://www.profil.at/oesterreich/bunde ... /402191949

https://www.facebook.com/100626156097/p ... sLwPrxv4l/



https://www.facebook.com/100626156097/p ... V59D7X1Bl/

Überhaupt nicht populistisch ...

Dass die Politik seit Juni Maßnahmen beschlossen hat, von denen alleine das "Teuerungs-Entlastungspaket Teil II" 16 Mrd. EUR bis 2026 kosten wird, ist wohl spurlos vorübergegangen. Alles in allem geht es hier um über 20 Mrd. EUR über die nächsten vier Jahre:

• Teuerungs-Entlastungspaket (552/BNR)
  
  https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XX ... ndex.shtml

• Teuerungs-Entlastungspaket Teil II (611/BNR)
  
  https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XX ... ndex.shtml

• Teuerungs-Entlastungspaket III (615/BNR)
  
  https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XX ... ndex.shtml

• Unternehmens-Energiekostenzuschussgesetz – UEZG (622/BNR)
  
  https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XX ... ndex.shtml

• Stromkostenzuschusses für Haushaltskundinnen und Haushaltskunden (Stromkostenzuschussgesetz – SKZG (631/BNR)
  
  https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XX ... ndex.shtml

„Mein Dienst für Österreich“ wenig nachgefragt

https://orf.at/stories/3290799/