Medienberichte 2022

Landesverteidigung, Einsätze & Übungen, Sicherheitspolitik, Organisation, ...
chuckw
Beiträge: 415
Registriert: Mo 30. Apr 2018, 12:38

Re: Medienberichte 2022

Beitrag von chuckw »

Striedinger will "Wiederbelebung der militärischen Landesverteidigung"
STANDARD: Damals galt, dass man auf schwere Waffen – bis auf kleine Kompetenzzentren, aus denen man nach längerer Zeit aufwachsen könnte – verzichten kann. Jetzt ist geplant, alle Kampfpanzer Leopard auf neuesten Stand nachzurüsten. Wann passiert das?
Striedinger: Wir haben die Planungsarbeiten abgeschlossen und werden nicht nur die Leoparde, sondern auch die Schützenpanzer auf den neuesten Stand bringen, und zwar alle. Es geht allerdings noch um die Finanzierung, denn wir reden hier von einigen Millionen Euro, die wir hier brauchen, um alle Fahrzeuge auf einen akzeptablen technischen Stand zu bringen.
https://www.derstandard.at/story/200013 ... rteidigung
Alles läßt sich durch Standhaftigkeit und feste Entschlossenheit erreichen. (Prinz Eugen v. Savoyen)
theoderich
Beiträge: 13782
Registriert: So 29. Apr 2018, 18:13

Re: Medienberichte 2022

Beitrag von theoderich »

Striedinger will Fliegerabwehr und Panzer nachrüsten

https://orf.at/stories/3281707/



Generalstabschef Striedinger und sein Bekannter von der Wehrsportgruppe Hoffmann

https://www.derstandard.at/story/200013 ... e-hoffmann
theoderich
Beiträge: 13782
Registriert: So 29. Apr 2018, 18:13

Re: Medienberichte 2022

Beitrag von theoderich »

RUDOLF STRIEDINGER
Neuer Heereschef: „Wir müssen alles können“
„Krone“: Herr Generalmajor, wir haben alleine in den vergangenen fünf Jahren die Hälfte unserer Artillerie verkauft, eine ganze Jetflotte ausgemustert, und Sie selbst haben den Begriff „Armee light“ für das Bundesheer verwendet. Jetzt ist aufgrund des Ukraine-Krieges alles anders.

Rudolf Striedinger: Die damalige Situation bezog sich auf eine Zeit, in der es andere politische und budgetäre Rahmenbedingungen gab. Aktuell findet ein Umdenken in ganz Europa statt. Wir haben immer einen konventionellen Angriff auf Österreich für unwahrscheinlich gehalten. Aber hybride Angriffe, etwa durch Cyberattacken oder Terror, waren im Bedrohungsbild immer enthalten.

Ihr Vorgänger hat uns in einem Interview gesagt, dass er einen Krieg in Europa zwar nicht in der jetzigen Intensität vorhergesehen, aber sehr wohl mit einem bewaffneten Konflikt gerechnet hat. Warum hat man das Bundesheer dennoch stetig zurückgebaut?

Das war sicher nicht eine Absicht des Bundesheeres. Wir haben dargestellt, in welcher Lage wir uns befinden, aber zwischen einer militärischen Beurteilung und der Umsetzung durch die Politik ist ein Unterschied.

Bis zu Ihrem Amtsantritt könnte sich noch eine deutliche Anhebung der Mittel für das Heer ausgehen. Können Sie kurz umreißen, wofür Sie die ausgeben wollen?

Ganz grob für drei Dinge. Erstens Schutzausrüstung und bessere Waffenwirkung für unsere Truppe. Zweitens wollen wir in die Mobilität unserer Soldaten, geschützt wie ungeschützt, investieren. Und drittens in die Autarkie des Bundesheeres, um unsere Leistungsfähigkeit auch in Krisenzeiten sicherzustellen.

Jetzt ist Österreich nicht der einzige Staat, der in seine Streitkräfte investieren will. Gibt der Rüstungsmarkt das aktuell her?

Wahrscheinlich ist ein gewisser Stau zu erwarten, keine Frage. Es gibt unterschiedliche Möglichkeiten, Rüstungsgüter zu beschaffen, ich sage nur „government to government“, also direkt von einem Staat, nicht vom Hersteller kaufen. Und nachdem wir nicht alleine beschaffen, ist eines unserer zentralen Interessen beim Rüstungskauf die europäische Kooperation.

Wer aktuell in der Luft hängt, ist die Miliz. Zum einen muss sie sehr viele zivile Hilfsaufgaben wahrnehmen, Stichwort Covid- oder Grenzeinsatz, zum anderen hat sie einen klassisch militärischen Auftrag, den der Landesverteidigung. Wo sehen Sie den Auftrag an die Miliz?

Ich gebe zu, es hat immer zwei Seiten, wenn das Bundesheer viele Assistenzleistungen erbringen muss. Auf der einen Seite tun wir das gerne, weil wir der Bevölkerung dadurch zeigen, dass wir für sie da sind. Auf der anderen Seite hat es uns viel Energie gekostet. Wir trennen aber stark: Was ist Assistenzleistung, was ist militärische Aufgabenstellung? Wie etwa letztens bei der Übung „Eisenerz“, bei der auch eine Milizkompanie militärische Aufgaben ausgezeichnet erfüllt hat.

Muss das Bundesheer vom Panzer bis zur Drohne künftig alles beherrschen können? Oder sollen wir uns innereuropäische Aufgaben aufteilen?

Da gibt es eine sehr klare Position von meiner Seite, die lautet: Die gesetzlichen Rahmenbedingungen rund um die Neutralität sehen keine Möglichkeit der Aufgabenteilung. Eine partielle Landesverteidigung - das machen wir und das nicht - können wir uns nicht leisten. Wir müssen alles können.
https://www.krone.at/2787618


Die Renaissance des Kampfpanzers

https://www.diepresse.com/6155294/die-r ... mpfpanzers




Bundesheer-Panzertraining in Hochfilzen

https://tirol.orf.at/stories/3169854/
Acipenser
Beiträge: 949
Registriert: Sa 5. Mai 2018, 18:22

Re: Medienberichte 2022

Beitrag von Acipenser »

theoderich hat geschrieben: Fr 19. Aug 2022, 21:07 Striedinger will Fliegerabwehr und Panzer nachrüsten

https://orf.at/stories/3281707/



Generalstabschef Striedinger und sein Bekannter von der Wehrsportgruppe Hoffmann

https://www.derstandard.at/story/200013 ... e-hoffmann
und wer die Geschichte verfolgt hat, weiss das selbst Markus Wolf von der Auslandspionage der DDR einen Spion ins Umfeld der Gruppe Hoffmann platziert hat. Was auch westliche Dienste taten....
Also bitte keine falschen Schlüsse ziehen....las ma doch die Kirche im Dorf.
kapfe1933
Beiträge: 21
Registriert: Di 22. Mai 2018, 13:54

Re: Medienberichte 2022

Beitrag von kapfe1933 »

theoderich
Beiträge: 13782
Registriert: So 29. Apr 2018, 18:13

Re: Medienberichte 2022

Beitrag von theoderich »

Nur knappe Mehrheit der Österreicher steht hinter EU-Sanktionen gegen Russland
Klare Mehrheit für höheres Wehrbudget

Jeweils etwas mehr als die Hälfte der Befragten ist für eine Nachrüstung des Bundesheers und eine Erhöhung des österreichischen Verteidigungsbudgets – jeweils ein Drittel ist dagegen, und der Rest ist unentschieden. Die stärkste Unterstützung bekommt das Bundesheer aus der ÖVP-Wählerschaft und von Freiheitlichen, aber auch die Grünen-Wählerinnen und -Wähler sind mit (allerdings sehr kleiner) Mehrheit einverstanden.
https://www.derstandard.at/story/200013 ... sanktionen
theoderich
Beiträge: 13782
Registriert: So 29. Apr 2018, 18:13

Re: Medienberichte 2022

Beitrag von theoderich »

Klimaschutzgesetz: Umweltschützer kritisieren Grüne scharf
Fordert Abtausch mit Verteidigungsbudget

Die bevorstehenden Budgetverhandlungen seien die letzte Chance für ein Klimaschutzgesetz (KSG), sagen die Umweltschützer und schlugen ein türkis-grünes Tauschgeschäft vor: „Die Legislaturperiode endet bald und mit jedem Monat wird die ÖVP-Blockade stärker werden. Jetzt ist der beste Zeitpunkt gekommen. Die ÖVP will das Budget für Landesverteidigung massiv aufstocken und ist dabei auf die Zustimmung der Grünen angewiesen. Wenn Sie dem schon zustimmen, dann nur, wenn dadurch das KSG realisiert wird.“
https://orf.at/stories/3282276/
theoderich
Beiträge: 13782
Registriert: So 29. Apr 2018, 18:13

Re: Medienberichte 2022

Beitrag von theoderich »

Krisensicherheitsgesetz steckt selbst in der Krise

https://www.sn.at/politik/innenpolitik/ ... -126144937


Regierung plant mehr Geld für den Präsenzdienst

https://www.diepresse.com/6181767/regie ... senzdienst


Regierung plant bis zu 978 Euro Vergütung für Präsenzdiener
Wie viel Geld steht einem jungen Mann zu – für Arbeit, zu der er vom Staat gezwungen wird? 362 Euro bekommen Grundwehrdiener und Zivildienstleistende derzeit pro Monat an Grundvergütung. Dazu kommen je nach Umständen noch Verpflegungsgeld, Wohnkostenbeihilfe oder Partnerunterhalt. Dass das deutlich zu wenig ist, beklagen nicht nur viele Verpflichtete seit Jahren. Auch die türkis-grüne Koalition ist sich einig, dass die Grundvergütung angehoben werden soll. Denn im Regierungsprogramm ist eine Attraktivierung des Präsenzdienstes vereinbart.

Ab dem kommenden Jahr sollen Präsenzdiener deshalb mehr Geld bekommen: Von einer Anhebung auf das Niveau der Mindestsicherung (978 Euro) ist in Koalitionskreisen die Rede, wie Recherchen von STANDARD und Presse ergaben. "Ja, es ist korrekt, dass wir mehr Geld für Grundwehrdiener und Zivildiener planen", sagt der grüne Wehrsprecher David Stögmüller dazu auf Anfrage.

Dass man den Männern das Mindeste zum Leben, also die Höhe der Mindestsicherung zahle, sei nur logisch, findet der Abgeordnete. Zumal sich die Präsenzdiener besonders in der Corona-Krise verdient gemacht haben – und mit geringem Einkommen nun auch stark von der massiven Teuerung betroffen sind. Da wäre eine Erhöhung ein Zeichen von Wertschätzung und "nur fair".

Änderungen nur im Gleichschritt

Stögmüller sagt, er sei in der Sache mit Verteidigungsministerin Klaudia Tanner und der für den Zivildienst zuständigen Staatssekretärin Claudia Plakolm (beide ÖVP) in gutem Austausch. "Wir haben hier eine gemeinsame Agenda, die wir verfolgen." Er und die Regierungsmitglieder befänden sich im Austausch mit dem (ebenfalls ÖVP-geführten) Finanzministerium, sagt der Abgeordnete. Dieses muss das Geld ja letztlich freigeben.

Rechtlich darf die Vergütung für Zivildiener und Grundwehrdiener nicht unterschiedlich sein, eine Erhöhung müsste also trotz unterschiedlicher Zuständigkeiten in der Regierung jedenfalls im Gleichschritt passieren. Den Einrichtungen, die Zivildiener beschäftigen, sollen durch die Reform jedenfalls keine Mehrkosten entstehen.

Verknüpfung mit Budget

Auch Plakolm und Tanner bestätigen die Gerüchte, wonach es zu einer massiven Erhöhung des Entgelts kommen soll – allerdings knüpft die Volkspartei ihre Zustimmung zu dem Paket an das grüne Okay zum mehrjährigen Budgetpfad für das Bundesheer. Die ÖVP, allen voran Verteidigungsministerin Tanner, will ja eine deutliche Erhöhung der finanziellen Mittel für das Heer. 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) soll das Budget im Jahr 2027 ausmachen, derzeit wird der Pfad dorthin für die kommenden Jahre verhandelt.

"Wir wollen den Verhandlungen nicht vorgreifen", heißt es aus Tanners Büro dazu, "aber es ist auch kein Geheimnis, dass wir eine Erhöhung begrüßen würden. An dieser Stelle muss man trotzdem sagen: Die abschließenden Verhandlungen stehen und fallen mit dem Heeresbudget."

Fast wortgleich antwortet eine Sprecherin von Staatssekretärin Plakolm. Die gemeinsame Botschaft: Wenn die Grünen die Erhöhung wollen, müssen sie auch dem restlichen Budget zustimmen.

Stögmüller wirkt darüber überrascht, gibt sich aber gelassen: Beim Heeresbudget werde man sich schon einig werden, glaubt er – damit würde auch die Erhöhung des Präsenzdienerentgelts kommen.
https://www.derstandard.at/story/200013 ... senzdiener
  • Mehr Geld für Präsenzdiener: Überfällige Gerechtigkeit (Kommentar)
    Es mag für viele wie aus der Zeit gefallen wirken, aber es ist Realität: Junge Männer müssen in Österreich nach wie vor sechs Monate (mit der Waffe) oder neun Monate (in Zivil) zwangsweise für den Staat arbeiten. Im 21. Jahrhundert sollte es also selbstverständlich sein, dass diese Arbeit anständig entlohnt wird: Grundwehrdiener übernehmen etliche Aufgaben im Sicherheitsbereich und stehen im Ernstfall bereit; ohne Zivildiener würden weite Teile des Sozialwesens nicht funktionieren.

    Obwohl die Arbeit dieser Menschen also wesentlich für die Republik ist, ist sie uns nicht viel wert: 362 Euro Grundvergütung gibt es derzeit für Präsenzdiener. Ja, wer eine eigene Wohnung mietet, bekommt dafür genauso Zuschüsse wie jene, die familiäre Unterhaltspflichten haben. Doch das sind Maßnahmen, die nur die schlimmsten Härtefälle abfedern.

    Die Vergütung von Arbeit sollte gerecht sein – gerade dann, wenn man bei Verweigerung des Jobs ins Gefängnis geht. Dass die Koalition andenkt, das Entgelt auf das Niveau der Mindestsicherung anzuheben, ist also vernünftig. Reich würde mit diesen 978 Euro niemand, aber eine Ungerechtigkeit wäre beseitigt. Obwohl sich die Koalition inhaltlich einig ist, möchte die Volkspartei diese Reform an die Zustimmung der Grünen zum gesamten Bundesheerbudget knüpfen. Das ist polittaktisch nachvollziehbar. Besser wäre es allerdings, einfach das Richtige zu tun. Ohne Bedingungen.
    https://www.derstandard.at/story/200013 ... echtigkeit
Zuletzt geändert von theoderich am Fr 26. Aug 2022, 18:13, insgesamt 1-mal geändert.
cliffhanger
Beiträge: 638
Registriert: Do 7. Jun 2018, 12:20

Re: Medienberichte 2022

Beitrag von cliffhanger »

https://www.krone.at/2787557?utm_source ... irculation

Ex-Politiker betroffen
Vom Flüchtlingszustrom direkt betroffen ist auch Ex-Verteidigungsminister Norbert Darabos in Kroatisch Minihof und dem benachbarten Nikitsch. Polizei und Bundesheer seien überlastet, sagt er. „Zuletzt hatten die Exekutivbeamten die ganze Nacht nur mit Asylwerbern zu tun, anstatt ihren eigentlichen Aufgaben nachgehen zu können.“


Dann hätte er halt nicht das ÖBH demontiert …. Dann könnt ihm jetzt wer helfen …. 😂😂😂😂
Acipenser
Beiträge: 949
Registriert: Sa 5. Mai 2018, 18:22

Re: Medienberichte 2022

Beitrag von Acipenser »

cliffhanger hat geschrieben: Fr 26. Aug 2022, 15:13 https://www.krone.at/2787557?utm_source ... irculation

Ex-Politiker betroffen
Vom Flüchtlingszustrom direkt betroffen ist auch Ex-Verteidigungsminister Norbert Darabos in Kroatisch Minihof und dem benachbarten Nikitsch. Polizei und Bundesheer seien überlastet, sagt er. „Zuletzt hatten die Exekutivbeamten die ganze Nacht nur mit Asylwerbern zu tun, anstatt ihren eigentlichen Aufgaben nachgehen zu können.“


Dann hätte er halt nicht das ÖBH demontiert …. Dann könnt ihm jetzt wer helfen …. 😂😂😂😂
Der hats doch gut, kann sich jederzeit auf seine Burg Schlainig zurückziehen und die Zugbrücke hochziehen
Antworten