Medienberichte 2022

Landesverteidigung, Einsätze & Übungen, Sicherheitspolitik, Organisation, ...
theoderich
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Re: Medienberichte 2022

Beitrag von theoderich »

Klaudia Tanner und ihr oberster Vertrauter
Rudolf Striedinger war schon lang ein Vertrauter von Klaudia Tanner – nun wird er offiziell ihr wichtigster militärischer Berater. Die beiden müssen künftig einige wichtige Fragen klären.

Bis zum Schluss hörte man Widersprüchliches aus dem Bundesheer: Von den einen, die sagten, Rudolf Striedinger ist der klare Favorit. Und von den anderen, die skeptischer klangen: In der ersten Reihe brauche das Heer einen Offizier, der in der Öffentlichkeit souverän auftritt. Wie könne er also nach wie vor die präferierte Nummer eins von Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) sein?

Aber Striedinger wird die Nummer eins, und zwar ganz offiziell: Elf Kandidaten hatten sich im April für den Posten des Generalstabschefs beworben, am Ende wählte Tanner den bisherigen Generalstabschef-Stellvertreter aus. Ihre Wahl teilte sie am Mittwoch auch Bundespräsident Alexander Van der Bellen mit. Er muss sie nun prüfen und Striedinger formal zum obersten Militär ernennen. Der Generalstabschef ist höchster Kommandant und Berater der Ministerin.

Es sei tatsächlich eine sehr schwere Entscheidung gewesen, heißt es aus dem Verteidigungsressort. Mehrere Tage lang habe Tanner überlegt - auch Tanners Stabschef Friedrich Schrötter und Bruno Hofbauer, Leiter der Gruppe Grundsatzplanung, seien in der engeren Auswahl gewesen. Am Ende hätten aber - unter anderem - Striedingers Erfahrungen und sein Fokus auf die Miliz den Ausschlag gegeben.

Wobei man hinzufügt: Natürlich habe das Vertrauensverhältnis auch eine Rolle gespielt. Das ist ein Punkt, der aus Tanners Sicht für Striedinger spricht. Die beiden kannten sich schon lange vor ihrer Amtszeit in der Rossauer Kaserne. Striedinger ist tief in Niederösterreich verankert und leitete das Militärkommando in dem Bundesland. Und: Er gilt als ÖVP-nahe.

Das ist ein Faktor, der aus Sicht vieler Beobachter gegen Striedinger spricht. Nicht nur bei der Opposition, auch im Heer hört man das Argument: Der ÖVP wurde in den vergangenen Wochen und Jahren immer wieder vorgeworfen, parteinahe Kandidaten in wichtige Positionen zu hieven. Und das sei nun eben wieder der Fall.

Fachlich wird Striedinger die Funktion durchaus zugetraut: Der heute 60-jährige wurde 2002 Leiter der Generalstabsabteilung - einer Schlüsselstelle im Verteidigungsministerium. Neun Jahre später wechselte er als Militärkommandant nach Niederösterreich, 2016 wurde er Chef des Abwehramtes - eines der beiden Nachrichtendienste im Heer. Striedinger leitete auch das österreichische Kontingent in Bosnien und Herzegowina, seit 20 Jahren ist er also in Führungspositionen tätig. Manche kritisieren aber, dass er kein "Mann der Truppe" ist, der in Brigaden geübt und im Einsatz gewesen sei.

Militärische Aufgaben einschränken?

Als Tanner Ministerin wurde, holte sie Striedinger als Stabschef ins Ministerium. Später wurde er Stellvertretender Generalstabschef - und Co-Leiter des Corona-Gremiums Gecko. In dieser Funktion fiel er negativ auf: Striedinger trat betont kämpferisch auf, mit Camouflage-Uniform und Kriegsrhetorik. Die Pandemie sei "Gewalt gegen unsere Gesundheit", sagte er unter anderem. Seine Medienauftritte beobachtete man auch im Verteidigungsressort kritisch, Striedinger sei in dieser Hinsicht nicht offen für Beratungen.

Für die meisten negativen Schlagzeilen sorgte Striedinger aber im Sommer 2020: Er lud ausgewählte Journalisten zu einem Hintergrundgespräch ins Wiener Tschocherl Café Bendl. Am nächsten Tag war in den Zeitungen zu lesen, dass das Bundesheer seine militärischen Aufgaben massiv einschränken möchte. Das war offenbar nicht abgesprochen, Tanner berief eine interne Krisensitzung ein. Am Mittwoch betonte Striedinger in einer Aussendung, dass er "den Fokus wieder auf die Stärkung der militärischen Landesverteidigung" legen werde.

Dass das Vertrauensverhältnis zwischen beiden noch intakt ist, erstaunt also manche. Striedinger und Tanner werden in Zukunft jedenfalls einige wichtige Entscheidungen für das Bundesheer fällen, die lange aufgeschoben wurden: Spätestens 2035 braucht es eine Nachfolge für die Eurofighter. Das klingt zwar nach ferner Zukunft, doch die Zeit drängt. Militärische Beschaffungen brauchen Zeit - nicht nur für den Entscheidungsprozess, sondern auch für die Lieferung. Die erste Herausforderung wird allerdings der Budgetpfad sein, den das Verteidigungsressort einschlagen soll: Tanner wünscht sich 1,5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes bis 2027 - und auch schon in den nächsten Jahren ein deutliches Plus.

Grüne freuen sich auf Budgetrunden

Der Koalitionspartner ist allerdings noch skeptisch, die Verhandlungen laufen. Zumindest auf die Personalentscheidung reagierten die Grünen erstaunlich positiv: "Mit Rudolf Striedinger hat sich Verteidigungsministerin Tanner für jahrelange Erfahrung und Expertise entschieden", sagt Wehrsprecher David Stögmüller. "Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit, vor allem im Hinblick auf die noch bevorstehenden Budgetverhandlungsrunden."
https://www.diepresse.com/6178566/klaud ... vertrauter
Zuletzt geändert von theoderich am Do 18. Aug 2022, 18:14, insgesamt 2-mal geändert.
theoderich
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Re: Medienberichte 2022

Beitrag von theoderich »

Bundesheer ist Übungsplatz Aualm jetzt endgültig los

https://www.sn.at/salzburg/chronik/bund ... -125785843
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Re: Medienberichte 2022

Beitrag von theoderich »

Schweigsame Heeresführung: Bedauerliche Abwesenheit eines Neuen in der "ZiB 2"

https://www.derstandard.at/story/200013 ... -der-zib-2
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Re: Medienberichte 2022

Beitrag von theoderich »

Rudolf Striedinger: Ein General mit Geld fürs Rüsten
Was hat der künftige Generalstabschef Rudolf Striedinger (60) seinen Vorgängern voraus? Kenner der Materie müssen für eine Antwort nicht lange nachdenken: Striedinger wird ab Oktober ein Bundesheer führen, das im Gegensatz zu früher über ausreichend finanzielle Mittel verfügen sollte. Denn noch vor Striedingers Amtsantritt im Oktober will die Bundesregierung auch ein Landesverteidigungs-Finanzierungsgesetz auf den Weg schicken. Zentraler Inhalt: Die Ausgaben für die Landesverteidigung sollen von heuer 0,6 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) im kommenden Jahr auf ein Prozent und dann bis 2026 weiter auf 1,5 Prozent des BIP steigen. Die neue Lage nach dem russischen Überfall auf die Ukraine beschert auch der rot-weiß-roten Armee, was ihre Offiziere schon lange fordern.
https://www.tt.com/artikel/30829111/rud ... rs-ruesten
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Re: Medienberichte 2022

Beitrag von Milizler »

Möge es stimmen.
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Re: Medienberichte 2022

Beitrag von theoderich »

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Re: Medienberichte 2022

Beitrag von Milizler »

Lächerliches Interview...
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Re: Medienberichte 2022

Beitrag von theoderich »

Neuer Generalstabschef Rudolf Striedinger: "Ganz sicher mehr Geld fürs Bundesheer"

https://www.sn.at/politik/innenpolitik/ ... -125826874


"Mir kann man auf keinen Fall vorwerfen, dass ich nach einer Farbe entscheide"
Die Presse: Das Bundesheer ist gerade außergewöhnlich hoch angesehen: durch den Einsatz in der Pandemie und durch hohe Offiziere, die die Sicherheitslage in der Ukraine erklären ...

Klaudia Tanner: Jawoll, plus 20 Prozent im Vertrauensindex der Österreicher zum Beispiel, laut einer Umfrage. Das zeigt, dass wir gute Arbeit geleistet haben.

Sie machen mit Rudolf Striedinger aber ausgerechnet jenen Offizier zum Generalstabschef, der seit Ihrer Amtszeit mehrmals öffentlich kritisiert wurde. Warum?

Ich war froh, dass es die Begutachtungskommission gab und habe mir von allen Bewerbern ein Bild gemacht. So viele von ihnen waren höchst qualifiziert - aber der persönliche Eindruck, der ist es auch am Ende des Tages. Und ich lasse mich nicht von Bewertungen in der Öffentlichkeit abschrecken.

Er organisierte ein Hintergrundgespräch ohne Ihr Beisein, bei dem übrig blieb, dass die militärische Landesverteidigung zurückgeschraubt werden soll. Sie mussten deswegen zum Bundespräsidenten.

Ich habe es immer als skurril empfunden, dass ich einen General und dessen Aussagen deuten soll. Zumal es bedueten würde, dass ein General etwas in Abrede stellt, das in der Verfassung steht.

Offenbar war es ja auch so.

Ich bin überzeugt davon, dass er das selbst klären wird. Und vielleicht auch erklären, was genau damals gesagt wurde, wie es gemeint war, und wie es verstanden wurde. Jetzt hat er die Gelegenheit.

Spielte Ihr Vertrauensverhältnis zu Striedinger eine große Rolle bei der Entscheidung? Er ist tief in Niederösterreich verankert und gilt als ÖVP-nahe.

Wenn man solche Positionen zu besetzen hat, muss Vertrauen vorhanden sein. Und ich bin überzeugt, dass er der Richtige ist. Mit seiner idealtypischen Laufbahn und von seiner Kompetenz her.

Er galt öffentlich von Anfang an als Ihr Favorit, auch wegen der Parteinähe. Haben Sie nicht eine Chance vertan zu beweisen, dass die ÖVP Posten eben nicht an Sympathisanten vergibt?

Daher war es mir ja so wichtig, die Kommission arbeiten zu lassen und persönlich einen Eindruck zu gewinnen. Und wauch wenn ihm die Favoritenrolle zugeschrieben wurde: Für mich war diese Entscheidung keine so ganz einfache.

Haben Sie nicht die Sorge, dass der Vorwurf der Parteinähe übrig bleibt?

Mir kann man bei personalpolitischen Entscheidungen auf keinen Fall vorwerfen, dass ich nach einer Farbe entscheide. Ich nehme das Beispiel des Vorgängers von Generalmajor Striedinger als Generalstabschef, Robert Brieger.

Den haben Sie allerdings von Ex-Minister Mario Kunasek (FPÖ) übernommen.

Aber ich musste ihn nicht verlängern und bei seiner neuen Funktion in Brüssel unterstützen. Gerade im Sicherheitsbereich darf es kein parteipolitisches Mascherl geben, nach dem entschieden wird. Das habe ich auch immer gesagt. Sie können sich dazu auch die vielen Personalentscheidungen im Bundesheer ansehen.

Durch die Organisationsreform werden viele Posten zu besetzen sein, da wird man es beobachten.

Ganz genau.

Waren Sie mit Striedingers Performance als Co-Chef von Gecko zufrieden?

Ja. Wenn Sie darauf anspielen, das er den neuen Kampfanzug getragen hat: Wir haben bemerkt, dass er in der Bevölkerung noch nicht bekannt ist. So konnten wir das ändern. Na selbstverständlich hat ein Soldat Uniform zu tragen, wenn er im Einsatz ist. Und das waren ja Einsätze.

Brieger ist aber auch nicht im Tarnaanzug in die "ZiB 2".

Nein, da hat er die graue Uniform getragen. Es hat unterschiedliche Anlässe in unterschiedlichen Uniformen gegeben, auch bei Striedinger. Aber zu zeigen, dass ich im Einsatz bin - auch in dieser Funktion: Damit habe ich kein Problem.

Er fiel auch durch seine martialische Wortwahl auf. Nach dem Ausbruch des Ukraine-Kriegs am 24. Februar: War das richtig?

Man kann sich über unterschiedliche Kommunikationsstile unterhalten. Abre es war eben ein Kampf gegen das Virus, so, wie er es bezeichnet hat. Ich habe weder mit dem Tragen der Uniform noch mit der Rhetorik ein Problem.

Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) würde Österreich mit der Waffe verteidigen. Sie auch?

Selbstverständlich. Bei mir würde es wahrscheinlich niemanden verwundern, aber beim Koalitionspartner vielleicht doch mehr. Das war schon eine bemerkenswerte Aussage und unterstreicht die Zeitenwende nach dem 24. Februar.

Sehen Sie das indirekt als Bestätigung, dass die Grünen für 1,5 Prozent des BIPs für das Heer sind?

Beim Budgetpfad sind wir auf einem guten Weg. In ein paar Wochen ist es dann so weit. Ich habe von den anderen Parteien nichts vernommen, dass sich ihre Einstellung geändert hätte. Nach dem 24. Februar haben wir uns geeinigt, das Heer so auszustatten, dass es den verfassungsmäßigen Aufgaben nachkommen kann.

1,5 Prozent des BIPs ab 2027 waren damals aber nocht nicht im Gespräch.

Ich gehe davon aus, dass wir den Budgetrahmen über die Gesetzgebungsperiode hinaus außer Streit stellen.

Wollen Sie nach wie vor, dass der Budgetpfad in der Verfassung verankert wird?

Das ist mit Sicherheit die beste gesetzliche Möglichkeit, damit es niemand mehr angreifen kann, wenn andere Dinge wieder wichtiger erscheinen.

Durch die vielen Assistenzeinsätze fühlen sich Soldatinnen und Soldaten oft als Hilfspolizei. Wäre es nicht an der Zeit, zumindest die Botschaftsbewachung wieder abzugeben?

Genau daran arbeiten wir. Heute sind rund 200 Soldatinnen und Soldaten bei der Botschaftsbewachung im Einsatz. Ziel sind 100, damit wir unserer eigentlichen Aufgabe nachkommen können.

Bis wann?

So rasch wie möglich.

Werden diese Soldaten dann verstärkt im Grenzeinsatz sein? Dort sind nach wie vor Grundwehrdienr stationiert - was keine Partei glücklich macht.

Got sei Dank gibt es dort aber nicht mehr so viele, wie es in der Vergangenheit notwendig war. Die Zahl der Grundwehrdiener dort zu reduzieren ist ein Ziel, das lässt sich aber nicht sofort erreichen. Vor allem, wenn zeitgleich ander Einsätze dazukommen, zum Beispiel bei Überschwemmungen.

Es gibt aber noch immer um die 200 Grundwehrdiener im Grenzeinsatz.

Ja, die Zahl variiert. Aber man muss offen sagen, dass alle an ihre Grenzen gelangen - auch die Polizei. Es ist auch nicht nur meine Entscheidung. So einfach ist es nicht, wenn es eine Assistenzanforderung gibt.

Sie haben die Überlegung verpflichtende Milizübungen einzuführen, schnell wieder verworfen. Aus inhaltlichen Gründen oder weil die Grünen dagegen sind?

Ich habe immer gesagt, dass die Miliz mehr üben muss. Verpflichtende Milizübungen sind das eine, aber das impliziert bei manchen, dass der Grundwehrdienst von sechs auf acht Monate verlängert wird. Da bin ich einfach Realpolitikerin: Ich sehe niemanden, der groß dafür eingetreten ist - ich glaube, die FPÖ hat sich dafür ausgesprochen.

Auch die SPÖ ist dafür.

Ich glaube, dass wir gute Möglichkeiten finden werden. Übungen werden mit Sicherheit wieder vermehrt stattfinden.

Aber nicht verpflichtend?

Das ist eine Überlegung, die der Generalstab gerade ausarbeitet: Kann man eine Verpflichtung bei Milizsoldaten einführen, ohne zwei Monate beim Grundwehrdienst anzuhängen? Das muss aber mit den Arbeitgebern besprochen werden.

Wie soll das aber gehen?

Ich spreche von denjenigen, die sich schon für die Miliz entschieden haben. Warum soll er die Übungen nicht später über die Jahre verteilt machen können? Und wenn die SPÖ jetzt die Verlängerung des Wehrdienstes verlangt: Das ist insofern bemerkenswert, weil sie ja die Wehrpflicht abschaffen wollte.

Parteien ändern ihre Meinung offenbar bei dem Thema, die ÖVP hat es auch gemacht.

Ich meine, in dem Zusammenhang, bei den Übungen nicht.

Alle Parteien fordern ein höheres Entgelt für Präsenzdiener - nur die ÖVP ist noch vorsichtig. Soll es erhöht werden?

Ja, das ist eines der Ziele, über das wir verhandeln - mit dem Koalitionspartner, dem Bundeskanzleramt und der für den Zivildienst zuständigen Staatssekretärin. Aber ich kann das Ergebnis noch nicht vorwegnehmen.
https://www.diepresse.com/6179014/mir-k ... entscheide

Die Presse hat geschrieben:Das ist eine Überlegung, die der Generalstab gerade ausarbeitet: Kann man eine Verpflichtung bei Milizsoldaten einführen, ohne zwei Monate beim Grundwehrdienst anzuhängen? Das muss aber mit den Arbeitgebern besprochen werden.
Wie soll denn das gemeint sein? Etwa eine Verpflichtung der bisherigen "Karteileichen" mit abgeschlossener "vorbereitender Milizausbildung", "Auswahlbescheid", aber ohne Übungsverpflichtung (§ 21, Abs. 3-4 WG 2001)?
Zuletzt geändert von theoderich am So 21. Aug 2022, 22:37, insgesamt 7-mal geändert.
kapfe1933
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Re: Medienberichte 2022

Beitrag von kapfe1933 »

https://tvthek.orf.at/profile/Salzburg- ... n/15219968
Bericht über die Übung, des PzGrenB 35 in Hochfilzen
theoderich
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Re: Medienberichte 2022

Beitrag von theoderich »

Neuer Generalstabschef Striedinger im Interview: „Rund um die Uhr fliegen können“

https://www.tt.com/artikel/30829199/neu ... en-koennen

Bild
https://www.facebook.com/wehrhaftesoest ... %2CO%2CP-R


Bild
https://twitter.com/JueSchlechter/statu ... 2152279041
Salzburger Nachrichten vom 19. August 2022 hat geschrieben:Neuer General ruft nach einer Raketenabwehr

Raketen und Drohnen bestimmen das Kriegsgeschehen in der Ukraine. Das gibt auch dem designierten Generalstabschef des Bundesheeres, Rudolf Striedinger, zu denken: Die derzeitige bodengebundene Luftabwehr Österreich sei "völlig unzureichend", sagt der Generalmajor im SN-Gespräch.

Da Österreich keine Grenze zu Russland habe, sei die Bedrohung durch Bodentruppen überschaubar. Gegen Luftschläge müsse sich Österreich aber neue, weiter reichende Waffensysteme überlegen. Ideal wäre in dieser Beziehung ein Vorgehen im europäischen Verbund, meint Striedinger, da eine solche Raketenabwehr überaus kostspielig sei. Ein europäischer Raketenabwehrschild sei zwar Zukunftsmusik, aber nicht ausgeschlossen.

Grundsätzlich meint Striedinger, dass das Bundesheer seine Kernaufgabe nicht in dem Ausmaß erfüllen könne, wie es wünschenswert wäre. Defizite ortet er in vier großen Bereichen: beim Schutz der Soldaten, bei den Waffensystemen und der Munition, bei der geschützten Mobilität und bei der Autarkie des Bundesheeres, was etwa die Energieversorgung betrifft. Einen weiteren Schwerpunkt will der künftige Generalstabschef bei der Miliz setzen, die er als ganz zentrales Element des Bundesheeres ansieht. Eine Rückkehr zu den verpflichtenden Milizübungen hält er zumindest vorerst für nicht notwendig.
Salzburger Nachrichten vom 19. August 2022 hat geschrieben:Um die Aufstockung des Heeresbudgets wird noch gerungen

Die Verteidigungsministerin will sechs Milliarden Euro jährlich fürs Bundesheer, die Grünen wollen aber noch verhandeln.


WIEN. Ob bei der Flieger- oder Drohnenabwehr, ob bei den Panzern oder bei der Artillerie, ob bei der Cybersicherheit oder beim Ausbau der Kasernen. Dem Bundesheer fehlt an allen Ecken und Enden das Geld. Doch nach dem russischen Überfall auf die Ukraine gab es plötzlich von allen Seiten laute Bekenntnisse zur Landesverteidigung und zur Aufstockung des Heeresbudgets. Bundespräsident Alexander Van der Bellen forderte als Oberbefehlshaber etwa immer wieder die bessere Ausrüstung des Heeres, im März sprach sich nach Ausbruch des Ukraine-Kriegs in einer Gallup-Umfrage eine Mehrheit der Österreicher für eine Erhöhung des Heeresbudgets aus, und der Generalstab legte mit Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) im Frühjahr Pläne vor, wonach das Heeresbudget bis 2027 von derzeit 0,62 auf 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) seiten soll - also von 2,7 auf rund sechs Milliarden Euro jährlich.

Seither wartet man beim Bundesheer gespannt auf das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen zur versprochenen Budgeterhöhung. Doch die Einigung zwischen ÖVP und den Grünen lässt auf sich warten. "Es wird intensiv verhandelt", sagt der grüne Wehrsprecher David Stögmüller auf SN-Anfrage. Bis zur Budgetrede des Finanzministers, die im Oktober stattfinden wird, wolle man eine Lösung vereinbaren. Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) kann sich laut seiner letzten Stellungnahme zu dem Thema übrigens eine Erhöhung auf ein Prozent des BIP ab dem Jahr 2023 vorstellen. Auf die von Tanner angedachten 1,5 Prozent will sich auch Stögmüller nicht festlegen. Er sei prinzipiell für eine Erhöhung des Heeresbudgets, aber: "Für uns ist auch die Frage wichtig: Wohin entwickelt sich das Bundesheer?" Demnach solle das Militär selbst widerstandsfähiger werden, um im Krisenfall der Bevölkerung helfen zu können. Stögmüller nennt etwa die Energieunabhängigkeit von Kasernen als wichtiges Ziel. Auch der Grundwehrdienst solle attraktiver werden, etwa durch bessere Infrastruktur und bessere Ausbildung. "Ein bloßes Drehen am Geldhahn ist zu wenig, es braucht ein klares Konzept, auch was die Beschaffung von Material angeht. Das sind schließlich langfristige Vorhaben, bei denen es um sehr viel Steuergeld geht", so Stögmüller. Die ÖVP drängt die Grünen wiederum auf eine rasche Einigung. Der Koalitionspartner habe laut ÖVP-Generalsekretärin Laura Sachslehner "den Ernst der Lage nicht erkannt".

Verteidigungsministerin Tanner versucht indes die Militärs zu beruhigen. In einer Aussendung Anfang August betonte sich, dass der Fahrplan für die Budgetverhandlungen halte. Konkrete Zahlen, wie im Frühjahr, nannte sie nicht mehr.

Heer in Oberösterreich mit einer Vielzahl an Baustellen

https://www.nachrichten.at/politik/land ... 83,3698138
Zuletzt geändert von theoderich am Di 23. Aug 2022, 19:06, insgesamt 1-mal geändert.
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