Medienberichte 2022

Landesverteidigung, Einsätze & Übungen, Sicherheitspolitik, Organisation, ...
theoderich
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Re: Medienberichte 2022

Beitrag von theoderich »

VON LETTLAND GEKAUFT
Ehemalige Bundesheer-Kanonen jetzt in der Ukraine

https://www.krone.at/2784931
theoderich
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Re: Medienberichte 2022

Beitrag von theoderich »

Das Bundesheer will Flagge zeigen, weiterhin auch in Mali
Die Bundesheer-Soldaten im Auslandseinsatz bekommen zwar hohe Anerkennung von den Militärs anderer Armeen, mit denen sie ihre friedenssichernden Aufgaben erfüllen – nicht aber von der Bevölkerung. Nur 20 Prozent der österreichischen Wahlberechtigten beurteilten bei einer Market-Umfrage im Auftrag des Verteidigungsministeriums im Juni des Vorjahres die Leistungen des Bundesheeres bei seinen Einsätzen im Ausland uneingeschränkt positiv – Tendenz über mehrere Befragungswellen: deutlich fallend.

Ausbildung in Sachen Menschenrechte

Es ist ja auch schwer zu erklären, was das Bundesheer etwa in Mali zu tun hat. In diesen Sahel-Staat hat die EU im Jahr 2013 eine Hilfsmission, die EUTM Mali, entsendet. Sie sollte das dortige Militär zu einer professionell und an den Grundsätzen der Menschenrechte orientierten Armee machen, um die vom IS bedrohte Region eines Tages selbstständig stabil halten zu können. Tatsächlich stießen die österreichischen Soldaten auf lokale Kräfte, die wenig diszipliniert waren, von teilweise inkompetenten, teilweise korrupten Vorgesetzten geführt wurden und in ein von Militärputschisten geprägtes Regime eingebettet waren. Entsprechend steil war die Lernkurve.
Die ehemalige Kolonialmacht Frankreich hat sich bereits zurückgezogen. Die deutsche Bundeswehr, die zuletzt immer mehr Schikanen seitens der malischen Regierung ausgesetzt war, tut es ihr demnächst gleich.

Mandat bis 2024

Und Österreich? Laut Regierungsbeschluss ist die Mission bis 18. Mai 2024 genehmigt. Aber vor Ort ist der Ausbildungszweck kaum noch zu erreichen. Schon in der ersten Jahreshälfte (da führte der österreichische Brigadier Christian Riener mit einem 64-köpfigen Stab die damals noch 1000 Mann starke internationale EU-Truppe) musste der Ausbildungsbetrieb für die malischen Streitkräfte eingeschränkt werden, inzwischen sind die EUTM-Soldaten vor allem mit Selbstschutz in dem zunehmend unfreundlichen Umfeld beschäftigt. 16 österreichische Soldaten sind noch im Land. Und bleiben vorläufig.

Und die Frage, wie es weitergehen soll, ist offen. Denn die EU unterzieht den gesamten Mali-Einsatz (zu dem auch die größere, von Österreich aber nur mit zwei Mann beschickte Uno-Mission Minusma gehört) gerade einer "strategic review". Aufgrund unterschiedlicher Interessen vor allem der von Migration besonders betroffenen Mittelmeer-Anrainerstaaten ist auch EU-weit noch nicht klar, was in der Sahelzone künftig möglich ist.

"Zurzeit wird ein neues Missionsprofil entwickelt, wie bereits auch in der Vergangenheit von uns gefordert und auch an die derzeitige Situation angepasst. Das heißt für den Einsatz unserer österreichischen Soldaten, dass unsere Truppe nach geltendem Mandat und nach aufrechten Ministerratsbeschluss, bis die Entwicklung des Missionsprofils abgeschlossen ist in Mali verbleiben", erklärt Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) dem STANDARD.

Verlässlichkeit unter Beweis stellen

Im Interesse Österreichs ist dabei nicht nur die Verringerung von Migrationsdruck und Terrorgefahr – das internationale Engagement hat nicht zuletzt den Zweck, unser Land als international verlässlichen Partner zu positionieren.
https://www.derstandard.at/story/200013 ... ch-in-mali
  • Bekenntnis zur Verteidigung (Kommentar)
    Werner Kogler neigt zu einer abwägenden Argumentation – umso erstaunlicher war das klare Ja, das der grüne Vizekanzler am Montagabend auf die ORF-Frage äußerte, ob er Österreich mit der Waffe verteidigen würde. Der ehemals friedensbewegte Grünen-Chef vollzieht damit öffentlich nach, was deutsche Grüne vor mehr als zwei Jahrzehnten beim Krieg um den Kosovo hinter sich gebracht haben: die Abkehr vom Bekenntnis zur militärischen Gewaltlosigkeit.

    Das ist nicht leicht für Grüne.

    Das ist auch nicht leicht in einer Gesellschaft, in der sich junge Männer in Scharen von der Wehrpflicht abwenden und sich junge Frauen nur ausnahmsweise für eine Karriere beim Heer entscheiden. Österreich notfalls unter Einsatz des eigenen Lebens zu verteidigen: Das ist ein Minderheitenprogramm. In den mehr als 30 Jahren seit dem Zusammenbruch des Ost-West-Konflikts sind Generationen von Menschen herangewachsen, die sich mit Kriegsgefahren und sicherheitspolitischen Notwendigkeiten nicht mehr auseinandersetzen wollten – und auch nicht mussten.

    Denn die Umfassende Landesverteidigung, die unter den Regierungen Kreisky und Sinowatz noch als zentrale Staatsaufgabe gesehen wurde, ist ja in diesen Jahren völlig vernachlässigt worden. Ihr Grundgedanke war, dass Österreichs Sicherheit eben nicht nur vom Bundesheer, sondern in gleichem Ausmaß auch von wirtschaftlichen, zivilen und ideellen Anstrengungen getragen wird. Wie weit es mit der wirtschaftlichen und zivilen Landesverteidigung steht, sieht man seit Beginn des Ukraine-Kriegs: Die notwendigen Anstrengungen, um die Bevölkerung auf die Folgen eines Wirtschaftskriegs mit Zusammenbruch etablierter Lieferketten vorzubereiten und entsprechende Notfallreserven zu bilden, sind einfach unterblieben – nationale Notfallpläne gibt es bis heute nicht.

    Geistige Leere

    Ähnlich sieht es im Bereich der geistigen Landesverteidigung aus: Diese sollte die Gesellschaft auf Resilienz im Krisenfall hintrimmen – und auf Wehrhaftigkeit im Fall, dass uns eine militärische Konfrontation doch erreichen sollte.

    Das zuständige Unterrichtsministerium hat sich aber in den letzten Jahren auf "Vermittlung demokratischer Werthaltungen und Schaffung eines umfassenden Bewusstseins für demokratische Freiheiten" beschränkt. Die Idee, dass diese Freiheiten auch verteidigt werden müssen, ist dabei unter den Tisch gefallen. Immerhin hat sich der verantwortliche Minister Martin Polaschek (ÖVP) in der vorigen Woche dazu entschlossen, die geistige Landesverteidigung aus dem Dornröschenschlaf zu wecken – den Anstoß dazu musste allerdings Verteidigungsministerin Klaudia Tanner geben. Denn in Österreich wird Landesverteidigung – entgegen dem Verfassungsauftrag – nicht umfassend, sondern primär als Sache des Bundesheers gesehen. Mit diesem aber wollen eben viele Österreicherinnen und Österreicher möglichst wenig zu tun haben. Weil politische Bildung in Sachen geistiger Landesverteidigung so lange versagt hat, fühlen sie sich und ihr Land durch die Neutralität ausreichend geschützt.

    Und wenn das doch nicht reichen sollte, hoffen sie insgeheim auf die sonst geschmähte Nato. Kogler hat nun erkannt und bekannt, dass das nicht ausreicht.
    https://www.derstandard.at/story/200013 ... ng?ref=rec

Generalstabschef: Klaudia Tanner und die sieben bestgereihten Kandidaten

https://www.diepresse.com/6178117/gener ... kandidaten


Neuer Generalstabschef: Elf Bewerber, drei Favoriten

https://kurier.at/politik/inland/neuer- ... /402112782
Acipenser
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Re: Medienberichte 2022

Beitrag von Acipenser »

muck hat geschrieben: Di 16. Aug 2022, 00:15
"Das bereitet halt nicht darauf vor, wenn dann doch ein Feind da ist", meint Cibulka. In einer Studie des Meinungsforschers Peter Hajek gaben im Juni 2022 insgesamt 31 Prozent der Befragten an, Österreich im Falle eines militärischen Angriffs mit der Waffe verteidigen zu wollen. "Bei der geistigen Landesverteidigung ist im Bildungswesen zwanzig Jahre nichts geschehen", kritisiert Gustenau.
Zwar bezweifle ich nicht, dass es halb Westeuropa am Wehrwillen mangelt, andererseits würde ich solche Umfragen auch nicht überbewerten. Die Ergebnisse hängen zu sehr von der Bedrohungswahrnehmung, oder sogar der politischen Grundstimmung, ab.

Noch vor einem Jahr ließen ähnliche Umfrageergebnisse aus der Ukraine nicht im Geringsten den heroischen Widerstand erwarten, den das Land jetzt leistet. Im Gegenteil, vor einem Jahr sah es noch so aus, als hätten die Russen das Land endlich weichgekocht; "besser ein schlechter Frieden als gar kein Frieden" lautete eine beliebte Parole.

(Was diesen Krieg umso absurder macht; Putin hätte seine Ziele mit etwas mehr Geduld auch so erreichen können.)

Viele Österreicher scheinen zu glauben, dass sie der Ukrainekrieg nichts angehe; dass die Neutralität sie schütze, dass es sich um einen Stellvertreterkrieg zwischen NATO und Russland, oder um eine Art russisch-russischen Bürgerkrieg handele. Die konkrete Bedrohung scheint zu fehlen, insofern sind solche Ergebnisse nicht überraschend.
eine Idee dazu: für Herr und Frau Österreicher liegt das alles hinter dem Eisernen Vorhang! und wenn es den nicht mehr gibt sollte man Ihn schnell wieder aufbauen.
Zu den nächtlichen Waffentransporten noch: Sind nicht Polizei und Zoll zuständig? Da muss ja das ÖBH nichts davon wissen, wenn es dazu einen "Richtlinien ähnlichen" Beschluss der EU gibt
Verweigerer
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Re: Medienberichte 2022

Beitrag von Verweigerer »

Acipenser hat geschrieben: Mi 17. Aug 2022, 09:59 Zu den nächtlichen Waffentransporten noch: Sind nicht Polizei und Zoll zuständig?...
Die Zollwache , einst der älteste Wachkörper Österreichs, wurde bereits 2004 durch die VP abgeschafft. Leider.
Zuletzt geändert von Verweigerer am Mi 17. Aug 2022, 10:45, insgesamt 1-mal geändert.
Acipenser
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Re: Medienberichte 2022

Beitrag von Acipenser »

Verweigerer hat geschrieben: Mi 17. Aug 2022, 10:43
Acipenser hat geschrieben: Mi 17. Aug 2022, 09:59 Zu den nächtlichen Waffentransporten noch: Sind nicht Polizei und Zoll zuständig?...
Die Zollwache wurde bereits 2004 abgeschafft. Leider.
Ja, ich meinte das eher formal, Teilagenden sind ja auch im Wirtschaftsministerium gelagert
Milizler
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Re: Medienberichte 2022

Beitrag von Milizler »

theoderich hat geschrieben: Di 16. Aug 2022, 12:29 Ö1 Morgenjournal
Entscheidung über neuen Generalstabschef erwartet

https://oe1.orf.at/player/20220816/687510/1660626925000


Wer wird der mächtigste Mann im Heer? Finale im Rennen um Generalstabschef

https://kurier.at/politik/inland/wer-wi ... /402111936


Ö1 Mittagsjournal
Kritik an Bestellverfahren für neuen Generalstabschef

https://oe1.orf.at/player/20220816/687530/1660644512000
Die Wahl scheint auf Rudolf Striedinger gefallen zu sein.

https://www.diepresse.com/6178328/rudol ... hef-werden
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Re: Medienberichte 2022

Beitrag von Acipenser »

Sehr gute Entscheidung, hat unter Feindbeschuss (Krone) bestanden und hat laut aktuellen Lagebild Konzepte entwickelt, auch wenn das 2020 ein anderes war als heute. Geld konnte man damals nur unter zivilen Aspekten locker machen, was ja auch der allgemeinen Landesverteidigung zu Gute käme, nun Gut die Zeiten haben sich geändert. Schlechte Zeiten eben

Er hat die neue Uniform unters Volk gebracht und somit den jungen Rekruten und Rekrutinnen eine neue Vision vom ÖBH, weiter so!
theoderich
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Re: Medienberichte 2022

Beitrag von theoderich »

Striedinger wird neuer Generalstabschef

https://orf.at/#/stories/3281333/



Dieser Mann soll das Bundesheer zu neuer Stärke führen

https://www.kleinezeitung.at/politik/in ... r-zu-neuer

Bild
https://twitter.com/96Aviation/status/1 ... 4266641408


Waffentransporte durch Österreich - trotz Neutralität?
Ob per Bahn, über die Autobahn oder in der Luft. Jährlich gibt es Tausende Militärtransporte von ausländischen Streitkräften durch Österreich. Immer wieder wird die Verschickung militärischer Güter durch das militärisch neutrale Österreich zum Politikum. So auch im beginnenden Hofburg-Wahlkampf. FPÖ-Kandidat Walter Rosenkranz hatte zuletzt gefordert, dass Österreich eine "No-Transport-Zone für Kriegsgerät" werden solle und warnte davor, dass die Republik trotz Neutralität "zur militärlogistischen Drehscheibe für Kriegsparteien" werde.

Heuer bereits 433 Waffentransporte durch Österreich

Tatsächlich durchqueren zahlreiche Militärtransporte Österreich. Das zeigt die aktuelle Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage der FPÖ durch Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP). Demnach wurden seit 23. Jänner (bis Stichtag 23. Juni) dieses Jahres von Deutschland 252 solche Militärtransporte durch Österreich durchgeführt, gefolgt von 57 Transporten der NATO, 48 von Großbritannien, 43 von den Niederlanden, 17 von Frankreich, zwölf von der Schweiz und vier von Belgien - insgesamt also 433. Im Vorjahr gab es insgesamt 3300 solcher Transporte. Sie sind also alltäglich, gewinnen anhand des Ukraine-Kriegs jedoch in Brisanz. Stehen sie im Konflikt zur österreichischen Neutralität?

"Man kann das nicht pauschal beantworten", heißt es dazu von Verfassungsrechtler Bernd-Christian Funk auf SN-Anfrage. Als rote Linie für Österreich in Sachen Neutralität gilt laut Funk: "Wir müssen uns aus militärischen Konflikten heraushalten, außer es geht um Sanktionen oder militärische Einsätze mit einem Mandat der UNO oder EU." Bei Militärtransporten stelle sich deshalb folgende Frage: "Welche Güter werden zu welchem Zweck wohin transportiert?"

Und damit kommt das Verteidigungsministerium ins Spiel. Das Ressort ist nämlich für die Prüfung und Genehmigung der Transporte zuständig. Grundlage dafür ist vor allem das Truppenaufenthaltsgesetz, welches übrigens im Jahr 2001 von ÖVP und FPÖ beschlossen wurde. Demnach werden die Anträge, die auf "militär-diplomatischer Ebene", wie es aus dem Bundesheer heißt, gestellt werden, gemeinsam mit dem Außenministerium geprüft. Entscheidend dabei ist vor allem, dass die durch Österreich transportierten Waffen und Truppen nicht direkt in aktuellen Kriegsgebieten landen.

Verteidigungsministerin Tanner verwies außerdem auf einen EU-Ratsbeschluss, wonach die Mitgliedsstaaten "der Ukraine finanzielle und logistische Unterstützung, einschließlich der Lieferung von Schutzausrüstungen leisten". Demnach würden die EU-Staaten die Durchfuhr militärischer Ausrüstung einschließlich Begleitpersonal durch ihr Hoheitsgebiet einschließlich des Luftraumes erlauben.

Und da die Mitgliedsstaaten der NATO nicht als Konfliktparteien eingestuft seien, sei die Gestattung eines Transits von einem NATO-Mitgliedsstaat in einen anderen NATO-Mitgliedsstaat rechtlich zulässig.
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/ ... -125732458
Zuletzt geändert von theoderich am Do 18. Aug 2022, 13:03, insgesamt 4-mal geändert.
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Re: Medienberichte 2022

Beitrag von theoderich »

Bundesheer: Striedinger wird neuer Generalstabschef

https://orf.at/stories/3281337/

https://www.facebook.com/bundesheer/pos ... %2CO%2CP-R


Striedinger steht als Chef des österreichischen Generalstabs fest

https://www.derstandard.at/story/200013 ... stabs-fest


Generalstabschef Rudolf Striedinger: Im Tarnanzug an die Heeresspitze

https://kurier.at/politik/inland/rudolf ... /402113772
Zuletzt geändert von theoderich am Mi 17. Aug 2022, 17:38, insgesamt 1-mal geändert.
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Re: Medienberichte 2022

Beitrag von theoderich »

Militärische Bilderbuchkarriere
Auch Erich Cibulka, Präsident der Österreichischen Offiziersgesellschaft, zeigt sich im Gespräch mit der "Wiener Zeitung" erfreut über Tanners Entscheidung, Striedinger habe eine "militärische Bilderbuchkarriere hingelegt und alle seine Aufgaben exzellent ausgeübt."
Dennoch zweifelt man auch innerhalb der Opposition kaum an Striedingers Kompetenz, Kritik an Tanners Entscheidung gibt es dennoch. Douglas Hoyos, der Sprecher für Landesverteidigung der Neos, sieht in Striedinger zwar einen "durchaus geeigneten Offizier für diese Rolle", er moniert allerdings, dass das Parlament in die Besetzung des Postens nicht eingebunden war.
"Seine fachlichen Qualifikationen kann man ihm nicht absprechen", sagt auch SPÖ-Landesverteidigungssprecher Robert Laimer im Gespräch mit der "Wiener Zeitung", er vermutet aber, dass nicht zuletzt Striedingers Nähe zur ÖVP Niederösterreich ausschlaggebend für seine Wahl war. Nachdem die Entscheidung nun feststeht, werde man sehen, "was er daraus macht."
https://www.wienerzeitung.at/nachrichte ... riere.html
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