Medienberichte 2022

Landesverteidigung, Einsätze & Übungen, Sicherheitspolitik, Organisation, ...
theoderich
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Re: Medienberichte 2022

Beitrag von theoderich »

Gnadenlose Ausbildung
Kärntner Soldaten erste österreichische US-Ranger
Fort Benning/Georgia ist eines der berüchtigtsten militärischen Ausbildungszentren der Welt. Soldaten werden hier in einem 61-tägigen Drill zu US-Rangern gemacht, die militärische Spezialoperationen durchführen. Die heimische Version der Ranger ist die 7. Jägerbrigade, die - wie es heißt - „offensiv, schnell und präzise dort zum Einsatz kommt, wo andere Einheiten nicht hinkommen“.

Knallharte Vorbereitung

Gemäß dem Motto „lernen von den Besten“ handelte Kommandant Brigadier Horst Hofer vier Ranger-Ausbildungplätze für Österreich mit den Amerikanern aus. Von den 30 Freiwilligen werden zwei Kärntner am 11. August die Reise antreten: David Valtiner vom Jägerbataillon 25 Klagenfurt und Patrick Juratsch vom Stabsbataillon 7 Bleiburg. „Wir wissen im Groben, was uns erwartet“, meint Valtiner nach monatelanger Vorbereitung.

Mit dem Heeressportzentrum wurde die körperliche und mentale Eignung gecheckt, man übte Aufgaben wie das Schwimmen in voller Montur und bereitete sich auf Spezialitäten der US-Ausbildung vor, etwa den Schlaf- und Nahrungsentzug vor Belastungen. Einen Salat essen, dann 24 Stunden nichts zu sich nehmen und dann auf den 30-Kilometer-Marsch, lautete eine der Übungen. Sehen, wie der Körper auf Reserve funktioniert. „Wenn du das erst drüben merkst, ist es zu spät“, weiß Valtiner.

Du musst wissen, wie der Körper auf Reserve funktioniert.
David Valtiner, Soldat 7. Jägerbrigade


Schließlich fliegt normalerweise die Hälfte der Teilnehmer vorzeitig aus der Ausbildung. Dennoch zögerte das im Kosovo einsatzerprobte Duo keine Sekunde. „Die Chance, so einmalige Erfahrungen zu sammeln, erhält man nicht oft“, ist Juratsch überzeugt.

Gernot Kurz
https://www.krone.at/2780811
theoderich
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Re: Medienberichte 2022

Beitrag von theoderich »

11. August 2022

Lastwagen aus Italien
Waffenlieferung für Ukraine durchfuhr Kärnten

https://www.krone.at/2782133
  • Ein Sommer wie damals? (Gastkommentar, Lukas Bittner)
    Die Risikoanalysen gehen von einem möglichen Zusammentreffen mehrerer Krisen aus, die kumulativ massive Auswirkungen auf Österreich und die EU haben. Zum einen tobt wenige hundert Kilometer von Österreich noch immer ein konventioneller Krieg. Auch wenn beide Seite in manchen Bereichen gewisse Erschöpfungszustände erkennen lassen, ist keine Beruhigung in Sicht. Im Gegenteil, eine Lösung ist nicht absehbar. Der Krieg ist nach Europa zurückgekehrt und wird uns vermutlich noch länger begleiten. Umso mehr verwundert es, dass nach mehr als fünf Monaten Ukraine-Krieg bis heute keine Entscheidung über eine bessere finanzielle Ausstattung des Bundesheeres getroffen wurde. Die wichtige Forderung von Verteidigungsministerin Klaudia Tanner, den Verteidigungsetat auf 1,5 Prozent des BIP zu erhöhen, ist bis heute nicht umgesetzt. Das ist nicht nur unverantwortlich, sondern geradezu gefährlich.
    Die multiplen Krisen, die sich zusammenbrauen, sind zum Teil absehbar, daher müssen wir uns jetzt darauf vorbereiten. Ein "Das hat ja keiner kommen gesehen!" darf in den kommenden Monaten kein Argument sein. Vielmehr sind jetzt grundlegende politische Entscheidungen und deren klare Kommunikation notwendig.
    https://www.wienerzeitung.at/meinung/ga ... amals.html
Zuletzt geändert von theoderich am Fr 12. Aug 2022, 17:43, insgesamt 1-mal geändert.
muck
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Re: Medienberichte 2022

Beitrag von muck »

Die Kommentare wieder, wow. Die Argumente zur Neutralität kann ich noch nachvollziehen, aber vieles zeugt von mangelndem Wehrwillen, weltfremdem Pazifismus, Amerika-Hass und einer Affinität zum russischen Faschismus.

Dazu passende Weltfremde: https://www.krone.at/2782011
KONVOI IM BURGENLAND
„Zielende“ Soldaten erschrecken Autofahrer

Ein Militärkonvoi hat am Donnerstag bei Donnerskirchen im Burgenland für ein mulmiges Gefühl bei Autofahrern gesorgt. Der Grund: Es waren plötzlich Maschinengewehre auf sie gerichtet.

Weil die Soldaten Gewehre nach vorne und nach hinten richteten, entstand der Eindruck, dass sie auf Autos zielen. „Das ist ja wie im Krieg!“, empörte sich daraufhin ein Lenker.

Das Bundesheer beruhigt: Die Fahrt sei Teil einer normalen Ausbildung gewesen, bei der das Sichern eines Konvois geübt wurde.

Es habe keinerlei Gefahr bestanden, die Gewehre seien nur mit Knallmunition bestückt gewesen, wurde betont.
Woher weiß die 'Krone' das?

Und warum müssen die Medien eigentlich immer ein Fass aufmachen, weil sich irgendein – in diesem Fall offenbar wirklich irgendein – Würstchen verbal oder im Internet echauffiert?
hakö
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Re: Medienberichte 2022

Beitrag von hakö »

Ganz einfach, solche "Aufreger" lenken ganz vorzüglich vom Alltagsgeschehen und dem Versagen der Innenpolitik ab.
Sowas ist immer willkommen.
chuckw
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Re: Medienberichte 2022

Beitrag von chuckw »

Mich würde interessieren, wie und warum solche Nichtigkeiten in die wichtigsten Medien das Landes kommen. Lächerlich.
Alles läßt sich durch Standhaftigkeit und feste Entschlossenheit erreichen. (Prinz Eugen v. Savoyen)
theoderich
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Re: Medienberichte 2022

Beitrag von theoderich »

Rosenkranz kritisiert Militärtransporte durch Österreich

https://www.diepresse.com/6177597/rosen ... esterreich

Welche Partei hat wohl vor 21 Jahren das Truppenaufenthaltsgesetz beschlossen ...? Und 1998 ist mit den Stimmen von SPÖ, ÖVP und Liberalem Forum das NATO-Truppenstatut im Nationalrat abgesegnet worden (Die Schweiz hat es 2003 unter dem Titel PfP-Truppenstatut ratifiziert.).

Aber wie die Bundesregierung die Transporte von Waffen und Ausrüstung über österreichisches Territorium in ein Kriegsgebiet legitimiert ist, ich sage mal "speziell":

Transit ausländischer Militärlastkraftwagen am Wochenende und in der Nacht (10989/AB)
Zu 3, 4b, 8 und 10:

Der Aufenthalt bzw. der Transit von Angehörigen fremder Streitkräfte in Österreich wird mit Erteilung einer Gestattung nach dem Bundesgesetz über den Aufenthalt ausländischer Truppen auf österreichischem Hoheitsgebiet (Truppenaufenthaltsgesetz – TrAufG), BGBl. I Nr. 57/2001, legitimiert.

Nach den Normen des TrAufG kann die Bundesministerin für Landesverteidigung (BMLV) im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Europa, Integration und Äußeres den Aufenthalt ausländischer Truppen auf österreichischem Hoheitsgebiet gestatten, soweit nicht völkerrechtliche Verpflichtungen oder überwiegende außenpolitische Interessen der Republik Österreich entgegenstehen. Die rechtliche Prüfung der Erfüllung dieser Parameter obliegt dabei dem Bundesminister für Europa, Integration und Äußeres. Wird der Aufenthalt gestattet, so setzt die Bundesministerin für Landesverteidigung den Bundesminister für Inneres davon in Kenntnis. Die Gründe für die Gestattung des Aufenthalts bzw. Transits sind im TrAufG beispielhaft aufgezählt und umfasst unter anderem auch gemäß § 2 Abs. 1 Z 2 TrAufG die Durchführung eines Beschlusses auf Grund des Titels V des Vertrags über die Europäische Union. Diesbezüglich entfaltet für Österreich der Ratsbeschluss (GASP) 2022/339 Verbindlichkeit. Der Art. 5 dieses Beschlusses lautet:

“1. Die Mitgliedstaaten erwägen, der Ukraine finanzielle und logistische Unterstützung, einschließlich der Lieferung von Schutzausrüstungen, zu leisten.

2. Die Mitgliedstaaten erlauben die Durchfuhr militärischer Ausrüstung, einschließlich Begleitpersonal, durch ihr Hoheitsgebiet, einschließlich des Luftraumes.”


Da die Mitgliedsstaaten der NATO nicht als Konfliktparteien eingestuft sind, ist die Gestattung eines Transits von einem NATO-Mitgliedstaat in einen anderen NATO-Mitgliedstaat rechtlich zulässig.
https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XX ... ndex.shtml

Bei der Lieferung "tödlicher" militärischer Ausrüstung sind wir offiziell gar nicht beteiligt - wir sind aber, trotz Neutralität, dazu verpflichtet, die Durchfuhr von Rüstungsgütern für die Ukraine zu genehmigen:

Beschluss (GASP) 2022/338 des Rates vom 28. Februar 2022 über eine Unterstützungsmaßnahme im Rahmen der Europäischen Friedensfazilität für die Bereitstellung militärischer Ausrüstung und Plattformen, die dazu konzipiert sind, tödliche Gewalt anzuwenden, für die ukrainischen Streitkräfte
Artikel 5

Unterstützung durch die Mitgliedstaaten

Die Mitgliedstaaten erlauben die Durchfuhr militärischer Ausrüstung, einschließlich Begleitpersonals, durch ihr Hoheitsgebiet, einschließlich ihres Luftraums.
https://eur-lex.europa.eu/legal-content ... 0570615372
Zuletzt geändert von theoderich am Mo 15. Aug 2022, 17:36, insgesamt 1-mal geändert.
theoderich
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Re: Medienberichte 2022

Beitrag von theoderich »

Tanner erinnerte an Jahrhundertflut 2002

https://orf.at/#/stories/3281034/
theoderich
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Re: Medienberichte 2022

Beitrag von theoderich »

Comeback aus dem Schattendasein
Ein Schattendasein fristete die umfassende Landesverteidigung in den vergangenen Jahrzehnten. Dazu zählen neben der militärischen auch die geistige, die zivile und die wirtschaftliche Landesverteidigung. Infolge des Kriegs in der Ukraine wird sie wieder ans Licht gezerrt.

Die umfassende Landesverteidigung solle mehr ins Zentrum gerückt und "als staatliche Kernaufgabe gesehen werden", meinte Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) Anfang August. Ihr Ressort hat dazu eine Informationskampagne gestartet. Derzeit läuft sie heeresintern, eine bundesweite Kampagne wird vorbereitet. Tanner folgt dem Aufruf des Nationalen Sicherheitsrates, in dem alle Parlamentsparteien vertreten sind.
Doch ist eine solche Wiederbelebung sinnvoll? Er begrüße diesen Ansatz, sagt Walter Feichtinger, ehemaliger Bundesheer-Brigadier und Leiter des "Center für Strategische Analysen". Notwendig seien aber auch weitere Maßnahmen: "Ein bisschen da und dort reicht alleine nicht aus. Es braucht eine Tabula rasa in Österreichs Sicherheitspolitik."

Wenig angetan von den Wiederbelebungsversuchen ist Gustav Gustenau. Der Brigadier im Ruhestand hat in den vergangenen Jahrzehnten an der Erstellung mehrerer Strategiepapiere des Bundesheeres mitgewirkt. "Der einzige Vorteil der umfassenden Landesverteidigung ist, dass sie in der Verfassung steht", sagt Gustenau. Für die heutige Zeit sei das Konzept aber kaum noch brauchbar, bemängelt der Sicherheitsexperte.
Es handle sich um eine Staatszielbestimmung, sagt Verfassungsrechtler Peter Bußjäger. Wie bei anderen Staatszielen sei die normative Wirkung eine "bescheidene": "Es ist ein Auftrag an den Gesetzgeber und die Vollziehung, dieser verfassungsgesetzlichen Vorgabe Rechnung zu tragen." Inwieweit das aber beachtet werde, liege im Spielraum des Gesetzgebers und der Vollziehung.
Damals habe es sich um ein "bahnbrechendes Konzept" gehandelt, sagt Feichtinger: "Man hat beschlossen, dass es nicht nur die militärische Landesverteidigung gibt, sondern dass alle relevanten Bereiche mitgedacht werden sollen."

Zuständig dafür sind jeweils unterschiedliche Ministerien. Die militärische Landesverteidigung ressortiert beim Verteidigungsministerium, die wirtschaftliche beim Energie- und Wirtschaftsministerium und die zivile beim Innenressort. Die geistige Landesverteidigung ist dem Bildungsministerium zugewiesen und dient vor allem dazu, die Wehrfähigkeit der Bevölkerung zu erhalten. Dabei gehe es vor allem darum, der Bevölkerung klarzumachen, "dass es schützenswerte materielle und ideelle Güter gibt", sagt Brigadier Erich Cibulka, Präsident der Österreichischen Offiziersgesellschaft. In den 1970er Jahren habe es auch einen Erlass gegeben, wie die Schüler im Hinblick auf die einzelnen Anlassfälle vorzubereiten und zu unterrichten seien.
Geprägt war die umfassende Landesverteidigung zum Zeitpunkt ihrer Erlassung vom Kalten Krieg. Im Mittelpunkt seien ein möglicher Angriff des Warschauer Pakts und drei Anlassfälle gestanden, sagt Gustenau. "Der Krisenfall hat ein Szenario vor dem Beginn eines Krieges betroffen, der Neutralitätsfall einen Angriff des Warschauer Pakts auf einen Nachbarn Österreichs und der Verteidigungsfall einen direkten Angriff auf Österreich."

Mit dem Ende des Kaltes Krieges sei die umfassende Landesverteidigung "sanft entschlummert", sagt Cibulka. Das habe sich etwa bei der geistigen Landesverteidigung gezeigt. Die Vorbereitung auf Anlassfälle sei der Friedenspädagogik gewichen.

"Das bereitet halt nicht darauf vor, wenn dann doch ein Feind da ist", meint Cibulka. In einer Studie des Meinungsforschers Peter Hajek gaben im Juni 2022 insgesamt 31 Prozent der Befragten an, Österreich im Falle eines militärischen Angriffs mit der Waffe verteidigen zu wollen. "Bei der geistigen Landesverteidigung ist im Bildungswesen zwanzig Jahre nichts geschehen", kritisiert Gustenau.

Auch die Miliz verlor über die Jahre an Bedeutung, die verpflichtenden Übungen wurden unter Schwarz-Blau abgeschafft. Zugleich nahmen die Ministerien das Konzept immer weniger ernst. Für die Koordinierung der einzelnen Ressorts war während des Kalten Kriegs und bis in die 2000er-Jahre das Bundeskanzleramt zuständig. "Ich war damals im Kanzleramt tätig und bin in die einzelnen Ministerien gepilgert", schildert Feichtinger. Es sei aber herausfordernd gewesen, zu eruieren, wo genau die Aufgaben rund um die umfassende Landesverteidigung in den einzelnen Ressorts angesiedelt sind und wer dafür zuständig ist. "Heute ist das ja noch viel schwieriger", sagt er.

Die Koordinierung wurde vom Bundeskanzleramt letztlich auf das Innenressort übertragen. Dieses ist bereits für die zivile Landesverteidigung zuständig, also vor allem den Schutz im Inneren und die Katastrophenhilfe. Cibulka hält diese Verlagerung für "skurril": "Eine der vier Säulen ist damit gleichzeitig auch der Koordinator aller anderen." Cibulka und Feichtinger erachten das für eine Fehlentwicklung, die revidiert werden müsse. "Es geht um eine gesamtstaatliche Materie, die jedenfalls ins Bundeskanzleramt gehört", sagt Feichtinger.

Ruf nach neuer Sicherheitsdoktrin

Gustenau hält es für den falschen Weg, sich nun allzu sehr auf die umfassende Landesverteidigung zu konzentrieren: "Jetzt wieder damit zu kommen, ist konzeptionell ungenügend." Denn es handle sich um ein altes Konzept, das noch klar die Raumverteidigung ab der Staatsgrenze im Visier habe. Damit könne aber auf neue Risiken wie hybride Bedrohungen und großflächige Terrorangriffe nicht reagiert werden. "Außerdem kommen in diesem Konzept die Außenpolitik und die EU-Perspektive gar nicht vor", bemängelt er.

Punktuell könne die umfassende Landesverteidigung in ein größeres Konzept eingebettet werden, "etwa eine neue Sicherheitsdoktrin", sagt Gustenau. Die Doktrin wurde in Österreich zuletzt im Jahr 2013 aktualisiert. Nun müsse sie aufgrund all der Entwicklungen der vergangenen Jahre wieder neu gedacht werden: "Denn die umfassende Landesverteidigung selbst ist keine Sicherheitsdoktrin", so der Sicherheitsexperte.

Nach Meinung Feichtingers sollte die umfassende Landesverteidigung "aus der damaligen Zeit nicht eins zu eins in die heutige Zeit übertragen, sondern übersetzt werden". Denn: "Die Außenpolitik, die EU-Ebene und auch die ökologische Dimension fehlen sicher." Der Grundgedanke des Konzepts - eine systematische Zusammenschau aller relevanten Bereiche - sei aber richtig: "Es gilt, ihn an die heutige Zeit anzupassen."
https://www.wienerzeitung.at/nachrichte ... asein.html
muck
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Re: Medienberichte 2022

Beitrag von muck »

"Das bereitet halt nicht darauf vor, wenn dann doch ein Feind da ist", meint Cibulka. In einer Studie des Meinungsforschers Peter Hajek gaben im Juni 2022 insgesamt 31 Prozent der Befragten an, Österreich im Falle eines militärischen Angriffs mit der Waffe verteidigen zu wollen. "Bei der geistigen Landesverteidigung ist im Bildungswesen zwanzig Jahre nichts geschehen", kritisiert Gustenau.
Zwar bezweifle ich nicht, dass es halb Westeuropa am Wehrwillen mangelt, andererseits würde ich solche Umfragen auch nicht überbewerten. Die Ergebnisse hängen zu sehr von der Bedrohungswahrnehmung, oder sogar der politischen Grundstimmung, ab.

Noch vor einem Jahr ließen ähnliche Umfrageergebnisse aus der Ukraine nicht im Geringsten den heroischen Widerstand erwarten, den das Land jetzt leistet. Im Gegenteil, vor einem Jahr sah es noch so aus, als hätten die Russen das Land endlich weichgekocht; "besser ein schlechter Frieden als gar kein Frieden" lautete eine beliebte Parole.

(Was diesen Krieg umso absurder macht; Putin hätte seine Ziele mit etwas mehr Geduld auch so erreichen können.)

Viele Österreicher scheinen zu glauben, dass sie der Ukrainekrieg nichts angehe; dass die Neutralität sie schütze, dass es sich um einen Stellvertreterkrieg zwischen NATO und Russland, oder um eine Art russisch-russischen Bürgerkrieg handele. Die konkrete Bedrohung scheint zu fehlen, insofern sind solche Ergebnisse nicht überraschend.
theoderich
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Re: Medienberichte 2022

Beitrag von theoderich »

Ö1 Morgenjournal
Entscheidung über neuen Generalstabschef erwartet

https://oe1.orf.at/player/20220816/687510/1660626925000


Wer wird der mächtigste Mann im Heer? Finale im Rennen um Generalstabschef

https://kurier.at/politik/inland/wer-wi ... /402111936


Ö1 Mittagsjournal
Kritik an Bestellverfahren für neuen Generalstabschef

https://oe1.orf.at/player/20220816/687530/1660644512000
Antworten