Medienberichte 2022

Landesverteidigung, Einsätze & Übungen, Sicherheitspolitik, Organisation, ...
theoderich
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Re: Medienberichte 2022

Beitrag von theoderich »

Talk mit Katia Wagner
Neutralität: „Heilige Kuh, die man nicht antastet“

https://www.krone.at/2717946
Verweigerer
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Re: Medienberichte 2022

Beitrag von Verweigerer »

Hier wird auch schon über den Falter-Artikel geschrieben.

https://kurier.at/politik/ausland/verte ... /402020559
theoderich
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Re: Medienberichte 2022

Beitrag von theoderich »

Ex-Armeechef Höfler will ehrliche Debatte über Neutralität

https://orf.at/stories/3267927/


"FAHRLÄSSIGE POLITIK"
Ex-Armeechef Höfler fordert ehrliche Debatte über Neutralität

https://www.kleinezeitung.at/politik/in ... he-Debatte
theoderich
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Re: Medienberichte 2022

Beitrag von theoderich »

Ausrüsten!
Die geheime Einkaufsliste des Bundesheers

Vier neue Eurofighter, dazu jede Menge Drohnen, Radpanzer, die nicht rosten und Fliegerabwehrlenkwaffen – das alles steht auf der Einkaufsliste der Militärs ganz oben, sollte Verteidigungsministerin Claudia Tanner, wie angekündigt, beim Finanzminister eine Erhöhung des Bundesheer-Budgets auf 1,5 Prozent BIP rausschlagen.

Am Mittwoch berichteten wir im FALTER.morgen aus einem vertraulichen Militär-Geheimpapier, wie radikal sich die Bedrohungslage für Österreich seit Beginn des Angriffskrieges Russlands gegen die Ukraine verändert hat. Das letzte Mal präsentierte das Heer im Jahr 2019 einen Überblick über die nationale und internationale Bedrohungslage und wie gut (besser: miserabel) das heimische Heer darauf vorbereitet ist. Der damalige Verteidigungsminister hieß Thomas Starlinger.
Im Dokument mit dem Titel „Grundlagenplanung 2032+“ – es trägt den Geheimhaltungsvermerk vertraulich und der FALTER.morgen durfte darin Einsicht nehmen – finden sich die Wunsch-Anschaffungen für die kommenden zehn Jahre. Ehrlich gesagt liest es sich so, als müsste man das Heer überhaupt neu gründen.

Und gut möglich, dass beim grünen Koalitionspartner – der diese Liste bis Mittwoch noch nicht kannte – die eine oder andere Forderung nicht gefallen wird. Da ist nämlich schweres Gerät dabei.

Auf der Einkaufsliste der Militärs gibt es drei Kernbereiche:

1) Mobilität der Einsatzkräfte

Radpanzer Pandur, Überschneefahrzeuge BvS10, dazu LKW, Tiefladesysteme, Hakenladesysteme, leichtes Infanteriefahrzeug sowie Pionier- und Bergepanzer, Fähren, Brücken am Boden.

Einheitliche Hubschrauberflotte (AW 169 und S70) und Ersatz der C130-Transportflugzeuge in der Luft.

Eine Staffel Advanced Jet Trainer als Ergänzungsluftfahrzeug. Herstellung der Nachtkampffähigkeit der Eurofighter, dazu die Anschaffung von vier Doppel-Sitzer Eurofighter zur Sicherstellung der Pilotenausbildung.

2) Schutz der Soldatinnen und Soldaten

Anschaffung moderner Ausrüstung und Bewaffnung (Nachtsichtgeräte, Splitterschutz etc.) und Wiederaufbau des „Rekonstruktionskerns“ (Beseitigung der veralteten Kampfpanzer Leopard 2, verbesserte Leistung beim Schützenpanzer Ulan).

Bodengebundene Luftabwehr: Befähigung zum Schutz eines großen Schutzbereiches mit Drohnenabwehr und Fliegerabwehrlenkwaffen mittlerer Reichweite sowie zweier kleinerer Schutzbereiche mit Drohnenabwehrsystemen. Überhaupt Drohnen: Da wünschen sich die Militärs die Anschaffung unbemannte Luftfahrzeuge unterschiedlicher Klassen und ergänzender Sensoren.

3) Autarkie zur Stärkung der Verteidigungsbereitschaft

Zeitgemäße Unterkünfte, Werkstätten, Übungsanlagen, moderne Kommunikation, ordentliche Bevorratung, um 14 Tage durchhalten zu können, moderne Sanitäts- und Logistikorganisation.

Und was heisst das für Österreichs Solidarität mit einer kommenden EU-Armee?

Bis 2024 will das Militär die Eurofighter nachtkampffit gemacht haben und ein voll funktionsfähiges Versorgungsbataillon für die EU-Battlegroups stellen können. Bis 2028 will es mit einem Verband, Versorgungsbataillon und einer Task Force Group für Spezialeinsatzkräfte am Crisis Response Operation Core (CROC), einem Prestigeprojekt der EU-Verteidigungspolitik, mitwirken. Bis 2032 soll dann die volle Einsatzfähigkeit erreicht sein – auf dem Stand der Technik.
https://www.falter.at/zeitung/20220527/ausruesten
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Re: Medienberichte 2022

Beitrag von Verweigerer »

Leider paywall. Vielleicht kann ja jemand den kompletten Artikel reinstellen. Geht in der Sache aber wohl um dasselbe.

https://www.falter.at/zeitung/20220525 ... 16859591e3
theoderich
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Re: Medienberichte 2022

Beitrag von theoderich »

Hahn fordert „Bestandsaufnahme“ zu Neutralität

https://steiermark.orf.at/stories/3158215/



Ex-Verteidigungsminister
"Österreich kann nicht eine Sicherheitspolitik wie Monaco machen"
Der ehemalige ÖVP-Verteidigungsminister Werner Fasslabend spricht sich für eine umfängliche Sicherheitsdebatte in Österreich aus, die allerdings nicht von den Parteien geführt werden dürfe. „Wir müssen eine Debatte führen, die jenseits des parteipolitischen Fahrwassers stattfindet. Überlässt man sie den Parteien, wird diese unter Verweis auf die hohe Zustimmung zur Neutralität nie in Gang kommen, sondern reflexhaft abgewürgt. Das kann es nicht sein.“

In der Schweiz hätte die Neue Zürcher Zeitung erst dieser Tage mit der Frage „Wie viel Nato braucht die Schweiz?“ aufgemacht. „Wir müssen aufpassen, dass wir nicht hinter die Schweiz zurückfallen.“ Zum einen gehe es um die Frage, wie Österreich am besten geschützt wird, zum anderen darum, in welchem Format sich Österreich sicherheitspolitisch am besten einbringen kann. „Wir liegen im Herzen Europas und müssen bei allen Diskussionen über die Ausgestaltung der Sicherheitsarchitektur mit am Tisch sitzen. Österreich kann nicht eine Sicherheitspolitik wie Monaco machen.“

Unter Einbindung von Experten aus Ministerien, Thinktanks, von Völkerrechtlern und Sicherheitsstrategen sollte – wie schon vor mehr als 20 Jahren – von der Regierung ein Optionenbericht ausgearbeitet werden, in dem eine Bestandsaufnahme des Status quo und ein Ausblick vorgenommen werden. „Wir sind deutlich weiter, als viele Bürger glauben.“ So gebe es auf EU-Ebene bereits eine Solidaritätsklausel, die Österreich zum Beistand verpflichtet, wenn ein anderes Land angegriffen wird. „Entscheidend ist, dass die Debatte an Fahrt aufnimmt, parteifrei über die Bühne geht und sich nicht gleich verhärtet.“
https://www.kleinezeitung.at/politik/in ... nicht-eine


Wofür das Heer mehr Mittel brauchte

https://www.diepresse.com/6145413/wofue ... l-brauchte


Mustergültige Fehlinformation. Wie kommt die "Krone" überhaupt auf die Idee, das Bundesheer mit einem Attentäter in den USA in Verbindung zu bringen?

Auch bei uns möglich?
Schul-Massaker in Texas: Waffen, Tod und Gesetz
Bild
Eine Übung des Jägerbataillons - der Bundesheer-Eliteeinheit (Bild: Wallner Hannes)
Eine weitere Ausnahme untersagte aber der Verwaltungsgerichtshof. Mitglieder des Jägerbataillons - der Eliteeinheit des Bundesheers, siehe oben - wollten nach humanitären Einsätzen in Kriegsgebieten wie Mali und vor allem Syrien die Erlaubnis zum Tragen einer Waffe auch in der Heimat haben. Denn sie argumentierten, dass sie auf internationalen Webseiten „enttarnt“ worden wären - und Racheakte fürchten würden. Sie bekamen keine Waffenerlaubnis! Laut Ansicht des Höchstgerichtes sei ihr Leben nicht gefährdeter als das von „Normalbürgern“ ...
https://www.krone.at/2719413
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Re: Medienberichte 2022

Beitrag von theoderich »

Neuer Güssinger Bataillonskommandant Luipersbeck im Interview

https://www.meinbezirk.at/guessing/c-lo ... w_a5371579
theoderich
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Re: Medienberichte 2022

Beitrag von theoderich »

Gibt es fürs Bundesheer ausreichend Personal?

https://www.news.at/a/bundesheer-personalfrage


Braucht Österreich eine neue Sicherheitsstrategie?

https://www.diepresse.com/6145899/brauc ... sstrategie

"Strategie" ... Eine Strategie würde bedeuten, dass es Zielsetzungen gibt, an die sich die Politik hält. Als ob die Analysen und Empfehlungen aus der 2013 beschlossenen ÖSS jemals gewürdigt bzw. umgesetzt worden wären.


29. Mai 2022

Bundeskanzleramt: Auf der Suche nach einem Krisen-Koordinator
Dass die rechtlichen Rahmenbedingungen für das staatliche Krisen- und Katastrophenschutzmanagement neu gefasst werden müssen, darauf hatte sich die türkis-grüne Koalition im Regierungsprogramm verständigt. Im Herbst 2021 gab es dann den notwendigen Vortrag an den Ministerrat, um ein neues Bundes-Krisensicherheitsgesetz auf den Weg zu bringen. Damit verbunden ist auch die Schaffung eines ressortübergreifenden Lagezentrums, das bei Krisen wie Hochwasser, Pandemie, Blackout oder anderer Bedrohungen den betroffenen Ministerien zuarbeitet.

Von Anfang an war man der Meinung, dass dort das Bundesheer die entscheidende Rolle spielen wird. Als möglicher Leiter dieses Lagezentrums, das dem Bundeskanzleramt zugeordnet ist, wurde immer wieder Generalmajor Thomas Starlinger gehandelt. Er war kurze Zeit Verteidigungsminister und ist nun wieder Adjutant von Bundespräsident Alexander Van der Bellen.

Tatsächlich wird aber das Innenministerium in diesem neuen Krisenzentrum die entscheidende Rolle spielen. Bis hin zur Funktion des Krisen-Koordinators, der dem Bundeskanzler zur Seite gestellt wird. Auf der Gerüchtebörse wird auch bereits ein Name dafür gehandelt: Michael Takacs. Der Leiter der Wiener Verkehrsabteilung ist schon jetzt dem Bundeskanzleramt zugeteilt und managet als Flüchtlings-Koordinator die Unterbringung der Ukrainer. Er gilt auch als enger Vertrauter von Kanzler Karl Nehammer (ÖVP).
https://kurier.at/chronik/oesterreich/b ... /402024213
Zuletzt geändert von theoderich am Mi 8. Jun 2022, 14:17, insgesamt 2-mal geändert.
Verweigerer
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Re: Medienberichte 2022

Beitrag von Verweigerer »

Rund um den Flughafen Klagenfurt / etwaig neue Kaserne

https://www.5min.at/202206525084/tanne ... tehen/amp/
chuckw
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Re: Medienberichte 2022

Beitrag von chuckw »

„KRONE“-KOMMENTAR
Waffen für das Bundesheer

https://www.krone.at/2723520
Alles läßt sich durch Standhaftigkeit und feste Entschlossenheit erreichen. (Prinz Eugen v. Savoyen)
Gesperrt