Medienberichte 2022

[cliffhanger]

https://www.sn.at/politik/innenpolitik/ ... -118476961

Und da die ÖVP ihren Koalitionspartner derzeit behandeln muss wie ein rohes Ei, weil......

Wenn es Neuwahlen gibt, sind die Grünen wahrscheinlich nicht mehr im Parlament.

Im Parlament schon ...aber nicht mehr in der Regierung...

[chuckw]

Umfrage: 61 Prozent wollen ein Bundesheer, das Angriffe abwehren kann

https://kurier.at/politik/inland/umfrag ... /401939392


Österreicher wollen mehr Geld für das Bundesheer

https://www.diepresse.com/6112503/oeste ... bundesheer

[theoderich]

Möglicher "Kompromiss"
Kreml: Ukraine soll "wie Österreich" neutral werden

Lawrow bekräftigte, dass die Entmilitarisierung der Ukraine nach wie vor eine Priorität darstelle. Eine entmilitarisierte und neutrale Ukraine würde aber nicht zum Vorbild Österreich passen. Wir sind zwar neutral, haben aber ein Bundesheer und sind wehrhaft.

https://www.krone.at/2655997

Ich glaube bei der "Kronen Zeitung" lebt man in irgendeinem Paralleluniversum.

Tatsächlich verhandelt die Regierung dieser Tage über eine Erhöhung des Heeresbudgets in Richtung ein Prozent des BIP ab 2023. Das würde eine Erhöhung von derzeit 2,7 auf rund 4,3 Milliarden Euro bedeuten. Heuer könnte es eine Anschubfinanzierung von rund einer Milliarde Euro geben, wie aus Regierungskreise zu hören ist.

[chuckw]

Ich glaube bei der "Kronen Zeitung" lebt man in irgendeinem Paralleluniversum.

Tatsächlich verhandelt die Regierung dieser Tage über eine Erhöhung des Heeresbudgets in Richtung ein Prozent des BIP ab 2023. Das würde eine Erhöhung von derzeit 2,7 auf rund 4,3 Milliarden Euro bedeuten. Heuer könnte es eine Anschubfinanzierung von rund einer Milliarde Euro geben, wie aus Regierungskreise zu hören ist.

Haargenau das gleiche steht im Kurier und in der Presse, dürfte eine APA-Formulierung sein.

[theoderich]

Haargenau das gleiche steht im Kurier und in der Presse, dürfte eine APA-Formulierung sein.

Ich habe eigentlich diesen Artikel gemeint ;-)

Möglicher "Kompromiss"
Kreml: Ukraine soll "wie Österreich" neutral werden

Lawrow bekräftigte, dass die Entmilitarisierung der Ukraine nach wie vor eine Priorität darstelle. Eine entmilitarisierte und neutrale Ukraine würde aber nicht zum Vorbild Österreich passen. Wir sind zwar neutral, haben aber ein Bundesheer und sind wehrhaft.

https://www.krone.at/2655997

[chuckw]

Ich habe eigentlich diesen Artikel gemeint ;-)

Ok, dann ziehe ich mein Post zurück ;-)

[theoderich]

„Gecko“-Leiter Striedinger: "Zwangsmaßnahmen bleiben möglich"

profil: Herr Generalmajor Striedinger, man kennt Sie von Corona-Pressekonferenzen nur in dieser Tarnuniform. Sitzt sie in Kriegszeiten eigentlich noch besser?

Striedinger: Es hat mich überrascht, wie intensiv meine Uniform öffentlich diskutiert wurde. Ich könnte auch die graue tragen, so wie meine Kameraden, die aktuell im Fernsehen die Lage in der Ukraine analysieren. Ich habe mich aber für die Einsatzuniform entschieden, weil ich jene bis zu 8000 Soldatinnen und Soldaten repräsentieren möchte, die bisher im Einsatz gegen die Pandemie standen und stehen.

profil: Sie sind seit 1979 Soldat beim österreichischen Bundesheer. Damals herrschte Kalter Krieg. Hätten Sie sich vorstellen können, dass dieser jemals wieder heiß wird?

Striedinger: Die aktuelle Lage erinnert mich an unsere Übungen im Weinviertel an der Grenze zum Ostblock. Es ging dabei um den theoretischen Angriff auf die Versorgungslager und Nachschublinien der Russen. Wir hätten uns den baldigen Zusammenbruch der Sowjetunion damals ebenso wenig vorstellen können wie den Ukraine-Krieg heute.

profil: 2020 sorgten Sie mit einem Strategiepapier für Aufsehen. Der Inhalt sinngemäß: Das Heer solle sich prioritär auf Pandemiebekämpfung, Katastrophenschutz und Cyberabwehr konzentrieren.

Striedinger: Ich wurde damals bewusst oder unbewusst missverstanden. Dass die Landesverteidigung weiterhin unsere Kernaufgabe ist, setzte ich als selbstverständlich voraus. Aber nicht mehr im Sinne von Panzerabwehrschlachten gegen Großmächte.

profil: Braucht es nun doch wieder neue Panzer?

Striedinger: Neben anderen Investitionen, die sich über 30 Jahre aufgestaut haben, gehören auch unsere Panzer modernisiert. Ob es auch neues Kriegsgerät braucht, wird gerade geprüft. Nach meinem Verständnis wird das Bundesheer seine aktuelle Größenordnung in etwa beibehalten.

profil: Müssen wir dann nicht der NATO beitreten und die Neutralität aufgeben, um besser vor Russland geschützt zu sein?

Striedinger: Ich halte nichts von dieser Neutralitätsdebatte. Wir sind von NATO-Ländern umgeben, für die im Fall eines russischen Angriffs eine Beistandspflicht gilt. Wir sind außerdem Mitglied in der Europäischen Union. Und auch dort gibt es Beistandsverpflichtung im Falle von militärischen Auseinandersetzungen. In dieser Konstellation ist es nicht zwingend notwendig, einem Militärbündnis anzugehören, um das Land zu verteidigen.

profil: Sind sechs Monate Grundwehrdienst nicht zu kurz angesichts der vielfältigen Bedrohungslagen - von der Pandemie bis Russland?

Striedinger: Wir haben auch im Kalten Krieg die Soldaten in sechs Monaten gut ausbilden können. Was sich nicht mehr ausgeht: dass wir Grundwehrdiener auch noch zur Abwehr illegaler Migration an die Grenzen schicken. Deswegen übernehmen zunehmend Milizsoldaten und
Berufssoldaten diese Assistenzeinsätze.

profil: Ihr Spezialgebiet - nicht nur in der Pandemiebekämpfung - ist die Logistik. Ist Österreich ausreichend auf einen Energieblackout vorbereitet, wenn Putin den Gashahn abdreht?

Striedinger: In diesem Fall wird nicht sofort das Licht ausgehen, denn es gibt Reserven. Bei einem echten Blackout werden sofort Tausende Soldaten eingezogen, um beispielsweise die Nahrungsmittelverteilung zu sichern. Kasernen, die unabhängig von ausländischen Energielieferungen sein sollen, dienen als Sicherheitsinseln. Die Soldaten selbst sind dazu ausgebildet, im Feld auch ohne Strom auszukommen.

https://www.profil.at/oesterreich/gecko ... /401934850


Die Kaserne Aigen wird modernisiert

https://www.meinbezirk.at/liezen/c-loka ... ref=curate

[Verweigerer]

https://exxpress.at/heer-fuenf-eurofig ... atzbereit/

Im letzten Absatz steht u.a.:

Situation in der Ukraine rüttelte Westeuropa wach

Über den – lange Zeit von Bundesregierungen ignorierten – nötigen Ausbau der Luftstreitkräfte wird jetzt wieder intensivst in Österreichs Generalstab diskutiert.
So soll eine konkrete Variante für eine sehr schnelle Lösung für einen besseren Schutz des österreichischen Luftraums in Kürze bekannt gegeben werden – die überaus rasche Neutralisierung der ukrainischen Luftstreitkräfte alarmierte nicht nur die Entscheider im NATO-Hauptquartier in Haren bei Brüssel, sondern auch jene in der Wiener Rossauer Kaserne und am Ballhausplatz.

Na da bin ich als geneigter Leser mal gespannt, was dieses ÖVP-Nahe Medium mit einer konkreten Variante für eine sehr schnelle Lösung für einen besseren Schutz des österreichischen Luftraums da meint ;-)

[theoderich]

11.000 € Monatsgehalt
Neuer Generalstabschef beim Bundesheer gesucht

https://www.krone.at/2657254


Das Bundesheer sucht einen neuen Generalstabschef

https://kurier.at/politik/inland/das-bu ... /401940505

• MARTIN SENN
  Die Neutralitätsdebatte, die (noch) keine war
  
  Welchen Beitrag soll und kann das Bundesheer im europäischen Bündnisfall leisten? Was ist der Mehrwert der Neutralität? Fragen wie diese müssen ernsthaft diskutiert werden
  
  Kommentar der anderen/Martin Senn
  17. März 2022, 10:00
  
  Bleibt diese Debatte aus, wird die Neutralität ein Hemmschuh für unsere Außen- und Sicherheitspolitik, warnt Martin Senn, Professor für Internationale Beziehungen an der Universität Innsbruck, im Gastkommentar.
  
  Das könnte sie gewesen sein, die österreichische Neutralitätsdebatte angesichts der Zeitwende in der europäischen Sicherheitsarchitektur. Der Kanzler hat ein Machtwort gesprochen. Die europäischen Nato-Staaten haben Beistand für die Neutralen und Bündnisfreien in Aussicht gestellt. In den Medien wurden einmal mehr Argumente für und wider einen Nato-Beitritt ausgetauscht. Viele wichtige Fragen bleiben aber nach wie vor ungestellt und unbeantwortet, und damit letztlich wesentliche Parameter der österreichischen Außen- und Sicherheitspolitik ungeklärt.
  
  Es mag zunächst beruhigend sein zu wissen, dass die europäischen Nato-Staaten im Bündnisfall auch bereit wären, den neutralen Staaten Hilfe zu leisten. Da dieser Beistand über den Mechanismus der europäischen Beistandsverpflichtung erfolgen würde, die in Artikel 42 (7) des EU-Vertrages festgeschrieben ist, stellt sich für Österreich jedoch die dringende Frage, wie es sich seinerseits im Fall eines europäischen Beistandsfalls angesichts eines militärischen Angriffs auf einen EU-Staat verhalten würde.
  
  Eingeschränkte Neutralität
  
  Durch den Artikel 23j des Bundesverfassungsgesetzes, mit dem der Gesetzgeber auf die fortschreitende Integration im Bereich der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik im Vertrag von Lissabon reagierte, kann Österreich auch an Kampfeinsätzen im Rahmen der Europäischen Union mitwirken. Der Geltungsbereich der Neutralität wurde also eingeschränkt, sie ist für die Sicherheits- und Verteidigungspolitik Europas ausgesetzt. Gleichzeitig räumt das europäische Recht den neutralen Staaten mit der sogenannten "Irischen Klausel" die Möglichkeit ein, mit Berufung auf ihren neutralen Status nicht an militärischen Einsätzen teilzunehmen.
  
  83 Prozent
  der Österreicherinnen und Österreicher sind für die Beibehaltung der Neutralität, ergab eine Hajek-Studie für das Verteidigungsministerium.
  
  Im europäischen Bündnisfall kann sich Österreich nach europäischem Recht also auf die Neutralität berufen, muss es aber nach nationalem Recht nicht tun. Damit eröffnet sich ein politischer Möglichkeitsraum und die Frage, welchen Beitrag Österreich in einem solchen Fall leisten wollen würde, welchen Beitrag es derzeit zu leisten imstande wäre und wie allfällige Fähigkeitslücken geschlossen werden können. Wenn gegenwärtig über die Erhöhung der Ausgaben für Österreichs Bundesheer gesprochen wird, sollte dies also auch mit dem Blick darauf erfolgen, welchen Beitrag das Bundesheer in einem europäischen Bündnisfall leisten sollte und könnte. Diskutiert man diese Fragen nicht, läuft man Gefahr, im Anlassfall weder den politischen Willen noch relevante Fähigkeiten zu haben und damit tatsächlich zum sicherheitspolitischen Trittbrettfahrer zu werden, wie dies auch Helfried Carl kürzlich an dieser Stelle festgestellt hat (siehe "Österreichs Sicherheitspolitik: Phrasen sind gefährlich").
  
  In die Vermittlerposition
  
  Eine ernst zu nehmende Neutralitätsdebatte sollte sich aber nicht nur mit Fragen der Verteidigung und Solidarität beschäftigen. Neutrale Staaten sichern ihre souveräne Existenz meist nicht ausschließlich durch Verteidigung ab, sondern auch durch einen Mehrwert ihrer Neutralität für andere Staaten. Es gilt also zu diskutieren, inwiefern die Neutralität Österreich im 21. Jahrhundert als Standort für internationale Organisationen attraktiv(er) macht. Inwiefern sie Österreich in die Lage versetzt, sich als Vermittler zu positionieren und das Gewicht des Staates in der Weltpolitik zu erhöhen. Eine gewinnbringende Diskussion dieser Fragen wird es auch nötig machen, die vorherrschende Binnensicht auf das Thema zu überwinden und sich damit auseinanderzusetzen, wie die österreichische Neutralität von anderen Staaten wahrgenommen und bewertet wird.
  
  Schließlich sollte sich nicht nur der inhaltliche Fokus der Neutralitätsdebatte ändern, sondern auch deren Form. Eine in den Medien ausgetragene Debatte ist zwar wichtig, aber gleichzeitig flüchtig. Es braucht mehr Diskussion unter Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Politik, Diplomatie und Militär. Eine solche zu ermöglichen und ihre Ergebnisse für die Politik und die Öffentlichkeit verfügbar zu machen obliegt den universitären und außeruniversitären Forschungseinrichtungen dieses Landes.
  
  Chance nützen
  
  Gleichzeitig sollte sich auch die Politik strukturierter und nachhaltiger mit dem Thema auseinandersetzen. Als Beispiel könnte, einmal mehr, die Schweiz dienen, in der die Regierung in Neutralitätsberichten Auskunft darüber gibt, wie sie Neutralität unter sich ändernden politischen und rechtlichen Rahmenbedingungen versteht und zu leben gedenkt. Ein solcher Bericht, angefordert durch eine Entschließung des National- oder Bundesrates und eingebettet in Vorarbeiten von Expertinnen und Experten, wäre auch in Österreich dringend geboten.
  
  Dass die Politik die Neutralitätsdebatte scheut, ist nachvollziehbar. Man kann mit ihr keine Wahl gewinnen, aber sehr leicht eine Wahl verlieren. Wird sie aber weiterhin gemieden und unzulänglich geführt, vergibt man eine Chance, die Neutralität zu überdenken oder eben neu zu denken und zu gestalten, und läuft Gefahr, dass sie zu einem Hemmschuh der Außen- und Sicherheitspolitik wird. Auch der Umstand, dass sich Russland scheinbar für eine Neutralität der Ukraine nach österreichischem Vorbild zu erwärmen scheint, sollte letztlich die Debatte hierzulande anregen. (Martin Senn, 17.3.2022)
  
  Martin Senn ist Professor für Internationale Beziehungen an der Universität Innsbruck und Lektor an der Diplomatischen Akademie Wien.

  https://www.derstandard.at/story/200013 ... keine-war

[theoderich]

Höchster Militär I Wer folgt Robert Brieger als Generalstabschef?

https://www.kleinezeitung.at/politik/in ... lstabschef