Medienberichte 2020

[Doppeladler]

Ab 1:07:27 berichtet Tanner:

Das Budget 2020 hat wichtige Beschaffungsentscheidungen ermöglicht:

30 Radpanzer Pandur
18 "bewaffenbare" Mehrzweckhubschrauber
Leistungsfähige Gefechtsköpfe für Fliegerabwehrlenkwaffen
Neue Handfeuerwaffen
Moderne Nachtsichtbrillen
65.000 neue Tarnanzüge und andere Uniformteile
19.000 ABC Schutzanzüge
100.000 Feldstiefel
200 Wechselaufbauten für den Mannschaftstransport
6 moderne Großraumbusse
120 Mio für Sanierung/Modernisierung Kasernen 2020

Noch mehr: Cyberabwehr, Drohnenabwehr, ABC Abwehr, Terrorabwehr
Kasernenbetrieb autarker und krisenfester machen
2. Studiengang an Milak: Militärinformatik IKT/Cyber

Von der Modernisierung der Leopard 2 A4 habe ich im Gegensatz zu Cibulka nichts gehört. https://www.ots.at/presseaussendung/OTS ... rteidigung

[Phoenix]

Was ist mit den Fliegerabwehrlenkwaffen gemeint?

[theoderich]

Türkis-Grün hält
Keine Mehrheit für Misstrauensantrag gegen Tanner

https://www.krone.at/2245481

[theoderich]

"NSA-Bunker": Bundesheer modernisiert Abhöranlage für 5,47 Millionen Euro

https://www.derstandard.at/story/200012 ... ionen-euro

[kapfe1933]

Gleich zu Beginn ein Bericht über unsere Eurofighter
https://www.servustv.com/videos/aa-24c5p3ue12112/

[theoderich]

Teiltauglichkeit kommt - die Grünen stellen aber eine Bedingung

Grüne Bedingung für Teiltauglichkeit

Präsenzdienst. Ab kommendem Jahr sollen mehr junge Männer dienen: Die Teiltauglichkeit ist eine Idee der ÖVP. David Stögmüller von den Grünen will dafür mehr Entgelt für Präsenzdiener.

VON IRIS BONAVIDA

Wien. Es ist einer der wenigen Pläne, die durch die Coronakrise nicht verschoben wurden: Im Jänner 2020 [sic!] soll die "Teiltauglichkeit" in Österreich eingeführt werden.

Das bedeutet, dass junge Männer nicht mehr entweder für den Präsenzdienst zugelassen oder davon befreit sind. Sondern dass es eine neue Stufe gibt: "teiltauglich" eben. Das soll vor allem dazu führen, dass es wieder mehr Zivildiener gibt. Durch geburtenschwache Jahrgänge und mehr untaugliche junge Männer konnte der Bedarf der Trägerorganisationen zuletzt nicht mehr gedeckt werden. Schon bald sollen Details präsentiert werden, heißt es aus dem Verteidigungsministerium. Man sei in der Zielgeraden.

Die Initiative geht von der ÖVP aus. Schon im Wahlkampf hatte die Partei die Einführung einer Teiltauglichkeit gefordert. Der Koalitionspartner, die Grünen, sieht die Sache differenziert: Grundsätzlich wünscht man sich nach wie vor ein Berufsheer - akzeptiert aber das Ergebnis der Volksbefragung 2013, die pro Wehrpflicht ausgegangen ist.

100 Euro mehr im Monat

Wenn es nun also zu der Teiltauglichkeit komme, soll es auch an anderer Stelle Reformen geben, sagt der grüne Wehr- und Zivildienstsprecher im Parlament, David Stögmüller: "Eine Bedingung ist für mich, dass der Zivildienst attraktiviert wird. Und eine Bedingung dafür ist ein besseres Gehalt."

Ideal wäre laut Grüne eine Orientierung an der Mindestsicherung. "Das Mindeste ist, dass die Essensgelder an die Inflation angepasst werden", sagt Stögmüller im Gespräch mit der "Presse". Das sei seit mehr als zehn Jahren nicht mehr passiert. Rund 100 Euro mehr im Monat würden Zivildiener durchschnittlich bekommen, wenn das Verpflegungsgeld von 16 auf 20 Euro erhöht wird. Gespräche mit den zuständigen ÖVP-Ministerinnen (Elisabeth Köstingen für den Zivildienst, Klaudia Tanner für das Bundesheer) laufen bereits. Mit einer Verordnung könnte man die Erhöhung umsetzen.

Stögmüller fordert aber auch eine Gesetzesnovelle - "das Zivildienstgesetz soll reformiert werden". Gerade bei Zivildienern, die während der Corona-Ausgangsbeschränkungen neu eingesetzt wurden, "hat man gesehen, dass da einiges im Argen liegt".

Eine Änderung soll es auch beim Auslandsfreiwilligendienst geben - "auch wenn die ÖVP da blockiert". Leisten junge Männer mindestens zehn Monate europäischen Freiwilligendienst, soll Österreich die Zeit als Zivildienst anerkennen. Bis 2018 war das auch der Fall. Dann wurde der Freiwilligendienst in ein Programm namens "EU-Solidaritätskorps" eingebettet. Der name des Dienstes wurde also auf europäischer Ebene geändert, im österreichischen Gesetz aber nicht. Seitdem ist eine Anrechnung nicht möglich. Laut Grüne soll sich das nun ändern.

Und auch beim Grundwehrdienst sollte es Änderungen geben: "Da ist schon viel erreicht worden", sagt Stögmüller. "Aber mein großes Ziel ist, dass es nach sechs Monaten keine fertigen Soldaten gibt." Den jungen Männern soll es so gut gefallen haben, "dass sie dort bleiben wollen und sich für die Miliz melden". In dieser Zeit sollten sie die Waffenausbildung machen. Während des Grundwehrdienstes könnten sie zusätzliche Kurse machen, im Tischlerbereich oder als Koch.

Eines sollte es seiner Meinung nach nicht mehr geben: "Ich bin kein großer Fan davon, dass 18-jährige Soldaten an der Grenze stehen und den Grenzschutz mehr oder weniger allein vollziehen." Sie müssten dann entscheiden, wie sie reagieren, wenn Personen ins Land wollen. "Da kann es zu Kurzschlussreaktionen kommen."

https://www.diepresse.com/5878773/Praes ... r?from=rss

• https://www.facebook.com/DiePressecom/p ... ?__tn__=-R

Wie zu erwarten - populistischer Blödsinn, mit dem Hauptziel das ÖBH noch mehr zu schädigen als ohnehin schon. Im Grunde ein kaltes Abschaffen der Allgemeinen Wehrpflicht.

[Verweigerer]

* Cyberdefense & Katastrophenschutz im Bundesheer: plus 120 Millionen
(„Plus“-Angaben beziehen sich auf die Beträge, die im Frühjahr im Finanzrahmen 2021 beschlossen wurden, Anm.)

https://www.krone.at/2248176

Aha.

[opticartini]

Das Bundesheer ist in diesen Überlegungen schlichtweg kein Kriterium, letztlich geht es bei dieser Teiltauglichkeit NUR darum:

1) Billige Arbeitskräfte für diverse Organisationen sicherzustellen.
2) Zu verhindern, dass Frauen diesen Dienst leisten müssen.

Unsere "elegante" Bundesverfassung:

Artikel 7.
(2) Bund, Länder und Gemeinden bekennen sich zur tatsächlichen Gleichstellung von Mann und Frau.

Artikel 9a.
(3) Jeder männliche Staatsbürger ist wehrpflichtig.

[theoderich]

Bundesheer erhält bis zu 200 Mill. Euro mehr

https://www.sn.at/politik/innenpolitik/ ... r-94159798

[chris10]

Ministerin Tanner: Höchstes Budget in der Geschichte unseres Heere

Wien, 14. Oktober 2020 - Zum zweiten Mal in Folge gibt es einen Höchststand im Verteidigungsbudget: Um 8,3 Prozent steigt das Budget für das Bundesheer.

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner dazu: "Gerade die Coronakrise hat uns gezeigt, wie wichtig unser Heer in Krisen ist. Über Jahre wurde das Budget des Heeres gesenkt und die Reduktion der Leistungsfähigkeit war die Folge. Die Schubumkehr haben wir im heurigen Jahr – mit einer Budgetsteigerung um 9,9 Prozent herbeigeführt und diesen Kurs behalten wir nächstes Jahr bei und schalten dabei noch einen Gang höher."

Denn auch nächstes Jahr werde das Budget wieder erhöht, so die Ministerin weiter. "Um 204 Millionen (8,3 Prozent) wird unser Heeresbudget gesteigert, und wir werden damit viele notwendige Investitionen tätigen, auf die unser Heer schon so lange wartet. Die Zeit des Stillstandes und des Abbaus ist vorbei."

Konkret wird es zusätzliche Mittel für die Miliz, die Terrorabwehr, die Bereiche Cyber- und ABC-Abwehr sowie für den Katastrophenschutz geben.

https://www.bundesheer.at/cms/artikel.php?ID=10613

Interessant wäre, ob im Budget die Sonderinvestitionen Miliz und Mobilität bereits eingepreist sind oder diese noch dazu kommen.