"Stimmen die Zahlen, sind wir im September pleite"
http://www.nachrichten.at/oberoesterrei ... t4,2835365
Militärkommandant Hufler: "Das Bundesheer ist falsch abgebogen"
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/ ... n-25099495
Münchner Staatsanwalt stellt weitere Eurofighter-Ermittlungen ein
https://derstandard.at/2000075717668/St ... lungen-ein
6. März 2018
Kunasek: Türkei-Blockade bei NATO-Programmen "ein Problem"
https://www.kleinezeitung.at/politik/au ... in-Problem
Körner-Kaserne: Riesiges Wohnquartier mit Park
http://wien.orf.at/news/stories/2899343/
Wieder in Haft: Soldat wird massiv von Mithäftling belastet
https://www.kleinezeitung.at/oesterreic ... massiv-von
5. März 2018
Toter Rekrut: Beschuldigter kommt wieder in Haft
https://diepresse.com/home/panorama/wie ... er-in-Haft
28. Februar 2018
Nulldefizit – das ist sehr gut, wenn es hält (Kommentar)
https://kurier.at/meinung/nulldefizit-d ... 12.386.928Aber für ein nachhaltig saniertes Budget fehlen noch viele Maßnahmen: Alle Bereiche, die in den kommenden Jahren automatisch teurer werden, müssen neu berechnet und finanziert werden, wie die Pensionen oder die Pflege. Dazu kommen Reformen wie die Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern, wo Einsparungen möglich sind und sinnvolle Reduktionen der Förderungen in Bund und Land. Umgekehrt werden wir bei Bildung und Forschung eher mehr Geld brauchen, auch die Landesverteidigung wartet auf mehr Mittel.
Wie realistisch ist eine Darabos-Anklage?
https://kurier.at/politik/inland/wie-re ... 12.337.178
27. Februar 2018
"Ein Soldat muss bei jeder Witterung im Freien schlafen können"
https://derstandard.at/2000075139736/Ei ... en-koennen
Kriminalfall Darabos? (Kommentar)
https://diepresse.com/home/meinung/komm ... ll-Darabos
26. Februar 2018
Eurofighter: Untreue-Ermittlungen gegen Darabos
http://orf.at/stories/2428069/
Eurofighter-U-Ausschuss: Alle Parteien für Fortsetzung
https://diepresse.com/home/innenpolitik ... ortsetzung
Eurofighter: Ermittlungen wegen Untreue gegen Norbert Darabos
https://kurier.at/politik/inland/eurofi ... 12.195.124
Ex-SPÖ-Minister Darabos jetzt Tatverdächtiger
http://www.krone.at/1651257
25. Februar 2018
Frist für Budgetdetailplanung der Ministerien
http://orf.at//stories/2427910/
23. Februar 2018
Bosnien und Kosovo: Truppenbesuch zeigt Lücken des Heeres auf
https://derstandard.at/2000074899999/Tr ... des-Heeres
21. Februar 2018
Ministerien üben „Cyberverteidigung“
http://wien.orf.at/news/stories/2896812/
Wie man Österreichs Neutralität schleichend entsorgt (Gastkommentar)
https://diepresse.com/home/meinung/gast ... ern.portal
19. Februar 2018
Nicht weltpolitikfähig (Kommentar)
https://kurier.at/meinung/nicht-weltpol ... 11.324.048Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz meinte in München, die Europäer müssten wieder stärker an einem Strang ziehen, auch in Sachen Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Österreich sei bereit dazu. Große, richtige Worte. Aber werden auch innenpolitische Taten folgen? Bisher ist noch jeder Politiker gescheitert, der an der österreichischen Neutralität rütteln wollte. Sie wurde Österreich einst aufgezwungen, zählt nun aber zum liebgewordenen Inventar des Landes. Damit kann man sich vor außenpolitischer Verantwortung drücken und sich bequem auf die Rolle des moralisierenden Zuschauers zurückziehen. Österreich hat ab Jahresmitte die EU-Ratspräsidentschaft inne. Ein guter Zeitpunkt, um ein paar wirklich schwierige Fragen zu beantworten.
18. Februar 2018
Netanjahu bezeichnet Iran als größte Bedrohung weltweit
https://derstandard.at/2000074518006/Si ... g-weltweitUkraine Für die Konferenz war eine Gesprächsrunde zwischen Moskau, Kiew, Paris und Berlin angesetzt. Diese wurde mehrmals verschoben und schließlich ganz abgesagt. Es waren keine Fortschritte zu erzielen in Sachen einer möglichen UN-Friedenstruppe für den Donbass. Die Ukrainer wollten diese an ihrer Staatsgrenze stehen haben, die Russen an der Kontaktlinie, an der ukrainische und Rebellentruppen getrennt wurden. Sollte diese UN-Truppe zustande kommen, will Österreich laut Kurz eine Beteiligung ernsthaft prüfen. Auch die Schweden haben das zugesagt.
Regierung will Personalabbau bei Beamten fortsetzen
http://orf.at//stories/2426984/
17. Februar 2018
Arbeiten unter höchster Sicherheitsstufe
https://www.kleinezeitung.at/kaernten/l ... tor=CS1-15
15. Februar 2018
Eurofighter: Luftraumüberwachung wird neu berechnet
http://orf.at//stories/2426633/
Pilz richtet drei Fragen an Kunasek
https://www.ots.at/presseaussendung/OTS ... an-kunasek
14. Februar 2018
Gefängnisstandort-Debatte
Allentsteig: Chancen durch „Häf’n“
http://www.noen.at/zwettl/gefaengnissta ... r-77347006Immer konkreter verdichten sich die Hinweise darauf, dass im Bereich des TÜPls Allentsteig ein neuer Gefängnis-Standort eröffnete werden soll.
Die NÖN enthüllte bereits vor einem Jahr, dass es sich bei Allentsteig um einen heißen Tipp handle, geht es um die Frage eines neuen Gefängnis-Standortes. Diese Frage tauchte im Zusammenhang mit der Absiedelung der Justizanstalt Krems-Stein auf.
Neue Fassade für die neue Militärstreife
http://www.noen.at/st-poelten/st-poelte ... n-77187470
13. Februar 2018
Eurofighter: Ab sofort wird wieder herumgerechnet
https://derstandard.at/2000074121370/Eu ... mgerechnet
Eurofighter-Fahrplan soll diese Woche präsentiert werden
https://www.kleinezeitung.at/politik/po ... iese-Woche
12. Februar 2018
Republik vs. Airbus: Auf den Eurofighter-Hersteller warten weitere Probleme
https://derstandard.at/2000074048343/Re ... e-Probleme
9. Februar 2018
Henselkaserne: 2018 startet der Detailplan
https://www.meinbezirk.at/land-kaernten ... 97643.html
Heeres-Insider packt aus
Vor Comeback der Eurofighter
http://www.oe24.at/oesterreich/politik/ ... /321177316
Doskozil-Kommission rechnete zuungunsten von Eurofighter
https://www.news.at/a/insider--doskozil ... er-8945459
Gegen Millionen-Strafe
Eurofighter: Verfahren gegen Airbus eingestellt
http://www.krone.at/1636776
D: Korruptionsverfahren gegen Airbus eingestellt
http://orf.at//stories/2425932/
Eurofighter-Deal: Schmiergeldverfahren in München eingestellt
https://diepresse.com/home/innenpolitik ... ingestellt
Eurofighter-Deal: Strafe für Airbus in Deutschland
http://orf.at/stories/2425934/
Kritik an Doskozil aus Eurofighter-Kommission
http://orf.at//stories/2425897/
Insider: Doskozil-Kommission rechnete zuungunsten von Eurofighter
https://www.kleinezeitung.at/politik/po ... n-rechnete
Doskozil-Kommission rechnete zum Nachteil der Eurofighter
https://derstandard.at/2000073955082/Do ... urofighter
Kunasek will Grenzkontrollen „lageangepasst“ fortführen
http://orf.at//stories/2425885/
Mehr Soldaten für Kärnten
http://kaernten.orf.at/news/stories/2894473/
Bekommt Kärnten eine neue Kaserne um 80 Millionen Euro?
https://www.kleinezeitung.at/kaernten/v ... ionen-Euro
Sparwelle soll durch fast alle Ministerien rollen
http://www.krone.at/1635687
8. Februar 2018
Pilz droht Kunasek mit neuem Jet-U-Ausschuss
https://kurier.at/politik/inland/eurofi ... 10.057.621
1. Februar 2018
Nur sechs Monate Wehrdienst: "Das war eine klare Fehlentscheidung"
http://www.nachrichten.at/nachrichten/p ... 85,2803103
31. Januar 2018
Eurofighter-Ausschuss: Neuauflage steht noch in den Sternen
http://orf.at/stories/2424709/
Neuauflage für Eurofighter-Ausschuss noch unklar
http://orf.at//stories/2424697/
30. Januar 2018
Verschwörungstheoretiker im Verteidigungsministerium
https://www.profil.at/shortlist/oesterr ... um-8786233
Wehrdienst wird beliebter
http://www.noen.at/niederoesterreich/po ... k-75741256
26. Januar 2018
Erste Schritte für Erhalt des Militärgymnasiums
https://diepresse.com/home/bildung/schu ... gymnasiums
Wirtschaftsgipfel und Lawinen fordern das Heer
https://kurier.at/chronik/oberoesterrei ... 08.328.173
Herausforderungen für Bundesheer
http://ooe.orf.at/news/stories/2891686/
25. Januar 2018
"Dem Bundesheer drohen die Soldaten auszugehen"
http://www.nachrichten.at/oberoesterrei ... t4,2798394
Türkei: Weiter NATO-Blockade gegen Österreich
http://orf.at//stories/2423941/
Abfangjäger sollen über Grenze fliegen können
http://salzburg.orf.at/news/stories/2891466/
Das könnten die neuen Hubschrauber für Aigen werden
https://www.kleinezeitung.at/steiermark ... gen-werden
General: Türkei-Blockade wird für Bundesheer immer stärker spürbar
https://www.kleinezeitung.at/politik/in ... heer-immer
24. Januar 2018
Verteidigungsminister besuchte „geheimen“ Regierungsbunker
http://www.tt.com/politik/innenpolitik/ ... bunker.csp
Staatsbesuch im Bunker
https://kurier.at/politik/inland/staats ... 08.134.427
Minister Kunasek
Die Würfel für Fliegerhorst Aigen fallen bis 2020
http://www.krone.at/1622528
22. Januar 2018
Heer sichert Luftraum
Mit Schweizern gemeinsam auf Überschall-Patrouille
http://www.krone.at/1620439
Toter Rekrut: Kein Mordverdacht mehr
https://kurier.at/chronik/wien/toter-re ... 07.828.684
Kehren die verpflichtenden Truppenübungen zurück?
https://diepresse.com/home/innenpolitik ... en-zurueck
Toter Rekrut: Verdächtiger enthaftet
http://wien.orf.at/news/stories/2890937/
Causa Eurofighter
Ex-Minister Doskozil: „Österreich wurde getäuscht“
http://www.krone.at/1619885
Albel: "Moderne Kaserne bringt mehrere Vorteile"
https://www.kleinezeitung.at/kaernten/v ... e-Vorteile
21. Januar 2018
Berlin dementiert Sorge über FPÖ-Einfluss auf Geheimdienst
http://orf.at//stories/2423397/
Bericht über „Sorglos“-Angebot von Airbus für Eurofighter
http://orf.at//stories/2423329/
ÖSTERREICH: Airbus plant offenbar „Sorglos-Paket“ für Eurofighter
https://www.ots.at/presseaussendung/OTS ... urofighter
Betrieb Doskozil doppeltes Eurofighter-Spiel?
http://www.krone.at/1619278
20. Januar 2018
Kunasek: „Müssen Rückenwind ausnützen“
http://www.tt.com/politik/13911979-92/k ... nützen.csp
Westliche Info-Sperre für heimische Geheimdienste?
https://diepresse.com/home/innenpolitik ... eimdienste
Politik hält an Großkaserne in Villach fest
http://kaernten.orf.at/news/stories/2890684/
Cyber-Scherereien zwischen Heer und Innenministerium
https://derstandard.at/2000072316948/Cy ... inisterium
19. Januar 2018
Berlin besorgt über FPÖ-Einfluss auf Geheimdienste
http://orf.at//stories/2423206/
http://www.faz.net/aktuell/politik/berl ... 07328.htmlF.A.Z. exklusiv : Berlin besorgt über Einfluss der FPÖ auf Geheimdienste
Von Majid Sattar , Berlin und Stephan Löwenstein , Wien - Aktualisiert am 19.01.2018 - 17:27
Die Bundesregierung sorgt sich: Sensible Informationen könnten an Moskau weitergegeben werden. Wien erwidert, die Kontrolle bleibe gewährleistet.
Im Bundeskanzleramt in Berlin gibt es die Befürchtung, die Regierungsbeteiligung der FPÖ in Wien könne die nachrichtendienstliche Kooperation der westlichen Staaten erschweren. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich nach Informationen der F.A.Z. beim Besuch des österreichischen Kanzlers Sebastian Kurz am Mittwoch besorgt darüber geäußert, dass die FPÖ mit dem Innen-, Verteidigungs- und dem Außenministerium Schlüsselressorts besetze, an die im Zuge des Austausches der Dienste sensible Informationen geleitet würden.
Wie eine mit dem Vorgang vertraute Person berichtet, habe Merkel konkret die Sorge geäußert, dass von der FPÖ, welche die Nähe zu Russland sucht, Erkenntnisse nach Moskau gelangen könnten, die es den dortigen Nachrichtendiensten ermöglichten, Rückschlüsse auf die Quellen westlicher Dienste zu ziehen. Wien müsse daher darauf vorbereitet sein, dass westliche Dienste nicht mehr in gleichem Maße Informationen teilen würden. Auf die Bitte um Stellungsnahme durch diese Zeitung reagierte das Bundeskanzleramt zurückhaltend: „Über vertrauliche Gespräche der Bundeskanzlerin berichte ich grundsätzlich nicht“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag. „Ebenso grundsätzlich werden über operative nachrichtendienstliche Angelegenheiten nur die geheim tagenden Gremien des Bundestages informiert.“ In diesem Sinne äußerte sich auch ein Sprecher von Kurz.
Im Wiener Kanzleramt wird auf Anfrage darauf verwiesen, dass gemäß dem Koalitionsabkommen zwischen der ÖVP und der FPÖ die Dienste gegenüber Kurz und Vizekanzler Heinz-Christian Strache auskunftspflichtig seien. So sei eine Kontrolle gewährleistet. Jemandem zu unterstellen, illegal Daten weiterzugeben, bedeute den Vorwurf einer strafbaren Handlung. Ohne Anlass sei eine solche Unterstellung nicht zulässig. Auch in Bezug auf die österreichische Haltung zu Russland warb Kurz schon in Berlin um Vertrauen.
Zwar müsse die EU nach einem positiven Miteinander mit dem Nachbarn streben. „Langfristig wird es nur Frieden in Europa mit und nicht gegen Russland geben können. Das bedeutet aber nicht, dass widerrechtlich Daten weitergegeben werden oder dass wir wegsehen, wenn Völkerrecht gebrochen wird.“
Toter Rekrut: Schütze will gestolpert sein
http://wien.orf.at/news/stories/2890559/
Drama in Kaserne: Schütze kehrte an Tatort zurück
http://www.krone.at/1618325
Toter Rekrut: Schütze laut eigener Aussage gestolpert
https://diepresse.com/home/panorama/wie ... gestolpert
Bundesheer sucht Personal
https://www.sn.at/salzburg/chronik/bund ... l-23142889
18. Januar 2018
Das Heer will mehr Geld und Pflichtübungen
https://diepresse.com/home/panorama/oes ... ern.portal
Generalsekretär des Verteidigungsministeriums erklärt sich selbst
https://derstandard.at/2000072530078/Ge ... ich-selbst
Erstmals Schweizer F-18-Jets in Salzburg
http://salzburg.orf.at/news/stories/2890207/
17. Januar 2018
Verteidigungsminister zu Besuch am Fliegerhorst
https://www.meinbezirk.at/tulln/politik ... 78773.html
Kunasek: Bekenntnis zu Grundwehrdienst
http://noe.orf.at/news/stories/2890077/
Dem Heer fehlen Soldaten für Einsätze
https://www.kleinezeitung.at/steiermark ... -EinsaetzeFünf Jahre lang war Brigadier Jürgen Wörgötter Kommandant der 7. Jägerbrigade, mit 4200 Kadersoldaten, 500 Grundwehrdienern und 2000 Milizsoldaten der stärkste Truppenkörper im Süden Österreichs. Auch die Bataillone in Straß und Feldbach sowie die ABC-Abwehrkompanie in Graz sind der „Siebenten“ unterstellt. Jetzt wechselt der Tiroler in die Militärakademie, vorübergehend leitet Oberst Bernd Köffel die Brigade.
In Straß zog Wörgötter nun Bilanz über seine Kommando-Ära.
Besonders stolz machen ihn die Ergebnisse der Grundwehrdiener-Befragungen. „Da sind wir österreichweit Spitze.“ Jedoch sei nur die Hälfte der Rekruten mit der Infrastruktur zufrieden. „Damit haben wir die Hälfte der jungen Leute für die Zukunft verloren“, klagt Wörgötter. Er wünscht sich, dass mehr Geld für Unterkünfte, aber auch Ausrüstung und Mobilität in die Hand genommen wird. Das hätte auch einen Werbeeffekt für Nachwuchs. Der Brigadier wies auf ein weiteres Dilemma hin. Dank Personaloffensive wird das Bundesheer zwar von Kaderanwärtern regelrecht gestürmt (rund 100 Stellen für Unteroffiziere sind in den steirischen Teilen der Brigade bis 2020 noch zu besetzen).
Wo es aber gewaltig hapert, sind die zeitlich befristeten Kaderpräsenzsoldaten. Diese verpflichten sich für mindestens drei Jahre (davon sechs Monate im Ausland) und befüllen die schnell verfügbaren und besonders kampfstarken Kaderpräsenz-Einheiten.
Doch von diesen Einsatzsoldaten gibt es zu wenige, sodass die vorhandenen über Gebühr strapaziert werden. Wörgötter spricht von einer „grenzwertigen Auslastung“ seiner Truppe und erwartet eine Strategieänderung bei der Personalwerbung. Der seit 2015 laufende Assistenzeinsatz an der Grenze verschärft die Situation weiter. Denn bei fast gleichem Sold ziehen Milizionäre den Inlandseinsatz jenem im Ausland vor. Für den Balkan etwa bringt das Heer derzeit nur schwer geeignetes Personal auf.
Neben Straß und Feldbach sucht man auch in St. Michael und in Gratkorn händeringend KPE-Soldaten, insgesamt braucht man mehr als 100.
16. Januar 2018
Was wurde aus dem Grenzzaun?
http://burgenland.orf.at/news/stories/2889680/
15. Januar 2018
Höherer Sold für Rekruten: ÖVP pocht auf türkis-blaue Pakttreue
https://derstandard.at/2000072329935/Ho ... -PakttreueAngesichts des Vorhabens von Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ), den Sold der Grundwehrdiener auf das Niveau der Mindestsicherung anzuheben, verweist man im Finanzressort von Hartwig Löger (ÖVP) schon im Vorfeld der Budgetgespräche auf das zwischen Türkis und Blau festgeschriebene Regierungsprogramm: "Wir halten uns daran sowie an die dort fixierten Maßnahmen", heißt es in Lögers Büro auf STANDARD-Anfrage, aber auch: "Speziell diese Forderung muss ressortintern ohnehin gegenfinanziert werden."
Konkret haben ÖVP und FPÖ auf Seite 53 ihres Koalitionspakts eine "Erhöhung der Grundvergütung der Grundwehrdiener" vereinbart – allerdings "unter gleichzeitiger Reduktion der Verwaltungskosten (pauschalierte Sätze für Verpflegung, Bekleidung und Fahrtkosten)", wie dort auch nachzulesen ist.
Derzeit liegt der Grundbetrag der Mindestsicherung in den meisten Bundesländern um die 850 Euro, der Sold der Rekruten bei knapp über 300 Euro – allerdings haben die jungen Männer während ihres Wehrdiensts quasi von Montagfrüh bis Sonntagabend Anspruch auf Verpflegung, Freikarten für öffentliche Verkehrsmittel, medizinische Versorgung sowie Unterkunft in Kasernen beziehungsweise auf Wohnkosten- und Unterhaltsbeihilfe, sofern Mieten oder Betreuungspflichten für Familienangehörige anfallen.
Heeresminister bleibt hart
Im Büro von Kunasek, der im STANDARD-Interview auf "eine spürbare Erhöhung" des Solds gedrängt hat, um Grundwehrdienern auch "eine gewisse Wertschätzung" dafür auszudrücken, was sie für die Republik leisten, will man zu der anvisierten Pauschalierung von Versorgungssätzen vor den Budgetgesprächen noch keine Details preisgeben. Allerdings legt man in der Rossauer Kaserne, dem Sitz des Verteidigungsressorts, nach: "Wir haben jetzt schon kaum finanziellen Spielraum, daher wird eine Erhöhung des Solds ohne entsprechende Erhöhung des Bundesheerbudgets schwierig" – und deswegen brauche es sehr wohl eine entsprechende Finanzierungszusage des Finanzministers.
Auch die Grundvergütung für Zivildiener ist aus Kunaseks Sicht anzuheben. Im Büro von Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) hält man fest, dass dafür Staatssekretärin Karoline Edtstadler (ÖVP) zuständig ist. Dort heißt es: Sobald der Sold angehoben werde, sei auch an eine Erhöhung für die Wehrersatzdiener gedacht.
12. Januar 2018
Verteidigungsminister Kunasek: "Wir wollen die Asylindustrie abstellen"
https://derstandard.at/2000072165349/Ve ... -abstellen
Kunasek will Sold für Grundwehrdiener anheben
http://orf.at//stories/2422299/
11. Januar 2018
Generalstab sieht keinen Grund zu Eile bei Eurofighter-Entscheidung
Der Generalstab des Bundesheeres sieht keinen Grund zur Hast bei der Entscheidung über die künftige Luftraumüberwachung. General Othmar Commenda wies Medienberichte, wonach Österreich "in 23 Monaten ein Sicherheitsrisiko am Himmel" drohe, zurück.
https://derstandard.at/2000071949870/Eu ... tscheidungFür Generalstabschef Commenda hat der Informant der "Krone" offensichtlich keine Sachkenntnis. "Tatsächlich spielen mehrere Wochen oder Monate bis zur Nachfolgeentscheidung keine Rolle. Es ist darüber hinaus unmoralisch und unprofessionell, während eines Sondierungsprozesses konkrete Flugzeugtypen zu nennen", sagte Commenda gegenüber der APA.
Zudem habe sich die von Luftstreitkräfte-Chef Karl Gruber geleitete Sonderkommission unter Ex-Minister Hans-Peter Doskozil (SPÖ) auf keine konkreten und möglichen Nachfolgetypen festgelegt, so der Generalstabschef.
Verteidigungsminister Kunasek: "Heimatschutz ist das Thema Nummer eins"
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/ ... s-22777675Mario Kunasek war Unteroffizier, jetzt ist er Verteidigungsminister. Im SN-Interview spricht er über die Eurofighter und die Miliz und verrät, was Rekrutenschulen und Sicherheitsinseln sind.
Der Steirer Mario Kunasek (41) ist der erste FPÖ-Verteidigungsminister seit Herbert Scheibner. Wie dieser ist er Unteroffizier, also im Unterschied zu einigen Vorgängern ein Kenner des Bundesheers.
Was sehen Sie als die größte Bedrohung für Österreichs Sicherheit an?
Mario Kunasek: Das ist aktuell sicher der Terrorismus und die Gefahr von Cyberangriffen. Aber die Bedrohungen sind vielfältig. Meine Aufgabe wird es daher sein, das Bundesheer für die Bewältigung dieser Gefahren fit zu machen.
SN: Ist das Bundesheer für alle Eventualitäten gerüstet?
Es ist kein Geheimnis, dass das Bundesheer in den vergangenen Jahren einen rigorosen Sparkurs hinnehmen musste. Wir sind daher weit weg vom Soll. In vielen Bereichen gibt es einen großen Investitionsstau. Mein Vorgänger hat begonnen, diesen Stau abzuarbeiten, das müssen wir fortsetzen.
Was wir ebenfalls brauchen ist ein neues Dienstrecht, um das Bundesheer zu einem attraktiven Arbeitgeber zu machen. Denn der Schlüssel zum Erfolg ist immer der Mensch.
SN: Warum hat sich die FPÖ mit der Forderung nach einem Heeresbudget von einem Prozent des BIP nicht durchgesetzt?
Jeder hätte gern mehr Geld. Aber wir haben immerhin das klare Bekenntnis der Regierung erreicht, dass in den Bereichen Bildung und Sicherheit nicht gespart wird. Wir können also von einem positiven Budgetkurs ausgehen.
SN: Könnte das Bundesheer derzeit 10.000 Mann in einen Hochwassereinsatz schicken wie im Jahr 2000?
Das Bundesheer hat bewiesen, dass es auf solche Katastrophen reagieren kann. Aber klarerweise ist die Personalsituation eine herausfordernde: Wir sind in der EU mit 1500 Mann der sechstgrößte Truppensteller für Auslandseinsätze, wir führen den Assistenzeinsatz an der Grenze durch und wir müssen auch imstande sein, Katastropheneinsätze zu leisten.
SN: Was ist in Ihren Augen wichtiger, die Auslandseinsätze oder die Hilfseinsätze im Inland?
Heimatschutz ist das Thema Nummer eins, das ist ganz klar. Das entspricht auch unserem Verfassungsauftrag. Daneben haben wir das internationale Engagement, das ebenfalls wichtig ist. Die Stabilität auf dem Balkan ist für Österreich ein ganz wesentlicher Sicherheitsfaktor. Dort jetzt die Truppen zu reduzieren wäre ein Fehler.
SN: Im Koalitionspakt findet sich der Satz, man müsse den verfassungsmäßigen Zustand des Heeres wiederherstellen. Was ist damit gemeint?
Das Bundesheer ist laut Verfassung nach den Grundsätzen eines Milizsystems auszurichten. Eines meiner Hauptanliegen ist es daher, die Miliz wieder massiv zu stärken und zu einem integrierenden Teil des Bundesheeres zu machen. Da geht es um eine bessere Ausrüstung, um eine bessere Ausbildung und insgesamt um eine größere Wertschätzung für die Miliz.
SN: Sind Sie für eine Verlängerung des Wehrdienstes und die Wiedereinführung verpflichtender Milizübungen?
Ich habe die Abschaffung 2006 überhaupt nicht verstanden, schon gar nicht in Form einer Ho-ruck-Aktion kurz vor einer Wahl, wie das damals passiert ist. Die Verkürzung des Wehrdienstes hat viele Probleme gebracht, etwa eine verkürzte Ausbildungszeit. Aber gut, nun ist es einmal so. Es ist kein politisches Thema, die Wehrdienstzeit wieder zu verlängern.
SN: Der Koalitionspakt sieht die Einrichtung von Rekrutenschulen vor. Was wird das konkret sein?
Bei der Volksbefragung 2013 gab es Gott sei Dank ein Ja zur Wehrpflicht, also auch den Auftrag zu einem sinnvollen Wehrdienst. Wir wollen deshalb eine Verbesserung der Ausbildung erzielen, indem wir Kasernenstandorte zu Rekrutenschulen ausbauen, wo es die erforderliche Infrastruktur, wie Schieß- und Übungsplätze in unmittelbarer Nähe und ohne lange Anfahrtzeiten gibt. Das ist die Idee, die wir zunächst einmal in einem Pilotprojekt erproben wollen.
SN: Ein weiteres Vorhaben im Koalitionspakt sind Sicherheitsinseln. Was kann man sich darunter vorstellen?
Das ist ein Konzept, das eine Brücke zur Gesellschaft darstellen soll. Wir wollen in den Regionen autarke Kasernen schaffen, die in Notsituationen sich selbst, die örtlichen Hilfsorganisationen und auch die Bevölkerung mit Strom, Treibstoffen und Lebensmitteln versorgen können. Diese Sicherheitsinseln sollen eine Vorsorge gegen Katastrophen wie flächendeckende Stromausfälle ("Blackouts") darstellen. Auch dieses Konzept wollen wir zunächst in einem Pilotprojekt testen.
SN: In den vergangenen Jahren sorgten immer wieder Kasernenschließungen für Aufregung. Planen Sie auch welche?
Ich möchte kein Zusperr-Minister sein. Im Gegenteil. Ich möchte die Infrastruktur in den Bundesländern verbessern, nicht zusperren.
SN: Sie haben die Entscheidung über die Zukunft der Eurofighter geerbt. Wann werden Sie diese Entscheidung treffen?
Diese sicherheitspolitisch und finanziell wichtige Entscheidung braucht Ruhe. Da lasse ich mich nicht drängen. Ich will eine Evaluierungskommission mit externer Begleitung einsetzen, die der Regierung eine fundierte Entscheidung ermöglicht. Ich persönlich habe, was die Zukunft der Eurofighter angeht, keine Präferenzen.
SN: Aber die Zeit drängt, denn die Saab 105 - die "kleinen" Abfangjäger - stehen unmittelbar vor dem Aus.
Ja, der Zeitdruck besteht. Aber es handelt sich um eine so wichtige Entscheidung, dass es nicht um ein paar Wochen oder Monate auf oder ab gehen kann. Aber ich garantiere: In den nächsten Tagen wird die Kommission eingesetzt.
Bundesheer warnt:
„In 23 Monaten Sicherheitsrisiko am Himmel“
http://www.krone.at/1611205
10. Januar 2018
„Aufwärtstrend“ bei Bundesheer erwartet
http://steiermark.orf.at/news/stories/2888688/
Neue Kaserne für Pioniere nimmt Form an
https://www.kleinezeitung.at/kaernten/v ... ue-Kaserne
8. Januar 2018
Auf Mario Kunasek warten viele harte Brocken (Gastkommentar)
https://diepresse.com/home/meinung/gast ... ern.portal
5. Januar 2018
Heftige Debatten über Asylunterkünfte
http://orf.at/stories/2421275/
Ach, so schön ist Seggauberg (Leitartikel)
https://diepresse.com/home/meinung/komm ... SeggaubergZwei weitere Beschlüsse der Klausur sind interessant und fast untergegangen: 2,5 Milliarden Euro an Einsparungen sind nicht wenig. Entweder die Ministerien haben zuletzt viel Speck angelegt, oder die große Panik über den neuen Sparkurs bricht erst aus. Beides wäre bemerkenswert. Der Plan aus dem Verteidigungsressort, „Sicherheitsinseln“, also Kasernenstandorte mit eigenständiger Energie- und Wasserversorgung sowie Vorrat an Versorgungsgütern zu schaffen, um für eine längere Krise die Zivilbevölkerung schützen zu können, macht ein wenig ratlos: Solche Zentren gab es bisher nicht? Und was ist vorgefallen, dass wir sie jetzt brauchen? Vielleicht muss man einfach nicht alles wissen. Oder nicht jedes türkis-blaue Vorhaben gleich verstehen.
Militärgymnasium vor schwierigem Neustart
http://noe.orf.at/news/stories/2887854/
Asylwerber in Kasernen: Nein aus Wien
http://wien.orf.at/news/stories/2887764/
4. Januar 2018
Regierung: Militärgymnasium soll erhalten bleiben
https://kurier.at/politik/inland/regier ... 04.985.412
„Krone“-Interview
Sind Soldaten bessere Minister, Herr Kunasek?
http://www.krone.at/1606133
3. Januar 2018
Minister Kunasek exklusiv
https://www.antenne.at/steiermark/minis ... k-exklusiv
Die Alouette wird wohl bis zuletzt ausgereizt
https://www.kleinezeitung.at/steiermark ... ausgereizt
Rekrutenschule startet im Herbst als Pilotprojekt
https://www.kleinezeitung.at/politik/53 ... -im-Herbst
2. Januar 2018
Bundesheer musste nachzahlen
https://www.kleinezeitung.at/politik/po ... nachzahlen
Kunasek: "Kein Kontakt zu Rechtsextremisten"
https://kurier.at/politik/inland/neuer- ... 04.686.929KURIER: Sie sind seit langem der erste Soldat im Ministeramt. Haben Sie es dadurch leichter? Oder ist es schwerer, weil die FPÖ-Regierungsbeteiligung von Kritik begleitet wird?
Mario Kunasek: Natürlich bringe ich als Unteroffizier eine andere Sichtweise mit. Ob es die Sache erleichtert, wird man sehen. Ich war 13 Jahre aktiv im Dienst und kenne das System gut, kann Probleme vielleicht besser beurteilen als manch anderer Minister.
Sie haben eine Prioritätenliste angekündigt. Was steht da ganz oben? Die Eurofighter?
Ja, die Eurofighter-Frage steht ganz oben. Dafür wird eine Expertenkommission eingesetzt, mit Fachleuten aus dem eigenen Haus und externen Beratern. Ich will das Bundesheer konsolidieren, doch das ist nicht einfach – es wurde viel kaputtgespart. Das hat sich erst unter Hans Peter Doskozil geändert. Seinen Weg werde ich darum weiterführen.
In puncto Eurofighter ist ihr Vorgänger aber anderer Meinung als Sie – er warnt, ein Ausstieg vom Ausstieg wäre "verrückt".
Seine Vorarbeiten werden wir nicht vom Tisch wischen. Nichtsdestotrotz ist die Entscheidung meine Verantwortung, das will ich mir nicht nehmen lassen.
Ist der Ausstieg vom Ausstieg Ihr Ziel?
Nein. Alles ist ergebnisoffen.
Kritik gab es, weil alle Geheimdienste in FPÖ-Hand sind. Ist das für Sie unproblematisch?
Das hat es alles schon mal gegeben, damals hat es keinen aufgeregt. Jetzt gibt es künstliche Erregung, obwohl es parlamentarische Kontrolle, eine Berichtspflicht an den Bundeskanzler und Rechtsschutzbeauftragte gibt, die sogar an Stärke gewinnen. Ich sehe das unaufgeregt.
Es heißt, die drei Geheimdienste – von denen Sie zwei verantworten – würden eher gegen- als miteinander arbeiten. Wird es Veränderungen geben?
Ich werde die leitenden Beamten der Dienste bald zu mir holen. Man muss nicht darauf hinweisen, dass ein Gegeneinander kontraproduktiv ist, ich ein Miteinander wünsche. Ich bin aber nicht derjenige, der gleich alles umkrempelt und umfärbt.
Laut Regierungsprogramm wollen Sie das Heeresbudget aufstocken. Der Generalstab wünscht sich ein Prozent des BIP, jetzt liegt man bei 0,6 Prozent. Wird da was daraus?
Das wird es in der ersten Phase nicht geben. Aber während in anderen Ministerien gekürzt wird, wird es bei der Sicherheit nicht weniger, sondern mehr. Wir werden auch andere Prioritäten setzen.
Welche sind das?
Ich will den Grundwehrdienst attraktivieren, konkret mit Rekrutenschulen, die im Lauf des Jahres 2018 starten sollen – dort soll es einheitliche Ausbildung und ordentliche Ausrüstung geben. Ich sehe das Bundesheer als letzte Schule der Nation, um Grundfertigkeiten mitzugeben, die im Bereich der Schule nicht gegriffen haben. Auch bei der Miliz darf nicht gespart werden – das Soldatenhandwerk muss in Übungen gefestigt werden. Zuletzt hatte ich das Gefühl, das Handwerk wird verlernt.
Wird es finanzielle Anreize geben, um Personal anzuziehen?
Ja, es muss adäquate Bezahlung geben, da wird es Gespräche geben.
Wollen Sie mehr Soldaten an die Grenzen schicken?
Lagebedingt ja. Situationen wie 2015 dürfen nicht mehr passieren, das Heer wird beim Sicherheitsgefühl eine große Rolle spielen.
Im Programm stehen auch "Sicherheitsinseln". Was ist das ?
Die Idee ist, autarke Kasernen zu schaffen, die sich mit Energie, Lebensmitteln und Wasser versorgen, um in Krisen für Blaulichtorganisationen, zivile Helfer und die Bevölkerung da zu sein. Sie sind eine Notwendigkeit, weil sich die Bedrohungen verändert haben. Wir müssen mit Blackouts rechnen, auch bei der Cyberdefense braucht es mehr Kooperation.
Ist die Bedrohung so massiv?
Ja, Hackerangriffe sind massiv gestiegen, von 2014 auf 2015 haben sie sich verdoppelt. Da braucht es eine nationale Bündelung aller Kräfte.
2017
29. Dezember 2017
Finanzminister plant 2018 Kürzungen von 2,5 Milliarden Euro
https://derstandard.at/2000071216235/Fi ... arden-EuroSTANDARD: Wo soll gespart werden?
Löger: Es gibt drei große Bereiche. Erstens: Wir gehen davon aus, dass wir bei den direkten Verwaltungskosten rund eine Milliarde Euro holen können. Der zweite Bereich sind die Personalkosten. Bei diesem Kostenpunkt haben wir ein Riesenpotenzial. Allein durch die natürlichen Abgänge können wir schon in den kommenden beiden Jahren einiges realisieren. Zudem haben wir vereinbart, nur jede dritte Planstelle nachzubesetzen – mit Ausnahme von Heer, Polizei und Bildung. - derstandard.at/2000071216235/Finanzminister-plant-2018-Kuerzungen-von-2-5-Milliarden-Euro
Ex-Minister Doskozil: "Alles andere als ein Eurofighter-Ausstieg wäre verrückt"
https://kurier.at/politik/inland/ex-min ... 04.065.468Vor einer Woche wechselte er vom Verteidigungsministerium in die burgenländische Landesregierung. Dass "Dosko", wie ihn seine Freunde nennen, das Niessl-Erbe antritt, war zwar immer geplant – trotzdem ist ihm der Abschied aus dem Verteidigungsministerium nicht leicht gefallen. Eine gewisse Wehmut schwingt mit, wenn er über das Heer spricht. "Das Bundesheer ist ein tolles Ressort. Das sehen Außenstehende gar nicht."
Eines von Doskozils wichtigsten Projekten war die Aufarbeitung der Eurofighter-Causa. Der Ex-Heeresminister brachte die Klage gegen Airbus ein. Im Juli dieses Jahres verkündete er, die 15 Eurofighter durch andere Jets zu ersetzen. Genau diese Entscheidung möchte der neue FPÖ-Verteidigungsminister Mario Kunasek jetzt von Experten überprüfen lassen.
Die Ankündigung sorgt bei Doskozil für Kopfschütteln. Denn immerhin sei eine 26-köpfige Expertenkommission zu dem Entschluss gekommen, dass ein Eurofighter-Ausstieg wirtschaftlich sinnvoll ist. "Es wurde ein Einsparungspotenzial von zwei Milliarden Euro für die nächsten 30 Jahre errechnet." Für Doskozil ist die Sachlage klar: "Wenn die Experten richtig gerechnet haben – und davon gehe ich aus – kann es nur einen Ausstieg geben. Alles andere wäre verrückt."
27. Dezember 2017
Österreichische Soldaten trainieren Eliteeinheiten in Senegal
https://www.profil.at/ausland/oesterrei ... al-8592633
26. Dezember 2017
Auf dem Weg zur Europa-Armee?
https://diepresse.com/home/ausland/eu/5 ... uropaArmee
24. Dezember 2017
Alle Sicherheitsministerien bei FPÖ
Wallner: Bei Sicherheit und Geheimdiensten Parlament einbeziehen
https://www.kleinezeitung.at/politik/po ... erheit-undAngesichts der Konzentration aller Sicherheitskompetenzen mit Militär, Verteidigung und Geheimdiensten bei der FPÖ mahnt Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) die Bundesregierung zur Einbeziehung des Parlaments. Er rate nicht zur Ängstlichkeit, aber es wäre schon gut, wenn es in der Frage der Sicherheit und der Geheimdienste auf breiter Basis eine parlamentarische Kontrolle gäbe, meinte Wallner.
Für den Vorarlberger Landeshauptmann wäre es ein gutes Signal der Bundesregierung an den Nationalrat, wenn dieses Thema nicht nur in der Hand einer Fraktion wäre.
22. Dezember 2017
Erster Truppenbesuch von Neo-Minister Kunasek
Sofern es seine Aufgaben in Wien zulassen, will Kunasek gerne öfter bei den Truppen im In- und Ausland sein und sich "gerade in der ersten Phase ein Bild von der Lage machen". Zwar habe sich womöglich seit seinem Ausscheiden vom Bundesheer 2008 nicht allzu viel verändert, aber er wolle hören, "wo der Schuh drückt". Vor allem bei Ausrüstung und Fahrzeugen bestünden Mängel, "wegen des Sparkurses der letzten Jahrzehnte". Er selbst könne sich noch erinnern, dass zum Beispiel Routen mangels Gerät nicht vorschriftsmäßig möglich waren. Welche Anschaffungen er konkret machen möchte, wolle er erst entscheiden, wenn er sich ein komplettes Bild der Lage verschafft hat.
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/ ... k-22068850Bereits am Donnerstag war Kunasek zum Antrittsbesuch bei Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (ÖVP) in der Grazer Burg. Er versicherte dem steirischen ÖVP-Chef, dass er die steirischen Standorte des Bundesheeres nicht nur halten, sondern weiter ausbauen und stärken wolle.
„Krone“ in der Luft
Spektakuläre Abfangjagd und dazu Weihnachtsgrüße
http://www.krone.at/604749
Mit dem österreichischen Jagdkommando im Senegal
https://www.profil.at/shortlist/ausland ... al-8587246
Rätselraten um "Rekrutenschulen"
https://kurier.at/politik/inland/raetse ... 03.272.910
Eurofighter für Kunasek „dringliche Angelegenheit“
http://orf.at//stories/2419874/
Kunasek: Debatte um FPÖ-Ministerien ist "überzogen"
https://www.kleinezeitung.at/politik/po ... inisterien
Ö1 Morgenjournal
22.12.2017
Kunasek: Grundwehrdienst attraktivieren
Wir kommen in die österreichische Innenpolitik. Vom Unteroffizier zum Verteidigungsminister. Das ist, kurz gefasst, die steile militärische Karriere von Mario Kunasek. Seit Montag ist der 41 Jahre alte steirische FPÖ-Chef Verteidigungsminister. Er hat das Amt von Hans Peter Doskozil, SPÖ, übernommen, der zuletzt ja den teuren Eurofighter auf Eis legen wollte. Das Mantra der neuen Regierung von einem Kurswechsel findet sich wörtlich auch im Landesverteidigungskapitel des Regierungsprogrammes. Wolfgang Schaller hat den neuen Verteidigungsminister gefragt, was konkret man sich darunter vorstellen kann.
Mario Kunasek: "Hans Peter Doskozil hat gute erste Schritte getan, aber da ist noch einiges an Arbeit offen und die großen Fragen - Stichwort Eurofighter, etc. - die kommen auf mich zu, ja."
Wolfgang Schaller: "Sie haben einen Punkt schon angesprochen, nämlich das sind die Eurofighter, der angekündigte Ausstieg aus den Eurofightern; da ist ja noch keine endgültige Entscheidung gefallen, wie's jetzt weitergeht, ob Eurofighter in abgespeckter Form ... gänzlich anderes System ... Was ist da Ihre Meinung dazu?"
KUNASEK: "Na da müssen Sie verstehen, da werde ich nach drei Tagen Amtsantritt oder drei Tage danach noch keine richtige Meinung dazu haben. Faktum ist: Ich gehe dazu wertneutral einmal an die Sache heran. Ich hab' auch gesagt im Jänner der erste Schritt wird sein, Experten noch einmal auch einzuladen, das Doskozil-Papier sozusagen - wenn man das so bezeichnen möchte - noch einmal zu analysieren. Wichtig ist eins: Da geht es um sehr viel Geld, da geht es um die Sicherheit auch Österreichs, um unsere verfassungsmäßigen Aufgaben und da gehe ich mit sehr ruhiger Hand auch an die Sache heran und da wird es dann entsprechende Entscheidungen geben, aber dazu ist es jetzt noch zu früh."
SCHALLER: "Das was wir schon gehört haben auch ist: Der Grundwehrdienst soll attraktiver werden. Das war eine Ihrer ersten Ankündigungen. Da steht auch was von einer Rekrutenschule im Regierungsprogramm. Was kann man sich darunter vorstellen?"
KUNASEK: "Ich glaub' wichtig ist, Rekruten, die ja zu uns kommen, freiwillig auch den Grundwehrdienst leisten, bestmögliche Ausbildung auch zukommen zu lassen. Und vor allen Dingen - das hab' ich auch erlebt als Ausbilder; da war ich ja 13 Jahre lang - nicht sozusagen das Bild zu erzeugen ,Die Zeit war umsonst'. Die sollen was erleben, die sollen was mitnehmen auch für das Leben. Ich sehe das als letzte Schule der Nation, wenn man das so haben möchte. Und ich glaub' grad in Zeiten wie diesen, wo es gesellschaftlich oftmals in andere Richtungen geht, nämlich oft Egoismus gelebt wird etc., ist es wichtig Kameradschaft, auch Zusammenhalt und solche Dinge zu vermitteln - professionell. Und deshalb auch die Idee dieser Rekrutenschulen, die man noch definieren muss. Aber ich bin davon überzeugt: Einheitliche Ausbildung ist gut. Und dann noch eine entsprechende Verwendung auch in den Verbänden."
SCHALLER: "Attraktiver werden soll der Grundwehrdienst auch durch mehr Geld für die Grundwehrdiener. Woher soll denn das Geld kommen? Mehr Geld ist ja im Regierungsprogramm zumindest für das Heer mal noch nicht vorgesehen."
KUNASEK: "Das stimmt so nicht. Die Bundesregierung hat ganz klar gesagt: Kein Sparen bei Bildung und Sicherheit. Und da wir das Verteidigungsressort sind, sag' ich: Natürlich auch gilt das für uns. Und es kann keinen Sparkurs mehr geben. Das Bundesheer ist an den Belastungsgrenzen angelangt. Also Sparen sehe ich hier in diesem Bereich sicherlich keines."
SCHALLER: "Ein Punkt auch wo Sie schon gesagt haben, da wollen Sie mehr, ist dass man bei den Auslandseinsätzen jetzt wieder auf die Stärke, die wir schon einmal hatten, zurückkommen. Im Moment sind rund 1.100 österreichische Soldaten im Auslandseinsatz. Welche Zahl schwebt Ihnen denn da vor?"
KUNASEK: "Also ich glaube da muss man lageangepasst beurteilen können. Wir haben einmal 1500 als Maximales festgemacht. Es kann aber auch weniger sein. Ich sage Österreich wird sich wieder engagieren, auch international. Wir sind ja überproportional vertreten, auch im Vergleich zu anderen Ländern in der Europäischen Union. Und selbstverständlich wird der Westbalkan für uns ein Schwergewicht bleiben. Das ist vor unserer Haustüre. Und da wäre Österreich gut beraten, auch weiterhin auch stark vertreten zu sein."
19. Dezember 2017
Ressortaufteilung: Alles neu in den Ministerien
http://orf.at/stories/2419513/
Staatliches Gewaltmonopol steht ab sofort unter blauer Regentschaft
https://derstandard.at/2000070627102/St ... gentschaft
18. Dezember 2017
25 Millionen für Krobatinkaserne
https://www.sn.at/salzburg/wirtschaft/2 ... e-21883078
16. Dezember 2017
Christian Rainer: So ein Zufall (Kommentar)
Blattschluss, Blattschuss. Am Tag vor Schwarz-Blau zwei wird Schwarz-Blau eins ins Schwarzlicht gestellt. Vorverurteilung? Quatsch mit Soße! Die Angeklagten vorverurteilen einander doch wechselseitig.
https://www.profil.at/meinung/christian ... ng-8574004Ohne viel Risiko zu nehmen, prophezeie ich, dass wir uns auch in den kommenden Jahren mehr an den Personen abarbeiten werden als an den Inhalten, mit denen diese Personen hantieren. Durchaus eindrucksvoll wirken die Namen bei der Volkspartei. Aber nicht bei den Freiheitlichen: wenig charismatisch, kaum Vita in der Spitzenpolitik, fragwürdige Sachkompetenz. Ein recht rechter Unteroffizier und Landtagsabgeordneter soll uns also beim Rat der europäischen Verteidigungsminister vertreten, eine vor 15 Jahren ausgeschiedene Nationalrätin und „Psychologische Beraterin“ bei den Sozialministern? Das wird lustig.
Noch lustiger wird, wer diese Beraterin und alle anderen FPÖ-Regierungsmitglieder berät: Ein Minister braucht rund zehn Mitarbeiter in seinem Kabinett. Die sollten vernetzt sein, mit ihrem Aufgabengebiet vertraut und loyal. Das lässt sich für die FPÖ und die neuen Minister nicht machen. Minister, ein Titel ohne Mittel.
Was haben wir von der Regierung zu erwarten? Knapp gefasst: Entweder es funktioniert, weil Kurz den Koalitionspartner an der Kandare führt. Oder es funktioniert nicht. Dann bleiben zwei Optionen: Dilettantismus oder Korruption – womit wir wieder im Wiener Schwurgerichtssaal wären. Gottes Werk und Teufels Beitrag.
2. Dezember 2017
Landesversicherung für Wolfshunger
https://kurier.at/chronik/niederoesterr ... 00.391.623Etwas enttäuscht zeigt sich der Wolfsbeauftragte des Heeres, Christian Kubitschka vom Truppenübungsplatz Allentsteig, wo bisher ein regionales Monitoring stattfand: "Wir hätten eigentlich gemeinsam mit dem Land ein viel umfangreicheres Programm geplant gehabt, bei dem Wölfe und Rotwild besendert worden wären, um die gegenseitige Beeinflussung zu erforschen Das, hören wir leider, ist vorbei."
5. September 2017
Militärkommandant: “Kontrolle der Güterzüge besonders wichtig“
http://www.tt.com/politik/innenpolitik/ ... ichtig.csp
28. August 2017
Strolz: “Kein Beauty-Contest, sondern der Nationalrat“
http://www.tt.com/politik/innenpolitik/ ... nalrat.cspEin Schauplatz der Innenpolitik ist der Brenner geworden. Was halten Sie davon, dass das Bundesheer jetzt zusammen mit der Polizei im Hinterland kontrolliert?
Strolz: Die Ansage mit den Panzern am Brenner habe ich geschmacklos gefunden. Wenn die Kontrolle an den EU-Außengrenzen nicht funktioniert, bin ich für Kontrollen in Notsituationen. Das Problem, das ich mit ÖVP und SPÖ habe, ist, sie verlängern andauernd die Not. Ich vermisse europäische Initiativen von beiden Parteien.
Blanik: „Koalition mit der FPÖ ist unmöglich“
http://www.tt.com/politik/13368838-92/b ... öglich.cspGleichzeitig setzt die SPÖ mit Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil jetzt auch auf Sicherheit.
Blanik: Als Staatsbürger kann ich mir erwarten, dass der Staat zentrale Aufgaben wie Sicherheit oder Gesundheitsversorgung sicherstellt. Bei der Sicherheit gibt es Schwächen – allein wenn ich mir ansehe, wie viele Planstellen bei der Polizei nicht besetzt sind. Oder wenn wir an das Chaos an den Grenzen vor zwei Jahren denken. Hier macht Doskozil klar, wofür die SPÖ steht und wofür sie immer gestanden ist. Das haben wir nur verdrängt.
Wie geht es Ihnen damit, dass das Bundesheer die Polizei bei den Kontrollen am Brenner unterstützt?
Blanik: Ich begrüße es, dass Soldaten die Polizei bei den Kontrollen unterstützen. Ich war bereits bei der Volksbefragung für die Wehrpflicht und gegen ein Berufsheer. Das war damals nicht SPÖ-Linie. Trotzdem müssen wir Sicherheit verantwortungsvoll diskutieren.
Die Parteilinke wirft aber u. a. Doskozil vor, mit seiner Politik auf FPÖ-Linie eingeschwenkt zu sein.
Blanik: Ich zähle mich eher zum linken Spektrum. Aber zu glauben, dass es keine Sicherheit benötigt, ist blauäugig.
_________________________________________
Medienberichte 2017
http://www.doppeladler.com/forum/viewto ... f=3&t=4676
Medienberichte 2016
http://www.doppeladler.com/forum/viewto ... f=3&t=4447
Medienberichte 2015
http://www.doppeladler.com/forum/viewto ... f=3&t=4212
Medienberichte 2014
http://www.doppeladler.com/forum/viewto ... f=3&t=3950
Medienberichte 2013
http://www.doppeladler.com/forum/viewto ... f=3&t=3696
Medienberichte 2012
http://www.doppeladler.com/forum/viewto ... f=3&t=2699
Medienberichte 2011
http://www.doppeladler.com/forum/viewto ... f=3&t=2447