Bundesheerreform - Beitrag Kunasek

Landesverteidigung, Einsätze & Übungen, Sicherheitspolitik, Organisation, ...
Dr4ven
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Re: Bundesheerreform - Beitrag Kunasek

Beitrag von Dr4ven » Mi 20. Jun 2018, 09:32

Mein Gott bin ich froh, mir die letzte Strukur erst gar nicht hinter Glas eingerahmt und im Büro aufgehängt zu haben.

theoderich
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Re: Bundesheerreform - Beitrag Kunasek

Beitrag von theoderich » Mi 20. Jun 2018, 09:55

Bundesheerreform: Minister Kunasek legt Ministerrat neue Heeresstruktur vor
Dem Kommando Streitkräfte sind im Wesentlichen die neun Militärkommanden, die 3. Brigade (Kommando Schnelle Einsätze) mit Brigadekommando (BrigKdo) in Mautern, die 4. Brigade mit BrigKdo in Hörsching, die 6. Brigade mit BrigKdo in Absam, die 7. Brigade mit BrigKdo in Klagenfurt, die Brigade Luftunterstützung in Hörsching und die Brigade Luftraumüberwachung in Wals-Siezenheim nachgeordnet.

Die Streitkräftebasis unterstützt die Streitkräfte in den Bereichen der Logistik, des Sanitätswesens und der Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT). Weiters wird es den Bereich IKT & Cyberverteidigung abdecken.

Der Streitkräftebasis sind im Wesentlichen der Bereich Logistik inklusive der Heereslogistikschule sowie die Heereslogistikzentren, die Heeresmunitionsanstalten, die Heeresbekleidungsanstalt, das Militärhundezentrum, die Sanitätsorganisation mit allen Sanitätszentren und Feldambulanzen, der Bereich Führungsunterstützung & Cyberverteidigung, die Führungsunterstützungsschule, das Heeressportzentrum und der Entminungsdienst nachgeordnet.

Als Kern der Milizkräfte bleiben die zehn Milizbataillone, ebenso die Anbindung an je einen präsenten Verband der Streitkräfte, bestehen. Die jederzeitige Einsetzbarkeit der Miliz steht dabei im Fokus.

Die Führungsaufgabe der Militärkommanden bleibt unverändert aufrecht, ebenso wie die Zuordnung der selbstständig strukturierten Milizverbände und -einheiten. Die Sicherstellung der Führungsfähigkeit der Militärkommanden ist dabei essentiell. Im Sinne des territorialen Prinzips können diese weiterhin bei Bedarf auf dringend benötigte Truppenverbände im Bundesland zugreifen.

Auf Grundlage des Ministerratsbeschlusses erhält der Generalstab nun den Auftrag für Detailplanungen. Es ist das Ziel, diese Planungen - inklusive der Organisationspläne - bis Ende 2018 abzuschließen. Im Jahr 2019 soll die Zentralstelle evaluiert und den neuen Anforderungen angepasst werden.
http://www.bundesheer.at/journalist/pa_ ... &timeline=


https://www.facebook.com/mkunasek/photo ... =3&theater





Edit.:

FPÖ-Bösch: „Strukturreform im Bundesheer als Weiterentwicklung im Sinne der Sicherheit Österreichs“

https://www.ots.at/presseaussendung/OTS ... sterreichs


Kunasek führt das Bundesheer wieder in die Realität zurück!

https://www.ots.at/presseaussendung/OTS ... et-zurueck


Hammer: Strukturreform des Bundesheeres bringt Effizienzsteigerung und Stärkung der Truppe

https://www.ots.at/presseaussendung/OTS ... der-truppe


Plessl: Nächstes Ablenkungsmanöver vom 12-Stunden-Tag-Desaster?

https://www.ots.at/presseaussendung/OTS ... g-desaster
Zuletzt geändert von theoderich am Do 12. Jul 2018, 17:38, insgesamt 1-mal geändert.

theoderich
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Re: Bundesheerreform - Beitrag Kunasek

Beitrag von theoderich » Do 21. Jun 2018, 11:52

Freunde des Kommando Führungsunterstützung & Cyber Defence hat Mario Kunaseks Foto geteilt.

19 Std.

Herr Bundesminister Mario Kunasek hat heute dem Ministerrat die Reorganisation des Österreichischen Bundesheeres unter dem Titel: "Schlankere Verwaltung und Stärkung der Truppe" zum Beschluss vorgelegt. Durch gestraffte Strukturen und dem Wegfall einer Zwischenebene sollen interne Beurteilungsverfahren effizienter werden.

Konkret war die Anzahl der Dienstbehörden zu vermindern und im Sinne der Effizienzsteigerung die obere operative Führung auf zwei Kommanden zu reduzieren: 1. Ein Kommando „Streitkräfte“ mit Hauptstandort Graz und 2. ein Kommando „Streitkräftebasis“ mit Standort Wien.

Konkret bedeutet das für unser Kommando im Wesentlichen die Rückführung auf seine vormalige Struktur. Die bisherige Aufgabe der Cyber-Koordination wird wohl damit ebenfalls an eine andere noch festzulegende Stelle übergeben werden.

Als Soldaten haben wir gelernt, gerade in schwierigen Situationen einen kühlen Kopf zu bewahren. So wie wir gemeinsam mit einer Vielzahl begeisterter Mitarbeiterinnen alles Erdenkliche unternahmen, das Kommando erfolgreich zu machen, werden wir nun alles unternehmen, um einen geordneten Rückbau im Sinne der von unserem HBM verfolgten strategischen Absicht sicherzustellen. In diesem Sinne möchten wir uns auch für die vielen Leserinnen unserer FB-Seite und die in der kurzen Zeit ihres Bestehens überdurchschnittlichen Zahl an Abonnentinnen bedanken. Als "Spiritus Rector" dieser FB Seite darf ich mich daher für ihre geschätzte Treue bedanken und der Hoffnung Ausdruck verleihen, dass unsere Arbeit anerkannt wurde! Herzlichst, P. Deckenbacher, Brigadier und StvKdt KdoFüU&CD (POC)
https://www.facebook.com/kdofueuucd/pos ... 5252254664


Ab 11:50:


theoderich
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Re: Bundesheerreform - Beitrag Kunasek

Beitrag von theoderich » Fr 6. Jul 2018, 18:28


https://twitter.com/Bernd49255916/statu ... 4558337027

Ich glaube es sind noch weniger als 1 %.

theoderich
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Re: Bundesheerreform - Beitrag Kunasek

Beitrag von theoderich » Do 12. Jul 2018, 18:58

Übrigens sind schon 2017 viele Investitionen gestrichen oder verschoben worden:

Bericht zum vorläufigen Gebarungserfolg 2017
Erläuterung der Unterschiede von BVA 2017 und vorläufigem Erfolg 2017 im Finanzierungshaushalt

In der UG 14 kam es bei den Auszahlungen 2017 zu einer Überschreitung des BVA iHv. +22,2 Mio. €. Diese ist
zurückzuführen auf:

[...]
  • Investitionstätigkeit (+31,9 Mio. €): Mit 84,0 Mio. € entfiel bereits ein Vielfaches der Gesamtüberschreitung
    auf die Anschaffung gepanzerter Fahrzeuge (Hägglund, ATF Dingo). Diese Zahlungen erfolgten
    aufgrund von Schiebungen aus dem Jahr 2016. Im Gegenzug konnten diverse andere geplante Beschaffungen
    nicht bzw. nur in reduziertem Umfang stattfinden
    , zB. Neubaumaßnahmen (-18,4 Mio. €), Beobachtungs-
    und Messgerät (-14,9 Mio. €), militärisches Fernmeldegerät (-13,4 Mio. €) oder Radargerät
    (-6,5 Mio. €).
https://www.bmf.gv.at/budget/das-budget ... -2017.html
Und der Fiskalrat rechnet die Beschaffung militärischer Waffensysteme als konjunkturfördernde Nachfragekomponenten:
Der Aufschwung der österreichischen Wirtschaft wird von allen Nachfragekomponenten getragen

Die österreichische Wirtschaft wuchs im Jahr 2016 – getragen von der Binnennachfrage – real um 1,5% im Jahresvergleich. Nach jahrelanger Zurückhaltung führte der Bedarf an Ausrüstungsinvestitionen zu einem deutlichen Wachstum von real 8,6%, das sich insgesamt in einer Zunahme der Bruttoanlageinvestitionen um 3,7% niederschlug.

[...]

Tabelle 7: Konjunkturindikatoren für Österreich 2014 bis 2018

[...]

Ausrüstungen³

[...]

3) Einschließlich militärischer Waffensysteme; ohne sonstige Anlagen.
Wegfall der Vermögenstransfers im Rahmen des Bankenpakets führt zu geringem Wachstum der Staatsausgaben 2016

[...]

Aufgrund verstärkter Investitionstätigkeit v. a. im Bereich Schiene und militärischer Verteidigung erhöhten sich die Bruttoinvestitionen deutlich.
https://www.bundeskanzleramt.gv.at/docu ... efef34506d


Im Bundesrechnungsabschluss für das Jahr 2017 gibt es im Zahlenteil für die UG 14 Militärische Angelegenheiten und Sport das Kapitel "4.1.2 VERPFLICHTUNGEN ZULASTEN KÜNFTIGER FINANZJAHRE NACH FINANZJAHREN (GB, DB1, DB2) – ALLGEMEINE GEBARUNG". Da sieht man die Auswirkungen der "Investitionsoffensive" unter Doskozil:

Bundesrechnungsabschluss 2017; Teilhefte

Zahlenteil:
UG 14 Militärische Angelegenheiten und Sport


http://www.rechnungshof.gv.at/sonderauf ... hefte.html
Von 2018 bis 2020 sind ganze 568.923.269,81 EUR als Vorbelastungen im Detailbudget 14.05.02.02 Zentrale Beschaffung gebunden!!

Was bedeutet das für den Spielraum für Neuinvestitionen im Doppelbudget 2018/2019?
  • BFG 2018 - UG 14 Militärische Angelegenheiten
    • BVA 2018: 2.258 Mio. EUR
    • Detailbudget 14.05.02.02 Zentrale Beschaffung
      • 414.443.000 EUR
      • davon als Vorbelastung gebunden: 331.904.745,66 EUR
      • davon als "Bindung im Rahmen der Veranschlagung" gebunden: 10.000.000,00 EUR
      • verfügbar: 72.538.254,34 EUR
      • Anteil der Investitionen am Gesamtbudget (2.258 Mio. EUR): 3,21 %
  • BFG 2019 - UG 14 Militärische Angelegenheiten
    • BVA 2019: 2.288 Mio. EUR
    • Detailbudget 14.05.02.02 Zentrale Beschaffung
      • 413.657.000 EUR
      • davon als Vorbelastung gebunden: 145.785.588,67 EUR
      • davon als "Bindung im Rahmen der Veranschlagung" gebunden: 10.000.000,00 EUR
      • verfügbar: 257.871.411,33 EUR
      • Anteil der Investitionen am Gesamtbudget (2.288 Mio. EUR): 11,27 %
Bei den Investitionen müssen bis inklusive 2021 mindestens 843,09 Mio. EUR eingespart werden. Inklusive den nicht rücklagefähigen "Bindungen im Rahmen der Veranschlagung" für 2018 und 2019 (jeweils 10 Mio. EUR für "Beobachtungs- und Messgerät") sind es mindestens 863,09 Mio. EUR!

Aber Hauptsache der Verteidigungsminister erzählt den Medien Unsinn von wegen das Heeresbudget würde 2018/2019 um "181 Millionen Euro" steigen (Von dem manipulativen Balkendiagramm ganz zu schweigen, das die realen Verhältnisse in keinster Weise abbildet. Ich bin mir sicher, dass hier die Nulllinie bei 2,05 Mrd. EUR eingezogen wurde, um ein starkes Budgetwachstum vorzugaukeln.):

Bild
http://www.bundesheer.at/cms/artikel.php?ID=9390

Ähnlich dieser unsinnigen PR-Grafik des Finanzministeriums, wo die Jahre 2021 und 2022 einfach "verloren gegangen" sind (siehe Grafik "Sicherheit"):

Bild

Bild
https://www.flickr.com/photos/159530260 ... 2956063441


Wenn man die gesamten Vorbelastungen 2018-2022 und die "Bindungen im Rahmen der Veranschlagung" für 2018/2019 heranzieht, wird es noch schlimmer:
  • 2018
    • 2.258,0 Mio. EUR (BFRG 2018-2022)
    • 468.816.520,07 EUR
    • "Bindungen im Rahmen der Veranschlagung": 73 Mio. EUR
    • 1.716,18 Mio. EUR
  • Sicherheitspolitische Jahresvorschau 2018
    Im internationalen Vergleich beurteilt setzt sich ein ausgewogenes Verteidigungsbudget zu 50 Prozent aus Personalkosten, zu 30 Prozent aus Betriebskosten und zu 20 Prozent aus Investitionen zusammen. Bei einem derzeitigen Personalaufwand von mehr als 1,5 Milliarden Euro bedeutet das einen notwendigen Gesamtentwurf von ziemlich genau einem Prozent des BIP.
    http://www.bundesheer.at/wissen-forschu ... php?id=852
  • 2019
    • 2.288,0 Mio. EUR (BFRG 2018-2022)
    • 233.576.968,1 EUR
    • "Bindungen im Rahmen der Veranschlagung": 73 Mio. EUR
    • 1.981.423.031,9 EUR
  • 2020
    • 2.422,5 Mio. EUR (BFRG 2018-2022)
    • 162.114.816,79 EUR
    • 2.260,38518321 Mio. EUR
  • 2021
    • 2.148,3 Mio. EUR (BFRG 2018-2022)
    • 97.350.858,28 EUR
    • 2.050,94914172 Mio. EUR
  • 2022
    • 2.192,0 Mio. EUR (BFRG 2018-2022)
    • 62.218.715,92 EUR
    • 2.129,78128408 Mio. EUR

Vor zwei Jahren hat der Rechnungshof bereits gewarnt, dass die Vorbelastungen dem Verteidigungsministerium das Genick brechen werden. Das hat man einfach ignoriert:

Mittelfristige Haushaltsplanung im BMLVS
7.2 Der RH beurteilte kritisch, dass sich der Anteil der Pflichtauszahlungen des BMLVS — unter Einbeziehung der gesetzlichen Verpflichtungen bei der Sportförderung, der Personalauszahlungen für Beamte und Vertragsbedienstete, der Auszahlungen für Personen, die nicht dauerhaft dem Personalstand des Ressorts angehörten (vgl. TZ 4) sowie der Eurofighter–Kaufraten (inkl. USt) — an den Auszahlungen aus dem Bundesfinanzrahmen von 68 % (2009 bis 2012) auf 74 % (BFRG 2015–2018) bzw. um 6 Prozentpunkte erhöhte. Dazu kam, dass bei isolierter Betrachtung der Anteil der Personalauszahlungen für Beamte und Vertragsbedienstete einen merklich stärkeren Anstieg von 47 % auf 61 % (14 Prozentpunkte) zu verzeichnen hatte. Die Personallastigkeit des Budgets hatte sich somit weiter erhöht.

Dem BMLVS standen daher aus dem Finanzrahmen 2015 bis 2018 lediglich 26 % des Gesamtbudgets für Betrieb und Investitionen zur Verfügung. Jedoch selbst dieser Anteil war aufgrund von Vorbelastungen durch vertragliche Verpflichtungen bereits partiell gebunden und somit nur in geringem Umfang disponibel (vgl. TZ 14).

Der RH vermerkte kritisch, dass das Potenzial für rasch zu realisierende Einsparungen bei den Ermessensauszahlungen gering war. Er verwies dabei insbesondere auf den Handlungsbedarf beim Personal und bei den Investitionen (Hebung von Einsparungspotenzialen im Personalbereich, eindeutige Prioritätenreihung bei Rüstungsprojekten; vgl. TZ 11, 17 und 19).
Der Strategiebericht zum BFRG 2013–2016 wies erstmalig ein mittelfristiges finanzielles Ziel für den militärischen Bereich auf, das in den beiden Folgejahren weitgehend unverändert blieb. Demnach waren alle Möglichkeiten zur gesteuerten Reduktion des Personalstands des Bundesheeres zu nutzen, um ein international vergleichbares Verhältnis zwischen Personal–, Betriebs– und Investitionsaufwand innerhalb des Budgetrahmens herzustellen. Der Strategiebericht quantifizierte dieses Ziel aber nicht näher; das Ziel ergab sich aus zusätzlichen Unterlagen, die das BMLVS dem RH zur Verfügung stellte. Laut BMLVS sollten sich Personal–, Betriebs– und Investitionsaufwand im Verhältnis 60:20:20 verteilen.

(3) Die Auszahlungsschwerpunkte im militärischen Bereich untergliederten sich gemäß den Strategieberichten in die Bereiche Personal, Betrieb und Investitionen. Spezielle Auszahlungsschwerpunkte betrafen die Sicherstellung und Reform des Wehrdienstes (ab 2015) sowie die restliche Zahlung der Eurofighter–Kaufraten (bis 2014), die Modernisierung und Teilerneuerung der Ausrüstung (bis 2012) und den Neubau bzw. die Erhaltung der militärischen Infrastruktur (ab 2013).

Die Darstellungen gaben jedoch keinen Überblick über die Entwicklung der finanziellen Schwerpunkte. Bei geplanten Mittelveränderungen fehlten Begründungen.

(4) Im Strategiebericht zum BFRG 2012–2015 legte das BMLVS erstmals geplante Konsolidierungsmaßnahmen und Reformen zur Einhaltung des Bundesfinanzrahmens dar. Das BMLVS plante demnach insbesondere eine „ressourcenbedingte Neubestimmung der grundsätzlichen Angelegenheiten der Heeresorganisation“ und eine Reduktion des Personalstands durch eine umfassende Reform des Bundesheeres.

Dazu nannte der Strategiebericht folgende Steuerungs– und Korrekturmaßnahmen:
  • Reform der Verwaltung zur Steigerung der Effektivität und Effizienz;
  • Sofortmaßnahmen mit Anpassungen beim Personal– und Sachaufwand, auch unter Eingriff in laufende Planungen;
  • Förderung des Personalabbaus;
  • Verringerung des strukturellen Bedarfs;
  • Reduktion militärisch genutzter Liegenschaften auf den tatsächlichen Bedarf, Auflassung nicht mehr benötigter Liegenschaften und Infrastruktur, Sicherstellung des Zuflusses der Verkaufserlöse;
  • Verringerung der materiellen Ausrüstung des Bundesheeres, Veräußerung nicht mehr benötigten Materials sowie
  • Umschichtung von Finanzmitteln zur Reform des Wehrdienstes.
Diese Maßnahmen waren nicht nach Prioritäten gereiht und gaben keinen Hinweis auf die finanziellen Auswirkungen. Zudem fehlten Angaben über den konkreten Stand der Umsetzung.

8.2 Der RH wies darauf hin, dass die Ziele in den Strategieberichten zum Bundesfinanzrahmen für die Untergliederung 14 „Militärische Angelegenheiten und Sport“ (BMLVS) teilweise wenig aussagekräftig und für eine operative Umsetzung wenig geeignet waren.

Der RH hielt weiters fest, dass die Steuerungs– und Korrekturmaßnahmen zur Einhaltung der Auszahlungsobergrenzen nicht nach Prioritäten gereiht waren und keine Darstellung der finanziellen Auswirkungen aufwiesen. Darüber hinaus fehlten Angaben über den konkreten Stand der Umsetzung.

Die Strategieberichte enthielten daher keine ausreichenden Anhaltspunkte über die strategische Ausrichtung der mittelfristigen Haushaltsführung und den mittelfristigen finanziellen Ressourcenbedarf für die militärische Landesverteidigung.

Der RH empfahl dem BMF, gemeinsam mit dem BMLVS den Strategiebericht zur Untergliederung 14 hinsichtlich der strategischen Ausrichtung der mittelfristigen Haushaltsführung und des finanziellen Bedarfs weiterzuentwickeln.
http://www.rechnungshof.gv.at/berichte/ ... bmlvs.html

Im Strategiebericht 2018-2021 und 2019-2022 hat man das Kaputtsparen des Heeres sehr blumig umschrieben ("Punktuell", d.h. "PR-Mini-Investitionen", um den Schein zu wahren.):
Erforderliche Steuerungs- und Korrekturmaßnahmen zur Einhaltung der Obergrenzen

An den Budgetrahmen,
  • angepasste kurzfristige Steuerungsmaßnahmen zur nachhaltigen Reduzierung im Personal- und Betriebsaufwandes,
  • angepasster und mittelfristig wirksamer Veränderungsprozess unter weiterer punktueller Modernisierung und punktuellem Fähigkeitszuwachs durch Investitionen in zukunftsorientierte Einsatzmittel (Fahrzeuge, Ausrüstung und Geräte im Sinne der „Auflösung des Investitionsrückstaus“ der vergangenen Jahre) sowie Wirksamwerden von punktuellen Infrastrukturmaßnahmen.
Zuletzt geändert von theoderich am Fr 27. Jul 2018, 23:29, insgesamt 1-mal geändert.

theoderich
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Re: Bundesheerreform - Beitrag Kunasek

Beitrag von theoderich » Sa 14. Jul 2018, 08:17

Ich habe mir Gedanken gemacht, wohin die Millionen verschwunden sind, die Doskozil 2016/2017 der Öffentlichkeit großspurig als "Budgeterhöhung" verkauft hat; die viel beschworenen "politisch vereinbarten zusätzlichen Mittel" für den Auszahlungszeitraum 2016-2020 und die "Sicherheitsmilliarde plus":

2016
  • 103 Mio. EUR
  • Bundesfinanzrahmengesetz 2017 bis 2020; Bundeshaushaltsgesetz 2013, Bundesfinanzrahmengesetz 2016 bis 2019 u.a., Änderung (1096 d.B.)

    https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XX ... ndex.shtml
    • 4. In Artikel VI wird der Punkt nach der Z 4 durch einen Strichpunkt ersetzt und werden folgende Z 5
      angefügt:


      [...]

      m) bei allen Budgetpositionen der Voranschlagsstelle 14.02 für Zahlungen im Zusammenhang mit der Durchführung von Grenzkontrollen und dem diesbezüglichen Assistenzeinsatz, mit den Unterstützungsleistungen gegenüber dem Bundesministerium für Inneres bei der Bewältigung der Flüchtlingssituation sowie mit der Stärkung der Einsatzkräfte zur Erhöhung der Einsatzbereitschaft und als Vorhaltewirkung (Investitionen; Betrieb und Personal) bis zu insgesamt 196 Millionen Euro, wenn die Bedeckung im Finanzierungshaushalt durch Kreditoperationen sichergestellt ist;
      46. Im Bundesvoranschlag (Anlage I) lautet die Tabelle auf Seite 156 zur Untergliederung 14 wie folgt:
      https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XX ... 528254.pdf
    Zu Z 4:

    Aufgrund der geänderten Sicherheitslage, der Situation am Arbeitsmarkt und der Volatilität am Zinssektor kann sich im laufenden Finanzjahr gegenüber dem im Vorjahr geplanten Budget ein Bedarf an gewissen zusätzlichen Mitteln ergeben. Der Bundesminister für Finanzen soll daher ermächtigt werden, bei Vorliegen der entsprechenden Voraussetzungen in folgenden Bereichen Überschreitungen der Werte des Bundesvoranschlages unter Einhaltung des Bundesfinanzrahmengesetzes zu gewähren.

    [...]
    • Zu lit. m):

      Die Überschreitungsermächtigung ist Ausfluss des Bekenntnisses zur Stärkung des Österreichischen Bundesheeres in Reaktion auf die geänderte Sicherheitslage. Die budgetären Vorkehrungen sind erforderlich, um die aktuellen Herausforderungen wie Grenzsicherung, Terrorbekämpfung und neue Bedrohungsszenarien gemeinsam mit der Polizei bewältigen zu können.
Die "Obergrenze BFRG" der UG 14 im BFG 2016 wurde von 2.071,927 Mio. EUR auf 2.267,927 Mio. EUR erhöht (Überschreitungsermächtigung von + 196 Mio. EUR), während die Auszahlungen im BVA 2016 unverändert bei 2.071,927 Mio. EUR verblieben. Das waren jene 196 Mio. EUR, die in der Tabelle zur "Sicherheitsmilliarde plus" folgendermaßen aufgeschlüsselt waren:
  • Assistenzeinsatz Grenzkontrollen: 65,000 Mio. EUR
  • Unterstützungsleistungen an BMI: 28,000 Mio. EUR
  • politisch Vereinbarte zusätzliche Mittel: 103,000 Mio. EUR
Gleichzeitig setzte man die Einzahlungen im BVA 2016 von 50,038 Mio. EUR auf nur noch 0,038 Mio. EUR (Damit reduzierten sich auch die Erträge im Ergebnisvoranschlag von 50,084 Mio. EUR auf 0,084 Mio. EUR.). Das war der sogenannte "Verbleib von Einnahmen" in der Höhe von 50 Mio. EUR.

Zusätzlich erfolgte keine Novelle der Rubrik "Recht und Sicherheit" im BFRG 2016-2019! Nicht die Obergrenzen der Untergliederungen, sondern die Obergrenzen der Rubriken im BFRG sind rechtlich verbindlich. De facto lag die gesetzliche Budgeterhöhung bei lediglich 50 Mio. EUR, die aus Einnahmen im Budget des BMLV verbleiben konnten.

Die Überschreitungsermächtigung war höchstwahrscheinlich auch der Grund, wieso man 2016 ohne weiteres Verträge für fast 100 gepanzerte Fahrzeuge (18 Dingo 2: Vertragsabschluss 12. Februar 2016; 40 Dingo 2: Vertragsabschluss ?? ??? 2016; 32 BvS10 MkIIB: Vertragsabschluss 30. Juni 2016; 34 Pandur Evo: Vertragsabschluss 22. Dezember 2016) abschließen konnte.


2017
  • 150 Mio. EUR
Beim BFG 2017 wurde das Konstrukt der Überschreitungsermächtigung nicht mehr eingesetzt. Die einzige Überschreitungsermächtigung zur UG 14 im BFG 2017 war an die Bedingung geknüpft, dass dieselbe Summe durch Liegenschaftsverkäufe wieder eingenommen werden musste.

Hier kam die deutlich restriktivere Bindung im Rahmen der Veranschlagung (siehe S. 122 im Teilheft UG14) zum Einsatz, die die Verwendung der insgesamt 150 Mio. EUR einschränkte und diese Mittel nicht rücklagefähig machte:
Anmerkungen
  • I
    • VA-Stelle

      14.05.03.02
    • Konto

      5000000
    • Anmerkung

      Hievon 2017 42,561 Millionen Euro gebunden als politisch vereinbarte zusätzliche Mittel (Pers).
  • II
    • VA-Stelle

      14.05.02.03
    • Konto

      5000000
    • Anmerkung

      Hievon 2017 10,409 Millionen Euro gebunden als politisch vereinbarte zusätzliche Mittel (Pers).
  • III
    • VA-Stelle

      14.05.03.03
    • Konto

      5000000
    • Anmerkung

      Hievon 2017 12,030 Millionen Euro gebunden als politisch vereinbarte zusätzliche Mittel (Pers).
  • IV
    • VA-Stelle

      14.05.02.02
    • Konto

      0401460
    • Anmerkung

      Hievon 2017 2,0 Millionen Euro gebunden als politisch vereinbarte zusätzliche Mittel (Invest).
  • V
    • VA-Stelle

      14.05.02.02
    • Konto

      0402460
    • Anmerkung

      Hievon 2017 7,0 Millionen Euro gebunden als politisch vereinbarte zusätzliche Mittel (Invest).
  • VI
    • VA-Stelle

      14.05.02.02
    • Konto

      0420464
    • Anmerkung

      Hievon 2017 13,0 Millionen Euro gebunden als politisch vereinbarte zusätzliche Mittel (Invest).
  • VII
    • VA-Stelle

      14.05.02.02
    • Konto

      0420466
    • Anmerkung

      Hievon 2017 2,0 Millionen Euro gebunden als politisch vereinbarte zusätzliche Mittel (Invest).
  • VIII
    • VA-Stelle

      14.05.02.02
    • Konto

      0422465
    • Anmerkung

      Hievon 2017 9,0 Millionen Euro gebunden als politisch vereinbarte zusätzliche Mittel (Invest).
  • IX
    • VA-Stelle

      14.05.02.03
    • Konto

      0644001
    • Anmerkung

      Hievon 2017 37,0 Millionen Euro gebunden als politisch vereinbarte zusätzliche Mittel (Invest).
  • X
    • VA-Stelle

      14.05.02.03
    • Konto

      6000900
    • Anmerkung

      Hievon 2017 8,0 Millionen Euro gebunden als politisch vereinbarte zusätzliche Mittel (Betrieb).
  • XI
    • VA-Stelle

      14.05.02.03
    • Konto

      6140000
    • Anmerkung

      Hievon 2017 7,0 Millionen Euro gebunden als politisch vereinbarte zusätzliche Mittel (Betrieb).
Deshalb gab es 2017 auch keine bedeutenden Großinvestitionen mehr (Ausnahmen: Einmotorige Schulluftfahrzeuge DA40 für 2,4 Mio. EUR; Cockpit-Upgrade S-70A42 "Black Hawk" für über 40 Mio. $), dafür aber die Pressekonferenz bei der Firma GDELS, die den schon 2016 abgeschlossenen Kauf des "Pandur Evo" zum Inhalt hatte. Dabei verkaufte das BMLVS Kostenanteile für bereits 2016 getätigte Investitionen (Vorbelastungen) als "neue" Investitionen im Jahr 2017.

Von den 2017 veranschlagten Mitteln in der Höhe von 919,574.000 EUR für das Detailbudget 14.05.02 Sektion III waren laut Bundesrechnungsabschluss 2016 [4.1.2 Verpflichtungen zulasten künftiger Finanzjahre nach Finanzjahren (GB, DB1, DB2) - Allgemeine Gebarung] 244.643.131,80 EUR als Vorbelastung gebunden. Vorhanden waren also maximal 674.930.868,2 EUR, die aber wegen der Reorganisation keineswegs nur das Investitionsbudget, sondern auch die Etats und damit verbundenen Vorbelastungen fremder Dienststellen, wie z.B. das Kdo FüU&CD, umfassten.


Die Zusatzmittel für 2018-2020 wurden bekanntlich ausnahmslos gestrichen:

2018
  • 156 Mio. EUR
2019
  • 192 Mio. EUR
2020
  • 295 Mio. EUR
http://www.bundesheer.at/download_archi ... e_plus.pdf


Aber in den Medien wurde die "Sicherheitsmilliarde" gepriesen, als ob alle Probleme des Heeres damit gelöst wären:
  • Nach Jahren des "Aushungerns"
    Budget: Eine Milliarde mehr für das Bundesheer (Kronen Zeitung, 12. April 2016)

    SPÖ stellt Mittwoch Pläne vor
    1,2 Milliarden mehr: Wahlschlacht ums Heer (oe24, 12. April 2016)

    Rund eine Mrd. Euro mehr für Heer bis 2020 (ORF, 13. April 2016)

    Bundeskanzler Faymann: Österreichisches Bundesheer braucht notwendige Budgetmittel für Grenzschutz und Terrorbekämpfung (Bundespressedienst, 13. April 2016)

    Mehr Geld für das Bundesheer (Ö1 Mittagsjournal, 13. April 2016)

    Mindestens eine Milliarde mehr für das Militär (Der Standard, 13. April 2016)

    http://www.doppeladler.com/forum/viewto ... &start=315

    Mehr Soldaten, mehr Gehalt: Faymann und die Sicherheitsmilliarde (Die Presse, 13. April 2016)

    1,3 Milliarden mehr für Doskozil (oe24, 13. April 2016)

    Schelling: "Keiner darf mit Flüchtlingen Budget sanieren" (Die Presse, 14. April 2016; Schelling hat damals wohl bewusst verschwiegen, wieso es keine "eine Milliarde plus" beim BMLV gab und mit welchen Tricks da gearbeitet wurde.)

    Schelling-Interview:
    "Mehr Geld fürs Heer" (oe24, 14. April 2016)

    http://www.doppeladler.com/forum/viewto ... 247#p49247

theoderich
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Re: Bundesheerreform - Beitrag Kunasek

Beitrag von theoderich » Mi 25. Jul 2018, 15:32

Die bei den Militärkommanden angesiedelten Jägerbataillon hinkten der Planung unter Doskozil deutlich hinterher:

Bundesvoranschlag 2017
Detailbudget 14.05.03 Sektion IV
Beitrag zu Ziel/en
  • 2
Wie werden die Ziele verfolgt?
Maßnahmen:
  • Anpassung der Strukturen gem. der Reform Landesverteidigung 21.1
Wie sieht Erfolg aus? Meilensteine/Kennzahlen für 2017
  • Das Kommando Schnelle Einsätze ist organisatorisch aufgestellt.
Istzustand (Ausgangspunkt der Planung für 2017)
  • nicht verfügbar
Beitrag zu Ziel/en
  • 2
Wie werden die Ziele verfolgt?
Maßnahmen:
  • Anpassung der Strukturen gem. der Reform Landesverteidigung 21.1
Wie sieht Erfolg aus? Meilensteine/Kennzahlen für 2017
  • Die 1. Jägerkompanie bei den Militärkommanden Burgenland und Oberösterreich sind jeweils zu 60 % personell befüllt.
Istzustand (Ausgangspunkt der Planung für 2017)
  • nicht verfügbar
Beitrag zu Ziel/en
  • 2
Wie werden die Ziele verfolgt?
Maßnahmen:
  • Neuaufstellung von Milizeinheiten
Wie sieht Erfolg aus? Meilensteine/Kennzahlen für 2017
  • 12 Milizeinheiten sind neu aufgestellt und zumindest zu 90% personell befüllt.
Istzustand (Ausgangspunkt der Planung für 2017)
  • nicht verfügbar
https://service.bmf.gv.at/Budget/Budget ... t_2017.pdf


Bundesvoranschlag 2018
Detailbudget 14.05.03 Sektion IV
Beitrag zu Ziel/en
  • 2
Wie werden die Ziele verfolgt?
Maßnahmen:
  • Anpassung der Strukturen gem. der Reform Landesverteidigung 21.1.
Wie sieht Erfolg aus? Meilensteine/Kennzahlen für 2018
  • Das KSE (Kommando Schnelle Einsätze) ist personell zu 70 % befüllt.
Istzustand (Ausgangspunkt der Planung für 2018)
  • Das KSE ist organisatorisch aufgestellt.
Beitrag zu Ziel/en
  • 2
Wie werden die Ziele verfolgt?
Maßnahmen:
  • Anpassung der Strukturen gem. der Reform Landesverteidigung 21.1.
Wie sieht Erfolg aus? Meilensteine/Kennzahlen für 2018
  • Die 1. Jägerkompanie bei den Militärkommanden Burgenland und Oberösterreich sind jeweils zu 75 % personell befüllt.
Istzustand (Ausgangspunkt der Planung für 2018)
  • Die 1. Jägerkompanie bei den Militärkommanden Burgenland und Oberösterreich sind organisatorisch aufgestellt.

    Personeller Befüllungsgrad: Burgenland 30 %; Oberösterreich 39%
Beitrag zu Ziel/en
  • 2
Wie werden die Ziele verfolgt?
Maßnahmen:
  • Anpassung der Strukturen gem. der Reform Landesverteidigung 21.1.
Wie sieht Erfolg aus? Meilensteine/Kennzahlen für 2018
  • Die organisatorische Aufstellung der 2. Jägerkompanie bei den Militärkommanden Burgenland und Oberösterreich ist eingeleitet.
Istzustand (Ausgangspunkt der Planung für 2018)
  • nicht verfügbar
Beitrag zu Ziel/en
  • 2
Wie werden die Ziele verfolgt?
Maßnahmen:
  • Neuaufstellung von Milizeinheiten. [Personalbefüllungsgrad der neu aufgestellten Milizeinheiten]
Wie sieht Erfolg aus? Meilensteine/Kennzahlen für 2017
  • 95
Istzustand (Ausgangspunkt der Planung für 2018)
  • 94
https://service.bmf.gv.at/BUDGET/Budget ... t_2018.pdf
__________________________

Die neuen Strukturen des Bundesheeres
-- Hinweis: Aufgrund der von Verteidigungsminister Mario Kunasek im Juni 2018 eingeleiteten Reorganisation des Bundesheeres sind die hier beschriebenen Vorhaben nicht mehr gültig. Details dazu finden Sie in dieser Presseaussendung. --
http://www.bundesheer.at/archiv/a2016/n ... dex2.shtml

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Re: Bundesheerreform - Beitrag Kunasek

Beitrag von theoderich » Do 26. Jul 2018, 13:05



Hat nur niemand gelesen:

„Die Zeit des langen Friedens ist vorbei!“ (15. Juni 2018)
Diese Inhalte hat der Generalstab vor einem halben Jahr auch in einem Positionspapier zusammengefasst. Was ist dabei herausgekommen?

General Othmar Commenda: Es gibt niemanden, der gesagt hat, dass es ein schlechtes Papier wäre. Für mich sehr enttäuschend war aber die geringe Rückmeldung. Wir haben das Positionspapier mit einem persönlichen Begleitschreiben an 1.000 Meinungsbildner in ganz Österreich geschickt und wir haben nur zwei Handvoll Antworten bekommen. Da bekommt man das Gefühl, das Bundesheer ist vielen egal, was meinen eingangs erwähnten Eindruck wohl noch verstärkt hat.

Hat das bei Ihnen einen Umdenkprozess ausgelöst?

Das war letztendlich sicher der Punkt auf dem „i“. Uns wurde immer vorgeworfen, dass sich der Generalstab nicht positioniert und keine Forderungen stellt, was natürlich nie gestimmt hat. Wir haben unsere Meinung sehr wohl kundgetan – aber eben intern und nicht über die Medien. Nichtsdestotrotz haben wir die Neuwahlen zum Anlass genommen, unsere Meinung zusammenzufassen und öffentlich zu machen und dann kommt nahezu keine Reaktion.

Hätten Sie mehr Rückmeldungen erwartet?

Von Länderseite, vor allem von vielen Landeshauptleuten, kam noch die eine oder andere Antwort, aber von Bundesebene fast gar nichts. Was mich auch enttäuscht ist, dass alle der mehr als 350 Absolventen unseres Strategischen Führungslehrgangs vom Angebot begeistert sind. Ich hatte aber noch nie das Gefühl, dass die Absolventen nun als Lobbyisten auftreten und ihre Stimme für das Bundesheer erheben würden. Vielleicht muss man sich einfach damit abfinden, dass in Österreich das Heer nicht die Bedeutung hat, die es eigentlich brauchen würde. Und auch wenn durch Hilfseinsätze und Assistenzeinsätze das Ansehen des Bundesheeres gestiegen ist, „money makes the world go round“. Solange es für das Heer kein vernünftiges Budget gibt, wird sich an der Situation nichts ändern. Gerätschaften kosten. Personal kostet. Und gutes Personal kostet mehr.
http://www.militaeraktuell.at/2018/06/1 ... st-vorbei/

iceman
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Re: Bundesheerreform - Beitrag Kunasek

Beitrag von iceman » Do 26. Jul 2018, 20:43

Der Generalstab forderte in diesem Positionspapier allen Ernstens 25.000 Planstellen.
Zum Strategiebericht des BFRG bzw. BMLV passt das Verhältnis gar nicht (60:20:20).

theoderich
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Re: Bundesheerreform - Beitrag Kunasek

Beitrag von theoderich » Do 26. Jul 2018, 21:28

Die Planstellen im BMLV sind seit langem rückläufig [Bedienstete laut Stellenplan (Summe 1/40)]:

1999 ... 26.890 Planstellen
2000 ... 27.421 Planstellen
2001 ... 26.874 Planstellen
2002 ... 26.070 Planstellen
2003 ... 24.688 Planstellen
2004 ... 24.029 Planstellen
2005 ... 23.456 Planstellen
2006 ... 22.742 Planstellen
2007 ... 24.095 Planstellen
2008 ... 23.953 Planstellen
2009 ... 23.710 Planstellen (- 37 Stellen für Sportadministration = 23.673 Planstellen)
2010 ... 23.660 Planstellen (- 37 Stellen für Sportadministration = 23.623 Planstellen)
2011 ... 23.291 Planstellen (- 37 Stellen für Sportadministration = 23.254 Planstellen)
2012 ... 23.082 Planstellen (- 37 Stellen für Sportadministration = 23.045 Planstellen)
2013 ... 22.635 Planstellen (- ?? Stellen für Sportadministration; ist ab diesem Jahr nicht mehr konkret ausgewiesen)
2014 ... 22.116 Planstellen (- ?? Stellen für Sportadministration)
2015 ... 21.954 Planstellen (- ?? Stellen für Sportadministration)
2016 ... 21.762 Planstellen (- ?? Stellen für Sportadministration)
2017 ... 22.063 Planstellen (- ?? Stellen für Sportadministration)
2018 ... 21.897 Planstellen
2019 ... 21.899 Planstellen

Einen Stellenbestand im Bereich von 25.000 Planstellen gab es zuletzt vor 15 Jahren. Damals war das Budget aber fast doppelt so hoch wie heute: 2002 waren es 1.671,475 Mio. EUR (BIP 2002 ... 226.735,2 Mio. EUR; 0,73 % des BIP), 2003 lag der Etat bei 1.740,000 Mio. EUR (BIP 2003 ... 231.862,5 Mio. EUR; 0,75 % des BIP).

Heuer grundelt man bei 1.716,18 Mio. EUR (BIP-Prognose 2018 laut WIFO ... 380.037,208 Mio. EUR; 0,45 % des BIP) herum und nächstes Jahr steigt das Budget minimal (Budget: 1.981,423 Mio. EUR; BIP-Prognose 2019 laut WIFO ... 388.398,027 Mio. EUR; 0,51 % des BIP).

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