Deutschland: "Taktisches Luftverteidigungssystem"

Wehrtechnik & Rüstung, Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik
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theoderich
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Deutschland: "Taktisches Luftverteidigungssystem"

Beitrag von theoderich » Do 2. Mai 2019, 18:51

Teuer und unnötig?
Streit um neues Raketenabwehrsystem
Eines der teuersten Rüstungsprojekte des Bundeswehr geht in diesen Tagen in die nächste Runde. Für viele Milliarden soll die Bundeswehr ein neues Raketenabwehrsystem erhalten. Bisher vertraut man auf das System Patriot des US-Konzerns Raytheon, das aber Ende der 2020er Jahre sukzessive durch eine modernere Technologie ersetzt werden soll. Das neue System wird vom europäischen Lenkwaffenkonzern MBDA, einem Tochterunternehmen von Airbus, sowie der amerikanischen Rüstungsfirma Lockheed Martin kommen. Wie der Tagesspiegel erfuhr, wird die Bietergemeinschaft ihr Angebot für das Projekt noch im Mai vorlegen. Streit ist dabei vorprogrammiert. Denn es geht um viel Geld – und um die Frage, ob Deutschland ein solches Programm überhaupt braucht.

Im Verteidigungsministerium ist die Antwort wenig überraschend ein klares „Ja“. In Militärkreisen firmiert das Projekt unter dem Titel TLVS, eine Abkürzung für taktisches Luftverteidigungssystem. „TLVS wird einen deutlichen Fähigkeitssprung gegenüber heutigen marktverfügbaren Systemen darstellen“, begründet das Bundesverteidigungsministerium die Anschaffung auf Anfrage. Zudem betont man dort die „offene Systemarchitektur“ und die „nationale Systemhoheit“.
Laut Kuntze kann sich das bald ändern. „TLVS ist so konzipiert, dass es die Einbindung leistungsfähiger Sensoren und Effektoren erlaubt und so die Bekämpfung von zukünftigen Bedrohungen, dazu gehören auch Hyperschallwaffen, ermöglichen wird“, sagt er. MBDA habe der Bundeswehr in drei großen Tests unter einsatzähnlichen Bedingungen die Fähigkeiten des Systems demonstriert und alle Anforderungen erfüllt.

Nach der Angebotsabgabe soll sich der Bundestag noch im diesem Jahr mit dem Projekt beschäftigen. Dort muss sich Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) auf Widerspruch einstellen. Denn die Kosten für das bereits 2015 beschlossene Projekt drohen aus dem Ruder zu laufen. Nachdem anfangs mit vier Milliarden Euro kalkuliert wurde, ist schon seit Februar klar, dass mindestens acht Milliarden Euro anfallen werden. Aktuell befasst sich der Bundesrechnungshof mit dieser Kostensteigerung. Die Bundeswehr kann auf Anfrage derzeit „keine Aussagen zum finanziellen Volumen des Projekts übermitteln“.

Ziel sei es jedoch, einen Vertrag auszuhandeln, „der künftige Kosten nicht kleinrechnet und die zu erbringenden Leistungen detailliert, inklusive Sanktionsmechanismen, beschreibt“, teilt ein Sprecher des Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung mit. Man wolle „gerade nicht wieder in die alten Fallen“ laufen, sondern dem Parlament vorher den „sauberen Preis“ nennen und die Haftung für Verzögerungen „fair mit der Industrie aufteilen“. „Für den Steuerzahler bleiben damit Überraschungen mit Kostenexplosionen aus“, ist man sich im Verteidigungsministerium sicher.

Opposition hat Zweifel am Sinn

Doch selbst wenn die Kosten im Rahmen bleiben, ist das Projekt politisch umstritten. So lehnen die Grünen und die Linke die Anschaffung komplett ab. „An der Sinnhaftigkeit des Systems sind massive Zweifel angebracht“, sagt Katja Keul, abrüstungspolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion. Es gebe Zweifel an der Leistungsfähigkeit, zudem sei das System für die Landesverteidigung nicht geeignet, da nur einzelne Ziele geschützt werden könnten. Es „taugt nicht zur territorialen Raketenabwehr“, urteilt Keul.

Die Linke spricht sich ebenfalls gegen das Projekt aus. Es solle vorrangig Auslandseinsätze der Bundeswehr im Ausland ermöglichen, sagt Sevim Dagdelen, Sprecherin für Abrüstung ihrer Fraktion. Sie geht außerdem von weiteren Kostensteigerungen aus und fügt einen weiteren Vorwurf an: „Das TLVS ist nichts anderes als ein Geschenk an die Rüstungsfirma MBDA Deutschland durch deren Lobbyisten im Bundestag.“
https://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/ ... 76596.html

Wieder mal sehr "fundiert" und "sachlich" ... Zeitungsartikel zu Rüstungsprojekten sind überall gleich.

theoderich
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Re: Deutschland: "Taktisches Luftverteidigungssystem"

Beitrag von theoderich » So 14. Jul 2019, 20:12

Germany – Patriot Advanced Capability 3 (PAC-3) Missiles Segment Enhanced
­­­WASHINGTON, July 12, 2019 - The State Department has made a determination approving a possible Foreign Military Sale to the Government of Germany of Patriot Advanced Capability 3 (PAC-3) Missiles Segment Enhanced (MSE) with support for an estimated cost of $401 million. The Defense Security Cooperation Agency delivered the required certification notifying Congress of this possible sale on July 12, 2019.

The Government of Germany has requested to buy fifty (50) Patriot Advanced Capability 3 (PAC-3) Missiles Segment Enhanced (MSE). Also included are PAC-3 MSE launcher conversion kits; Missile Round Trainers (MRTs); Empty Round Trainers (ERTs); Launcher Stations (LS) heater controllers; PAC-3 ground support equipment; concurrent spare parts; documentation and publications; PAC-3 MSE shorting plugs; Quality Assurance Team; missile canister consumables; missile skid kits; PAC-3 MSE repair and return; missile Field Surveillance Program (FSP) for PAC-3 MSE; U.S. Government transportation; MSE launcher spare parts; PAC-3/MSE GMT kits; MSE DC motor kits; targets; Telemetry; U.S. Government range support; MSE flight test support; U.S. Government and contractor engineering; technical and logistics support services; and other related elements of logistical and program support. The total estimated value is $401 million.
https://www.dsca.mil/major-arms-sales/g ... t-enhanced

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