Schweiz: Programm "Air2030"

Wehrtechnik & Rüstung, Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik
theoderich
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Re: Schweiz: Programm "Air2030"

Beitrag von theoderich »


theoderich
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Re: Schweiz: Programm "Air2030"

Beitrag von theoderich »

Grösster Beschaffungs-Skandal in der Geschichte der Schweizer Armee

https://insideparadeplatz.ch/2021/03/17 ... zer-armee/

Manchen Leuten ist auch nichts peinlich.


theoderich
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Re: Schweiz: Programm "Air2030"

Beitrag von theoderich »

Air2030 – Beschaffungsvertrag für neues Luftraumüberwachungs- und Einsatzleitsystem unterzeichnet
Bern, 01.04.2021 – armasuisse hat mit der französischen Firma Thales den Beschaffungsvertrag für das Produkt «SkyView» unterschrieben. SkyView ersetzt im bisherigen Luftraumüberwachungs- und Einsatzleitsystem der Schweizer Luftwaffe die beiden Teilsysteme Ralus und Lunas. Realisiert wird es auf den Rechenzentren des VBS. Die Einführung erfolgt ab Mitte der 2020er-Jahre.

Im Rahmen des Projekts «C2Air» werden die Teilsysteme Ralus/Lunas des bestehenden Luftraumüberwachungs- und Einsatzleitsystems der Schweizer Luftwaffe ersetzt. Nach einer Evaluationsphase, in der drei verschiedene Systeme getestet wurden, hat armasuisse am 19. September 2019 den Typenentscheid zugunsten des französischen Systems "SkyView" von Thales gefällt. Nachdem das Parlament die Beschaffung dieses Systems mit der Armeebotschaft 2020 verabschiedet hat, wurde nun der Beschaffungsvertrag mit dem französischen Hersteller unterzeichnet. SkyView wird auf den Rechenzentren des VBS realisiert (RZ VBS / Bund). Die Einführung beginnt ab Mitte der 2020er-Jahre.
https://www.vbs.admin.ch/de/aktuell/med ... 82873.html

theoderich
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Re: Schweiz: Programm "Air2030"

Beitrag von theoderich »

Bundesrätin Viola Amherd und die deutsche Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer sprechen über bilaterale Kooperation und die Kampfjetbeschaffung

https://www.vtg.admin.ch/content/vtg-in ... 83109.html






Patriot Schweiz

https://www.raytheonmissilesanddefense. ... witzerland

theoderich
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Re: Schweiz: Programm "Air2030"

Beitrag von theoderich »

Viola Amherd über den Kampfjet: «Ich könnte nicht vertreten, dass wir aus politischen Gründen ein Flugzeug kaufen, das viel teurer oder viel schlechter ist»
Bei der Kampfjet-Beschaffung steht ein wichtiger Entscheid an: Sie müssen dem Bundesrat vorschlagen, welchen der vier Kampfjets die Schweiz kaufen soll. Was ist Ihnen wichtiger: Politische Anreize der Hersteller-Länder oder das Kosten-Nutzen-Verhältnis des Flugzeugs?

Die Basis ist ganz klar das Kosten-Nutzen-Verhältnis. Ich könnte es nicht vertreten, dass wir aus politischen Gründen ein Flugzeug kaufen, das viel teurer oder viel schlechter ist als ein anderes. Aber wenn Kosten und Nutzen bei den verschiedenen Typen vergleichbar sind, stellen wir auch politische Überlegungen an.

Sie pochen seit ihrem Amtsantritt auf Transparenz. Weshalb halten Sie geheim, welchen Jet Ihre Experten in den Tests für den besten befunden haben?

Wir halten das nicht geheim. Nach dem Typenentscheid wird das bekanntgegeben.

Dann sagen Sie also beispielsweise: Die Rafale wäre der beste und günstigste Jet gewesen, aber wir haben jetzt den Eurofighter gewählt, weil Deutschland uns angeboten hat, sich im Gegenzug bei der EU für uns einzusetzen?

Zum Beispiel, ja. Mir ist wichtig, dass nachvollziehbar ist, für welchen Flugzeugtyp sich der Bundesrat entschieden hat. Das müssen wir transparent erklären. Falls wir nicht das Kampfflugzeug nehmen, bei dem Preis und Nutzen im besten Verhältnis stehen, werden wir aufzeigen, welche sicherheitspolitischen Überlegungen dahinterstecken.

Manche liebäugeln mit der Idee, mit dem Kampfjet-Kauf Konzessionen in der Europapolitik einzufordern. Halten Sie das für realistisch?

Verbinden kann man diese zwei Geschäfte nicht. Das ist formell gar nicht möglich. Aber selbstverständlich habe ich in meinen Gesprächen den Verteidigungsministerinnen und -ministern der Herstellerländer gesagt, dass die Schweiz ein Interesse an einer guten Zusammenarbeit hat. Zumal wir uns mit einem Entscheid für ein Flugzeug dreissig bis vierzig Jahre lang an ein Land binden.

Gab es denn Signale für Unterstützung beim Rahmenabkommen?

Alle drei Herstellerländer, also Frankreich, Deutschland und die USA, sind interessiert an einer intensiveren Zusammenarbeit mit der Schweiz – im militärischen Bereich, aber auch in Bezug auf weitere Themen. Aber ein einzelnes EU-Land kann keinen entscheidenden Einfluss auf den Entscheid zum Rahmenabkommen nehmen.
Die GSoA will eine Initiative lancieren, falls der Bundesrat einen amerikanischen Kampfjet wählt. Beeinflusst dieses politische Risiko Ihren Entscheid?

Ich lasse mich nicht von politisch-taktischen Überlegungen in Bezug auf eine Abstimmung lenken. Es ist das Recht jeder Bürgerin und jedes Bürgers, eine Initiative zu lancieren. Der Bundesrat wird auf Basis des Evaluationsberichtes entscheiden, welches das beste Flugzeug für die Schweiz ist. Ob es sinnvoll ist, zweimal über dieselbe Frage abzustimmen, muss jede und jeder für sich selbst entscheiden.

Was wäre die Konsequenz einer Initiative: Würde der Beschaffungsprozess stillstehen?

Die Hersteller kennen unsere Volksrechte. Sie wissen, dass es noch einmal eine Abstimmung geben könnte. In diesem Fall würde der Prozess nicht stillstehen. Die Verträge könnten aber noch nicht unterschrieben werden.

Ein Denkverbot in Bezug auf ein amerikanisches Flugzeug gibt es also nicht?

Für mich nicht.

In Bern ist zu hören, der Evaluationsbericht zum Kampfjet sei von Ihrem Departement an die Beschaffungsbehörde Armasuisse zurückgewiesen worden. Weshalb diese Verzögerung?

Ich habe bis jetzt noch keinen finalisierten Bericht erhalten und konnte ihn deshalb auch nicht zurückweisen. Mir ist wichtig, dass der Bericht so geschrieben ist, dass ihn nicht nur Luftfahrtexperten oder Piloten verstehen. Es ist gar nicht so einfach, ein komplexes Thema so darzustellen, dass es auch alle verstehen. Der Bundesrat wird noch vor den Sommerferien entscheiden. Das halten wir ein.

Die erste Version war also nicht verständlich?

Ich habe nur ein Probekapitel gesehen, und das war schwer verständlich.

Beim letzten Mal wollten die Piloten einen anderen Jet als die VBS-Leitung, und unter anderem das führte zum Absturz des Projekts. Wie vermeiden Sie, dass sich das wiederholt? Es wird jetzt schon viel geredet in Bern . . .

Ich bin in ständigem Austausch mit Vertretern der Luftwaffe. Diese sagen mir, dass alle vier Flugzeugtypen die Anforderungen erfüllen. Sonst wären sie nicht mehr in der Evaluation. Saab ist mit dem Gripen ausgeschieden, weil etwa der Radar noch nicht so weit war. Sicher gibt es Präferenzen unter den Pilotinnen und Piloten. Aber sie haben mir ganz klar versichert, dass sie mit jedem Entscheid des Bundesrates leben können – eben weil alle vier Jets die Mindestanforderungen erfüllen.

In der «Rundschau» von SRF sagten Sie, dass Sie auch weniger ausgeben könnten als geplant. Ist ein Sparprogramm möglich? Eine Luftwaffe light?

Für mich war bereits als Stadtpräsidentin von Brig klar, wenn ein Kredit gesprochen wird, kann dieser auch verwendet werden. Aber wenn es möglich ist, die gleiche Leistung günstiger zu erhalten, werden wir nicht das Maximum ausgeben. Wir müssen mit den Steuergeldern haushälterisch umgehen und sollten das Geld nicht einfach zum Fenster rausschmeissen. Ob es ein günstigeres Angebot gibt, sehen wir dann.

Sie haben letzte Woche den neuen sicherheitspolitischen Bericht präsentiert. Auf Twitter beklagte sich ein Aktivist der GSoA, keine der neun grössten Gefahren im Bericht rechtfertige den Kampfjet-Kauf. Weshalb tut sich das VBS so schwer, aus der aktuellen Lage die Beschaffung zu rechtfertigen?

Wir tun uns nicht schwer. Wir haben schon während der Abstimmung immer gesagt und sagen es immer noch: Ein bewaffneter Konflikt ist nicht das wahrscheinlichste Szenario für die Schweiz, aber das Schadenspotenzial wäre enorm. Wir kaufen die Flugzeuge nicht nur für den Fall eines Konflikts, sondern auch für die tägliche Arbeit der Luftpolizei. Oder für angespannte Lagen, bei denen Nachbarländer in Konflikte involviert sind. Nicht weit weg von uns gibt es Konflikte wie zum Beispiel in der Ukraine und der Türkei. Unsere Nachbarstaaten erwarten von uns, dass wir unseren Luftraum selber schützen. Es kann nicht sein, dass die Schweiz ihre Aufgaben nicht wahrnimmt. Das ist auch eine Frage der Solidarität.
https://www.nzz.ch/amp/schweiz/viola-am ... d.1614774

m.ileduets
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Re: Schweiz: Programm "Air2030"

Beitrag von m.ileduets »

Die Herstellerländer legen politische Angebote obendrauf

Strategisch-politischen Überlegungen könnten den Ausschlag geben beim Typenentscheid, welcher nun kurz bevorsteht.
SRF-Beitrag belichtet die politischen Zusatzangebote der Hersteller(-länder).
Fazit: Die Europäer haben diesbezüglich wohl mehr zu bieten:

https://www.srf.ch/news/schweiz/baldige ... n-kampfjet

muck
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Re: Schweiz: Programm "Air2030"

Beitrag von muck »

Was hat die GSoA gegen amerikanische Flugzeuge? Die übliche Imperialismus-Kritik, nehme ich an?

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Kampfhamster
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Re: Schweiz: Programm "Air2030"

Beitrag von Kampfhamster »

Allgemeine USA-Feindlichkeit und grundsätzliche Ablehnung von Flugzeugen.
Kein Geld, keine Schweizer

muck
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Re: Schweiz: Programm "Air2030"

Beitrag von muck »

Verstehe. Könntest Du für uns Unbeschlagene kurz erklären, warum ein weiteres Referendum möglich ist?

theoderich
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Re: Schweiz: Programm "Air2030"

Beitrag von theoderich »

Frage ich mich auch. Denn das würde nur funktionieren, wenn der Bundesbeschluss für das Rüstungsprogramm, mit dem der Kauf der neuen Kampfflugzeuge beschlossen wird, einen Paragraphen enthält, wonach der Beschluss dem fakultativen Referendum untersteht. Von rechts wegen ist ein Referendum über Rüstungsprogramme nicht vorgesehen:

https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/1999 ... t_4/chap_2

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