Theoretisch sind in der Untergliederung 14 des Bundesfinanzgesetzes 2020 Mittel sowohl für die drei S-70, als auch für erste Zahlungen im Zusammenhang mit den leichten Mehrzweckhubschraubern vorgesehen. Im Verzeichnis veranschlagter Konten (Detailbudget 14.05.02.02 Zentrale Beschaffung) findet man eine deutliche Aufstockung der Mittel für "Luftzeuggerät" von 6.925.000 EUR auf 45.170.000 EUR:
Budgetbericht 2020
In der UG 14 Militärische Angelegenheiten kommt es hauptsächlich infolge von Investitionen (Beschaffung Black-Hawk-Hubschrauber, Aufstockung Miliz, Aufstockung Mobilität) zu einem deutlichen Auszahlungsplus (+229,5 Mio. €); Es wurde auch für die Verlängerung des ursprünglich 2020 auslaufenden verstärkten Grenzmanagements vorgesorgt.
https://www.bmf.gv.at/dam/jcr:a2215714- ... 202020.pdfDie Auszahlungen sind im BVA-E 2020 in der UG 14 um 229,5 Mio. € höher geplant als im vorläufigen Erfolg 2019. Die Überschreitung ist vorwiegend auf Budgetaufstockungen für den Personalbereich, den Sachaufwand und für Investitionen im Bereich der Miliz und der Mobilität zurückzuführen, die für das Jahr 2020 vergleichsweise hohe Jahrestranchen vorsehen. Hinzu kommt eine zusätzliche Budgetaufstockung für Investitionen (für die Mehrzweck- Hubschrauber und den Black-Hawk).
Nur wenn man den Strategiebericht zum Bundesfinanzrahmen berücksichtigt, dürften heuer nur für die "Black Hawk" Mittel vorhanden sein:
Strategiebericht zum Bundesfinanzrahmen 2020 bis 2023
In der UG 14 Militärische Angelegenheiten kommt es ebenfalls zu einem deutlichen Anstieg der Auszahlungen im Jahr 2020 (+229,5 Mio. €) hauptsächlich infolge von Investitionen (Aufstockung Black Hawk, Aufstockung Miliz, Aufstockung Mobilität). Zudem wird das ursprünglich 2020 auslaufende verstärkte Grenzmanagement weitergeführt. Ab 2021 sind Mittel für die Aufstockung von Mehrzweck-Hubschraubern und zur Erhöhung der Einsatzbereitschaft ein neues Sonderinvestitionsprogramm im Bundesfinanzrahmen vorgesehen.
https://www.bmf.gv.at/dam/jcr:8d7a25ad- ... 202023.pdfIn den Bundesfinanzrahmen Eingang gefunden haben die seit dem letztmaligen Beschluss eines BFRG ausverhandelten Sonderpakete „Mehrzweckhubschrauber“ (insgesamt 238,9 Mio. € in den Jahren 2021-2023), „Black-Hawk“ (insgesamt 62,5 Mio. € in den Jahren 2020-2021), „Mobilität“ (15,0 Mio. € im Jahr 2020) und „Miliz“ (17,5 Mio. € im Jahr 2020) und zwar hinsichtlich deren in den Zeitraum 2020 bis 2023 fallenden Jahrestranchen.