Eurofighter-U-Ausschuss #3

Flächenflugzeuge, Hubschrauber, Großgerät, Fliegerhorste, ...
Tribun
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Re: Eurofighter-U-Ausschuss #3

Beitrag von Tribun »

@theoderich: Danke für die Info... so ein Upgrade wäre perfekt für uns. Allerdings dürfte das tatsächlich so teuer sein, dass es sich nicht auszahlt. Nicht einmal die Spanier leisten sich ein solches Upgrade.

Für mich war nur interessant, dass man zum Schluss gekommen ist, dass ein Upgrade auf T2B8 doch soweit möglich ist, dass das vertraglich konform gewesen wäre.

theoderich
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Re: Eurofighter-U-Ausschuss #3

Beitrag von theoderich »

Ich glaube nicht, dass das teurer gewesen wäre, als die derzeitigen Maßnahmen zur Obsoleszenzbeseitigung:
Im November 2005 meldete die Eurofighter GmbH dem BMLV die spätere Verfügbarkeit von Flugzeugen der Tranche 2–Konfiguration; daher würden die ersten sechs Flugzeuge die Konfiguration Tranche 1/Block 5 aufweisen. Weiters bestätigte das Unternehmen dem BMLV, die spätere Umrüstung auf die Tranche 2–Konfiguration auf eigene Kosten durchzuführen. Genauere Planungsunterlagen über den Inhalt, den zeitlichen Ablauf und den Gesamtwert der Umrüstung lagen im BMLV nicht vor und wurden von diesem auch nicht eingefordert.

Der Materialwert der Baugruppen bzw. Bauteile, die gemäß Vertrag umzurüsten waren, betrug laut BMLV bei den Flugzeugen der Tranche 1–Konfiguration rd. 3,1 Mill. EUR pro Flugzeug bzw. 18,6 Mill. EUR für sechs Flugzeuge. Darin nicht enthalten waren Montagekosten und Entwicklungskostenanteile für die neuen Baugruppen bzw. Bauteile.
Der RH bemängelte, dass das BMLV seit November 2005 keine genaueren Planungsunterlagen über die nachträgliche Umrüstung von Tranche 1–auf Tranche 2–Konfiguration bei der Eurofighter GmbH eingefordert
hatte. Er stellte kritisch fest, dass für die Konfigurationsänderung und für die Vermeidung der Umrüstung der Flugzeuge von Tranche 1– auf Tranche 2–Konfiguration kein anteiliger Preisnachlass im Vergleich nachvollziehbar ausgewiesen war. Weiters hätte bei einem allfälligen künftigen Erfordernis zur Nachrüstung,
z.B. auf Tranche 2–Konfiguration, nunmehr das BMLV die Kosten der Nachrüstung seiner Flugzeuge zu tragen.

Laut Stellungnahme des BMLV habe es der Bereinigung der Typenvielfalt und der Unbestimmtheiten des Vertrages sowie den Gegebenheiten der Unmöglichkeit einer logistischen Baugleichheit von Konfiguration
Tranche 1/Block 5– und Tranche 2/Block 8–Flugzeugen wesentliche Bedeutung beigemessen. Durch die Typeneinheitlichkeit sei es — zusätzlich zu den Einsparungen durch den Vergleich — gelungen, die Aufwendungen
zum Betreiben (Betrieb und Materialerhaltung) auf Lebensdauer sowie Aufwendungen im Investitionsanteil erheblich zu reduzieren.


[…]

Weiters wies der RH darauf hin, dass laut den Kaufverträgen die Flugzeuge in Tranche 1–Konfiguration auf Kosten der Eurofighter GmbH auf die Konfiguration Tranche 2/Block 8 umzurüsten gewesen wären.
https://www.rechnungshof.gv.at/rh/home/ ... _Oesterrei

Kommuniqué des Untersuchungsausschusses über das Kampfflugzeugsystem „Eurofighter Typhoon“ Veröffentlichung des wörtlichen Protokolls über die öffentliche Befragung der Auskunftsperson Karl Hofer (412/KOMM)
Insgesamt haben wir jetzt rund 12 Millionen € pro Jahr, 12 bis 15 Millionen € pro Jahr, für Obsoleszenzbehebung angesetzt. Wenn man das jetzt auf 23 Jahre umrechnet, sind das ein bisschen mehr als 200 Millionen €, 250 Millionen €.
https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XX ... ndex.shtml
Zuletzt geändert von theoderich am Mi 29. Apr 2020, 14:26, insgesamt 3-mal geändert.

Tribun
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Re: Eurofighter-U-Ausschuss #3

Beitrag von Tribun »

Dann stellt sich die Frage, warum nicht einmal die Betreiberstaaten upgraden...

opticartini
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Re: Eurofighter-U-Ausschuss #3

Beitrag von opticartini »

Tribun hat geschrieben:
Mi 29. Apr 2020, 14:11
Dann stellt sich die Frage, warum nicht einmal die Betreiberstaaten upgraden...
Weil es sich nicht auszahlt. Die haben alle neuere Modelle im Hangar, die Tranche 1 dienen als Reserve, Ergänzung, Ausbildung, Feinddarsteller, Versuchsflieger etc. und wenn der Erhalt zu teuer wird, können sie ihre Tranche 1 relativ rasch ausscheiden.

Den Luxus hat Österreich nicht.

Maschin
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Re: Eurofighter-U-Ausschuss #3

Beitrag von Maschin »

Tribun hat geschrieben:
Mi 29. Apr 2020, 14:11
Dann stellt sich die Frage, warum nicht einmal die Betreiberstaaten upgraden...
Weil die Wirtschaft leben muss.
Ein MLU von T1 auf T2 ist wie man es mit dem IPA 2 gemacht hat technisch möglich und war zuerst auch in Planung. Nur müssten die Maschinen zurück auf die Fertigungsstrasse was Zeit aber auch Geld kostet und so werden die T1 mit nicht einmal 1500h abgestellt. Jetzt werden wahrscheinlich 93 neue EF beschafft (die es zum Teil nur auf dem Papier existieren) und bis 2030+ ist die Produktion und die Arbeitsplätze gesichert. Die Amerikaner praktizierten das schon immer so oder auch die Schweden. 2014 wurden die letzten A/B Gripen außer Dienst gestellt. Nicht 39 wie jetzt in Deutschland sondern 114 von den 128 gebauten Maschinen. Die anderen 14 sind die Ungarischen C/D was aus A/B Gripen extra für ungarische Wünsche umgebaut wurden.
Und wenn der Hersteller den Betrieb der T1 garantiert kann man ohne weiteres die Maschinen weiter betreiben. Nur man sollte nicht immer fordern sondern einmal ohne Medien sich mit Airbus an einem Tisch setzen.

theoderich
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Re: Eurofighter-U-Ausschuss #3

Beitrag von theoderich »

E-Mails geleakt: Neue Aufregung um Pilnacek

https://orf.at/stories/3165957/


Affäre Pilnacek: Nächtliche E-Mails

https://www.profil.at/wirtschaft/affaer ... s-11478936

theoderich
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Re: Eurofighter-U-Ausschuss #3

Beitrag von theoderich »

Causa Eurofighter: Gesetzesblindflug

https://www.profil.at/wirtschaft/causa- ... /400926731

Profil 23/2020 vom 29. Mai 2020, p. 29 hat geschrieben:Noch einmal durchstarten

Gerichtliche Teil-Einstellung in Causa Eurofighter: Republik und Staatsanwaltschaft legen Beschwerde ein.


Es ist ein besonders spektakulärer Aspekt der weit verzweigten Causa Eurofighter: Im Februar 2017 brachte die Republik Österreich auf Betreiben des damaligen Verteidigungsministers Hans Peter Doskozil eine Betrugsanzeige gegen die Eurofighter Jagdflugzeug GmbH und gegen die Airbus Defence und [sic!] Space GmbH ein. Der Vorwurf knapp zusammengefasst: Österreich sei "vor, bei und auch nach" dem Kampfjet-Kauf 2003 über wesentliche Umstände getäuscht und dadurch geschädigt worden. Die Staatsanwaltschaft nahm Ermittlungen auf. Um das Verfahren nach drei Jahren vor einem Absturz zu bewahren, kommt es nun zu einer Rettungsmission der besonderen Art.

Ende April hatte das Landesgericht für Strafsachen Wien die Ermittlungen gegen Eurofighter und Airbus per Gerichtsbeschluss - nicht rechtskräftig - eingestellt. Dagegen brachte nun nicht nur die Finanzprokuratur, die in dieser Angelegenheit die Republik vertritt, eine Beschwerde ein, sondern auch die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft, die die Eurofighter-Causa Anfang 2019 von der Staatsanwaltschaft Wien übernommen hatte. Dies bestätigte eine Sprecherin des Landesgerichts auf profil-Anfrage. Die Beschwerden werden in weiterer Folge dem Oberlandesgericht vorgelegt. Der Präsident der Finanzprokuratur Wolfgang Peschorn zeigte sich bereits im Vorfeld optimistisch: "Ich gehe davon aus, dass der Beschluss des Landesgerichts für Strafsachen Wien einer sorgfältigen richterlichen Überprüfung durch das Oberlandesgericht Wien nicht standhalten wird." Es geht um zwei Kernvorwürfe: Einerseits soll Österreich über die Lieferfähigkeit der Jet-Hersteller getäuscht worden sein, andererseits seien Kosten für sogenannte Gegengeschäfte in Höhe von 183,4 Millionen Euro eingepreist, aber nicht ausgewiesen worden, obwohl dies verpflichtend gewesen wäre. Alle Betroffenen bestreiten sämtliche Vorwürfe. Im erstinstanzlichen Einstellungsbeschluss, der profil vorliegt, sieht das Gericht die Lieferfähigkeit sehr wohl als gegeben an und beruft sich dabei im Wesentlichen auf einen Sachverständigen. Differenzierter lesen sich hingegen die Ausführungen zum zweiten Ermittlungsstrang. Im Beschluss heißt es: "Auch wenn die Gegengeschäftskosten im Vorfeld noch nicht feststanden und daher geschätzt werden mussten, ändert dies nichts daran, dass dieser Schätzwert im Gesamtkaufpreis zugestandenerweise eingepreist und dies entgegen der Bestimmungen zur Angebotseinholung nicht offen angesprochen worden war. Darin könnte also eine potentielle konkludente Täuschungshandlung gesehen werden."

Betrug im strafrechtlichen Sinne liegt aus Sicht des Gerichts aber trotzdem nicht vor - unter anderem, weil bei späteren Vergleichsverhandlungen im Jahr 2007, die zu einer Reduktion der Flugzeugzahl und des Kaufpreises führten, das Gegengeschäftsvolumen "weder thematisiert noch verändert" worden sei: "Es ist fraglich, woraus sich für Eurofighter eine neue Verpflichtung zur Aufklärung über die im Jahr 2003 erfolgte Einpreisung einer Risikoposition für Gegengeschäfte ergeben soll, wenn der Gegengeschäftsvertrag kein Thema war und sich am zu erbringenden Gegengeschäftsvolumen nichts änderte."

theoderich
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Re: Eurofighter-U-Ausschuss #3

Beitrag von theoderich »

Nächste Einstellung in Causa Eurofighter: Keine Anklage gegen Ex-Minister Darabos
Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) hat ihre Ermittlungen gegen den ehemaligen Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) eingestellt. Das bestätigt die WKStA auf Anfrage des STANDARD, sie hatte wegen des Verdachts der Untreue ermittelt.
Dem Ex-Minister wurde vorgeworfen, kompetente Institutionen wie die Finanzprokuratur nur unzureichend in den Vergleichsabschluss eingebunden zu haben. Das sieht auch die WKStA so. In der Einstellungsbegründung heißt es, Darabos habe "wissentlich Befugnismissbrauch" begangen, indem er beim Vergleichsabschluss keine Zustimmung des Finanzministers eingeholt habe. Allerdings sei "kein Vermögensschaden für die Republik" feststellbar, ebenso wenig der Vorsatz, diesen herbeizuführen. Deshalb wurde das Verfahren eingestellt, und es wird es zu keiner Anklage gegen den Ex-Minister kommen.
Norbert Darabos wurde von der Staatsanwaltschaft über die Einstellung des Verfahrens bereits informiert – und er ist sehr erleichtert, wie er im Gespräch mit dem STANDARD betont. Dass ihm in der Begründung der Staatsanwaltschaft ein Befugnismissbrauch unterstellt wird, schmerze ihn ein wenig. Der Vergleich, der damals mit EADS abgeschlossen wurde, sei natürlich eine "politische G’schicht" gewesen, er habe im Auftrag von Kanzler Alfred Gusenbauer gehandelt. Nachdem es rechtlich nicht möglich gewesen sei, die Eurofighter gänzlich abzubestellen, sei der Vergleich mit einer Einsparung von 370 Millionen Euro eine gute Lösung gewesen. Dass er die ÖVP und speziell Finanzminister Wilhelm Molterer in den Vorgang nicht eingebunden habe, stimmt, sagt Darabos. "Wie soll ich wen einbinden, der in dieser Sache völlig konträrer Ansicht ist? Die ÖVP wollte überhaupt keine Änderung." Aber immerhin habe er Molterer laufend informiert.
https://www.derstandard.at/story/200011 ... x-minister

7L*WP
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Registriert: Sa 29. Sep 2018, 19:14

Re: Eurofighter-U-Ausschuss #3

Beitrag von 7L*WP »

Warum überrascht mich diese Nachricht jetzt überhaupt nicht mehr??

öbh
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Registriert: Sa 21. Jul 2018, 12:12

Re: Eurofighter-U-Ausschuss #3

Beitrag von öbh »

Ein Ladendiebstahl einer Tafel Schokolade eines Normalbürgers wird vom Gericht stärker bestraft, als ein Politiker welcher die Republik (also arbeitende Steuerzahler) um Hunderte Mio Euro schädigt. Da soll man als österr. Staatsbürger Vertrauen in unsere Politiker bzw. Justiz haben??

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