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Was ist dahingehend geplant?

GenMjr Bruno Hofbauer (BMLV/GrpGSPl): Drohnen sind für uns primär Sensor­träger, allerdings auf verschiedenen Ebenen. Wir streben derzeit eher keine „High Altitude Long Endurance”-Drohnen an, aber in der mittleren Höhe müssen wir mittelfristig dabei sein. Da reden wir von Drohnen mit 150 Kilometer Reichweite, die über Bild­aufklärungsfähigkeiten oder auch Möglichkeiten zur Signal Intelligence verfügen. Wir denken aber auch an Drohnen für die Aufklärungszüge in den Jägerbataillonen und an Bodensensoren und Robotersysteme, die in Häuser oder in Keller vordringen und mit ihren Kameras und anderen Sensoren ein Lagebild liefern. Das urbane Umfeld verlangt nach verschiedensten Arten von fernbedienbaren Systemen, die das Risiko für die Soldaten minimieren.

Sind derartige Systeme in Zulauf?

Die ersten Drohnen haben wir mit dem System Tracker ja bereits, das war der Versuchsträger, um zu sehen, wie das funktioniert. Nun gilt es diesen Bereich zu intensivieren, die entsprechenden Pakete sind bereits in der Ausplanung. In Hinblick auf das nun definierte Terrorpaket gibt es ein klares Bekenntnis des Generalstabschefs, den Ausbau der Aufklärungsfähigkeiten zu forcieren, und da gehören Drohnen ganz einfach dazu. Über die nächsten Jahre sollen diese Pakete dann eingeleitet werden, ich gehe davon aus, dass wir damit bei den Drohnen ähnlich wie bei der Blackout-Prävention und im Cyberdefence-Bereich mittelfristig deutliche Verbesserungen erreichen.

Ohne Debatte einstimmig zur Kenntnis genommen wurden die Follow-up-Berichte zu Liegenschaftstransaktionen des BMLVS, der ASFINAG und des Stadtentwicklungsfonds Korneuburg (III-3 d.B.) sowie betreffend der Beschaffung und dem Einsatz von Drohnen im Bundesheer (III-82 d.B.).

Überwachungs- und Aufklärungsfähigkeiten

Die Abwehr von Drohnen stellt hier ein Schwergewicht dar, umfassende Erprobungen mehrerer verschiedener Systeme werden 2021 verstärkt fortgeführt und Beschaffungsverfahren von "Micro UAV", "Mini UAV" und "taktische UAV"-Systemen eingeleitet.

Maximum take-off weight

200g – 20kg

NATO Class

Class I < 150kg

Common taxonomy

Micro < 2kg

Maximum take-off weight

200g – 20kg

NATO Class

Class I < 150kg

Common taxonomy

Mini 2 – 20kg

Maximum take-off weight

>150kg

NATO Class

Class II 150kg – 600kg

Common taxonomy

Tactical > 150kg

• 43. §11 Abs. 2 lautet:
  
  „(2) Österreichische Militärluftfahrzeuge sind bemannte und unbemannte Luftfahrzeuge, die das Kennzeichen eines österreichischen Militärluftfahrzeuges tragen oder im Dienste des Bundesheeres verwendet werden. Andere bemannte und unbemannte Luftfahrzeuge, die im Militärdienst verwendet werden, sind ausländische Militärluftfahrzeuge. Alle übrigen Luftfahrzeuge sind Zivilluftfahrzeuge.“

  https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XX ... 980594.pdf

• Zu Z43 (§11 Abs.2):
  
  Mit dieser neuen Formulierung soll einerseits auf unbemannte Luftfahrzeuge, die im Militärdienst verwendet werden, Bedacht genommen werden. Andererseits soll klargestellt werden, dass jene bemannten oder unbemannten Luftfahrzeuge, die im Militärdienst verwendet werden und nicht das Kennzeichen eines österreichischen Militärluftfahrzeuges tragen oder nicht im Dienste des Bundesheeres verwendet werden, ausländische Militärluftfahrzeuge sind. Der Begriff „Militärluftfahrzeuge“ soll daher grundsätzlich sowohl inländische als auch ausländische Militärluftfahrzeuge umfassen, außer es ist in den jeweiligen Bestimmungen eine explizite Spezifizierung in „inländische“ oder „ausländische“ Militärluftfahrzeuge erfolgt.

  https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XX ... 980596.pdf

theoderich hat geschrieben: ↑Do 10. Jun 2021, 22:34 Luftfahrtgesetz, Änderung (130/ME)

https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XX ... ndex.shtml

• 43. §11 Abs. 2 lautet:
  
  „(2) Österreichische Militärluftfahrzeuge sind bemannte und unbemannte Luftfahrzeuge, die das Kennzeichen eines österreichischen Militärluftfahrzeuges tragen oder im Dienste des Bundesheeres verwendet werden. Andere bemannte und unbemannte Luftfahrzeuge, die im Militärdienst verwendet werden, sind ausländische Militärluftfahrzeuge. Alle übrigen Luftfahrzeuge sind Zivilluftfahrzeuge.“

  https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XX ... 980594.pdf

• Zu Z43 (§11 Abs.2):
  
  Mit dieser neuen Formulierung soll einerseits auf unbemannte Luftfahrzeuge, die im Militärdienst verwendet werden, Bedacht genommen werden. Andererseits soll klargestellt werden, dass jene bemannten oder unbemannten Luftfahrzeuge, die im Militärdienst verwendet werden und nicht das Kennzeichen eines österreichischen Militärluftfahrzeuges tragen oder nicht im Dienste des Bundesheeres verwendet werden, ausländische Militärluftfahrzeuge sind. Der Begriff „Militärluftfahrzeuge“ soll daher grundsätzlich sowohl inländische als auch ausländische Militärluftfahrzeuge umfassen, außer es ist in den jeweiligen Bestimmungen eine explizite Spezifizierung in „inländische“ oder „ausländische“ Militärluftfahrzeuge erfolgt.

  https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XX ... 980596.pdf

Auch in Österreich sollen bereits mit nächstem Jahr beginnend Drohnen von den Ebenen (Kampf)Kompanie, Bataillon und Brigade durch die Landstreitkräfte eingesetzt werden. Entsprechende Forschungsprojekte sowie Marktanalysen laufen und liefern die Grundlagen für die Umsetzung dieser Projekte.

• Nachfrageverfahren im Jahr 2021
  Bericht des Rechnungshofes
  

  Fazit
  
  Das Bundesministerium für Landesverteidigung setzte eine der vier zentralen Empfehlungen um; zu den drei weiteren sagte es die Umsetzung zu.
  
  Das Ministerium ordnete die angekauften Drohnensätze organisatorisch jenen Bereichen zu, die sie zum Fähigkeitsaufbau und zur zweckmäßigen Nutzung benötigten. Es sagte auch zu, die Transparenz bei der Kostenstruktur zu steigern; dies durch die Berücksichtigung der finanziellen Auswirkungen sowie der Personal– und Materialstruktur in den Planungsdokumenten und strategischen Konzepten sowie durch Einholung von Kosteninformationen in der Planungsphase. Als weitere zentrale Punkte sagte es zu, andere Optionen der Verfahrenserprobung (etwa Anmietung statt Kauf) bei künftigen Beschaffungen zu berücksichtigen sowie in Leistungsbeschreibungen zur Folgebeschaffung die aus Erprobungen gewonnenen Erkenntnisse einzubeziehen.
  
  Zur Steigerung der Korruptionsprävention setzte das Ministerium organisatorische, methodische und personelle Maßnahmen. Eine regelmäßige Job–Rotation für das mit Vergaben befasste Personal konnte noch nicht erreicht werden.

  https://www.rechnungshof.gv.at/rh/home/ ... 1_BF_2.pdf