S91147/1-PMVD/2020
23. September 2020
4.3. Prüfbesuch beim Militärkommando Vorarlberg
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Beantwortung/BMLV:
- Ein eklatanter Fehl besteht bei Militärfahrzeugen.
Die Situation im Bereich der Militärfahrzeuge ist bekannt, und es wird mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln daran gearbeitet, den Zustand der Fahrzeugflotten im ÖBH insgesamt zu verbessern. Als Beispiele können die Beschaffungen im Rahmen des Mobilitätspakets wie Schwerlasttransportfahrzeuge, mittlere Bergefahrzeuge mit Anhängern, eine kleine Anzahl an Funktionsfahrzeugen für Führung und MP sowie neue Fahrschul-LKW angeführt werden. Es bedarf jedoch einer signifikanten Erhöhung der Budgetmittel für den Bereich der Landfahrzeuge, um die in der Fragestellung angesprochenen Fehlbestände bei der Truppe langfristig ersetzen bzw. weiterentwickeln zu können.
4.6. Prüfbesuch bei AUTCON/EUFOR ALTHEA
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Beantwortung/BMLV:
- Der Fuhrpark ist veraltet und reparaturanfällig. Eine Modernisierung und Verstärkung ist dringend geboten.
Der Zustand des Fuhrparks stellt im Wesentlichen nur ein Abbild des Fuhrparks des ÖBH dar. Umverteilungen zur Unterstützung sind deshalb nur eingeschränkt möglich, werden aber – wo sinnvoll - durchgeführt.
4.8. Prüfbesuch bei AUTCON EUTM MLI
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Beantwortung/BMLV:
- Bei internationalen Einsatzfahrten im Konvoi kommt es zu ständiger Überbeanspruchung des untermotorisierten Kommandofahrzeuges; die Ersatzteilversorgung erfolgt sehr schleppend. Der Verwaltungsablauf und der bürokratische Aufwand im Austausch mit den Dienststellen in Österreich ist für die Truppe vor Ort lähmend.
Die geschützten Kommandofahrzeuge wurden mit der größtmöglichen Motorleistung beschafft, die vom Hersteller serienmäßig lieferbar war. Die mögliche Beschleunigung ist jedoch aufgrund des hohen Eigengewichtes (verursacht durch den nachträglich eingebrachten Schutz) technisch bedingt eingeschränkt.
Auch bei anderen vergleichbaren Fahrzeugmodellen ist die Situation ähnlich. „Standardfahrzeuge der EU-Flotte“ sind unbekannt. Neu zulaufende geschützte Kommandofahrzeuge werden mangels Alternativen ähnlich motorisiert sein. Die Ersatzteilversorgung ist aufgrund des unvollständigen Konfigurationsmanagements des Vertragspartners mangelhaft.
Da die betroffenen Fahrzeuge in absehbarer Zeit ausgetauscht werden, erfolgt keine zusätzliche Maßnahme zur Verbesserung. Ein Wechsel des Vertragspartners ist angedacht.
Im Zuge der Abwicklung von speziellen Verwaltungsvorgängen ist es fallweise erforderlich, dass direkt mit dem zuständigen Fachorgan im Einsatzraum Absprachen durchgeführt werden müssen, zumal auch in einem Einsatz Gesetze, Verordnungen und sonstige Bestimmungen in der hoheitlichen Verwaltung uneingeschränkt einzuhalten (Haushaltsrechtliche Weisung, Verwaltung von Bundeseigentum, Nachweisung von Waffen und Munition, etc.) sind.
https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XX ... 837163.pdf5.4. Miliz
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Ausrüstung
Das Investitionsvolumen für das gesamte erforderliche Gerät der Miliz beträgt rund € 700 Mio. Ein eklatanter Fehl herrscht im Bereich der Heereskraftfahrzeuge, der Nachtsichtfähigkeit, den Verbindungsmitteln (Funk-Ausstattung), beim ABC-Selbstschutz und bei den Pistolen. Die Erwartungshaltung der Milizverbände, dass die Mannesausrüstung zukünftig behalten werden kann und nicht – wie bisher – jedes Mal neu ausgefasst werden muss, ist hoch. Nur vier von zehn Jägerbataillonen sind derzeit gleichzeitig voll ausstattbar, bei den Pionierkompanien sind es vier von neun Kompanien.
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Beantwortung/BMLV:
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Budget und Ausrüstung:
Für 2019 standen für Investitionen Budgetmittel von insgesamt ca. 667 Mio. zur Verfügung, wovon ca. € 100 Mio. für infrastrukturelle Maßnahmen genutzt wurden.Aus den verbliebenen Budgetmittel war der Betrieb der vorhandenen Systeme sicherzustellen und gleichzeitig Spielraum für Investitionen für das gesamte Bundesheer zu schaffen.
Für die Beschaffung von LKW wurde eine weitere Sonderfinanzierung – ein Teil des „Milizpakets“ – über € 27,5 Mio. ausverhandelt und 2019 dafür € 10 Mio. zur Verfügung gestellt. Weitere € 17,5 Mio. sind für 2020 vorgesehen. Mit diesen Budgetmitteln wird die Beschaffung von 200 LKW inklusive Wechselaufbauten ermöglicht.
Das Investitionsvolumen, um das gesamte für eine zeitgemäße Fähigkeit der Verbände erforderliche Gerät für die Miliz zu beschaffen, beträgt ein Vielfaches der genannten Summe. Selbst wenn nur die selbstständig strukturierte Miliz betrachtet wird, was aber eine einseitige Sichtweise darstellt, wird dieses Investitionsvolumen bestenfalls die notwendigsten Beschaffungen abdecken. In diesen Zusammenhang darf darauf hingewiesen werden, dass die selbstständig strukturierte Miliz nur ca. 21% des mobilgemachten Bundesheeres umfasst. Die restlichen knapp 80% setzen sich einerseits aus den Berufssoldaten (mit Beorderung) bzw. andererseits mit Masse aus den Milizanteilen der präsenten Einsatzorganisation zusammen, die den Personalrahmen der strukturierten Miliz überschreiten.
Im Laufe des Jahres 2020 ist es gelungen, ein weiteres Investitionspaket für die Miliz zu verhandeln. In den nächsten Jahren sollen rund € 200 Mio. in Ausrüstung, Gerät und Infrastruktur investiert werden. Dabei sollen unter anderem personalisierte Schutzausrüstung, Führungsmittel, modernisierte Sturmgewehre und neue Scharfschützengewehre beschafft und neue Infrastruktur wie Garagen oder Lagerhallen errichtet werden.