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öbh hat geschrieben: ↑Do 16. Jul 2020, 17:15 Es gibt auch niemand einen Kommentar ab, dass man um 1,8 Mrd gekaufte und abbezahlte EF nach 13 Jahren auf die Halde stellt (wir werden die EF ohne Zustimmung nicht verkaufen dürfen, der Erlös dafür wäre außerdem marginal) und nach dem EF-Ausstieg wieder mindest 2 Mrd Steuergeld in die Hände nehmen muss, um ein neues Überschallsystem anzuschaffen und aufzubauen.

Salzburger Nachrichten vom 16. Juli 2020 hat geschrieben:Generalstab verlangte von Tanner Weisung

Unstimmigkeiten über die Neuausrichtung des Bundesheeres

Das Verhältnis zwischen dem Generalstab und Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) scheint weiterhin angespannt zu sein. Generalstabschef Robert Brieger hat von Tanner eine schriftliche Weisung für die Umsetzung ihrer umstrittenen Pläne zur Heeresreform verlangt, was große Distanz zu diesen Plänen erkennen lässt. Bekommen hat er die schriftliche Weisung aber nicht. Die Hoffnung der Reformgegner, dass der Generalstab deshalb die Umsetzung der Reform verweigern wird, dürfte sich jedoch nicht erfüllen. Generalstabschef Brieger ließ auf SN-Anfrage ausrichten, er wisse auch ohne Weisung, was zu tun sei.

Tatsache ist, dass der Generalstab derzeit eine Bedrohungsanalyse erarbeitet. Dem Vernehmen nach wird dieses Papier die Wahrscheinlichkeit, dass auf Österreich ein militärischer Einsatzfall im EU-Kontext zukommt, für wesentlich größer erklären, als dies Tanner in ihren Plänen tut. Unter ihrem Amtsvorgänger Thomas Starlinger hatte der Generalstab errechnet, dass dass Bundesheer 16 Milliarden Euro benötige, um alle seine Sicherheitsaufgaben erfüllen zu können.

"Das ist praktisch der Todesstoß für das Bundesheer", formuliert Oberreichs FPÖ-Wehrsprecher im Landtag, Michael Gruber, im Gespräch mit der "Wiener Zeitung" drastisch. "Eigentlich wird sehenden Auges und bewusst gegen die Verfassung und gegen die Sicherheit des Volkes agiert." Er verweist darauf, was bisher intern über die geplante Heeresreform an Gerüchten durchgesickert ist. Demnach soll das Kommando der 4. Panzergrenadierbrigade in Hörsching aufgelöst werden; ein Brigadekommando der Luft in Oberösterreich komme weg; schließlich werde das Panzerbataillon 14, das einzige überhaupt in Österreich, zu einem Milizverband umfunktioniert. Die Bedeutung geht weit über das Bundesland hinaus. Damit sei die militärische Landesverteidigung, wie sie in der Verfassung steht, nicht mehr gegeben, argumentiert Gruber. Dies, obwohl Tanner im Parlament verbal bekräftigt hat, das bleibe ureigenste Aufgabe des Bundesheeres.

Bei einer Entschließung im Landtag haben mit der FPÖ auch der Koalitionspartner ÖVP und die SPÖ mitgezogen. Die Landesregierung solle sich bei der Bundesregierung für den Erhalt von Garnisonen und Kasernen einsetzen: "Der Heeresstandort Oberösterreich darf weder personell, materiell oder standorttechnisch beschnitten werden", heißt es. In einer Resolution traten ÖVP und FPÖ im Landtag zudem dafür ein, "die militärische Landesverteidigung und den umfassenden Katastrophenschutz für die Bevölkerung sicherzustellen."

Oberösterreichs SPÖ-Sicherheitssprecher Hermann Krenn ortet eine genau gegenteilige Entwicklung durch das ersatzlose Auslaufen der in Hörsching stationierten Saab 105: "Oberösterreich wird als Standort damit degradiert", bilanziert er im Gespräch mit der "Wiener Zeitung". Zudem gingen bis zu 40 Arbeitsplätze verloren. "Unterm Strich ist das für Oberösterreich ein Nachteil."

Der SPÖ-Landtagsabgeordnete greift sich angesichts der finanziellen Folgen an den Kopf. Während eine Saab-Flugstunde 3000 Euro koste, seien es bei den Eurofighter-Abfangjägern, die im steirischen Zeltweg stationiert sind, pro Stunde zehn Mal so hohe Kosten. Der Effekt werde sein, dass die Eurofighter zur Luftraumüberwachung nicht so viel fliegen würden, "die Kosten würden ja sonst explodieren".

Militärkommandant ist um Beruhigung bemüht

Oberösterreichs Militärkommandant Dieter Muhr war zuletzt um Beruhigung bemüht. Der Fliegerhorst Vogler soll ein Stützpunkt für die Eurofighter bleiben, aber stationiert werden die Abfangjäger dort nicht. Die Eurofighter sollen in Hörsching starten und landen, wenn Zeltweg eine Zeit lang nicht angeflogen werden kann. 1000 Bedienstete arbeiten laut dem Militärkommandanten in Hörsching, 40 sind vom Saab-Ende betroffen. Techniker und Piloten sollen aber umgeschult werden, weil etwa auch Hubschrauber in Hörsching stationiert sind.

theoderich hat geschrieben: ↑Fr 17. Jul 2020, 17:09 Heer: Doskozil kritisiert Einsparungen "verheerendes Ausmaß"

https://www.diepresse.com/5840880/heer- ... es-ausmass

"Die Landesverteidigung der Republik Österreich ist keine Kann-Bestimmung, egal ob im Luftraum oder auf dem Boden", kritisierte Doskozil.

anastasius hat geschrieben: ↑Fr 17. Jul 2020, 17:51Doskozil ist ein Heuchler.

theoderich hat geschrieben: ↑Fr 17. Jul 2020, 18:00

anastasius hat geschrieben: ↑Fr 17. Jul 2020, 17:51Doskozil ist ein Heuchler.

Sehe ich auch so. Er hat in seiner Amtszeit nur eine kurze Popularitätsphase ausgenutzt und eine einmalige Überschreitungsermächtigung im Budget. Der Rest seiner Tätigkeit bestand im Verschuss von Nebelgranaten.

theoderich hat geschrieben: ↑So 19. Jul 2020, 11:27 Positive Bilanz:
Einsatz der Miliz geht nun zu Ende

https://www.krone.at/2194398