Medienberichte 2020

Landesverteidigung, Einsätze & Übungen, Sicherheitspolitik, Organisation, ...
theoderich
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Re: Medienberichte 2020

Beitrag von theoderich »

Bild
https://twitter.com/LeylaDaskin/status/ ... 4441889793

https://twitter.com/CarloMasala1/status ... 6391555073

Wieso kramt man in letzter Zeit in den Medien dauernd diesen Franz Eder hervor, der nichts anderes tut, als den Leuten zu verkaufen, wie "unnütz" doch das Bundesheer ist?
Zuletzt geändert von theoderich am Sa 18. Jul 2020, 13:43, insgesamt 2-mal geändert.

muck
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Re: Medienberichte 2020

Beitrag von muck »

Zwei Gedanken hierzu:

1. Wenn Österreich, ob ausdrücklich oder implizit, seine Verteidigung seinen Nachbarn überließe, verstieße nicht auch dies gegen das Neutralitätsgebot? Spätestens im Spannungsfalle hätte Wien keine andere Möglichkeit, als zu jeder Volte seiner "Beschützer" amen zu sagen.

2. Streng genommen hatte Schüssel Recht, als er Österreichs Neutralität als überholt bezeichnete. Spätestens seit dem Beitritt des Landes zur Europäischen Union kann von Neutralität keine Rede mehr sein. Das Land könnte seine Verpflichtungen aus den europäischen Verträgen gar kann nicht wahrnehmen, wollte es neutral bleiben.

theoderich
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Re: Medienberichte 2020

Beitrag von theoderich »

Bis zu 210 Millionen Euro Kosten für Eurofighter-Update, Bundesrat fordert Entlassung Tanners

https://www.diepresse.com/5840045/bis-z ... ng-tanners

anastasius
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Re: Medienberichte 2020

Beitrag von anastasius »

theoderich hat geschrieben:
Mi 15. Jul 2020, 20:25
Bis zu 210 Millionen Euro Kosten für Eurofighter-Update, Bundesrat fordert Entlassung Tanners

https://www.diepresse.com/5840045/bis-z ... ng-tanners
Was sagen die Rechtsexperten hier dazu?

Der BP kann ja keine Minister entlassen. Ein Misstrauensantrag geht nur mit Grün. Ministerklage?

Dr4ven
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Re: Medienberichte 2020

Beitrag von Dr4ven »

Es wird genau gar nichts passieren, der Bundesrat hat hier ohnehin keinerlei Kompetenzen, der Präsident wird nichts Ernsthaftes unternehmen, da er ohnehin nur die ganze Regierung entlassen kann und Kurz hat gerade der Tanner den Rücken gestärkt, der wird niemals ihre Entlassung beim Präsidenten vorschlagen.

Die aktive Luftraumüberwachung wird 2023 ein Ende finden.

Mir ist schleierhaft, wie man immer noch so blauäugig sein kann und nicht merkt, worauf die ÖVP aus ist.
Die pushen ein wenig die Miliz und schwächen den Kader, fertig.
Schwere Waffen und die Kette kommen weg, Jetfliegerei Ende, minus 30% bei den Kasernen, Hörsching kommt auch weg, sobald die C130 stehen.

Was bleibt sind 2 Typen Hubschrauber, ABC Abwehr, Pioniere und leichte Infanterie plus Cyber Abwehr und eventuell auch nur noch 1 Nachrichtendiest.

Denen ist das schlichtweg schei.. egal, diese Generation hat keinen Respekt vor der Verfassung, dem Parlament und somit auch dem Rechtsstaat.
Das ist deren Mentalität und das haben sie in den letzten Monaten auch oft genug bewiesen.

Alleine dass man die Frechheit besitzt und den Schutz der NATO quasi als gegeben offen sagt, zeigt doch den Wahnwitz dieser Schauspieler. Nur dumm, das es offenbar niemand wagt, dem Kanzler einmal die Wahrheit über unsere Nachbarstaaten zu erklären, obwohl er inzwischen ganz genau weiss, dass bereits sämtliche Nachbarn eine aktive LRÜ für AT eine Absage erteilten. Offenbar denkt er wirklich, dass die gerade mit Deutschland unterzeichnete Kooperation bei der "Nacheile" in den gegenseitigen Luftraum im Ernstfall reichen wird.
Aber wenn ich mir ansehe, dass inzwischen auch ein GenMjr. Frank auf twitter sich eine GESVP schön redet, die es auch in 20 Jahren nicht geben wird, wundert mich sowieso nichts mehr.

Zum Schluss noch ein Satz zur Erinnerung: "KOSTE ES WAS ES WOLLE"

anastasius
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Re: Medienberichte 2020

Beitrag von anastasius »

Dr4ven hat geschrieben:
Mi 15. Jul 2020, 22:10
Denen ist das schlichtweg schei.. egal, diese Generation hat keinen Respekt vor der Verfassung, dem Parlament und somit auch dem Rechtsstaat.
Das ist deren Mentalität und das haben sie in den letzten Monaten auch oft genug bewiesen.
Das halte ich für sehr gefährlich, wenn die Politik die Verfassung und den Rechtsstaat nicht respektiert.

souverän AT
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Re: Medienberichte 2020

Beitrag von souverän AT »

Wie sich die Parteien die Zukunft des Heeres vorstellen

Frage 1: Das Budget des Bundesheeres gilt seit Jahren als unterdotiert. Wie viel Prozent des BIP würde Ihre Partei dafür veranschlagen?

Frage 2: Wie viel des Militäretats soll am besten in die Katastrophenhilfe und Pandemiebewältigung fließen?

Frage 3: Hat die klassische Landesverteidigung ausgedient? Für welche konventionellen Bedrohungen muss nach wie vor vorgesorgt werden?

Frage 4: Soll die Republik weiterhin den Eurofighter-Ausstieg betreiben? Und wie schätzen Sie die Chancen dafür ein?

Frage 5: Was ist aus Ihrer Sicht für die künftige Luftraumüberwachung unabdingbar?

https://www.derstandard.at/story/200011 ... vorstellen

souverän AT
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Re: Medienberichte 2020

Beitrag von souverän AT »

Will die Bundesregierung die Bundesverfassung „unterlaufen“?

Die Plattform Wehrhaftes Österreich hat klare Forderungen an die Verteidigungspolitik

Die in der Plattform vertretenen ca. 250.000 Mitglieder sind der Meinung, dass die Aufgaben des Bundesheeres nur mit einer Verfassungsmehrheit durch den Nationalrat geändert werden können. Die Aufgabe der Bundesregierung hat ausschließlich darin zu bestehen, den Vollzug der zutreffenden Nationalratsbeschlüsse zu gewährleisten. Auch Regierungsprogramme können diese Beschlüsse nicht infrage stellen.

1.Rückkehr zum bewährten „Modell 6+2“ für die Dauer des Grundwehrdienstes mit verpflichtenden Übungen für die in der Miliz eingesetzten Soldaten
2.Keine weitere Reduktion der Waffensysteme des Bundesheeres, weil nur diese die Aufgabenerfüllung in allen Bedrohungsszenarien gewährleisten
3.Wiederherstellung der Autarkie des Bundesheeres für zumindest 30 Einsatztage durch entsprechende Bevorratung der dafür erforderlichen Güter
4.Sicherstellung der Souveränität und Unabhängigkeit Österreichs auch in der Luft durch Beschaffung geeigneter Schul- und Trainingsflugzeuge sowie eine entsprechende Bewaffnung und Ausrüstung für einen „24/7-Betrieb“ aller in der Luftraumüberwachung eingesetzten Flugzeuge
5.Sicherstellung eines planbaren Budgets für das Bundesheer durch dessen Festlegung in % des BIP und dessen Anhebung auf die seinerzeit auch von der „Zilk-Kommission“ (2004) empfohlene Höhe von zumindest 1% des BIP.

https://www.ots.at/presseaussendung/OTS ... nterlaufen

theoderich
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Re: Medienberichte 2020

Beitrag von theoderich »

"Wehrhaftes Österreich" pocht auf Verfassungsauftrag des Heeres

https://www.diepresse.com/5840320/wehrh ... des-heeres

theoderich
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Re: Medienberichte 2020

Beitrag von theoderich »

Wie sich die Parteien die Zukunft des Heeres vorstellen

https://www.derstandard.at/story/200011 ... vorstellen

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