Medienberichte 2020

[theoderich]

GIGLER Claudia: "Miliz-Einsatz könnte auch früher enden" (Kleine Zeitung Print vom 4. Juni 2020)

Sie sind seit vier Monaten im Amt. Gleich zu Beginn hat Sie die Eurofighter-Affäre erwischt. In den USA gab es ein Urteil, das auf unlautere Methoden und Schmiergeldzahlungen in Österreich verweist. "Airbus wird mich noch kennenlernen", kündigten Sie an: Und?

Klaudia Tanner: Faktum ist, dass die Anzeige, die ich von meinem Vorgänger übernommen habe, sehr fundiert ist. Die Zuständigkeit ist damit in den Bereich der Justiz übergegangen. Alles, was passiert ist und dazu geführt hat, dass die Steuerzahler geschädigt wurden, muss restlos aufklärt werden.

Ich bin froh, dass ich den Präsidenten der Finanzprokuratur, Wolfgang Peschorn, an meiner Seite weiß, der als Anwalt der Republik alle notwendigen Schritte setzt. Dazu gehört der Fortsetzungsantrag, den die Finanzprokuratur gerade beim Oberlandesgericht eingebracht hat, nachdem ein Teilstrang eingestellt wurde. Ich gehe davon aus, dass das Oberlandesgericht Wien eine entsprechende Entscheidung treffen wird.

Airbus hat einen Termin mit Ihnen, bei dem es um Schadenersatz hätte gehen können, abgesagt, weil Sie die Wehrsprecher der Parteien dabeihaben wollten. Gab es inzwischen schon ein direktes Gespräch mit Airbus?

Nein. Für Vier-Augen-Gespräche hinter verschlossenen Türen bin ich nicht zu haben. Ich will Transparenz und Kosteneffizienz, übrigens auch beim Fahrplan zur Sicherung der künftigen Luftraumüberwachung.

Bis wann wird es den geben?

Wie versprochen, Ende Juni.

Mit oder ohne Airbus?

Dass Airbus nicht der vertrauenswürdigste Partner ist, haben viele Staaten erlebt. Uns geht es jedenfalls darum, die aktive und passive Luftraumüberwachung sicherzustellen.

In der Printausgabe wurde offenbar nur ein Auszug des Interviews veröffentlicht. Denn hier steht nichts von einer Aussage bzgl. "Übergangslösung" oder dgl.

[theoderich]

https://twitter.com/johannfrank_/status ... 6546713600


5. Juni 2020

Ministerin verspricht Geld für Kasernen

Damit das Bundesheer auch in Zukunft für derartige Einsätze gerüstet ist, benötige es auch eine moderne Infrastruktur. Darauf wies am Freitag der Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) die Verteidigungsministerin hin. „Das Bundesheer hat da großen Aufholbedarf“, so Kaiser. Für ihn seien drei wesentliche Punkte erforderlich: „Erstens der Kasernenneubau in Villach, zweitens der Ausbau des Hubschrauberstützpunktes in Klagenfurt und drittens die Standortgarantie für das Militärkommando Kärnten.“

Gespräche über Henselkaserne

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner versprach im ORF-Interview Geld für den Ausbau des Bundesheeres in Kärnten. 2,9 Millionen Euro sollen in die Infrastruktur der Kasernen fließen. Was den geplanten Neubau der Henselkaserne in Villach betrifft, soll es weitere gemeinsame Gespräche geben, sagte sie. Vor zwei Jahren noch hatte es in einer Stellungnahme des Verteidigungsministeriums geheißen, dass das 80-Millionen-Euro-Vorhaben derzeit „finanziell nicht darstellbar“ sei.

https://kaernten.orf.at/stories/3051967/


Lokalaugenschein Rund 130 Milizsoldaten bleiben weiter im Grenzeinsatz

https://www.kleinezeitung.at/kaernten/5 ... -weiter-im




Heeresgeschichtliches Museum: Wie viel Hitler darf sein?

https://www.derstandard.at/story/200011 ... -darf-sein



Der obige Tweet wurde vom "DerStandard.at"-Web-Ressortleiter Markus Sulzbacher geteilt ...




Historiker Muchitsch: "Das HGM wirkt wie ein Firmenmuseum des Heeres"

https://www.derstandard.at/story/200011 ... des-heeres

[theoderich]

Miliz feiert ihren ersten Einsatz als Erfolg

https://www.derstandard.at/story/200011 ... als-erfolg

• Bundesheer: Die Miliz ernst nehmen (Kommentar)
  
  https://www.derstandard.at/story/200011 ... nst-nehmen

[opticartini]

https://www.wienerzeitung.at/nachrichte ... n-ein.html

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Der Eurofighter holt die Ministerin ein

All das lenkte die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit weg davon, dass Tanner schon bald eine ganz wichtige Entscheidung treffen muss. Es geht um die Frage, wie es mit der Luftraumüberwachung in Österreich weitergeht. In ihrem Ressort wurde der "Wiener Zeitung" erklärt, dass die Ministerin bis Ende Juni darüber entscheiden wird.

Tanner hat sich Anfang März im parlamentarischen Landesverteidigungsausschuss zur aktiven Luftraumüberwachung mit Abfangjägern bekannt - auch Leasingmodelle seien eine Möglichkeit. Für eine Übergangslösung habe sie bereits Kontakt mit der Schweiz aufgenommen, berichtete sie damals.

Die Corona-Krise hat auch die ersten Wochen mit den Auftritten der selbstbewussten Ex-Direktorin des niederösterreichischen Bauernbundes in den Hintergrund gedrängt. "Airbus wird mich noch kennenlernen." Der Jet-Hersteller ließ aber einen Gesprächstermin platzen. Seither herrscht nach außen hin Funkstille.

Ebenfalls noch im ersten Halbjahr 2020, das nur noch wenige Wochen dauert, soll eine Entscheidung über neue Mehrzweck-Hubschrauber fallen. Es geht dabei um das Nachfolgemodell für die Aluette [sic!]. Dafür soll es, wie Tanner zuletzt in der Budgetdebatte im Hohen Haus betont hat, zusätzliche Mittel geben. Das Heeresbudget selbst wird laut Voranschlag für heuer auf 2,546 Milliarden Euro erhöht. Gegenüber dem vorläufigen Budgeterfolg für 2019 bedeutet das eine Erhöhung um 230 Millionen Euro. Der Finanzrahmen bis 2023 sieht Sonderinvestitionen von insgesamt 470 Millionen Euro vor.

Das ist verschwindend wenig gemessen an den Zahlen, die der im September 2019 vorgelegte Zustandsbericht des damaligen Verteidigungsministers Thomas Starlinger als notwendig erachtete. Dieser kam bis 2030 auf insgesamt 16,2 Milliarden Euro zur Gewährleistung des Bevölkerungsschutzes. Schon heuer hätte das Heeresbudget demnach nicht auf 2,546, sondern auf 3,1 Milliarden angehoben werden müssen.
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[Oberleutnant]

Übersteigertes Selbstbewusstsein - ein ungelöste Mutterkomplex - ist das eine, eine Sache von Psychologen, bei schweren Fällen von Psychiatern - die Realität ist etwas anderes, eine Sache der Steuerzahler!

[theoderich]

• Aller Anfang ist gar nicht so schwer (Gastkommentar, Eva Blimlinger)
  
  https://www.derstandard.at/story/200011 ... -so-schwer

• Lässt sich das Heeresgeschichtliche Museum reformieren? (Gastkommentar, Elena Messner)
  
  https://www.derstandard.at/story/200011 ... eformieren

[theoderich]

Prämie für die Miliz
Für jede Woche Einsatz gibt es knapp 80 Euro mehr

https://www.kleinezeitung.at/steiermark ... s-knapp-80


Seebodener Firma kleidet Armeen ein

https://kaernten.orf.at/stories/3052853/

[theoderich]

Ungleiche Bezahlung: Milizkommandanten schreiben offenen Brief

https://orf.at//#/stories/3169497/


Unmut bei der Miliz:
Offener Brief für Ende der ungleichen Bezahlung

https://www.krone.at/2171791

[theoderich]

Nach Offenem Brief
Ministerium lädt die Milizkommandanten zum Runden Tisch

https://www.kleinezeitung.at/politik/in ... danten-zum

[theoderich]

• Kritik an HGM: Es geht auch ohne Experten (Gastkommentar)
  
  https://www.derstandard.at/story/200011 ... ssion=true

• HGM-Debatte: Mit Kanonen gegen Spatzen – Zackige Museumsvereinigung
  
  https://www.derstandard.at/story/200011 ... ereinigung