Bundesheerreform - Beitrag Kunasek

Landesverteidigung, Einsätze & Übungen, Sicherheitspolitik, Organisation, ...
theoderich
Beiträge: 20331
Registriert: So 29. Apr 2018, 18:13

Re: Bundesheerreform - Beitrag Kunasek

Beitrag von theoderich »

SAPPER Gerald: KIOP/KPE – Quo vadis?
Mit Ministerweisung Nr. 251/2016 vom 7. Juli 2016 wurde durch den ehemaligen BM Doskozil u. a. verfügt, dass die Zahl der Kaderpräsenzsoldatinnen und -soldaten bis 2020 auf bis zu 6.000 erhöht werden soll.
Mit GZ S93392/3-S IV/2017 vom 27. 12. 2017 wurde ein neuer Aufwuchsplan für KIOP/KPE-Kräfte angeordnet. Leider hatte dieser nur eine sehr kurze Lebenserwartung, denn schon mit 24. 4. 2018 wurde mit GZ S93392/2-S IV/2018 (1) für die Ausplanung der Reaktionskräfte und KPE mittels Weisung Sofortmaßnahmen verfügt. Diese Weisung sieht nur mehr ein Einfrieren der KPE im vorgesehenen Jahresmittel von 2.600 Soldatinnen und Soldaten vor. Besonders schmerzlich ist, dass KPE-Designierungen verschoben bzw. nicht mehr weiterfolgt werden und betreffende KPE-Verbände vorerst auch keine Bewerbungen oder Ausbildungen für diese neuaufzustellenden Einheiten betreiben dürfen.
Anm.: Die GZ S93392/2-S IV/2018 (1) kam nur fünf Tage nach der Budgetrede des Finanzministers im Nationalrat.

Interview
Wo drückt der Schuh vor Ort?
Das Redaktionsteam trifft zwei Offiziere, die auf der einen Seite als RefLtr und auf der anderen Seite als BKdt einer PzHBt ihren Dienst versehen!
Mobilität und Infrastruktur – das Bundesheer ist in dieser Angelegenheit stets auf dem Prüfstand. Das benötigte Geld wird auch in Zukunft nicht wie Milch und Honig fließen. Wo besteht diesbezüglich in Ihrem Bereich der größte Bedarf?

CHRISTIAN: Zur Mobilität: Zahlreiche dienstliche Fahrten zu Besprechungen müssen nach Genehmigung mit dem Privat-Kfz erfolgen, da mangels Dienstfahrzeugen das Auslangen nicht gefunden werden kann. Auch die Poolung der Kfz im Großraum Wien löst das bestehende Problem nicht. Es gibt kaum eine Reaktionsmöglichkeit auf kurzfristig einberufene Besprechungen. Dazu kommt, dass auch ein Bahnticket nicht immer der Weisheit letzter Schluss ist, wenn dadurch der betroffene Bedienstete mehr als die doppelte Zeit für eine IDR aufwenden muss, als er mit einem Dienst-Kfz benötigt hätte.

Zur Infrastruktur: Mangels finanzieller Mittel sind am Standort meiner Organisationseinheit die Bereiche Stromversorgung und Qualität der Sanitärbereiche (WC und Duschen) äußerst mangelhaft. Bei den Begehungen durch die Sicherheitsfachkräfte des zuständigen Militärkommandos werden fortwährend die Mängel aufgenommen, sämtliche Bedarfe sind wiederholt schriftlich auf dem Dienstweg vorgelegt, aber eine Änderung durch Sanierungsmaßnahmen ist aufgrund des fehlenden Baubudgets nicht in Sicht.

MAIER: Im Bereich der Infrastruktur gibt es bei uns solche Mängel, durch die wir Jahrzehnte davon entfernt sind, um von „zeitgemäß“ sprechen zu können. Aufgrund der Zusammenlegung zweier Standorte zu einem leiden wir unter eklatantem Platzmangel. Ohne einen (bereits zugesicherten) Ersatzbau wird es nur sehr schwer möglich sein, Aufträge ohne Einschränkungen durchzuführen. Des Weiteren fehlt es an zeitgemäßer Werkstattinfrastruktur, Garagierungsmöglichkeiten und Lagerkapazitäten. Bei der Zu- und Abfahrt zu unserer Dienststelle ist es kaum möglich, allen Schlaglöchern auszuweichen.

Da wir ein technischer Verband sind, sind wir auf leistungsstarke Funkträgerfahrzeuge angewiesen. Diese sind in den letzten Jahren mehr als nur Mangelware geworden. Hätten wir nicht zahlreiche dieser Fahrzeuge auf Leihe, könnten wir unsere Aufträge nicht mehr erfüllen.

Kampf der verbundenen Waffen – nur mehr eine Wortfloskel – gelebt wird dieser ja nur mehr kaum?

CHRISTIAN: Aus meiner Sicht gibt es nur mehr wenige Bedienstete innerhalb des ÖBH, die dieses Verfahren im Rahmen von Großübungen erlebt bzw. geübt haben. Wegen Kilometerbeschränkungen, Spritverbrauchsbeschränkungen, Munitionseinschränkungen, fehlender Milizkräfte, fehlender Kadersoldaten etc. konnten viele Übungen in der Vergangenheit nicht mehr abgeführt werden. Dadurch kommt bzw. kam es bereits zu einem massiven Kompetenzverlust bei den Führungskräften auf allen Führungsebenen. Eine Änderung des Zustandes, die aber nicht wahrscheinlich ist, wäre nur durch eine Anpassung der finanziellen Rahmenbedingungen des ÖBH möglich.

MAIER: Dies ist eines meiner Lieblingsthemen. Unsere Hauptaufgabe besteht darin, Informationsbeschaffung und Feuerunterstützung für die Brigade sicherzustellen. Bei Übungen im eigenen Verband oder auf Ebene der Aufklärungskompanie oder Panzerhaubitzbatterie können wir uns damit behelfen, einen „Überbau“ zu simulieren. Hier sind wir aber weit weg vom „gemeinsamen Üben“. In Gesprächen mit Kameraden benachbarter Verbände kommen wir immer wieder zur Überzeugung, dass durch den Wegfall dieser Übungsmöglichkeiten sehr viel Praxis verloren geht oder bereits verloren gegangen ist.
http://www.bundesheergewerkschaft.com/w ... 18_web.pdf

Ein BKdt des AAB7 in Feldbach, vermute ich mal. Die letzte Verbandsübung mit Beteiligung des AAB7 war die "Capricorn 2012" (nur Aufklärer). Die letzte Verbandsübung mit einem Scharfschießen der Artillerie war die "Handwerk 09" (AAB4), die letzte Verbandsübung mit einer Beteiligung von Panzerhaubitzen aus Feldbach war die "Kuenringer 2001" - damals noch unter der Bezeichnung Korpsartillerieregiment 11 (später: Artillerieregiment 1). Was übrig blieb, waren Kampfgruppenschießen im Rahmen von Verbandsübungen, die in der Regel nie länger als zwei Tage dauerten.


Erschreckend, welcher klägliche Rest von der einstigen Fliegerdivision übrig ist:

http://web.archive.org/web/200104181949 ... ande.shtml
iceman
Beiträge: 1568
Registriert: Do 17. Mai 2018, 21:05

Re: Bundesheerreform - Beitrag Kunasek

Beitrag von iceman »

Und wie stellt sich das der Brieger vor, wenn er sich wieder mehr dem Thema "Verteidigung" widmen will?

Was den Platzmangel in Feldbach betrifft, verstehe ich die Planer im BMLV nicht.
In Güssing steht eine neu Riesenkaserne, da löse ich das JgB 19 auf und verlege das AAB 7 von Feldbach nach Güssing, das Kader teile ich dem AAB 7 zu. Die Pandure gebe ich einem anderem Jägerverband.
theoderich
Beiträge: 20331
Registriert: So 29. Apr 2018, 18:13

Re: Bundesheerreform - Beitrag Kunasek

Beitrag von theoderich »

Der Minister hat gestern angekündigt, dass in der Pontlatz-Kaserne in Landeck eine "Pionier- und Sicherungskompanie" aufgestellt werden soll.
theoderich
Beiträge: 20331
Registriert: So 29. Apr 2018, 18:13

Re: Bundesheerreform - Beitrag Kunasek

Beitrag von theoderich »

Parlamentskorrespondenz Nr. 958 vom 17.09.2018
Künftige Luftraumüberwachung: Kunasek drängt auf Entscheidung bis Jahresende
Massiver "Investitionstau" beim Heer

Verteidigungsminister Mario Kunasek informierte die Abgeordneten unter anderem über die geplante Anschaffung 12 neuer leichter Hubschrauber, drei weiterer Black-Hawk-Hubschrauber und 64 Lkw sowie weiterer Fahrzeuge zur Verbesserung der Mobilität des Heeres. Er erwartet sich von diesen Beschaffungspaketen eine Verbesserung der Einsatzbereitschaft des Heeres. Zudem ist auch die Beschaffung von Drohnen geplant.

Insgesamt ortet Kunasek einen Investitionsstau von 3 Mrd. € beim Heer. Mit dem Doppelbudget 2018/19 habe man zwar begonnen, diesen Stau abzubauen, weitere Investitionen seien allerdings notwendig. In diesem Sinn werde ab 2020 frisches Geld benötigt. Dem pflichtete auch der neue Generalstabschef Robert Brieger bei. Das Bundesheer müsse wieder in die Lage versetzt werden, seinem Verfassungsauftrag zur Landesverteidigung nachzukommen. Dazu brauche es weitere Finanzmittel.
Neues Militärdienstrecht soll Attraktivität des Heeres sicherstellen

Ziel der neuen Heeresgliederung ist laut Kunasek eine Straffung der Kommando- und Führungsstrukturen. Nach der Umsetzung der entsprechenden Pläne ist ihm zufolge eine Reorganisation der Zentralstelle in Aussicht genommen. Zudem strebt der Verteidigungsminister ein neues Militärdienstrecht an. Damit will er sicherstellen, dass das Bundesheer ein attraktiver Arbeitgeber bleibt. Das sei auch im Regierungsprogramm verankert. Als erster Schritt wurde eine Projektarbeitsgruppe eingesetzt.

Dem Büro des Generalsekretärs werden laut einem Ressortvertreter sieben Personen zugeordnet sein. Dazu kommen drei Personen, die in einem eigenen Datenschutzreferat für die Umsetzung des neuen Datenschutzrechts verantwortlich sind. Auf Anfrage von FPÖ-Abgeordnetem Alois Kainz berichtete Kunasek außerdem von den Bemühungen des Ressorts, zusätzliche Hubschrauberpiloten zu rekrutieren.
Kasernenschließungen sind aktuell nicht geplant, wie Kunasek bekräftigte. "Ich bin kein Zusperrminister." Auch zum Großprojekt Kaserne Villach bekannte er sich grundsätzlich. Allerdings würden die benötigten 90 Mio. € derzeit den budgetären Rahmen sprengen.
https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAH ... ndex.shtml


Finanzierung der Ausrüstung des Bundesheers durch „Pakete“?
Eine Analyse

Es ist nur verständlich, wenn in der Öffentlichkeit der Eindruck entsteht, dass damit das „Problem Budget der Landesverteidigung“ behoben sei. Der Bundesminister für Landesverteidigung Mario Kunasek weist daher in Interviews zu Recht auf die Bedeutung der Pakete zur Finanzierung weiterer, notwendiger Vorhaben hin.

Ein realistisches Bild ergibt sich bei einem Vergleich zwischen dem aktuellen Landesverteidigungsbudget und dem Zielbedarf von rund 1 % BIP. Die Differenz zwischen einem Zielwert von ca. 1 % des BIP und dem Budget 2018 beträgt rund 1,5 bis 1,6 Milliarden Euro pro Jahr. In diesem Sinn wird verständlich, dass die 350 Millionen des Paketes Klug 1 verteilt auf mehrere Jahre nur einen kleinen Teil des Bedarfs decken können. Selbst der maximale Umfang des folgenden Pakets Doskozil mit allen enthaltenen Beschränkungen entspricht nur einer einzigen Jahresdifferenz. Auch gemessen an einem reduzierten Zielwert von drei Milliarden bis zum Ende der Legislaturperiode zeigt sich derzeit eine Differenz von mehr als
700 Millionen Euro pro Jahr. Die unangenehme Wahrheit lautet, dass bei aller Freude und Respekt vor dem Erreichten sowie in hoher Anerkennung der politischen Anstrengungen die Diskussion um den (realen) Bedarf der Landesverteidigung weitergehen muss.

Die verbesserte und verstärkte Ausrüstung der Miliz konnte noch nicht in der geplanten Weise begonnen werden. Ohne ein Minimum an rasch verfügbarer Ausrüstung ist das System der Miliz weder glaubhaft noch attraktiv und läuft daher Gefahr, nicht ernst genommen zu werden.

Im Rahmen der Pakete konnte durchaus bereits viel umgesetzt werden. Dennoch sind wesentliche Teile wie die mehr als 30 Jahre alten Fahrzeugflotten Puch G, Pinzgauer sowie 12M18 und weitere Systeme zu ersetzen. Nicht nur Fahrzeuge und Hubschrauber müssen ersetzt werden, auch manche Waffensysteme haben ihr Lebenszeitende erreicht oder werden es bald erreichen. Bei Umsetzung dieser Maßnahmen gewinnt vor allem die österreichische Bevölkerung ein Mehr an Sicherheit und Schutz. Auch die österreichische Wirtschaft kann ihr Potenzial einbringen und durch Aufträge Arbeitsplätze sichern.
Sorge bereitet den Betrachter die Entwicklung des Bundesfinanzrahmengesetzes ab 2021. In diesem ist derzeit wieder eine Reduzierung des Landesverteidigungsbudgets festgeschrieben. Die Reduktion um ca. 300 Millionen von 2020 auf 2021 muss kritisch gesehen werden. War das Klug-1-Paket noch ein „reines Investitionspaket“, so beinhaltet das unter Bundesminister Doskozil formulierte Paket notwendigerweise auch Personal- und Betriebsanteile. Es ist daher schwer verständlich, zuerst den notwendigen Personalaufbau und den damit einhergehenden Betriebsaufwand zu fördern, um selbigen mit einem Jahreswechsel wieder zu reduzieren.

Insgesamt führt die derzeitige Entwicklung, Investitionen des Bundesheers über Sonderfinanzierungen zu decken, zur demokratiepolitisch durchaus interessanten Fragestellung, ob in Zukunft Beschaffungen sowie finanziell aufwendigere/bedeutende Erhaltungsmaßnahmen der Ausrüstung im Wege von „Paketen“ oder durch Anhebung des Regelbudgets erfolgen sollen.

In einer jüngst veröffentlichen Studie der ETH Zürich zum Thema „Beschaffungen“ kann man eine starke Stellung des Bundesministers für Landesverteidigung in Österreich ableiten. Als verantwortlicher Ressortminister trägt er die alleinige Verantwortung. In der gelebten Verwaltungspraxis wird die Handlungsfreiheit des Bundesministers durch die Budgetaufteilung der Bundesregierung praktisch begrenzt. Die Einbindung des Parlaments erfolgt in den untersuchten europäischen Staaten unterschiedlich.

Die Befassung der Bundesregierung mit Beschaffungs- und Erhaltungsmaßnahmen kann als demokratiepolitisch wünschenswert gesehen werden, sollte aber die Verantwortung des Ressortministers nicht einschränken. Ein politischer Diskurs in einer Regierung über notwendige Beschaffungs- und Erhaltungsentscheidungen kann dann nachteilig
werden, wenn nicht eine klare Übereinstimmung in Sicherheitsfragen herrscht.

So ist dem neuen Chef des Generalstabs, General Mag. Robert Brieger, in seiner Analyse vollkommen beizupflichten, dass der Weg über Pakete möglich ist und begrüßt wird, aber im Sinne einer langfristigen Planung und Sicherheit eine Anhebung des Landesverteidigungsbudgets als zweckmäßig erachtet wird. Ungeachtet der Finanzierungsmethode sollten bedeutende Beschaffungsvorhaben politisch möglichst breit akzeptiert werden.
http://www.oeog.at/ow10/download/der-of ... pdmdl=3251


Grundlagen und Prozesse der Rüstungsbeschaffung

Ausgewählte europäische Staaten im Vergleich


Zürich, 25. Januar 2018
Center for Security Studies (CSS), ETH Zürich

http://www.css.ethz.ch/content/dam/ethz ... _FINAL.pdf
theoderich
Beiträge: 20331
Registriert: So 29. Apr 2018, 18:13

Re: Bundesheerreform - Beitrag Kunasek

Beitrag von theoderich »

Neue Truppeneinteilung aufgrund der "Heeresgliederung 2019" bei der 7. Jägerbrigade
Am Montag, den 1. Oktober 2018 um 11:00 Uhr, findet in der Klagenfurter-Windisch-Kaserne die feierliche Einnahme der neuen Truppeneinteilung der "Heeresgliederung 2019" bei der 7. Jägerbrigade statt. Brigadier Josef Holzer wird bei diesem militärischen Festakt das Jägerbataillon 17 aus der Erzherzog Johann-Kaserne in der Steiermark an die 3. Jägerbrigade abgeben und das Jägerbataillon 12 aus der Ostarrichi-Kaserne in Niederösterreich sowie das Jägerbataillon 18 aus der Landwehr-Kaserne St. Michael in der Steiermark bei der "Siebenten" willkommen heißen.

Zur 7. Jägerbrigade gehörten bisher das Jägerbataillon 25, das Pionierbataillon 1 und das Stabsbataillon 7 in Kärnten, sowie das Jägerbataillon 17 und das Aufklärungs- und Artilleriebataillon 7 in der Steiermark.
Mit der Einnahme der Truppeneinteilung der "Heeresgliederung 2019" wird das Jägerbataillon 17 aus Straß an die 3. Jägerbrigade (vormals Kommando Schnelle Einsätze) abgegeben. Dafür kommen das Jägerbataillon 12 aus Amstetten vom Militärkommando Niederösterreich und das Jägerbataillon 18 aus St. Michael, dass bis Oktober 2016 bereits ein Verband der "Siebenten" war, vom Militärkommando Steiermark zur neuformierten und nun gestärkten 7. Jägerbrigade.
http://www.bundesheer.at/journalist/pa_ ... &timeline=


Bild
Das Militärkommando Niederösterreich übergibt die Verantwortung über das Jägerbataillon 12 am 1. Oktober 2018 an die 7. Jägerbrigade mit Standort in Klagenfurt.
https://de-de.facebook.com/groups/jgb12 ... 625334137/
Zuletzt geändert von theoderich am Fr 28. Sep 2018, 12:49, insgesamt 1-mal geändert.
theoderich
Beiträge: 20331
Registriert: So 29. Apr 2018, 18:13

Re: Bundesheerreform - Beitrag Kunasek

Beitrag von theoderich »

Ein seltsames Detail zur Budgettäuschung der Vorgängerregierung:


Analyse des Budgetdienstes
Bundesrechnungsabschluss 2017 (III-160 d.B.)
In der UG 14-Militärische Angelegenheiten und Sport kam es zu Mehreinzahlungen von rd. 55 Mio. EUR. Da in dieser Untergliederung keine Einzahlungen veranschlagt wurden, obwohl die realisierten Einzahlungen auch zum Zeitpunkt der Budgetierung bereits weitgehend bekannt waren, betrifft die Überschreitung alle Einzahlungspositionen. Die größten Einzahlungen dieser Untergliederung betreffen Mieteinnahmen und Einzahlungen aus der Veräußerung von Material.
Vergleich Erfolg mit Bundesvoranschlag: 144.491,5 %!

Außerdem hat man unter Doskozil das Budget 2016 um 215,8 Mio. EUR überzogen!
Auch in der UG 14-Militärische Angelegenheiten und Sport kam es seit 2013 jeweils zu einer Überschreitung der veranschlagten Auszahlungen, das Ausmaß der Abweichungen war jedoch je nach Jahr unterschiedlich hoch. Zu regelmäßigen Überschreitungen kam es insbesondere im Bereich der Investitionen.
Bei der Investitionstätigkeit des Bundes kam es in den Jahren 2013 bis 2016 jeweils zu deutlichen Voranschlagsüberschreitungen im Bereich „Gebäude und Bauten“, die vor allem auf Auszahlungen für im Bau befindliche Neubauten in der UG 14-Militärische Angelegenheiten und Sport zurückzuführen waren.
Die Erträge aus Mieten waren insbesondere in den UG 14-Militärische Angelegenheiten und Sport [In der UG 14-Militärische Angelegenheiten und Sport wurden 2016 und 2017 keine Einzahlungen veranschlagt obwohl im Vollzug jeweils Einzahlungen von über 50 Mio. EUR erzielt wurden (davon knapp 14 Mio. EUR Mieteinnahmen), die in diesem Ausmaß auch abschätzbar waren. Auch im Jahr 2015 wurden die veranschlagten Einzahlungen in dieser Untergliederung deutlich überschritten.], UG 40-Wirtschaft und UG 45-Bundesvermögen höher als veranschlagt.
Die deutlich – über den Betrachtungszeitraum – steigenden Anzahlungen für Anlagen im Bau
erfolgten insbesondere in der UG 14-Militärische Angelegenheiten und Sport für militärische
Beschaffungen.
https://www.parlament.gv.at/ZUSD/BUDGET ... s_2017.pdf
Verweigerer
Beiträge: 1093
Registriert: Do 3. Mai 2018, 13:03

Re: Bundesheerreform - Beitrag Kunasek

Beitrag von Verweigerer »

Danke theoderich! Das sollte man auch einmal publik machen! Durfte andernorts hier schon festhalten, dass man Doskozil und den Sozis nicht trauen darf. Blendertum. Für die Roten war das BH immer schon weder Fisch noch Fleisch. Sollte dem geneigten Leser bei der nächsten Wahl auch nicht entfallen!
theoderich
Beiträge: 20331
Registriert: So 29. Apr 2018, 18:13

Re: Bundesheerreform - Beitrag Kunasek

Beitrag von theoderich »

Bild
Feierliche Verabschiedung des Jägerbataillons 18 aus der Führungsverantwortung des Militärkommandos Steiermark.
https://www.facebook.com/permalink.php? ... &__tn__=-R
iceman
Beiträge: 1568
Registriert: Do 17. Mai 2018, 21:05

Re: Bundesheerreform - Beitrag Kunasek

Beitrag von iceman »

Wieder zurück zur 7. JgBrig?
theoderich
Beiträge: 20331
Registriert: So 29. Apr 2018, 18:13

Re: Bundesheerreform - Beitrag Kunasek

Beitrag von theoderich »

Wenn man der gestrigen Presseaussendung der 7. Jägerbrigade Glauben schenkt - ja.
Antworten