Medienberichte 2019

Landesverteidigung, Einsätze & Übungen, Sicherheitspolitik, Organisation, ...
theoderich
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Re: Medienberichte 2019

Beitrag von theoderich »

Grundwehrdienst: Jeder vierte Rekrut ist nur Systemerhalter

https://derstandard.at/2000098463896/Gr ... emerhalter


Nur drei statt zehn Prozent – der Frauenmangel im Bundesheer

https://diepresse.com/home/innenpolitik ... Bundesheer


Vier „Hägglunds“ und mehr Zuckerln im Marschgepäck
So übergab er die ersten vier von acht „Hägglunds“. Dabei handelt es sich um gepanzerte, geländetaugliche Gefechts- und Transportfahrzeuge, die international längst Standard sind. In Summe schafft das Heer 32 solcher Fahrzeuge für rund 85 Mio. Euro an. Acht davon bekommt Tirol.

„Bei der Ausbildung sind wir bereits auf einem Top-Standard, bei der Mobilität haben wir im Bundesheer noch einiges zu tun“, sagte Kunasek im TT-Gespräch. So werde man den altgedienten Alouette-Hubschrauber bis 2023 in den Ruhestand schicken, das Nachfolgemodell soll bis Jahresmitte gekürt sein. Unabhängig davon halte man am Hubschrauberstützpunkt Vomp fest, sagt Kunasek. Wie bisher wird dort das Heer auch künftig – zumindest temporär – Hubschrauber stationieren.

Infrastrukturell sei in den Tiroler Kasernen bereits einiges im Gange, mehr soll noch folgen. Aktuell werde in der Innsbrucker Standschützenkaserne ein Mannschaftsgebäude für 4,6 Mio. Euro generalsaniert, ein weiteres steht auf der Wunschliste des Tiroler Kommandos. Ob Kunasek selbigen erfüllen kann, liege weniger am Wollen als an den kommenden Budgetverhandlungen. Fix ist indes die Sanierung der Stellungskommission, der „ersten Visitenkarte des Bundesheeres“, mit 5,3 Mio. Euro zwischen den Jahren 2019 bis 2020.

Apropos Budget: Dass das Heer einen Investitionsstau in der Höhe von rund drei Milliarden Euro habe, sei kein Geheimnis. Sonderbudgets sind für Kunasek auf Dauer keine Lösung: „Was wir brauchen, ist ein Regelbudget, das eine Planbarkeit sicherstellt.“ Wenn Kunasek vom Finanzministerium also für die kommenden Jahre mehr Geld einfordere, so sei das nicht als „aufrüsten, sondern als ausrüsten“ zu verstehen, meint Kunasek. Es gelte den Status quo zu halten.

An diesem will Kunasek beim Assistenzeinsatz am Brenner nicht rütteln: Der nationale Grenzschutz werde aufrechterhalten, solange die EU nicht für eine funktionierende Sicherung ihrer Außengrenze sorgen könne, sagt der FPÖ-Politiker.
https://www.tt.com/politik/landespoliti ... schgepaeck

theoderich
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Re: Medienberichte 2019

Beitrag von theoderich »

Wehrpflicht | Wien hat die meisten Untauglichen

https://www.kleinezeitung.at/oesterreic ... tauglichen


Hans Peter Doskozil: Die erstaunliche Karriere des neuen Landeshauptmanns
Sein Vorgänger Gerald Klug hatte durch einen harten, vom Finanzminister aufgezwungenen Sparkurs jeglichen Kredit inner- und außerhalb des Bundesheeres verspielt. ... Ein Milliardenpaket für das ausgehungerte Bundesheer hilft ihm dabei.
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/ ... s-66163936

Mit der "Budgetwahrheit" nimmt man es als österreichischer Journalist halt nicht so genau ...

theoderich
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Re: Medienberichte 2019

Beitrag von theoderich »

Angriff auf EU-Mission in Mali – Österreicher wohlauf

https://orf.at/#/stories/3112697/


Attacke dauerte 30 Minuten
Terror in Mali: Bewaffneter Angriff auf unsere Soldaten!

https://www.krone.at/1870143


Mali: Österreicher nach Angriff auf Lager von EU-Mission wohlauf

https://diepresse.com/home/ausland/auss ... on-wohlauf


Lager von EU-Mission in Mali angegriffen – Österreicher wohlauf

https://derstandard.at/2000098507992/Dr ... i-getoetet


Lager von EU-Mission in Mali angegriffen: Österreicher wohlauf

https://kurier.at/politik/ausland/lager ... /400416833


Lager von EU-Mission in Mali angegriffen - Österreicher wohlauf

https://www.nachrichten.at/nachrichten/ ... 91,3104759


Bild

Bild
https://www.facebook.com/emgfa/posts/10 ... &__tn__=-R
Zuletzt geändert von theoderich am So 7. Apr 2019, 00:43, insgesamt 1-mal geändert.

theoderich
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Re: Medienberichte 2019

Beitrag von theoderich »

Bundesheer erhält Zugriff auf Daten bei Providern

https://orf.at/#/stories/3112716/

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Re: Medienberichte 2019

Beitrag von theoderich »

Militär als Polizei: Schwere Bedenken gegen mehr Befugnisse

https://diepresse.com/home/innenpolitik ... Befugnisse


Experten: Zugriff des Heers auf IP-Adressen ist verfassungswidrig

https://futurezone.at/netzpolitik/exper ... /400417844

Futurezone.at hat geschrieben:Das Reformpaket sieht vor, dass Telekomanbieter den Nachrichtendiensten sofort und kostenfrei auf Anfrage auch IP-Adresse und Zeitpunkt einer übersendeten Nachricht bekanntgeben müssen - und zudem Namen und Anschrift des Benutzers, dem eine IP-Adresse zugewiesen war. Dafür sind keine besonderen Voraussetzungen vorgesehen, es muss nur der „Erfüllung der Aufgaben“ dienen.

Diese Daten will das Heer auch mit anderen Polizeibehörden oder Staatsanwälten teilen (dürfen) – ebenfalls ohne Kontrolle durch einen Rechtsschutzbeauftragten.
Tatsächlich - man glaubt es kaum:
  • Militärbefugnisgesetz
    Besondere Datenverarbeitung

    § 22.
    [...]

    (8) (Verfassungsbestimmung) Vor einer Datenermittlung nach den Abs. 3 bis 5 und 7 haben militärische Organe und Dienststellen nach Abs. 1 unverzüglich den Rechtsschutzbeauftragten unter Angabe der für die Ermittlung wesentlichen Gründe in Kenntnis zu setzen und den Bundesminister für Landesverteidigung hievon zu verständigen. Eine solche Ermittlung darf erst nach Vorliegen einer entsprechenden Zustimmung des Rechtsschutzbeauftragten gegenüber den militärischen Organen und Dienststellen nach Abs. 1 begonnen werden. Eine Datenermittlung nach den Abs. 3 bis 5 und 7 darf jedoch sofort nach Kenntnisnahme durch den Rechtsschutzbeauftragten begonnen werden, wenn bei weiterem Zuwarten ein nicht wieder gutzumachender, schwerer Schaden für die nationale Sicherheit, insbesondere die Einsatzbereitschaft des Bundesheeres, oder für die Sicherheit von Menschen eintreten würde. Eine solche Ermittlung ist unverzüglich zu beenden, wenn der Rechtsschutzbeauftragte dagegen Einspruch erhoben hat. Der Rechtsschutzbeauftragte hat den Bundesminister für Landesverteidigung unverzüglich über eine allfällige Zustimmung oder jegliche sonstige Äußerung zu verständigen.
    https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassu ... r=20000864
  • Wehrrechtsänderungsgesetz 2019 – WRÄG 2019 (112/ME)
    § 22. (1) bis (2) …

    (2a) Militärische Organe und Dienststellen nach Abs. 1 dürfen von den Betreibern öffentlicher Telekommunikationsdienste und sonstigen Diensteanbietern Auskünfte verlangen über

    1. Namen, Anschrift und Teilnehmernummer eines bestimmten Anschlusses, wenn dies zur Erfüllung der ihnen nach diesem Bundesgesetz übertragenen Aufgaben erforderlich ist,

    2. Internetprotokolladresse zu einer bestimmten Nachricht und den Zeitpunkt ihrer Übermittlung, wenn sie diese Daten als wesentliche Voraussetzung zur Erfüllung ihrer Aufgaben benötigen,

    3. Namen und Anschrift eines Benutzers, dem eine Internetprotokolladresse zu einem bestimmten Zeitpunkt zugewiesen war, wenn sie diese Daten als wesentliche Voraussetzung zur Erfüllung ihrer Aufgaben benötigen,

    4. Namen, Anschrift und Teilnehmernummer eines bestimmten Anschlusses durch Bezugnahme auf ein von diesem Anschluss geführtes Gespräch durch Bezeichnung eines möglichst genauen Zeitraumes und der passiven Teilnehmernummer, wenn dies für die Abwehr gegenwärtiger vorsätzlicher Angriffe gegen militärische Rechtsgüter unter Bedachtnahme auf die militärische Zuständigkeit nach § 2 Abs. 2 erforderlich ist.

    Die ersuchte Stelle ist verpflichtet, die Auskünfte unverzüglich und kostenlos zu erteilen.

    (2b) Die Ermittlung personenbezogener Daten durch Einholen von Auskünften von Betreibern öffentlicher Telekommunikationsdienste und sonstigen Diensteanbietern über Verkehrsdaten, Zugangsdaten und Standortdaten, die jeweils nicht einer Auskunft nach Abs. 2a unterliegen, ist zulässig

    1. während eines Einsatzes oder

    2. wenn dies im Interesse der nationalen Sicherheit, insbesondere der Gewährleistung der Einsatzbereitschaft des Bundesheeres, unerlässlich ist und sonst in größerem Umfang die Aufgabenerfüllung der militärischen Organe und Dienststellen nach Abs. 1 verhindert wäre.

    Eine solche Ermittlung ist nur zulässig im Falle eines unbedingt notwendigen militärischen Bedarfes, dessen Deckung durch andere Ermittlungsmaßnahmen aussichtslos wäre. Die ersuchte Stelle ist verpflichtet, die Auskünfte unverzüglich zu erteilen. Die Ermittlung ist zu beenden, sobald ihre Voraussetzungen wegfallen.

    Der Ersatz von Kosten richtet sich nach der Überwachungskostenverordnung (ÜKVO), BGBl. II Nr. 322/2004. Vor einer solchen Ermittlung ist der Rechtsschutzbeauftragte nach den Bestimmungen des Abs. 8 entsprechend einzubinden.
    https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XX ... ndex.shtml

souverän AT
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Re: Medienberichte 2019

Beitrag von souverän AT »

Bundesheer – Jarolim warnt: „Regierung schränkt mit Novelle des Militärbefugnisgesetzes Grund- und Freiheitsrechte ein“

https://www.ots.at/presseaussendung/OTS ... rechte-ein


theoderich
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Re: Medienberichte 2019

Beitrag von theoderich »


souverän AT
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Re: Medienberichte 2019

Beitrag von souverän AT »

Verteidigungsminister Kunasek übergibt neue Tarnuniform an die Truppe

Wien (OTS) - Am Montag, 4. März 2019, übergibt Verteidigungsminister Mario Kunasek in der Landwehr-Kaserne in St. Michael die neue Tarnuniform an das Jägerbataillon 18 und das Miliz-Jägerbataillon Burgenland.

Es ist geplant, zwischen 3.000 und 4.000 Soldatinnen und Soldaten pro Jahr damit auszustatten. Das jährliche Beschaffungsvolumen beträgt rund € 1,6 Mio.

https://www.ots.at/presseaussendung/OTS ... die-truppe

Milizler
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Re: Medienberichte 2019

Beitrag von Milizler »

An das Miliz JgB Burgendland? Schönes Symbol, ich hoffe es steckt mehr dahinter, als bei der Übergabe des neuen Kampfhelms.

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