Medienberichte 2019

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theoderich
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Re: Medienberichte 2019

Beitrag von theoderich » Di 8. Okt 2019, 21:16

Verteidigungsminister Starlinger beruft drei Generäle ab

Verteidigungsminister Thomas Starlinger beruft drei Generäle, die von seinem Vorgänger Mario Kunasek (FPÖ) im Frühjahr bestellt worden waren, nun endgültig ab. Sie müssen an ihren früheren Arbeitsplatz zurückkehren, berichtete die „Tiroler Tageszeitung“ („TT“, Mittwoch-Ausgabe). Das Verteidigungsministerium habe den Bericht laut APA bestätigt.
https://orf.at/#/stories/3140173/


Verteidigungsminister Starlinger beruft drei Generäle ab
Im Beamtendeutsch heißt der Vorgang „Herstellung des rechtskonformen Zustands": Verteidigungsminister Thomas Starlinger lässt drei Generäle, die von seinem Vorgänger Mario Kunasek (FPÖ) im Frühjahr in Spitzenpositionen der neuen Heeresgliederung bestellt worden sind, an ihren früheren Arbeitsplatz zurückkehren, wurde der TT im Verteidigungsministerium bestätigt. Der Minister setzt damit einen Schlussstrich unter eine Affäre, die im Bundesheer seit dem Frühjahr für Raunen sorgt: Wegen Zweifeln an der Qualifikation hatte Bundespräsident Alexander Van der Bellen die Ernennung der drei Generäle — darunter der stellvertretende Streitkräftekommandant, der auch die Funktion des „Airchiefs" ausübt — verweigert. Im Amt blieben sie vorerst aber dennoch.

Gleichzeitig hat Starlinger die Disziplinarabteilung seines Ressorts eingeschaltet: Sie soll prüfen, ob Spitzenbeamte im Umfeld Kunaseks mit den Bestellungen rechtswidrig gehandelt haben.

Neben dem stellvertretenden Streitkräftekommandanten betroffen sind der Chef des Stabes beim Streitkräftekommando und der Chef der neuen Streitkräftebasis. Sie verlieren ihre Führungsfunktion. Zwei von ihnen verlieren auch einen Stern, einen Dienstgrad also, weil die Beförderung mit der neuen Funktion verbunden war.

Starlinger will den Bestellungsvorgang getreu dem Motto der Übergangsregierung nicht neu starten, sondern die Personalia der künftigen Regierung übergeben. Eine neuerliche Ausschreibung wäre nicht nötig. Auch die Bewertungskommission hat bereits im Vorfeld der Kunasek-Bestellungen getagt.

Die Ergebnisse dieser Kommission haben sich in den späteren Entscheidungen aber nicht wiedergefunden: Dem Vernehmen nach gab es für alle drei Jobs jeweils einen Bewerber, der einstimmig für „in höchstem Ausmaße geeignet" befunden wurde.

Zum Zug kam aber jeweils ein anderer Bewerber. Und das trotz teils eklatanter Mängel, die in den Bewertungsgutachten dokumentiert sind: Die Kenntnisse für den Job seien „nur in deutlich eingeschränktem Ausmaß" gegeben, heißt es etwa. Oder: „Beim Bewerber war der Faktor Mensch nur im Randbereich angesiedelt." Weiters: „Erfahrungen im Bereich der Truppenführung bringt der Bewerber eingeschränkt mit." Und: Die Erfahrungen seien „vom geforderten Exzellenzniveau ganz erheblich entfernt".

Ein Bewerber schließlich hat den geforderten Nachweis der körperlichen Fitness nicht erbracht. Dies stößt Soldaten besonders sauer auf. Denn ohne diesen Nachweis werden sie üblicherweise für keinen Kurs und keine Beförderung zugelassen.
https://www.tt.com/politik/innenpolitik ... neraele-ab

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Re: Medienberichte 2019

Beitrag von theoderich » Mo 14. Okt 2019, 21:57

Freie Gewerkschaft bezichtigt Minister Starlinger der Lüge

https://www.diepresse.com/5706049/freie ... r-der-luge

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Re: Medienberichte 2019

Beitrag von theoderich » Fr 18. Okt 2019, 18:26

"Was wir morgen nicht mehr können" | Leistungsschau des Heeres steht unter eigenwilligem Motto

https://www.kleinezeitung.at/politik/in ... eres-steht

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Re: Medienberichte 2019

Beitrag von theoderich » So 20. Okt 2019, 11:15

Umfrage: Kluft zwischen ÖVP- und Grün-Wählern bei Umwelt und Klimaschutz
Laut der vom Meinungsforschungsinstitut Unique research für „profil“ durchgeführten Umfrage, welche Maßnahme die zukünftige Bundesregierung als erstes umsetzen sollte, antworten 27% der Österreicher, Umwelt und Klimaschutz habe aus ihrer Sicht Priorität. Für 24% sind dagegen Zuwanderung und Asyl voranging, für weitere 24% eine Steuerentlastung, für 11% Wirtschaft und Arbeitsmarkt und für 3% die Finanzierung des Bundesheers. Nach Parteienpräferenzen gibt es riesige Unterschiede.
Die Finanzierung des Bundesheers rangiert bei allen unter ferner liefen.
Methode: Online-Befragung
Zielgruppe: Österr. Bevölkerung ab 16 Jahren
Max. Schwankungsbreite der Ergebnisse: ±4,4 Prozentpunkte
Sample: n = 501 Befragte
Feldarbeit: 14. bis 18. Okt. 2019
https://www.profil.at/oesterreich/umfra ... z-11180247

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Re: Medienberichte 2019

Beitrag von theoderich » So 20. Okt 2019, 14:01

Nationalfeiertag erstmals mit „Österreich-Fest“
Die traditionelle Leistungsschau des Bundesheers, die wegen der prekären finanziellen Lage des Heeres beinahe ganz abgesagt worden wäre, findet zwar statt, aber in deutlich abgespeckter Form. Dabei soll die Bevölkerung auf die desolate Situation aufmerksam gemacht werden: Die Schau steht unter dem Motto „Was wir heute noch können, was wir morgen nicht mehr können“. Aus Kostengründen werden heuer weder Hubschrauber noch Kettenpanzer ausgestellt.
https://wien.orf.at/stories/3018046/

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Re: Medienberichte 2019

Beitrag von theoderich » Di 22. Okt 2019, 22:01

Herbstklausur
ÖVP fordert „Teiltauglichkeit“
Das Land macht Druck in Richtung neuer Tauglichkeitsregeln beim Bundesheer: „Jeder Vierte in Niederösterreich ist nach den jetzigen Kriterien untauglich, das sind alarmierende Zahlen, die zu einer Gefährdung unseres Sozial-, Gesundheits- und Sicherheitssystems führen“, sagt ÖVP-Klubchef Klaus Schneeberger. Die vielen Untauglichen fehlen nicht nur dem Bundesheer: Weil sie auch für den Zivildienst ausfallen, müssen Organisationen wie Rotes Kreuz, Samariterbund oder Feuerwehr mit weniger Helfern auskommen.

Bei der zweitägigen Herbstklausur der Mandatare der Volkspartei in Wiener Neustadt – traditionell gemeinsam mit den NÖ-Abgeordneten der Volkspartei aus dem EU-Parlament, dem Nationalrat und dem Bundesrat – wurde das Thema besprochen. Der Landtag soll eine entsprechende Resolution beschließen, mit der der Bund zur Erstellung neuer Tauglichkeitskriterien aufgefordert wird. Das Ziel: Es soll eine „Teiltauglichkeit“ eingeführt werden. „Viele, die heute untauglich sind, wären für einfache Tätigkeiten geeignet“, sagt Schneeberger.
https://www.noen.at/niederoesterreich/p ... -168212946

"Einfache Tätigkeiten" - klingt "Funktionssoldaten" oder "Systemerhalter" wohl nicht attraktiv genug, weshalb man es verklausulieren muss. Vor ein paar Jahren hat man noch von "Attraktivierung des Wehrdienstes" gesprochen, durch "Reduktion der Systemerhalter". Die Rahmenbedingungen dafür wurden nie geschaffen - und jetzt fordert die ÖVP, den Anteil massiv heraufzuschrauben, damit sich noch mehr Jugendliche zum Zivildienst melden. Um herbeizuführen, dass der Grundwehrdienst mittelfristig zum "Zivilersatzdienst" wird.

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Re: Medienberichte 2019

Beitrag von souverän AT » Do 24. Okt 2019, 13:57

„Mehr Geld für das Bundesheer!“

Ziel muss eine sukzessive Anhebung des Verteidigungsbudgets auf ein Prozent des Bruttoinlandsprodukts bis 2030 sein“

„Die FPÖ brachte gestern in der konstituierenden Sitzung des Nationalrates einen Antrag ein, mit dem das Bundesfinanzrahmengesetz 2019 bis 2022 geändert werden soll. Demnach sollen dem Bundesheer 2,9 Milliarden für das Jahr 2020, 3,3 Milliarden für das Jahr 2021 und schließlich 3,6 Milliarden Euro für das Jahr 2022 zur Verfügung gestellt werden“, sagte heute der FPÖ-Wehrsprecher NAbg. Dr. Reinhard E. Bösch.

https://www.ots.at/presseaussendung/OTS ... bundesheer

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Re: Medienberichte 2019

Beitrag von souverän AT » Do 24. Okt 2019, 15:30

Abgespeckt: Bundesheer-Show im Zeichen der Krise

Die Leistungsschau des Bundesheeres findet am heurigen Nationalfeiertag in abgespeckter Form statt. Platzte der Wiener Heldenplatz vor Hubschraubern und Panzern sonst fast aus den Nähten, wird die Schau am Samstag reduzierter ausfallen, kündigte Verteidigungsminister Thomas Starlinger an. Damit soll die Bevölkerung auch auf die kritische finanzielle Lage des Heeres aufmerksam gemacht werden.

Von Investitionen in das Bundesheer würde nicht nur die Sicherheit der Österreicher profitieren, ist der Minister überzeugt. Auch die heimische Wirtschaft würde gewinnen, österreichische Unternehmen würden wieder an Aufträge etwa für gepanzerte Fahrzeuge kommen. Ein Investment in die Sicherheit wäre daher eine „Win-win-win-Situation“, so Starlinger.


wow, das erste Mal wird auch der Wirtschaftsaspekt erwähnt! (wurde auch Zeit)

https://www.krone.at/2029532

Wolfgang
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Re: Medienberichte 2019

Beitrag von Wolfgang » Do 24. Okt 2019, 20:24

Ist es schon wieder soweit. Der Bösch verspricht schon wieder das blaue vom Himmel. Wie die FPÖ in der Regierung war hat man nichts bemerkt.

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Re: Medienberichte 2019

Beitrag von theoderich » Do 24. Okt 2019, 20:58

Erneut Ruf nach längerem Grundwehrdienst

https://orf.at/#/stories/3141996/







Starlinger kann sich "Nachsteuern" bei der Teiltauglichkeit vorstellen
Verteidigungsminister Thomas Starlinger nützte am Donnerstag die bevorstehenden Feierlichkeiten, um erneut auf die Lage des finanzmaroden Militärs aufmerksam zu machen: 16 Milliarden Euro brauche es in den nächsten elf Jahren – sonst könne man bei Katastrophen, Terrorfällen, Cyberangriffen und Blackouts die Bevölkerung nicht schützen.

Die abgeschlankte Heeresschau kostet heuer um ein Drittel weniger, Personal- und Sachaufwand betragen rund 450.000 Euro, rechnete Wiens Militärkommandant Kurt Wagner vor. Dazu betonte er: Immer noch sei der Nationalfeiertag eine gute Gelegenheit, um für das Bundesheer zu werben.

Auf Nachfragen, ob es ein Überdenken der Tauglichkeitskriterien bräuchte, um – wie von Türkis-Blau anvisiert – mehr junge Männer einziehen zu können, erklärte Starlinger, dass sich ressortintern seit zwei Monaten eine Arbeitsgruppe damit auseinandersetze – er selbst könne sich vorstellen, bei der Teiltauglichkeit "nachzusteuern". Gemäß Berechnungen sei ein Drittel der männlichen Bevölkerung untauglich, aber: Dennoch mangle es weniger dem Heer an Präsenzdienern als den Blaulichtorganisationen an Zivildienern.

Vehementer tritt Starlinger für eine Rückkehr zum achtmonatigen Wehrdienst ein, also zu sechs Monaten Ausbildung plus zwei Monaten verpflichtenden Übungen, denn: Er halte es für unverantwortlich, dass man derzeit eher unerfahrene "Söhne und Töchter" sehr bald in Einsätze schicke.
https://www.derstandard.at/story/200011 ... heidenheit


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