Re: Medienberichte 2019
Verfasst: Sa 20. Jul 2019, 13:10
https://www.ots.at/topthema/tauglichkeitskriterien
Viele fallen durch
Bundesheer: Das Tauziehen um die Tauglichkeit
https://www.krone.at/1963256
19. Juli 2019
„Scheingefechte“: Bundesheer fordert mehr Geld
https://www.krone.at/1962892
Ö1 Journal um acht
Offiziere gegen "Scheingefechte" um Bundesheer
https://oe1.orf.at/player/20190719/559755
Bekannt wie die Westernlegende Samuel Colt: Gaston Glock ist 90
https://kurier.at/wirtschaft/bekannt-wi ... /400556315
18. Juli 2019
Viele fallen durch
Bundesheer: Das Tauziehen um die Tauglichkeit
https://www.krone.at/1963256
19. Juli 2019
„Scheingefechte“: Bundesheer fordert mehr Geld
https://www.krone.at/1962892
Ö1 Journal um acht
Offiziere gegen "Scheingefechte" um Bundesheer
https://oe1.orf.at/player/20190719/559755
Bekannt wie die Westernlegende Samuel Colt: Gaston Glock ist 90
https://kurier.at/wirtschaft/bekannt-wi ... /400556315
18. Juli 2019
https://www.nachrichten.at/meinung/komm ... 85,3148478LEITARTIKEL
Nebelgranate Teiltauglichkeit
Von Eike-Clemens Kullmann 18. Juli 2019 00:04 Uhr
Ablenkungsmanöver löst nicht das Hauptproblem des Bundesheeres.
Jeder vierte junge Mann in Österreich ist untauglich. Mit diesem Problem kämpfen sowohl das Bundesheer als auch der Zivildienst. Denn wer nicht für den Dienst an der Waffe herangezogen werden kann, darf auch nicht den sogenannten Wehr-Ersatzdienst leisten. Dass die VP jetzt dieses Problem ernst nimmt und die Forderung nach einer Teiltauglichkeit sogar in ihr Wahlprogramm aufnimmt, ist ein wichtiges Signal.
Weniger an die heimische Jugend, für die dieser Dienst am Staat und der Gesellschaft wahrscheinlicher wird. Freuen müssen sich dagegen Armee, Rettungs- und Hilfsorganisationen. Denn außer Streit sollte eigentlich stehen, dass kleinere körperliche Schwächen kein Ausschließungsgrund für bestimmte Tätigkeiten bei Heer oder Zivildienst sein sollten.
Gelingt es der VP, mit der Forderung mehrheitsfähig zu sein, muss allerdings noch eine gesetzliche Basis für diese Neuerung gefunden werden. Denn laut Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes ist die Anforderung an Grundwehrdiener im Wehrgesetz nicht festgelegt. Vereinfacht gesagt heißt es in dem Verfassungsgesetz, dass, um tauglich zu sein, ein Stellungspflichtiger für die militärische Ausbildung (mit einer Waffe) und den militärischen Dienst geeignet sein muss.
Ungeachtet dessen, ob eine Teiltauglichkeit kommt oder nicht, kann die Volkspartei nun aber behaupten, sich der Probleme von Bundesheer und Zivildienst angenommen zu haben. Speziell für Ersteres bedeutet der Vorstoß allerdings bestenfalls eine Nebelgranate – also im militärischen Sinn um ein Mittel, sich sicher zurückziehen zu können. In Wahrheit ist der Rückgang der Zahl der Wehrpflichtigen für die Armee nur eines von vielen Problemen und sicher nicht das größte. Die Hauptschwierigkeit liegt in den fehlenden Finanzen.
Und in diesem Bereich hat sich die VP – sie stellt seit langem den Finanzminister – nicht mit Ruhm bekleckert. Das Heer wurde über Jahrzehnte regelrecht ausgehungert, wie es Oberösterreichs scheidender Militärkommandant Kurt Raffetseder im OÖN-Interview diese Woche deutlich beschrieben hat. Was das Heer also benötigt, ist eine massive Erhöhung des Wehretats. Zur zeitgemäßen Ausstattung seiner Soldaten, die dann die Sicherheit Österreichs im Ernstfall gewährleisten können.