Medienberichte 2019

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theoderich
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Re: Medienberichte 2019

Beitrag von theoderich »

Ö1 Mittagsjournal
Höfler: Heeresbudget "nationale Schande"

https://oe1.orf.at/player/20190628/557065

iceman
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Re: Medienberichte 2019

Beitrag von iceman »

Höfler ist 2010 schon der Kragen geplatzt:

"Blindes Kürzen und Durchlavieren ist nicht zielführend"
Höfler platzt der Kragen
http://www.airpower.at/news2010/0609_hoefler/index.html

theoderich
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Re: Medienberichte 2019

Beitrag von theoderich »




Österreichisches Bundesheer: Am Ende der Kapazitäten
In vielen Bereichen gibt es den Stillstand schon jetzt. „Wir haben überwiegend alte Fahrzeuge, die laufend ausgemustert werden“, berichtet der Tiroler Militärkommandant Herbert Bauer (siehe auch Artikel unten).

In anderen Bereichen rücken die Deadlines gefährlich nahe. Prominentes Beispiel sind die fast 50 Jahre alten Saab 105-Jets, die für Pilotentraining und Luftraumüberwachung eingesetzt werden. Spätestens Ende 2020 ist ihre Lebensdauer endgültig ausgereizt. Dann fällt auch die Hälfte der Kapazität für die Luftraumüberwachung weg.

Eine Entscheidung über eine Nachfolge wurde dennoch immer wieder vertagt. Zuletzt kündigte Sebastian Kurz als Bundeskanzler eine Entscheidung für diesen Sommer an. Doch dann kam das Ibiza-Video, die Regierung platzte.

Am Ende lassen sich die Nöte des Heeres immer auf das mangelnde Budget zurückführen. Es macht heuer 2,3 Milliarden Euro oder 0,6 Prozent der österreichischen Wirtschaftsleistung aus. Als Zielgröße gilt ein Prozent des BIP; ab 2021 ist dennoch ein Rückgang geplant.

Auch das Tafelsilber in Form nicht mehr benötigter Liegenschaften und Kasernen ist längst verkauft – ohne dass die Armee von den Erlösen immer profitiert hätte.

Im kommenden Jahr werden die Betriebs- und Personalausgaben zudem das Budget überschreiten. Dies ist auch das Ergebnis einer für die Armee grundsätzlich erfreulichen Entwicklung: Nach der Migrationskrise 2015/16 hat der damalige Ressortchef Hans Peter Doskozil mit Erfolg begonnen, die Werbetrommel für den Soldatenjob zu rühren. Tatsächlich stiegen die Rekrutierungszahlen deutlich. Das Geld für diese Soldaten aber fehlte.

Generalstabschef Robert Brieger hat noch im Auftrag des freiheitlichen Ministers Mario Kunasek eine Bestandsaufnahme über den Zustand der Armee vorgelegt. Er kam zum Schluss, dass allein drei Milliarden Euro dafür nötig wären, um den verfassungsmäßigen Zustand des Heeres sicherzustellen. Auch Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat bereits Investitionen in das Heer eingemahnt – Starlinger ist dessen Adjutant und wird nach dem Ende der Übergangsregierung zu ihm zurückkehren.

Vorher aber will Starlinger dem Parlament noch einen eigenen Zustandsbericht vorlegen und damit seinem Nachfolger eine Basis für künftige Budgetverhandlungen liefern. Sein Ziel ist ein „ehrliches Budget“ mit strukturellen Erhöhungen statt punktueller Sonderpakete: „Ein Minister soll nicht betteln müssen für etwas, das zu seinen Aufgaben gehört.“ Zumindest für die Miliz und Fahrzeuge könnte er nun Geld bekommen.
https://www.tt.com/politik/innenpolitik ... pazitaeten


Doch Leistungsschau
Das Bundesheer - zum Abschuss freigegeben (Kommentar, Peter Filzmaier)
Doch Sicherheit ist eine Gefühlslage. Ob man sich in einem Tunnel sicher fühlt oder ein bisschen mulmig, hat schließlich auch nur zu einem geringen Teil mit Verkehrstechnik zu tun. Das Herzeigen der Soldaten und ihrer Waffen soll das subjektive Sicherheitsgefühl der Bevölkerung erhöhen. Ob das bisher wirklich geklappt hat, lässt sich kaum beweisen. Die patscherte Debatte, wie finanziell am Ende unsere Landesverteidiger sind, bewirkt aber auf jeden Fall das Gegenteil.

„Die paar Millionen werden wir uns leisten können!“, das ist natürlich budgetpolitisch riskant. Sagt das die Regierung immer und bei jeder relativen Kleinigkeit, so lassen sich alle Geldausgaben rechtfertigen, und am Ende sind keine Euros übrig. Nur steht der Nationalfeiertag nicht bloß für das Herzeigen von Panzern & Co. An diesem Tag wurde das Bundesgesetz über die österreichische Neutralität beschlossen.
Doch bei der Neutralität fängt die Diskussion seitens der Politiker an, voller Doppelmoral zu sein und unehrlich zu werden. Um festzustellen, wie viel Geld das Bundesheer benötigt, müssen klarerweise seine Aufgaben klar sein. Das geht nicht ohne Klärung der Frage, ob wir heutzutage neutral sind und sein sollen. Die EU-Mitgliedschaft hat nämlich die österreichische Neutralität verändert.

Österreich zur Teilnahme an Friedensmissionen verpflichtet

Österreich hat als vertragliche Verpflichtung ohne Vorbehalt an Friedensmissionen aller Art - das sind die „Petersberg-Aufgaben“, wozu auch Kampfeinsätze nach Autorisierung des UN-Sicherheitsrats zählen - teilzunehmen. Was kostet. Umgekehrt haben wir eine Trittbrettfahrerfunktion. Andere EU-Staaten müssten Österreich bei einem Angriff militärischen Beistand leisten, wir ihnen nicht. Will man das ändern oder spricht über eine EU-Armee - welche uns ja vielleicht besser schützen kann -, braucht es noch mehr Geld.

Weil jedoch bis zu drei Viertel der Österreicher an eine Neutralität wie vor 50 Jahren glauben wollen, erklärt das außer den NEOS keine wahlkämpfende Partei, um Für und Wider in der Folge sachlich zu diskutieren. Vielmehr wird das Bundesheer indirekt ein Opfer der gegenseitigen Angriffe im Parteigezänk. Von Sachargumenten, ob und wie viel mehr Budget das Heer braucht, ist da fast keine Spur.

Stattdessen beschimpfen sich ÖVP, SPÖ und FPÖ reflexartig gegenseitig, dass der jeweils andere schuld daran sei, dass unseren Soldaten das Geld für eine anständige Ausrichtung und Gerät fehlt. Hallo, diese drei Parteien stellten allesamt einmal den zuständigen Minister. War dieser in den Budgetverhandlungen für das Heer stets eine ziemliche Pflaume?

Geringe Glaubwürdigkeit aller früheren Regierungsparteien

Was übrig bleiben wird, das ist bei diesem Thema eine geringe Glaubwürdigkeit aller drei früheren Regierungsparteien. Weil genauso der Verteidigungsminister einen komischen Zickzackkurs von öffentlichen Pleiteankündigungen und Interviewabsagen fährt, entsteht das Gesamtbild, wir hätten eine halbmarode Truppe. Na super. Das ist nicht als Wertung gemeint, ob es nun mehr Budget für Landesverteidigung geben soll oder nicht. Sondern als Appell für eine Versachlichung der Debatte.

Dazu gehört, was schon gar keine Partei sagt: Der Anteil des Heeresbudgets am Bruttoinlandsprodukts - der gesamten Wirtschaftsleistung Österreichs - beträgt kaum noch über 0,5 Prozent. Vor Jahrzehnten waren es 1,2 Prozent, also ist eine Erhöhung gut argumentierbar.

Freilich wird es keine wunderbare Geldvermehrung im Staatsbudget geben. Wer nun „Hurra, das Geld für‘s Heer beschließen wir!“ schreit, müsste genauso sagen, wo sonst, von Bildung bis Gesundheit, er für Einsparungen ist. Was im Wahlkampf keiner macht.
https://www.krone.at/1950007

"Um festzustellen, wie viel Geld das Bundesheer benötigt, müssen klarerweise seine Aufgaben klar sein." - Hallo?!? "Österreichische Sicherheitsstrategie"! 2013 vom Parlament beschlossen, 2014 von den Regierungsparteien wegen zu realistischer Auffassungen des Papiers und möglicherweise höherer Kosten für das Bundesheer ad acta gelegt.

Die letzten drei Absätze im Kommentar kann ich nur unterstreichen.
Zuletzt geändert von theoderich am Mo 8. Jul 2019, 23:18, insgesamt 2-mal geändert.

theoderich
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Re: Medienberichte 2019

Beitrag von theoderich »

Sorge wegen Sparkurs beim Bundesheer
Spätestens 2025 sei das Bundesheer kein Heer mehr, sondern ein technisches Hilfswerk. Das ist der alarmierende Befund des Salzburger Militärkommandanten Anton Waldner mit Blick auf den aktuellen Sparkurs.

In den vergangenen zehn Jahren habe man die Hälfte aller Fahrzeuge verloren, zwei Drittel aller Gebäude müssten dringend generalsaniert werden und eine Mobilmachung im Ernstfall sei schon jetzt nicht mehr möglich, sagt der neue Militärkommandant im ORF-Interview.

Schon jetzt könnte von fünf Kompanien in der Schwarzenbergkaserne in Wals-Siezenheim (Flachgau) nur eine mit Bundesheerfahrzeugen verlegt werden. Die anderen vier müsste man mit Bussen nachführen.

Busse mehr in der Werkstatt als im Einsatz

Viele Fahrzeuge sind 30 bis 40 Jahre alt und stehen mehr in der Werkstatt als einsatzfähig zu sein. Ersatzteile sind fast nicht mehr zu bekommen. Rund 70 Prozent aller Kasernengebäude im Bundesland müssten generalsaniert werden. Zum Teil handelt es sich um Bestand aus den 50er Jahren. Insgesamt rechnet der Salzburger Militärkommandant Anton Waldner mit einem dreistelligen Millionenbetrag um Fahrzeuge und Gebäude auf einen zeitgemäßen Stand zu bringen.

Keine Luftraumüberwachung, keine schweren Waffen mehr

Geht es nach dem aktuellen Budgetplan wird der Zustand des Heeres bis 2025 laut Waldner aber noch bedenklicher: „Dann gibt es 2025 keine Luftraumüberwachungsflugzeuge mehr. Keine schweren Waffen mehr. Keine Mobilität für die Milizbataillone mehr. Es würde auch 6o Prozent Einschränkung in der Kapazität der Pioniere bedeuten. Und an Munition mangelt es bereits jetzt“.

Sollte es nicht deutlich mehr Geld für das Bundesheer in den kommenden Jahren geben, wäre es ein technisches Hilfswerk aber keine Armee mehr, so Waldner. Aufgrund des Spardrucks werden auch Kasernenschließungen, etwa in Tamsweg (Lungau), wieder ein Thema werden, befürchtet Waldner.
https://salzburg.orf.at/stories/3002471/




Wehrlos: Der katastrophale Zustand des Bundesheeres

https://www.profil.at/oesterreich/wehrl ... s-10843752




Verteidigungsminister Starlinger: "Hubschrauber-Nachfolge offen“

https://www.profil.at/oesterreich/verte ... e-10843720




Bundesheer: Gefechtskrankheiten

https://www.profil.at/oesterreich/bunde ... n-10842858


Nächster Heeres-Alarmschrei: "Wieder acht Monate Präsenzdienst"


https://kurier.at/politik/inland/naechs ... /400537747

Zuletzt geändert von theoderich am So 30. Jun 2019, 00:05, insgesamt 5-mal geändert.

theoderich
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Beitrag von theoderich »

Starlinger zog Anträge zur Ernennung dreier Generäle zurück

https://orf.at/#/stories/3128534/


Verteidigungsminister zieht Anträge zurück: Drei Generäle auf Abruf

https://www.tt.com/politik/innenpolitik ... -auf-abruf


43 Prozent der Österreicher wollen mehr Geld für das Bundesheer

https://derstandard.at/2000105602103/43 ... Bundesheer


Umfrage: ÖVP 18 Prozentpunkte vor SPÖ und FPÖ
Wären die Wahlen schon jetzt zum Beginn des Sommers, würde die ÖVP bei 38 (+7 gegenüber der Wahl 2017) Prozent landen. Die SPÖ und FPÖ lägen gleichauf bei 20 Prozent (-7 bzw. -6) und wären damit gemeinsam gerade einmal so stark, wie die Konservativen. Die Grünen (11 Prozent, +7) und Neos (9 Prozent, +4) wären damit gemeinsam eine weitere, rechnerische Koalitionsoption für die Kurz-Partei - sogar einzeln wären beide nahe dran. Die Liste Jetzt liegt mit einem Prozent deutlich unter der Einzugshürde (-3). Das ist das Ergebnis des aktuellen ATV-Österreich-Trends (805 Befragte), durchgeführt von Peter Hajeks Institut "Public Opinion Strategies".
Abgefragt wurde auch die aktuelle Causa rund um die Finanzierung des Heeres. Zwar wollen 43 Prozent der repräsentativ ausgewählten Befragten dem Herr künftig mehr Budget geben, allerdings wollen 37 Prozent das Budget gleich belassen und weitere elf Prozent es noch weiter kürzen.
https://kurier.at/politik/inland/umfrag ... /400537777
Zuletzt geändert von theoderich am So 30. Jun 2019, 00:22, insgesamt 1-mal geändert.

iceman
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Re: Medienberichte 2019

Beitrag von iceman »

Die 3 Mrd. Euro Anschubfinanzierung wären jetzt gar nicht notwendig, wenn die Politik
die Bundeseinnahmen aus Kasernen- und Liegenschaftsverkäufen (Bundesheer 2010),
die Zahlungsraten des EF,
die höheren Betriebskosten gegenüber des Draken (Zusage des FM)
nicht vorenthalten hätte.

theoderich
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Re: Medienberichte 2019

Beitrag von theoderich »


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Re: Medienberichte 2019

Beitrag von theoderich »

Rendi-Wagner will dem Bundesheer beistehen
Angesichts der Budgetnöte des Bundesheeres drängt die SPÖ außerdem auf einen gemeinsamen Entschließungsantrag der Parteien. Die rote Chefin und Klubobfrau Pamela Rendi-Wagner zum STANDARD: "Die Bevölkerung muss sich auf das Bundesheer verlassen können, das Bundesheer muss sich aber auch auf Regierung und Parlament verlassen können." Denn das Militär stünde neben der Landesverteidigung auch bei der Katastrophenhilfe und für internationale Friedenseinsätze bereit.

Absicherung für Soldaten gefordert

Hintergrund: Nachdem Verteidigungsminister Thomas Starlinger aus Kostengründen sogar die Leistungsschau auf dem Heldenplatz für den Nationalfeiertag hatte streichen wollen, einigte er sich vor dem Wochenende mit Finanzminister Eduard Müller doch noch darauf, am 26. Oktober den traditionellen militärischen Aufmarsch, allerdings "unter Berücksichtigung des Kostenaspektes", abzuhalten. Die beiden Übergangsregierungsmitglieder wollen außerdem dafür sorgen, dass für die Mobilität der Truppe – Stichwort Uralt-Lkws – und die Miliz ein Paket geschnürt wird.

Rendi-Wagner begrüßt das Abhalten der Schau auf dem Heldenplatz, möchte nun aber per Antrag im Nationalrat in einem ersten Schritt dafür sorgen, dass das Bundesheer die unter Türkis-Blau gemäß Bundesfinanzrahmengesetz für 2020 vorgesehenen Mittel von 2,6 Milliarden Euro zugestanden bekommt – und 2021 dann drei Milliarden, was einer deutlichen Erhöhung gegenüber dem Budget 2019 in der Höhe von 2,3 Milliarden entspricht. Geschieht das nicht, bekäme das Bundesheer bis zur Bildung einer neuen Koalition jedes Monat anteilsmäßig eben seinen für 2019 vorgesehenen Etat überwiesen.

Geht es nach Rendi-Wagner, müssten große Beschaffungen für die Luftraumüberwachung "extra sichergestellt werden" – und "in einem zweiten Schritt" solle eine neu gebildete Regierung das Bundesheer daher mit weiteren zusätzlichen Finanzmitteln ausstatten, "damit die Soldatinnen und die Soldaten bei ihren Einsätzen" entsprechend abgesichert seien. Darüber verhandle man nun mit den anderen Parteien.
SPÖ und FPÖ verfügen im Nationalrat über eine Mehrheit, Heeresinsider meinen, ein solcher Beschluss wäre eine erste Hilfe, löse aber die Misere des Militärs nicht. Schon oft hat Generalstabschef Robert Brieger darauf hingewiesen, dass es eine Anhebung des Regelbudgets auf mindestens 3,3 Milliarden Euro bis 2022 und ab dann auf ein Prozent des BIP bräuchte – was allerdings über vier Milliarden entspräche.
https://derstandard.at/2000105690408/Re ... ef=article



iceman
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Re: Medienberichte 2019

Beitrag von iceman »

Wäre ja der Hammer...

theoderich
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Re: Medienberichte 2019

Beitrag von theoderich »

Dieser Artikel ist reine Ablenkung. Wieso, habe ich hier erläutert:

viewtopic.php?p=7090#p7090

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