Medienberichte 2019

Landesverteidigung, Einsätze & Übungen, Sicherheitspolitik, Organisation, ...
theoderich
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Re: Medienberichte 2019

Beitrag von theoderich » Di 28. Mai 2019, 16:55

Polizeirazzia sorgte für Beunruhigung im Norden des Kosovo

https://diepresse.com/home/ausland/auss ... des-Kosovo

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Re: Medienberichte 2019

Beitrag von theoderich » Di 28. Mai 2019, 19:46

Kaserne Melk um 70.000 Quadratmeter erweitert

https://noe.orf.at/news/stories/2984276/

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Re: Medienberichte 2019

Beitrag von theoderich » So 2. Jun 2019, 16:56

Bierleins Kabinett ist komplett
Für das Verteidigungsministerium ist Thomas Starlinger, Generalmajor des Bundesheeres und seit Jänner 2017 Adjutant des Bundespräsidenten Van der Bellen, vorgesehen.
https://orf.at/stories/3125413/

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Re: Medienberichte 2019

Beitrag von theoderich » Mo 3. Jun 2019, 18:10

Warten auf Pläne der neuen Ministerriege
Peter Pilz (JETZT) lobte Peschorn als einen der „wenigen an der Spitze der Republik, die immer die Interessen der Republik Österreich gegen Eurofighter und Airbus vertreten haben“.

Mit Kritik ist der neue Verteidigungsminister Thomas Starlinger, zuvor Generalmajor des Bundesheeres und seit Jänner 2017 Adjutant des Bundespräsidenten, konfrontiert. Milizverbandspräsident Michael Schaffer zeigte sich mit dessen Bestellung unglücklich. Starlinger sei ein „Berufsheer-Hardliner“ und komme „aus der wehrpolitischen Giftküche des Peter Pilz“, kritisierte er.
https://orf.at/stories/3125509/

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Re: Medienberichte 2019

Beitrag von theoderich » Fr 7. Jun 2019, 18:17

Aus für Sicherheitsschule Wiener Neustadt

Die geplante Sicherheitsschule in Wiener Neustadt wird eingestellt, noch bevor sie ihren Betrieb aufnimmt. Das wurde heute bekannt. Das Verteidigungsministerium begründet die Maßnahme mit zu hohen Kosten.
https://orf.at/#/stories/3126063/







5. Juni 2019
  • Salzburger Nachrichten hat geschrieben:Milizverbände sehen Starlinger als "Worst Case"

    Die Kritik von Brigadier Schaffer spiegelt nicht die Meinung der Gesamtheit der Milizverbände und schon gar nicht die der Miliz wieder. Zu Beginn des Jahrhunderts war es europaweit ein Trend auf Berufsheere zu setzen und man schaffte fast überall die Wehrpflicht ab. Mittlerweile hat sich dieser Trend schon wieder ins Gegenteil verkehrt und das Bundesheer und der Generalstab, und damit auch der neue Verteidigungsminister, setzen wieder auf die Miliz. Mit der geringen finanziellen Ausstattung des ÖBH leiden natürlich alle Teile der Streitkräfte. Die Miliz als integraler Bestandteil der Bundesheeres gibt dem neuen Minister und der Bundesregierung die Chance, die von der Politik schon versprochenen und vom Bundespräsidenten mehrmals geforderten Reformen umzusetzen.

    Brigadier Dr. Johannes Kainzbauer, 4223 Katsdorf
    https://www.sn.at/leserforum/leserbrief ... e-71306998

4. Juni 2019
Salzburger Nachrichten hat geschrieben:Milizverbände sehen Starlinger als "Worst Case"

Scharfe Kritik am neuen Verteidigungsminister Thomas Starlinger kommt von der Miliz. Sie wirft Generalmajor Starlinger vor, dass er vor der Wehrpflicht-Volksbefragung 2013 offen für die Umstellung auf ein Berufsheer geworben hat. Diese Haltung Starlingers stehe in krassem Widerspruch zur geltenden Bundesverfassung, die ein Bundesheer nach dem Milizprinzip vorschreibe, kritisiert der Präsident der Milizverbände, Michael Schaffer. So jemanden zum Ressortchef zu machen, sei für die Miliz ein "Worst-Case-Szenario". Der neue Minister stamme "aus der wehrpolitischen Giftküche des Peter Pilz", wettert Schaffer.
Zuletzt geändert von theoderich am Sa 8. Jun 2019, 22:10, insgesamt 3-mal geändert.

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Re: Medienberichte 2019

Beitrag von theoderich » Fr 7. Jun 2019, 19:15

Verteidigungsminister schließt Schule des Militärs

https://kurier.at/chronik/niederoesterr ... /400518037
  • So regiert ein Experte? (Kommentar)
    Als Teil der sogenannten Expertenregierung wird Thomas Starlinger nur wenige Monate im Amt sein. Als ehemaliger Adjutant von Alexander Van der Bellen müsste er eigentlich genau wissen, welchen Auftrag der Bundespräsident für diese Übergangszeit bis zur nächsten Wahl erteilt hat: die Ministerien ordentlich zu verwalten.

    Ob dazu eine Entscheidung wie das Aus für die Sicherheitsschule in Wiener Neustadt zählt, ist mehr als fraglich. Eigentlich ist das unvertretbar. Mit einem Federstrich wird 57 jungen Menschen jener Ausbildungsplatz geraubt, für den sie eine Aufnahmeprüfung bestanden haben. Und deren Eltern müssen plötzlich für ihre Kinder neue Schulen suchen – knapp drei Monate vor Beginn des kommenden Schuljahres.

    Wenn das das berühmte Experten-Regieren ist, dann sind hoffentlich bald wieder die Politiker am Zug.
    https://kurier.at/meinung/so-regiert-ei ... /400518052

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Re: Medienberichte 2019

Beitrag von theoderich » Fr 7. Jun 2019, 20:06

Aus für Sicherheitsschule Wiener Neustadt
Deutliche Kritik an Projektende

Der Wiener Neustädter Bürgermeister Klaus Schneeberger (ÖVP) zeigte sich am Freitag überrascht von der Entscheidung der Übergangsregierung. Er sprach in einer ersten Reaktion von einem „bedauerlichen Schritt für den Schulstandort Wiener Neustadt sowie für alle unmittelbar Betroffenen“.

Udo Landbauer, geschäftsführender FPÖ-Landesparteiobmann, erklärte, er „verurteile diese ungeheuerliche Vorgehensweise aufs Schärfste“ und fordere die sofortige Rücknahme des Beschlusses. „Es ist ein unglaublicher Skandal, dass ein nicht vom Volk gewählter Übergangsminister aus parteipolitischem Kalkül einfach Schulkinder auf die Straße setzt“, sagte Landbauer. Bundespräsident Alexander Van der Bellen müsse „klare Worte“ finden, forderte der FPÖ-Politiker aus Wiener Neustadt.
https://noe.orf.at/news/stories/2986148/

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Re: Medienberichte 2019

Beitrag von iceman » Fr 7. Jun 2019, 22:22

Aha, es werden Minister vom Volk gewählt?
Ich kann den Unmut der Kinder und Eltern durchaus verstehen, aber es hat im Vorfeld Kritik vom Finanzministerium wegen der hohen Kosten gegeben.

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Re: Medienberichte 2019

Beitrag von Acipenser » Fr 7. Jun 2019, 22:28

...und dann sind wir wieder bei der Auflösung der Militärmusik? Übrigens die Garde brauchen wir auch nicht, soll doch der BP ohne Gefolge Staatsbesuche empfangen? Wo soll das nur hinführen?
Drei Fragen eine Antwort: In die FPÖ Alleinregierung nach den Wahlen. Klar eine Sicherheitsschule werden eher angehende Offiziere ob bei Polizei oder Militär besuchen und wenn Sie später auch nur Großbauer werden.
Und bitte welche schlechte Budgetere Situation? Hausgemacht, weil der Finanzminister ÖVP, ÖVP, ÖVP, ÖVP.... in jeder Regierung nicht den Verfassungsmäßigen Auftrag erfüllt hat, und der ist weit über 1, BIP und nicht bei 0,4-0,5 im internationalen/ EU Vergleich.

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Re: Medienberichte 2019

Beitrag von innsbronx » Sa 8. Jun 2019, 10:05

Die "Sicherheitsschule" war in dieser Dimension von vorneherein ein Fehlprojekt. Die anderen Ministerien, insbesondere das BMI, das ja mitmachen sollte, hatten sich ja dagegen gesträubt. 30 Mio Euro für nicht einmal 60 Schüler ist einfach unverantwortlich, besonders weil das Geld im BH überall fehlt. Wenn man schon so eine Schule will, dann hätte man sie kostengünstig als Zweig einer bestehenden Bundesschule, evtl. mit Internat, anschließen können.

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